Handout_politik 01.02

Werbung
Friedrich-Schiller-Universität Jena 01.02.2011
Institut für Politikwissenschaft WS 2010/11
Seminar: Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft
Dozenten: Stefanie Rauner
Referenten: Sebastian Barteczko, Matthias Bierwirth, Daniel Grosser, Robert Henze, Nils Mengel,
Henriette Klein, Sascha Rexrodt, Franziska Sandt, Maik Wehlte, Lukas Will, Maria Wolf
Technologie- und Industriepolitik
Begriffsbestimmung:
- Technologiepolitik: „Gesamtheit all jener staatlichen Maßnahmen, die die Förderung von
neuen oder bekannten Technologien zur im weitesten Sinne ökonomischen Nutzung zur
Folge haben können.“
- Technologien: „Alle menschlichen Handlungen, die auf handwerklichen Wissen
und/oder operationalisierten Systemen und Prozessen materieller, energetischer und
informationeller Natur aufbauen und zur Erzeugung und Manipulation natürlicher,
künstlicher und sozialer Systeme und Prozesse eingesetzt werden zur Erfüllung
durch von Menschen gesetzten Zielen.“(Kreibich 1986, S.130)
- Konkretisierbar durch 2 verwandte Politikbereiche:
- Innovationspolitik („setzt an einer späteren Phase des Produktlebenszyklus an und
zielt auf die Umsetzung der Ergebnisse von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten
zu marktfähigen Produkten, Verfahren und Dienstleistungen ab“ [Bräunling/
Harmsen 1975])
- Forschungspolitik („die gezielte staatliche Beeinflussung der gesamtwirtschaftlichen Forschungstätigkeit und der Verwertung der Forschungsergebnisse“
[vgl. Eggner 1984])
 Eng miteinander verflochten – Schnittmenge = Technologiepolitik
-
Industriepolitik: „Querschnittpolitik, die Instrumente zahlreicher Ressorts integriert und
darauf abzielt, private Investitionen in eine gewünschte Richtung zu lenken.“ (Einem 1991)
Maßnahmen
-
Eigene Forschungsaktivitäten des Staates
Forschungsaufträge an Private
Finanzhilfen/ Steuervergünstigungen für private Forschungstätigkeit
Gesetzliche Regelung
Akteure & Adressaten
-
Vielfalt der Akteure (Institutionen) <-> begrenzter Adressaten Kreis (Unternehmen der
Wirtschaft/ staatl. FuE Einrichtungen/ Mischformen)
Neben sektoraler auch räumliche Differenzierung (lokal, regional, supra-national,
international)
Im vergangenen Jahrzehnt verstärkt auf KMU (Kleine und mittlere Unternehmen)
konzentriert/ früher und in einigen Regionen immer noch Konzentration auf
Großunternehmen
Instrumente
-
-
-
Aufgaben:
o Förderung von Innovationen
o Schaffung und Erhaltung von Technikkultur
o Beseitigung von Hemmnissen
Förderprinzipien: (nach Bräunling/ Harmsen)
o Globalförderung (Mittel ohne spezifische Selektion)
o Programmförderung (FuE Vorhaben, die zur Erfüllung spezieller staatlicher
aufgaben dienen)
o Strukturförderung (Modernisierung der Volkswirtschaft)
Formen:
o Maßnahmen der Prozesspolitik (Entwicklung von Anreizen für betriebliche
Innovationen)
o Maßnahmen der Ordnungspolitik (Abbau von Innovationshemmnissen)
o Schaffung
institutioneller
Voraussetzungen
(staatliche
Bildungsund
Ausbildungswesen/ Bereitstellung von Risikokapital)
-
Gültige Systematisierung -> Input- und outputorientierte
Instrumente
Faktor Raum
-
Technologiepolitik ist nicht raumneutral
fördert in erster Linie technologische Entwicklung in ihrem räumlichen
Zuständigkeitsbereich
 Benutzt meist bereits vorhandene Potentiale/ reagierende Politik
- Erhöhung räumlicher Disparitäten/ Förderung von „High- Tech Regionen“
- Nicht-intendierte Effekte -> Häufig regionale Nebenwirkungen
- Innovationspolitik der Regionen selbst erhöht räumliche Disparitäten und fördert
Wachstumsinseln
Faktor Zeit
-
Staat wirkt auf wissenschaftlichen Forschungsproduktion erst mit Ablauf der Zeit zwischen
dem initiativen Engagement und der darauf entfallenden Förderung ein
 Beitrag der staatlichen Politik: Transformation eines zunächst maginären wissenschaftlichen
