Protokoll der LISA VV vom 22.2. 12-16.00 Uhr in Köln Martina Siehoff begrüßt die Anwesenden und übernimmt die Sitzungsleitung. Gabi Lenkenhoff schreibt das Protokoll. Es erfolgt eine Vorstellungsrunde der anwesenden Frauen. Der Punkt 1 der TO blockupy wird verschoben auf 13.00 Uhr. Barbara Koberg gibt einen Input zum Thema Prostitution. Sie berichtet über die Situation in Köln und die dort eingeführte Sexsteuer. Sie berichtete von der Menschenrechtstagung in Berlin: Deutschland hat die „Istanbuler Konvention“ (http://www.humanrights.ch/de/internationalemenschenrechte/europarat-abkommen/gewalt-gegen-frauen/) unterschrieben. Darin ist genau beschrieben, was Menschenhandel ist. Sie berichtete von der Zusammensetzung des Rundes Tisches in NRW. Gabi Lenkenhoff berichtet über die geplante „Fraktion vor Ort Veranstaltung“ zum Thema Prostitution unter Mitarbeit der LAGs queer und Lisa und Barbara Koberg. Martina verweist auf das Debattenpapier der LISA-Sprecherinnen zu dem Thema. Negen Jansen verweist auf das Papier von Frigga Haug und Ruth May und kritisiert dieses. Es schließt sich eine Diskussion zu dem Thema an. Die Aspekte Kapitalismus, Gesundheit, Asyl für die betroffenen Frauen sollen eine Rolle spielen in der Veranstaltung. Fakten, Zahlen, Analysen sollen vorliegen. Hier der Link zum Debattenpapier der LISAsprecherinnen zum Thema Prostitution: http://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/kundendaten/rte_upload/LISA/Positionspapier%20Prostitution%20LISA%20NRW.pdf Und hier ein Link zu einem Papier von Frigga Haug und Ruth May: http://www.die-linke.de/fileadmin/download/frauenpolitik/bundesfrauenkonferenz2015/Dokumente/Argumente_zur_Prostitution__Haug_May.pdf Blockupy Alexandra berichtet, dass aus Solingen ein Bus fährt, der ca. 10.00 in Frankfurt ist. 4-6 Frauen werden, so berichtet Negen, am Abend vor dem 18.3. in Frankfurt ankommen werden. Katharina weist darauf hin, dass der 18.3. auch der Jahrestag der Pariser Commune ist. Am heutigen 22.2. ist das Aktiven Treffen in Frankfurt mit dem Treffen der Frauen der feministischen Intervention. Dort wird geschaut, was am 18.3.passiert und welche Möglichkeiten sich daraus am 18.3. ergeben. Morgens wird es Spaziergänge zur EZB geben, mittags eine „Fraktion vor Ort Veranstaltung“. Danach die Demo mit einem Frauenblock. Annetta berichtet von der Mobilisierung in der kurdischen und griechischen Community. Das Motto da lautet „Solidarität mit Griechenland. Das Ende der Austeritätspolitik“ um 7.00 Uhr sollen die Blockaden morgens starten. Die meisten Busse fahren am Abend vorher los bzw. in der Nacht zum 18.3. Hamide berichtet von einer kurdischen Delegation, die in Griechenland war zur Vernetzung. Es gab in Köln ein Frauen-Vernetzungstreffen mit Frauen u.a. von Agisra. Hamide hofft, die Frauen für Frankfurt entsprechend mobilisieren zu können. Es ist z.Zt. noch unklar, ob und wie viele internationale Frauen dabei sind und vor allem, ob diese Interesse haben, in einem feministischen Block in der Demo gehen bzw. sich morgens an den Blockaden beteiligen. Wir brauchen einen kurzen mobilisierenden Aufruf, der dann an die Frauen geschickt werden. Informationen über Busse, die nach Frankfurt gehen, werden ab nächster Woche über die diversen Verteiler, Linksletter, Website und Newsletter über den Frauenverteiler geschickt. Nina berichtet aus Frankfurt, der Vorschlag ist, das große Fronttranspi soll nur mit Frauen bestückt werden. 3 Reihen danach sollen Frauen sein aus den unterschiedlichen Blöcken. Dahinter kommt noch ein Block, danach der queerfeministische Block. Negen (mit Begleitung) und Gabi sowie Nina sind aus NRW im Moment die einzigen, die genau sagen, dass sie am 18.3. morgens da sind. Wir können nicht gewährleisten, einen Blockadepunkt allein zu übernehmen. Wir wollen in der zweiten Welle eine symbolische Aktion mit Bezug zur Pariser Commune machen. Gabi klärt, ob der Ort des Aktion am 18.3. zugänglich ist. Alexandra, Anna, Annetta, Negen, Katharina, Kathrin und Nina werden einbezogen. Ein Treffen dazu soll am 15.3. in Düsseldorf um 16.00 Uhr im Linken Zentrum stattfinden. Davor finden Tks statt. Katharina macht einen doodle für eine Tk. Wahl der Delegierten für den Landesparteitag und Landesrat Es liegen 2 Bewerbungen vor von Renate Büttner und Anna Feuerpfeil. Für die Ersatzdelegierten kandidieren Jutta Freienhofer . Alexandra kandidiert als Ersatzdelegierte für den Landesrat. Katharina kandidiert als Ersatzdelegierte für den Landesparteitag. Gabi Lenkenhoff und Annetta Ristow bilden die Zählkommission Anna Feuerpfeil und Renate Büttner sind mit 7 von 7 abgegebenen Stimmen als ordentliche Delegierte für 2 Jahre gewählt. Jutta Freienhofer ist als Ersatzdelegierte für den Landesrat und Landesparteitag mit 7 von 7 Stimmen gewählt. Katharina ist als Ersatzdelegierte für den Landesparteitag mit 7 von 7 Stimmen gewählt. Alexandra ist als Ersatzdelegierte für den Landesrat mit 7 von 7 Stimmen gewählt. Regionalisierung Es gibt eine Gruppe Lisa Pott Ost, die ein monatliches Frühstück an jedem zweiten Sonntag im Monat stattfindet. Das Bestreben der LISA Sprecherinnen ist es, dass es weitere Regionalgruppen gibt, die eigene Aktionen planen und durchführen. Auch in Solingen gibt es eine Gruppe von Frauen, die ein regelmäßiges Frauenfrühstück veranstaltet. Dort wird mit Unterstützung von Annetta und Derya ein weiteres Treffen etabliert. Das Treffen dort finde am 1. Sonntag eines Montags im Solinger KV Büro statt. Das nächste Treffen findet am 1.3. statt. Im nächsten Linksletter wird es dazu einen gemeinsamen Artikel von Alex und Katharina geben. Bei einem der nächsten LISA Treffen soll es ein TO-Punkt die Frage sein, warum die Frauen in der Partei eigentlich nicht in Frauenstrukturen kommen, obwohl sie sich so sehr nach anderen Strukturen sehnen. Frauenkampftag 2015 Gabi weist auf die Wahlkreisfahrten mit den offenen Plätzen bei der Wahlkreisfahrt von Ulla Jelpke hin. Weiterhin wird es ein Banner geben, gelayoutet für alle nutzbar, welches an alle Frauen geschickt wird. Es wird überlegt, Postkarten, Aufkleber, Plakate daraus zu fertigen. Die LISA Sprecherinnen werden dies budget-orientiert abklären.