regione trentino-alto adige/südtirol

REGIONE TRENTINO-ALTO
ADIGE/SÜDTIROL
UFFICIO STAMPA
REGION TRENTINO-ALTO
ADIGE/SÜDTIROL
PRESSEAMT
Trento - Trient 09.12.2010
Tel. 0461 201251 - 201252
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COMUNICATO STAMPA – PRESSEMITTEILUNG
BOZEN UND TRIENT SOLLEN GEMEINSAM AN
EINER WIRKUNGSVOLLEN UND EUROPÄISCH
ORIENTIERTEN REGION ARBEITEN
Im Begleitbericht zum Haushaltsvoranschlag 2011 bekräftigt Präsident
Durnwalder den gemeinsamen Einsatz von Südtirol und Trentino für
eine stärkere Mitsprache bei den politischen Entscheidungen auf
staatlicher und europäischer Ebene
Die Strategie einer von Bozen und Trient gemeinsam getragenen Verantwortung in Bezug
auf gemeinsame Schwerpunkte war erfolgreich:
Der Präsident der Region Luis
Durnwalder, der in der heutigen Regionalratssitzung den Haushaltsvoranschlag der
Region für das Jahr 2011 vorgestellt hat, wies auf die positiven Ergebnisse der letzten
Jahre hin, welche die „Stafette“, d.h. die abwechselnde Führung der Körperschaft durch
die beiden Landeshauptleute, möglich gemacht hat.
Das erste Ziel der so genannten „Stafette”, so Durnwalder, war die allmähliche Entstehung
einer Region, die als Stätte des Dialogs über Themen von gemeinsamem Interesse für die
beiden Autonomen Provinzen, aus denen sie sich zusammensetzt, dienen soll. Eine
Region, also, an der die beiden Provinzen Bozen und Trient aktiv beteiligt sind. Diese
gemeinsam getragene Verantwortung hat unsere Zusammenarbeit zu einem erheblichen
Qualitätssprung verholfen. Heute – führte Präsident Durnwalder fort – ist die
Zusammenarbeit zwischen den beiden Provinzen in dieser entscheidenden Phase unserer
Autonomie wichtiger und strategischer denn je, und dies erst recht, wenn man sie gegen
den Hintergrund der offenen Fragen in den Beziehungen zwischen unserem Territorium
und Europa, zwischen unserem Territorium und der italienischen Regierung betrachtet.
Daraufhin hat Präsident Durnwalder die erzielten Ergebnisse erläutert, allen voran die
bedeutenden Fortschritte im Bereich des Euregio-Projekts, die mit der Eröffnung eines
gemeinsamen Euregio-Büros in Bozen ihren Niederschlag gefunden haben. Im neuen
Euregio-Büro arbeiten Innsbruck, Bozen und Trient an gemeinsamen Projekten in
entscheidenden Bereichen wie Verkehr, Wirtschaft und Umweltschutz.
Der Alpenraum muss seine politische Stimme in Europa hörbar machen, meint
Durnwalder. Gerade jetzt, wenn die EU der 27 die Vernetzung und Zusammenarbeit
zwischen Gebieten befürwortet und die Beispiele lokaler Governance fördert, ist dies
notwendiger denn je. „Und wir sind uns dieser Verantwortung auf politischer, aber auch
auf operativer Ebene bewusst“, sagte der Präsident der Region.
Durnwalder erinnerte daran, dass Mitte Oktober offizielle Schritte unternommen wurden,
um der Europaregion Tirol, Südtirol und Trentino durch die Gründung eines Europäischen
Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) einen institutionellen Rahmen zu
geben. Es handelt sich hierbei um eine vom Europäischen Parlament vorgesehene
Möglichkeit, um die territoriale Zusammenarbeit zu stärken. Die Aufgaben und Befugnisse
des EVTZ werden unter den Staaten sowie den regionalen und lokalen Behörden
vereinbart und in der Satzung des neuen Rechtssubjektes festgehalten.