Problems in eine Schlüsseltechnologie & Fehlen der Relevanz industriellen Engagements
und Interesses in der wissenschaftlichen Frühphase 2 bis 3 Dekaden vor der technologischindustriellen Anwendung
- Mit Verlauf der Zeit entziehen sich die potentiellen Nutzungsbereiche, die Auswahl- und
Diskriminierung alternativer Entwicklungen dem Gestaltungsspielraum der Politik
- Staatliche Politik basiert auf den Umgang mit aktuellen Phänomenen von Entwicklungen,
denen Prozesse langer Dauer zugrundeliegen
- Politische Gestaltung sozio-ökonomischer Entwicklung unter der Bedingung langfristiger
Trends und kurzfristiger Anforderungen kapitalistischer Ökonomie und Gesellschaft
4 Phasen der Innovationspolitik
1. Mitte der 1950er Jahre
o Fokussierung auf Finanzierung
Forschungseinrichtungen
von
Hochschulen
und
nicht-universitären
o Förderung von „Big Science“
2. Seit 1970er Jahre
o Ergänzung durch anwendungsorientierte Programme
o Kooperation in FuE zwischen öffentlicher und industrieller Finanzierung
3. Ebenfalls seit 1970er Jahren
o Thematische Erweiterung auf Forschungsfelder wie Gesundheits-, Umwelt- oder
sozioökonomischer Forschung
4. Seit Beginn der 1980er Jahre
o Diffusion von neuen Technologien
o Technologietransfer aus Forschungssystem in die Industrie durch Stärkung der
Infrastruktur
 3 Merkmale:
o Schnittstellen zu anderen Politikbereichen
o Neue öffentliche oder private Akteure
o Herausbildung neuer Formen der Koordinierung (PPPProjekte)
---------------------------------------------------------------Deutschland
Im Jahr 2009 investierte der Bund 277,4 Millionen Euro in Förderungen für erneuerbare Energien.
Diese entspricht 0,1% des Bundeshaushaltes von 2009. Die Ausgaben schlüsseln sich wie folgt auf:
- Bundesministerium für Umwelt: 129,7 Mio. Euro
- Institutionelle Förderung : 57,7 Mio. Euro
- Bundesministerium für Bildung und Forschung: 45,8 Mio. Euro
- Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: 25,5 Mio. Euro
- Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: 18,7 Mio. Euro
In Photovoltaik wurden 26,6 %, in Wind 23,8 %, in Geothermie 12,6 %, in Systemintegration 9,7
%, in Solarthermische Kraftwerke 7,3 %, in Niedertemperatur-Solarthermie 5,9 % und in Sonstiges
14,2 % des Gesamtaufwands für erneuerbare Energien investiert.
Im Jahr 1990 produzierte Deutschland noch 950 Millionen Tonnen CO2. Bis zum Jahr 2007 konnte
man diesen Wert auf 749 Mio. Tonnen senken. Ein Jahr später stieg er leicht auf 752 Mio. Tonnen.
Die Ressourcen Deutschlands an fossilen Energieträgern schlüsseln sich wie folgt auf:
- Steinkohle:
Ressourcen weltweit: 4060 Milliarden Tonnen;
Deutschland: 186 Milliarden Tonnen
- Braunkohle:
Ressourcen weltweit: 923 Milliarden Tonnen;
Deutschland: 76 Milliarden Tonnen
Erdöl:
Ressourcen weltweit: konventionell (82 Mrd. Tonnen) unkonventionell (250 Mrd. Tonnen)
Deutschland: 20 Milliarden Tonnen
- Erdgas:
Ressourcen weltweit: 207.000 Mrd. Kubikmeter;
Deutschland: 200 Milliarden Kubikmeter
Uran: weltweit circa 10 Millionen Tonnen Uran, Deutschland nicht nachweisbar, da
verschiedene Angaben, vermutliche zwischen 7.000 und 130.000 Tonnen
USA
 Investiert 18,6 Mrd. Dollar in erneuerbare Energien
 USA verbraucht insgesamt etwa 1587,8 Mio. Tonnen Rohöleinheiten
 USA emittiert 7068 Mio. Tonnen CO2 = 23,8% der weltweiten Emissionen
Phänomen:
Wir stellen fest, dass einige OECD Staaten trotz Klimawandels weniger Innovationsförderung
hinsichtlich der Technologiepolitik im Bereich Erneuerbarer Energien betreiben, als auf Grund des
Klimawandels zu erwarten wäre, und sich eher auf fossile Energieträger verlassen. Andererseits
sind einige OECD Länder investitionsbereiter, was die Erforschung von Erneuerbaren
Energietechnolgien (F.u.E) betrifft.
Erkenntnisinteresse:
Was sind die Ursachen für die unterschiedliche Technologiepolitik hinsichtlich der Energiepolitik,
obwohl der der Klimawandel ein globales Phänomen ist?
