Extremismus im Netz - Jugendmedienschutz

EXTREMISMUS IM NETZ
Peter Hoffart, Weilburg 02.04.14
INHALTSVERZEICHNIS
1. Das politische Spektrum
2. Rechtsextremismus im Netz
3. Linksextremismus im Netz
4. Der islamistische Extremismus
DAS POLITISCHE SPEKTRUM („LINKS“ UND „RECHTS“)
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Die Begriffe „links“ und „rechts“ sind historisch
gewachsen.
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Die Begriffe stammen aus der Sitzordnung in der
französischen Nationalversammlung.
DAS POLITISCHE SPEKTRUM („LINKS“ UND „RECHTS“)
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In ganz Europa: Ausbreitung der Links-rechtsUnterscheidung von Frankreich aus
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In Deutschland: Das Paulskirchenparlament von 1848
konstituierte sich nach ihrem Muster:
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Links: Republikanische Abgeordnete, die einen sofortigen
Sturz der damaligen Monarchie forderten
Rechts: Befürworter einer konstitutionellen Monarchie
WAS IST EXTREMISMUS?
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Attribute „extrem“ und „extremistisch“:
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Definition des Extremismus der Behörden in
Deutschland:
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vom lateinischen Wort „extremus“ abgeleitet; bedeuten außen
Begriff bezeichnet die beiden äußersten Ränder des
politischen Spektrums (links/rechts)
haben eine normative und abwertende Funktion
Einstellungen und Bestrebungen des äußersten Rands des
politischen Spektrums
Einteilung in Linksextremismus und Rechtsextremismus
in der Bevölkerung und den Medien:


unzulänglich
kann nicht alle Arten des Extremismus erfassen
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Typischer Aufteilung politischer Parteien in „rechts“ und „links“
ganz links: sozialistische „Unabhängige Sozialdemokratische
Partei Deutschlands“
ganz rechts: nationalkonservative „Deutschnationale
Volkspartei“
RECHTSEXTREMISMUS IM NETZ
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Rechtsextreme nutzen das Internet unter anderem für:
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Propaganda
Historische Verfälschungen/Relativierungen
Holocaustleugnung
Szeneninterne Veranstaltungen
Rekrutierung von Nachwuchs
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Bloßstellung ungeliebter Personen
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Etwa 1000 neonazistische Internetauftritte bundesweit
Besonders Videoplattform YouTube ist in den letzten
Jahren in den Vordergrund gerückt
Videos reichen von historischen Dokumentationen bis
zu verfassungsfeindlichen Materialien
WARUM FÄLLT ES DEM RECHTSSTAAT SO
SCHWER GEGEN RECHTSEXTREME IM
INTERNET VORZUGEHEN?
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YouTube unterliegt US-amerikanischen Gesetz
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hat sehr liberale Haltung zur Meinungsfreiheit der Menschen
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vertritt das Recht auf freie Meinungsäußerung bis zum
Äußersten
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Deutsche Gesetze haben keinen Einfluss
YouTube vertritt die im Internet weit verbreitete Meinung
(vgl. erster Zusatzartikel der US-Verfassung):
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die Videoplattform steht grundsätzlich jedem und jeder
Meinung offen
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es unterliegt lediglich dem User selber extremistische Inhalte
einzustellen oder sich diese anzusehen
LINKSEXTREMISMUS IM INTERNET
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widersprüchlichen Positionen und Einstellungen
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sozialistische und kommunistische Bewegungen:
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teilen im Unterschied zum Rechtsextremismus die liberalen
Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit
interpretieren sie aber auf ihre Weise um
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extreme Linke will durch revolutionäre Aktionen den
Sturz des Kapitalismus herbeiführen
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Ziel: Errichtung der sozialistischen Gesellschaftsordnung
DAS INTERNET ALS MEDIUM FÜR
LINKSEXTREMISTEN
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Praktisch alle linksextremistischen Organisationen im
Internet mit eigenen Seiten präsent
enthalten Selbstdarstellungen und Hinweise auf lokale und
regionale Erreichbarkeiten
 listen häufig Programmdokumente, Abrisse der
Organisationsgeschichte und aktuelle Arbeitsschwerpunkte
 führen Links zu Seiten befreundeter Gruppen und Initiativen

