Extremismus im Netz - Jugendmedienschutz
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EXTREMISMUS IM NETZ Peter Hoffart, Weilburg 02.04.14 INHALTSVERZEICHNIS 1. Das politische Spektrum 2. Rechtsextremismus im Netz 3. Linksextremismus im Netz 4. Der islamistische Extremismus DAS POLITISCHE SPEKTRUM („LINKS“ UND „RECHTS“) Die Begriffe „links“ und „rechts“ sind historisch gewachsen. Die Begriffe stammen aus der Sitzordnung in der französischen Nationalversammlung. DAS POLITISCHE SPEKTRUM („LINKS“ UND „RECHTS“) In ganz Europa: Ausbreitung der Links-rechtsUnterscheidung von Frankreich aus In Deutschland: Das Paulskirchenparlament von 1848 konstituierte sich nach ihrem Muster: Links: Republikanische Abgeordnete, die einen sofortigen Sturz der damaligen Monarchie forderten Rechts: Befürworter einer konstitutionellen Monarchie WAS IST EXTREMISMUS? Attribute „extrem“ und „extremistisch“: vom lateinischen Wort „extremus“ abgeleitet; bedeuten außen Begriff bezeichnet die beiden äußersten Ränder des politischen Spektrums (links/rechts) haben eine normative und abwertende Funktion Definition des Extremismus der Behörden in Deutschland: Einstellungen und Bestrebungen des äußersten Rands des politischen Spektrums Einteilung in Linksextremismus und Rechtsextremismus in der Bevölkerung und den Medien: unzulänglich kann nicht alle Arten des Extremismus erfassen Typischer Aufteilung politischer Parteien in „rechts“ und „links“ ganz links: sozialistische „Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ ganz rechts: nationalkonservative „Deutschnationale Volkspartei“ RECHTSEXTREMISMUS IM NETZ Rechtsextreme nutzen das Internet unter anderem für: Propaganda Historische Verfälschungen/Relativierungen Holocaustleugnung Szeneninterne Veranstaltungen Rekrutierung von Nachwuchs Bloßstellung ungeliebter Personen Etwa 1000 neonazistische Internetauftritte bundesweit Besonders Videoplattform YouTube ist in den letzten Jahren in den Vordergrund gerückt Videos reichen von historischen Dokumentationen bis WARUM FÄLLT ES DEM RECHTSSTAAT SO SCHWER GEGEN RECHTSEXTREME IM INTERNET VORZUGEHEN? YouTube unterliegt US-amerikanischen Gesetz hat sehr liberale Haltung zur Meinungsfreiheit der Menschen vertritt das Recht auf freie Meinungsäußerung bis zum Äußersten Deutsche Gesetze haben keinen Einfluss YouTube vertritt die im Internet weit verbreitete Meinung (vgl. erster Zusatzartikel der USVerfassung): die Videoplattform steht grundsätzlich jedem und jeder Meinung offen es unterliegt lediglich dem User selber extremistische LINKSEXTREMISMUS IM INTERNET widersprüchlichen Positionen und Einstellungen sozialistische und kommunistische Bewegungen: teilen im Unterschied zum Rechtsextremismus die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit interpretieren sie aber auf ihre Weise um extreme Linke will durch revolutionäre Aktionen den Sturz des Kapitalismus herbeiführen Ziel: Errichtung der sozialistischen Gesellschaftsordnung DAS INTERNET ALS MEDIUM FÜR LINKSEXTREMISTEN Praktisch alle linksextremistischen Organisationen im Internet mit eigenen Seiten präsent enthalten Selbstdarstellungen und Hinweise auf lokale und regionale Erreichbarkeiten listen häufig Programmdokumente, Abrisse der Organisationsgeschichte und aktuelle Arbeitsschwerpunkte führen Links zu Seiten befreundeter Gruppen und Initiativen Nutzen elektronischer Medien für Linksextremisten: erreichen potenziell jeden Interessenten gegen "staatliche Repression" weniger empfindlich als Druckwerke ermöglichen eine Vernetzung mit Gesinnungsgenossen in aller Welt DER ISLAMISTISCHE EXTREMISMUS gilt seit Terroranschlägen des 11. September 2001 als größte Gefahr für innere und äußere Sicherheit demokratischer Verfassungsstaaten des Westens soll besonders von Gruppen ausgehen, die Al-Qaida nahestehen in den Fokus von Wissenschaft und Verfassungsschutz rücken: Personen aus der zweiten oder dritten Einwandergeneration zum Islam Konvertierte, die aufgrund „religiöser, gesellschaftlicher, kultureller oder psychologischer Faktoren“ dem hiesigen Wertesystem ablehnend gegenüber stünden SALAFISTEN IM NETZ Salafismus: gilt als eine ultrakonservative Strömung innerhalb des Islams strebt die eine geistige Rückbesinnung auf die „Altvordern“ an nicht alle Anhänger sind Befürworter des gewaltsamen Dschihad fast alle Dschihad-Befürworter sind durch Salafismus geprägt In Deutschland: etwa 2500 Anhänger der Salafisten laut Verfassungsschutz wird Bewegung aus Saudi-Arabien unterstützt entscheidend für die Ausbreitung der Salafisten auch das DAS ONLINE MAGAZIN „INSPIRE“ Ayman Al-Zawahiri (Nachfolger von Osama bin Laden an Spitze des Terrornetzwerks) sagte (2005): „mehr als die Hälfte der Schlacht werde auf dem Schlachtfeld der Medien ausgetragen“ man befinde sich geradezu in einer „Schlacht um die Herzen und Köpfe“ 2010: Erste Ausgabe des Online Magazins „Inspire“ Magazin aus dem Umfeld al-Qaidas mit islamistischem Hass und modernem Look soll Sympathisanten, Unterstützer und Kämpfer für die Sache al-Qaidas gewinnen richtet sich gezielt an verstreute Muslime bisher 9 Ausgaben in englischer Sprache DAS ONLINE MAGAZIN „INSPIRE“ verbindet die Vorteile des Internets mit denen klassischer Publikationsformate: die Ausgaben von Inspire können herunter geladen werden die Informationen müssen nicht auf Webseiten gesucht werden bietet klare Freund-Feind-Schemata will mit Texten und Bildern radikalisieren liefert Anleitungen zum Bombenbau in der heimischen Küche Das Ziel: kampfbereite Extremisten in der muslimischen Diaspora zu Anschlägen anstacheln QUELLEN Matenia Sirseloudi: Radikalisierungsprozesse in der Diaspora, in: APuZ 44/2010, S. 39–43 (online). Schwarz, Christoph: Dschihadistische Nachwuchswerbung 2.0 (URL:http://www.bpb.de/politik/extremismus/islamismus/14534 1/dschihadistische-nachwuchswerbung-2-0) Rudolf van Hüllen: Linksextremistische Medien (http://www.bpb.de/politik/extremismus/linksextremismus/3363 0/medien?p=0) Schenkel, Dominik: Neonazis auf YouTube: Rechtsextreme Selbstdarstellung im "Weltnetz„ (http://jugendmedienschutz.bildung.hessen.de/Jugendmediensc hutzberater/JaS_online_Extremismus/Rechtsextremismus_Sch werpukt_Medien_bpb.pdf)
