Protokoll vom 4/6/2012 SS 2012 TOP 1: Planungen AiD-Hüttenwochenende TOP 2: Ressourcenausbeutung und Zwangsmigration in Mali TOP 3: Texte und Diskussion Anwesend: 7 Personen TOP 1: Planungen AiD-Hüttenwochenende Cornelius berichtete vom Stand der Planungen zum AiD-Hüttenwochenende: Bislang wurden zwei mögliche Referenten vom Arnold-Begrastraesser-Institut angefragt, die aber beide wg. Terminlichen Konflikten abgesagt haben. Weitere mögliche Referenten wurden angeschrieben. Da Alex (zumindest partiell) ausfällt, könnte das Orga-Team noch Unterstützung gebrauchen. Für das Wochenende werden vor allem noch inhaltliche Beiträge gesucht. Ein weiteres Treffen des Orga-Teams wurde für den Anfang von KW 24 angesetzt. TOP 2: Ressourcenausbeutung und Zwangsmigration in Mali Cornelius referierte zum Thema Ressourcenausbeutung und Zwangsmigration in Mali Allgemeine Informationen: o Mali hat etwa 14 Mio. Einwohner, wobei 47% jünger als 15 Jahre sind o Mali ist mit etwa 30 verschiedenen Ethnien multiethnisch bevölkert o Das Staatsgebiet entspricht etwas vier Mal der Fläche der BRD o BIP 10 Mrd. US$ ; 700 US$ per capita o Mali nimmt auf dem HDI-Ranking den 175. Rang ein Geschichte: o Mali erlangte 1960 die Unabhängigkeit von Frankreich und war in der Folge bis 1991 ein sozialistischer Einparteienstaat. Durch Massenproteste kam es zu einem Umsturz der 1992 mit der Einführung einer demokratischen Verfassung endete. Betont wurde, dass es sich im Falle Malis bestenfalls um eine formale Demokratie handelt. Wie viele andere Afrikanische Staaten hat die Bevölkerung mit einer sich bereichernden Elite, Korruption und Klientelismus zu kämpfen. Wirtschaft: o Mali ist der 3. Größte Goldproduzent der Welt und der 2. Größte Baumwollproduzent im subsaharischen Afrika. Die Bodenschätze 1 2 konzentrieren sich im Wesentlichen auf das südliche Mali. Der Norden ist in erster Linie Wüstengebiet. o Es arbeiten etwa 120.000 Menschen im Minensektor und rund 3. Mio. Menschen im Bereich des Baumwollanbaus. Migration: o Rund 80% der stattfindenden Migration ist temporär bzw. saisonal. (Bewohner aus dem nördlichen Teil in die Gebiete mit Bodenschätzen oder Baumwollanbau bzw. in die Städte) o Mali ist eine Haupttransitland für westafrikanische Migranten auf dem Weg nach Europa. Viele Migranten bleiben mehr oder weniger in Mali „hängen“, weil sie realisieren, wie groß die Widerstände sind bzw. auf Grund geringer finanzieller Möglichkeiten. o Nach Europa ausgewanderte Malinesen schicken ihren Familien häufig Geld (Remittances) o Wie viele Staaten hat auch Mali mit dem brain drain zu kämpfen. So gehen z.B. Arzte nach der Ausbildung häufig nach Frankreich. o Mali wird von der EU häufig zur Rückführung von illegalen bzw. abgewiesenen Migranten herangezogen. Migranten werden zum Teil einfach in den Wüstengebiete ausgesetzt bzw. abgeschoben. Goldabbau: o Gold macht rund 75% der Exporte Malis aus, hat jedoch nur einen Anteil von 8% am BIP. Dies liegt u.a. an dem Einsatz von Maschinen (weniger Arbeitskräfte). o Der Goldabbau kann in gewisser Weise als „isolierter Wirtschaftszweig“ angesehen werden: Es werden kaum Zölle erhoben, und die Minen sind in der Regel im Besitz von ausländischen Investoren. Im Zuge der Strukturanpassungsprogramme (SAP) in den neunziger Jahren wurde zudem festgelegt, dass der Staat maximal einen Anteil von 20% an den Minen halten darf. o Die ausländischen Investoren neigen dazu, sämtliche Geräte und Technologien zum Abbau zu importieren. o Es kommt immer wieder zu Landenteignungen, obwohl ein Gesetz zum Schutz vor Landraub verabschiedet wurde. Es existieren jedoch Klauseln die häufig ausgenutzt werden. Die Lizenzen für Minen bzw. Land werden häufig für absurd lange Zeiträume vergeben (99 Jahre). o Durch den Einsatz von Quecksilber kommt es zu großflächigen Verschmutzungen und ernsthaften Gesundheitsschäden. o Mit der Vergabe von Schürfrechten an ausländische Investoren, wurde das private Goldschürfen illegal, was die Arbeitslosigkeit und Armut im Land vergrößert hat. Baumwollsektor: o Bis 1991 wurde der Baumwollsektor staatlich kontrolliert und reguliert. Es gab auch einen Stabilisierungsfonds für die Baumwollfarmer. o Im Zuge der SAPs kam es jedoch zur einer weitestgehenden Privatisierung, dem Abbau von Sozialleistungen und zu sinkenden Preisen (durch westliche Subventionen sinkender Weltmarktpreis). Dies führte zur Verschuldung und/oder Vertreibung von vielen Kleinbauern. o Der Einsatz von Pestiziden für Hybridsamen, deren Einsatz oftmals vertraglich festgelegt ist, belastet Mensch und Umwelt. Rund ¼ der weltweit produzierten Pestizide finden in der Baumwollwirtschaft Anwendung. o Es dominieren große Unternehmen, die ausschließlich in Monokulturen anbauen, was überlastete Böden und einen hohen Einsatz von Pestiziden zur Folge hat. o Top3: Texte und Diskussion Cornelius teilte zwei Texte aus, über die diskutiert wurde: Text1: Medico International: Fluchtursache Reichtum. Migration und Rohstoffhandel in Westafrika (Link: http://www.medico.de/media/fluchtursache-reichtum-migration-undrohstoffhande.pdf; S.4-9 & 16f.) Text2: Taz.de: Staat ja, aber was für einer? Der Neue Staat in Mali. (Link: http://www.taz.de/!94241/) o Die Diskussion konzentrierte sich auf die aktuelle Situation in Mali nach der Revolution und den Sezessionsbestrebungen verschiedener Gruppierungen im nördlichen Mali. o Diskutiert wurde die Positionierung der EU (Anerkennung vs. Ablehnung eines neuen Staates) und die Rolle der Islamisten bei der Staatsbildung. o Es wurde konstatiert, dass im nördlichen Mali denkbar schlechte Voraussetzungen für einen wie auch immer gearteten State-BuildingProzess vorherrschen: Wenig Rohstoffe, karges Land, schlechte bzw. keine Infrastruktur und mangelnde politischen Interessen bzw. politische Identität (Tuareg-Rebellen) verstärken die Zweifel, ob sich im Falle einer vollständigen Loslösung überhaupt staatsähnliche Strukturen und Institutionen herausbilden könnten. o In diesem Zusammenhang wurde auch diskutiert, ob es überhaupt einen realen Kooperationszwillen zwischen den verschiedenen Gruppierungen gibt und ob gemeinsame identitätsstiftende Elemente vorliegen. Protokoll: Christoph 3