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Nutzen elektronischer Medien für Linksextremisten:
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erreichen potenziell jeden Interessenten
gegen "staatliche Repression" weniger empfindlich als
Druckwerke
ermöglichen eine Vernetzung mit Gesinnungsgenossen in
aller Welt
DER ISLAMISTISCHE EXTREMISMUS
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gilt seit Terroranschlägen des 11. September 2001 als
größte Gefahr für innere und äußere Sicherheit
demokratischer Verfassungsstaaten des Westens
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soll besonders von Gruppen ausgehen, die Al-Qaida
nahestehen
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in den Fokus von Wissenschaft und Verfassungsschutz
rücken:
Personen aus der zweiten oder dritten Einwandergeneration
 zum Islam Konvertierte, die aufgrund „religiöser,
gesellschaftlicher, kultureller oder psychologischer Faktoren“
dem hiesigen Wertesystem ablehnend gegenüber stünden
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SALAFISTEN IM NETZ
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Salafismus:
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gilt als eine ultrakonservative Strömung innerhalb des Islams
strebt die eine geistige Rückbesinnung auf die „Altvordern“ an
nicht alle Anhänger sind Befürworter des gewaltsamen
Dschihad
fast alle Dschihad-Befürworter sind durch Salafismus geprägt
In Deutschland:
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etwa 2500 Anhänger der Salafisten
laut Verfassungsschutz wird Bewegung aus Saudi-Arabien
unterstützt
entscheidend für die Ausbreitung der Salafisten auch das
Internet
YouTube: Ansprachen radikaler Prediger
DAS ONLINE MAGAZIN „INSPIRE“
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Ayman Al-Zawahiri (Nachfolger von Osama bin Laden
an Spitze des Terrornetzwerks) sagte (2005):
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„mehr als die Hälfte der Schlacht werde auf dem Schlachtfeld
der Medien ausgetragen“
man befinde sich geradezu in einer „Schlacht um die Herzen
und Köpfe“
2010: Erste Ausgabe des Online Magazins „Inspire“
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Magazin aus dem Umfeld al-Qaidas mit islamistischem Hass
und modernem Look
soll Sympathisanten, Unterstützer und Kämpfer für die Sache
al-Qaidas gewinnen
richtet sich gezielt an verstreute Muslime
bisher 9 Ausgaben in englischer Sprache
DAS ONLINE MAGAZIN „INSPIRE“
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verbindet die Vorteile des Internets mit denen
klassischer Publikationsformate:
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die Ausgaben von Inspire können herunter geladen werden

die Informationen müssen nicht auf Webseiten gesucht
werden
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bietet klare Freund-Feind-Schemata
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will mit Texten und Bildern radikalisieren
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liefert Anleitungen zum Bombenbau in der heimischen
Küche
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Das Ziel: kampfbereite Extremisten in der muslimischen
Diaspora zu Anschlägen anstacheln
QUELLEN
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Matenia Sirseloudi: Radikalisierungsprozesse in der Diaspora, in:
APuZ 44/2010, S. 39–43 (online).
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Schwarz, Christoph: Dschihadistische Nachwuchswerbung 2.0
(URL:http://www.bpb.de/politik/extremismus/islamismus/145341/d
schihadistische-nachwuchswerbung-2-0)
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Rudolf van Hüllen: Linksextremistische Medien
(http://www.bpb.de/politik/extremismus/linksextremismus/33630/m
edien?p=0)
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Schenkel, Dominik: Neonazis auf YouTube: Rechtsextreme
Selbstdarstellung im "Weltnetz„
(http://jugendmedienschutz.bildung.hessen.de/Jugendmedienschu
tzberater/JaS_online_Extremismus/Rechtsextremismus_Schwerp
ukt_Medien_bpb.pdf)