Fragestellung:
Inwieweit hat die Ausstattung mit fossilen Energieträgern (Ressourcen) eines Staates entscheidend
für die staatliche Subventions- und Technologiepolitik im Bereich altern. Energieträger.
Relevanz:
Die Energiepolitik ist eng mit dem Klimawandel verbunden. Dieser wiederum ist ein globales
Problem und ist eine der entscheidenden Zukunftsfragen der Menschheit. So wird auch die Suche
nach der besten Energiepolitik zu einer Aufgabe von entscheidender Bedeutung.
Hypothese:
Je weniger fossile Energieträger (Reserven)
Investitionsbereitschaft in altern. Energieträger.
ein
Staat
besitzt,
desto
hoher
ist
die
Variablen:
UV: Reserven an fossilen Energieträgern
AV: Investitionsbereitschaft in altern. Energieträger
Konzeptspezifikation:
Erneuerbare Energien:
Die sich durch natürliche Prozesse laufend erneuern und nach menschlichen Maßstäben unendlich
sind. Alternative Energiequellen zeichnen sich demnach dadurch aus, dass die Geschwindigkeit
ihres Verbrauchs nicht die Geschwindigkeit ihrer Erneuerung übersteigt.
„Erneuerbare Energien sind Wasserkraft einschließlich der Wellen-, Gezeiten-, Salzgradienten- und
Strömungsenergie, Windenergie, solare Strahlungsenergien, Geothermie, Energie aus Biomasse
einschließlich Biogas, Deponiegas und Klärgas sowie aus dem biologisch abbaubaren Anteil von
Abfällen aus Haushalten und Industrie.“
fossile Energieträger:
Als nicht erneuerbare Energiequellen gelten alle fossilen Energieträger (kohlenstoffhaltig), wie
Erdöl, Erdgas, Kohle, Uran, welche über Jahrmillionen aus Biomasse erzeugt wurden. Der
Verbrauch dieser Energieträger übersteigt deren Regenerationsrate, woraus die Endlichkeit dieser
resultiert.
OECD:
Organisation for Economic Co – operation and Development (Organisation für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung). Gegründet 1961, mit Sitz in Paris, welches heute 34 Länder
umfasst. Ziele sind u.a.: Förderung nachhaltigen Wachstums, Steigerung des Lebensstandards,
finanzielle Stabilität, Unterstützung der Entwicklungsländer etc.
Reserven (Energieträger):
„Mengen, die nach geologischen und ingenieurtechnischen Informationen aller Wahrscheinlichkeit
nach aus den heute bekannten Vorkommen und unter den derzeitigen wirtschaftlichen und
technischen Bedingungen künftig gefördert werden können.“
Ressourcen (Energieträger):
„Ressourcen sind zum einen die nachgewiesenen, aber derzeit technisch und/oder wirtschaftlich
nicht gewinnbaren Mengen an Energierohstoffen, zum anderen die nicht nachgewiesenen, aber
geologisch möglichen, künftig gewinnbaren Mengen an Energierohstoffen.“
Ressourcenausstattung:
Die in einem Land verfügbaren Reserven und Ressourcen an fossilen Energieträgern.
Investitonsbereitschaft:
Bereitschaft eines Staates finanzielle Mittel zu investieren, um Innovationen und Inventionen zu
fördern, mit dem Ziel der im weitesten Sinne ökonomischen Nutzenmaximierung.
Kontextvariablen:
Kapitalausstattung/Wirtschaftskraft: BIP pro Kopf
Geografischen Möglichkeiten zum Ausbau EE
Abhängigkeit von Energieimporten
Operationalisierung der Indikatoren:
Unabhängige Variable: Ressourcen und Reserven fossiler Energieträger
Abhängige Variable: gesetzliche Vorgaben
Anteil der Ausgaben in F.u.E. im Bereich Erneuerbare Energien gemessen
am BIP
Länderauswahl:
Deutschland: rel. geringe Mengen an fossilen Energieträgern, aber stetiger Ausbau und
Investitionen in erneuerbare Energientechnologie.
USA: große Mengen an fossilen Energieträgern und erst seit einigen Jahren einsetzender Ausbau
erneuerbarer Energien.
Kanada: Prüffall, da sowohl große Mengen fossiler Energieträger vorhanden sind, als auch verstärkt
in erneuerbare Energientechnologie investiert wird.
MSCD:
Ähnliche Kontexte, aber die abhängige Variable (Investitionsbereitschaft) tritt einmal auf im Falle
Deutschlands, eingeschränkt in den USA.
