Protokoll der LISA VV vom22.2.14

Protokoll der LISA VV vom 22.2. 12-16.00 Uhr in Köln
Martina Siehoff begrüßt die Anwesenden und übernimmt die Sitzungsleitung. Gabi Lenkenhoff
schreibt das Protokoll. Es erfolgt eine Vorstellungsrunde der anwesenden Frauen. Der Punkt 1 der TO
blockupy wird verschoben auf 13.00 Uhr.
Barbara Koberg gibt einen Input zum Thema Prostitution. Sie berichtet über die Situation in Köln und
die dort eingeführte Sexsteuer. Sie berichtete von der Menschenrechtstagung in Berlin: Deutschland
hat die „Istanbuler Konvention“ (http://www.humanrights.ch/de/internationalemenschenrechte/europarat-abkommen/gewalt-gegen-frauen/) unterschrieben. Darin ist genau
beschrieben, was Menschenhandel ist. Sie berichtete von der Zusammensetzung des Rundes Tisches
in NRW. Gabi Lenkenhoff berichtet über die geplante „Fraktion vor Ort Veranstaltung“ zum Thema
Prostitution unter Mitarbeit der LAGs queer und Lisa und Barbara Koberg. Martina verweist auf das
Debattenpapier der LISA-Sprecherinnen zu dem Thema. Negen Jansen verweist auf das Papier von
Frigga Haug und Ruth May und kritisiert dieses. Es schließt sich eine Diskussion zu dem Thema an. Die
Aspekte Kapitalismus, Gesundheit, Asyl für die betroffenen Frauen sollen eine Rolle spielen in der
Veranstaltung. Fakten, Zahlen, Analysen sollen vorliegen. Hier der Link zum Debattenpapier der LISAsprecherinnen zum Thema Prostitution:
http://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/kundendaten/rte_upload/LISA/Positionspapier%20Prostitution%20LISA%20NRW.pdf
Und hier ein Link zu einem Papier von Frigga Haug und Ruth May:
http://www.die-linke.de/fileadmin/download/frauenpolitik/bundesfrauenkonferenz2015/Dokumente/Argumente_zur_Prostitution__Haug_May.pdf
Blockupy
Alexandra berichtet, dass aus Solingen ein Bus fährt, der ca. 10.00 in Frankfurt ist. 4-6 Frauen
werden, so berichtet Negen, am Abend vor dem 18.3. in Frankfurt ankommen werden. Katharina
weist darauf hin, dass der 18.3. auch der Jahrestag der Pariser Commune ist. Am heutigen 22.2. ist
das Aktiven Treffen in Frankfurt mit dem Treffen der Frauen der feministischen Intervention. Dort
wird geschaut, was am 18.3.passiert und welche Möglichkeiten sich daraus am 18.3. ergeben.
Morgens wird es Spaziergänge zur EZB geben, mittags eine „Fraktion vor Ort Veranstaltung“. Danach
die Demo mit einem Frauenblock. Annetta berichtet von der Mobilisierung in der kurdischen und
griechischen Community. Das Motto da lautet „Solidarität mit Griechenland. Das Ende der
Austeritätspolitik“ um 7.00 Uhr sollen die Blockaden morgens starten. Die meisten Busse fahren am
Abend vorher los bzw. in der Nacht zum 18.3. Hamide berichtet von einer kurdischen Delegation, die
in Griechenland war zur Vernetzung. Es gab in Köln ein Frauen-Vernetzungstreffen mit Frauen u.a.
von Agisra. Hamide hofft, die Frauen für Frankfurt entsprechend mobilisieren zu können. Es ist z.Zt.
noch unklar, ob und wie viele internationale Frauen dabei sind und vor allem, ob diese Interesse
haben, in einem feministischen Block in der Demo gehen bzw. sich morgens an den Blockaden
beteiligen. Wir brauchen einen kurzen mobilisierenden Aufruf, der dann an die Frauen geschickt
werden. Informationen über Busse, die nach Frankfurt gehen, werden ab nächster Woche über die
diversen Verteiler, Linksletter, Website und Newsletter über den Frauenverteiler geschickt.
Nina berichtet aus Frankfurt, der Vorschlag ist, das große Fronttranspi soll nur mit Frauen bestückt
werden. 3 Reihen danach sollen Frauen sein aus den unterschiedlichen Blöcken. Dahinter kommt
noch ein Block, danach der queerfeministische Block. Negen (mit Begleitung) und Gabi sowie Nina
sind aus NRW im Moment die einzigen, die genau sagen, dass sie am 18.3. morgens da sind. Wir
können nicht gewährleisten, einen Blockadepunkt allein zu übernehmen.
Wir wollen in der zweiten Welle eine symbolische Aktion mit Bezug zur Pariser Commune machen.
Gabi klärt, ob der Ort des Aktion am 18.3. zugänglich ist. Alexandra, Anna, Annetta, Negen,
Katharina, Kathrin und Nina werden einbezogen. Ein Treffen dazu soll am 15.3. in Düsseldorf um
16.00 Uhr im Linken Zentrum stattfinden. Davor finden Tks statt. Katharina macht einen doodle für
eine Tk.
Wahl der Delegierten für den Landesparteitag und Landesrat
Es liegen 2 Bewerbungen vor von Renate Büttner und Anna Feuerpfeil. Für die Ersatzdelegierten
kandidieren Jutta Freienhofer . Alexandra kandidiert als Ersatzdelegierte für den Landesrat. Katharina
kandidiert als Ersatzdelegierte für den Landesparteitag. Gabi Lenkenhoff und Annetta Ristow bilden
die Zählkommission Anna Feuerpfeil und Renate Büttner sind mit 7 von 7 abgegebenen Stimmen als
ordentliche Delegierte für 2 Jahre gewählt. Jutta Freienhofer ist als Ersatzdelegierte für den
Landesrat und Landesparteitag mit 7 von 7 Stimmen gewählt. Katharina ist als Ersatzdelegierte für
den Landesparteitag mit 7 von 7 Stimmen gewählt. Alexandra ist als Ersatzdelegierte für den
Landesrat mit 7 von 7 Stimmen gewählt.
Regionalisierung
Es gibt eine Gruppe Lisa Pott Ost, die ein monatliches Frühstück an jedem zweiten Sonntag im Monat
stattfindet. Das Bestreben der LISA Sprecherinnen ist es, dass es weitere Regionalgruppen gibt, die
eigene Aktionen planen und durchführen. Auch in Solingen gibt es eine Gruppe von Frauen, die ein
regelmäßiges Frauenfrühstück veranstaltet. Dort wird mit Unterstützung von Annetta und Derya ein
weiteres Treffen etabliert. Das Treffen dort finde am 1. Sonntag eines Montags im Solinger KV Büro
statt. Das nächste Treffen findet am 1.3. statt. Im nächsten Linksletter wird es dazu einen
gemeinsamen Artikel von Alex und Katharina geben.
Bei einem der nächsten LISA Treffen soll es ein TO-Punkt die Frage sein, warum die Frauen in der
Partei eigentlich nicht in Frauenstrukturen kommen, obwohl sie sich so sehr nach anderen Strukturen
sehnen.
Frauenkampftag 2015
Gabi weist auf die Wahlkreisfahrten mit den offenen Plätzen bei der Wahlkreisfahrt von Ulla Jelpke
hin. Weiterhin wird es ein Banner geben, gelayoutet für alle nutzbar, welches an alle Frauen
geschickt wird. Es wird überlegt, Postkarten, Aufkleber, Plakate daraus zu fertigen. Die LISA
Sprecherinnen werden dies budget-orientiert abklären.