Die
Landeshauptleute Durnwalder, Dellai und Platter haben dem Präsidium des Ministerrates
vor kurzem einen Antrag zur Genehmigung der Gründung der EVTZ übermittelt, zu dem
das Präsidium innerhalb von 90 Tagen Stellung nehmen muss. Die Gründung eines EVTZ
stellt die Voraussetzung für Aktionen der territorialen Zusammenarbeit im Rahmen
gemeinsamer Interessen dar. Hauptziel ist, so Präsident Durnwalder, die Beteiligung
unseres Alpengebietes an den nationalen und europäischen politischen Entscheidungen
zu stärken.
Was hingegen die wirtschaftlichen Herausforderungen anbelangt, betonte Präsident
Durnwalder die gemeinsamen Anstrengungen der Autonomen Provinzen und der Region,
um angesichts der schwierigen Wirtschaftskonjunktur entschiedene und wirksame
Maßnahmen – auf allen Ebenen vor allem zur Unterstützung der von der Krise am meisten
betroffenen Bevölkerungsschichten und zur Gewährleistung der Beschäftigung – zu
erlassen. Danach schnitt er das Thema Verkehrsverringerung im Alpenraum an.
Zusammen mit Landeshauptmann Dellai, so Durnwalder, arbeiten wir für die Realisierung
des Brennerbasistunnels und die Modernisierung der Eisenbahnachse Verona-München
und zusammen müssen wir uns dafür einsetzen, dass die von der UE und den
internationalen Abkommen zwischen Italien und Österreich gesetzten Fristen beachtet
werden. Dabei darf nicht vergessen werden, dass die Zukunft der Brennereisenbahn und
jene der Autobahn A22 eng zusammenhängen. In diesem Lichte muss die Möglichkeit
überprüft werden, eine Korridorgesellschaft für die Verwaltung der Brennerachse samt
Infrastrukturen zu gründen. Präsident Durnwalder erklärte, dass die Region und die
Autonomen Provinzen der Brennerautobahn eine grundlegende Rolle auch für die
Finanzierung der neuen Eisenbahntrasse im italienischen Gebiet zuerkennen.
Ferner verwies der Präsident der Region auf die Zusammenarbeit zwischen Trient und
Bozen aufgrund des im Jahr 2009 unterzeichneten Protokolls betreffend das nachhaltige
Bauen, die Energieproduktion aus erneuerbaren Quellen und die nachhaltige Mobilität und
auf die weitere Ende Oktober unterzeichnete Vereinbarung in Sachen Energie zwecks
Kosteneinsparungen bei der Verwaltung der ehemaligen elektrischen Leitungen der ENEL,
die verschiedene Ortschaften an der Grenze zwischen Südtirol und dem Trentino
verbinden. Präsident Durnwalder erklärte außerdem, dass auf dem Bereich Energie
zwischen Südtirol und dem Trentino ein beiderseitig zufriedenstellendes Abkommen
bezüglich des E-Werkes St. Florian in der Gemeinde Neumarkt unterzeichnet wurde.
Schließlich betonte er die gemeinsamen Anstrengungen, um den alpinen Lebensraum zu
schützen und dessen Entvölkerung zu vermeiden. Im Bereich der Kulturpolitik bestätigte
er, dass sich Trient und Bozen gemeinsam mit den Regionen im Nordosten Italiens als
Europäische Kulturhauptstadt 2019 bewerben. Die Kandidatur stellt die Weichen für eine
kulturelle Weiterentwicklung für den ganzen Nordosten, in dem das Trentino und Südtirol
eine Brücke zwischen Süd- und Mitteleuropa darstellen.
Abschließend bestätigte Präsident Durnwalder die am Anfang seines Mandats
abgegebenen Regierungserklärungen, laut denen Trient und Bozen zusammen für eine
wirkungsvolle
und
europäisch
orientierte
Region
mit
einer
starken
Selbstverwaltungsfähigkeit arbeiten sollen.
Mit Bitte um Bekanntgabe