Fall
AV: Investitionsbereitschaft
UV: fossile
Ressourcen
D
+
-
+
+
+
USA
+/-
+
+
+
+
CDA
+
+
+
+
+
Drittvariablen:
Lobbyismus, Wirtschafts-
und
Geografische WirtschaftsMöglichkeiten
kraft
Regierugspolitik,
Arbeitsplatzverlust,
Importabhängigkeit
politische
Kultur,
Supranationale Vorgaben.
Fazit:
Die Ausstattung an fossilen Energieträgern hat schon einen Einfluss auf den Ausbau Erneuerbarer
Energien, kann aber nicht als einzige und entscheidende Ursache für die unterschiedliche
Investitionsbereitschaft angesehen werden. Der Fall Kanada verdeutlicht, dass trotz guter
Ressourcenausstattung verstärkt in den Ausbau erneuerbarer Energien investiert wird.
Ebenfalls haben die USA seit einigen Jahren damit begonnen in alternative Energien zu investieren,
was besonders am verstärkten Ausbau der Windenergie deutlich wird. Es gibt vermutlich
entscheidendere Variablen (siehe Drittvariablen), welche die Blockade bzw. den Ausbau
erneuerbarer Energien erklären können.
Literatur:
Altrock, Martin, Oschmann, Volker, Theobald, Christian: EEG, Erneuerbare-Energien-Gesetz,
Kommentar, 2. Aufl., München 2008, S. 1.
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU): Erneuerbare Energien,
Einstieg in die Zukunft, Berlin 2003, S. 3.
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU): Entwicklung der
Erneuerbaren Energien in Deutschland im Jahr 2009, Berlin 2010, S. 1 – 36.
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Erneuerbare Energien in
Zahlen. Internet-Update ausgewählter Daten, Berlin 2010.
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Innovation durch Forschung.
Jahresbericht 2009 zur Forschungsförderung im Bereich der erneuerbaren Energien, Berlin 2010.
Reshöft, Jan/Steiner, Sascha/Dreher, Jörg: Erneuerbare Energien-Gesetz, Handkommentar, 2. Aufl.,
Baden-Baden 2005, S. 2.
Schüth, Ferdi (Hrsg.): Die Zukunft der Energie, die Antwort der Wissenschaft, München 2008, S.
26.
Sternberg, Rolf, Technologiepolitik und High-Tech Regionen . Ein internationaler Vergleich, 2.
veränd. Auflage, Münster 1998, S. 12.
Verfügbarkeit und Versorgung mit Energierohstoffen, Kurzbericht der
Energierohstoffe des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, 2006.
Arbeitsgruppe
Internetquellen:
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Ressourcen: Ressourcen und Reserven fossiler
Energieträger,
http://www.bgr.bund.de/cln_116/nn_322848/DE/Themen/Energie/Downloads/EnergiestudieKurzstudie2010,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/EnergiestudieKurzstudie2010.pdf, am 27.01.2011
Bundeszentrale für politische Bildung: Definition Reserven,
http://www.bpb.de/wissen/IWXRO9,0,0,Verteilung_der_nachgewiesenen_Erd%F6lReserven.ht
ml, am 27.01.2011.
Bundeszentrale für politische Bildung: Definition Ressourcen,
http://www.bpb.de/wissen/IWXRO9,0,0,Verteilung_der_nachgewiesenen_Erd%F6lReserven.ht
ml, am 27.01.2011.
Bundeszentrale für politische Bildung: Technologiepolitik,
http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=UXZA1G, am 27.01.2011.
Departement of Energy USA: Erneuerbare Energien in den USA: http://www.eere.energy.gov/, am
27.01.2011.
Gabler Wirtschaftslexikon: Fossile Energieträger:
http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Archiv/127670/fossile-energietraeger-v1.html, am
27.01.2011.
National Resources Canada: Energiepolitik Kanada: http://nrcan.gc.ca/eneene/polpol/owevueeng.php, am 27.01.2011.
OECD:
Definition
OECD,
http://www.oecd.org/pages/0,3417,de_34968570_35009030_1_1_1_1_1,00.html,
am
27.01.2011.
Statistisches Bundesamt Deutschland: BIP Deutschland 2009,
http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Statistiken/Internat
ionales/InternationaleStatistik/Land/Europa/Deutschland,templateId=renderPrint.psml, am
27.01.2011.
Statistisches Bundesamt Deutschland: BIP Kanada 2009,
http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Statistiken/Internat
ionales/InternationaleStatistik/Land/Amerika/Kanada,templateId=renderPrint.psml, am
27.01.2011.
Statistisches Bundesamt Deutschland: BIP USA 2009,
http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Statistiken/Internation
ales/InternationaleStatistik/Land/Amerika/VereinigteStaatenvonAmerika,templateId=renderPrint.
psml, am 27.01.2011.
Herunterladen
Explore flashcards