Toolbox Kommunal- und Stadtentwicklung Best Practice-Beispiel Titel: Lokale Demokratie und lokale Bürgerbeteiligung Thema: Handbuch zu den Konzepten, Voraussetzungen und Instrumenten lokaler Bürgerbeteiligung Autor: Agnes Wiedemann und Henda Gafsi Institution: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH Zielgruppe Schulungsleiter/Trainer des Fortbildungszentrums zur Förderung des Dezentralisierungsprozesses (CFAD), Tunesische Kommunen sowie die Zivilgesellschaft Jahr: 2014 Land: Tunesien Verfügbare Sprachen: Französisch und Arabisch Zusammenfassung: Definition, Zielsetzung und Mehrwert des Ansatzes Das Handbuch „Lokale Demokratie und lokale Bürgerbeteiligung“ dient der Förderung partizipativer Demokratie auf lokaler Ebene. Es zielt darauf ab, Mechanismen partizipativer Demokratie aufzuzeigen, sowie das Interesse an ihrer aktiven Nutzung in tunesischen Kommunalverwaltungen und in der Zivilgesellschaft zu wecken und zu intensivieren. Methoden & Funktionsweise Das Handbuch bietet eine große Auswahl an Instrumenten zur Bürgerbeteiligung, die nach dem Grad der Beteiligung geordnet sind. Die verschiedenen Abstufungen beinhalten: Information, Konsultation/Zusammenarbeit und gemeinsame Entscheidungsfindung. Sie werden durch zahlreiche tunesische, regionale und internationale Beispiele und Best-Practice-Ansätze veranschaulicht. Praktische Umsetzung Auf der Grundlage des Handbuchs wurden in der Phase der praktischen Umsetzung Sensibilisierungsworkshops für tunesische Gemeinden zum Thema Bürgerbeteiligung organisiert. Hierfür verantwortlich war das tunesische Fortbildungszentrum zur Förderung des Dezentralisierungsprozesses (CFAD) in Zusammenarbeit mit dem GIZProjekt „Stärkung kommunaler Demokratie in Tunesien“ (CoMun). Die Workshops fanden von Juni 2013 bis Oktober 2014 in zahlreichen kleinen, mittelgroßen und großen Städten im Norden, im Zentrum und im Süden Tunesiens statt. Sie stellten eine wertvolle Plattform zum Austausch lokaler Voraussetzungen und Anwendungserfahrungen dar. Bis heute umfasst dieses Format des Austauschs zum Thema lokaler Demokratie und Bürgerbeteiligung insgesamt 230 tunesische Städte. 2015 sollen die restlichen 34 Kommunen mit in die Schulungsreihe aufgenommen werden. Letztere haben gezeigt, wie wichtig es ist, neue lokale Experten auf dem Gebiet auszubilden um alle Regionen des Landes abzudecken. Aus diesem Grund hat das CFAD eine 30-Personen Schulungsreihe „Training für Trainer“ gestartet. Die Teilnehmer wurden nach strikten Kriterien ausgewählt, besitzen umfassende praktische Erfahrungen, sowie Kenntnisse der lokalen Gegebenheiten. Vorab nahmen diese Trainer an den Sensibilisierungsworkshops im Herbst 2014 teil und einige von ihnen moderierten seither bereits selbst bis zu zwei Seminaren zum Thema. Sie trugen damit zur Bereicherung der Debatte um lokale Bürgerbeteiligung bei. Praktische Beispiele Die Umsetzung partizipativer Haushalte in den Kommunen und öffentlicher Roundtables zeigen beispielhaft den guten Willen der Städte, sich für einen partizipativen Ansatz einzusetzen. Auch das Bürgerbüro von Siliana ist ein gutes Beispiel für tunesische Bürgerbeteiligung. Es ist bereits das 2. seiner Art, und folgte dem Beispiel Menzel Bourguibas, welches bereits am 3.12.2013 eröffnet wurde. Durch die Bildung lokaler, bürgernaher Strukturen zielt das Projekt darauf ab, die Reaktivität der Stadt auf Bürgeranfragen zu verbessern und Dienstleistungen auf einfache und schnelle Art, sowie zu den bestmöglichen Bedingungen zu erbringen. Wichtige Links: Kontaktperson: Artikel zum Handbuch (FR, DE): http://www.co-mun.net/fr/news/38/2014-12-01.html Artikel zur Schulungsreihe vom 11.12.2014 (EN): http://www.cmimarseille.org/blog/participatory-approach-citizenskey-players-urban-development Handbuch: Lokale Demokratie und lokale Bürgerbeteiligung (FR): http://www.giz.de/en/downloads/giz2014-fr-democratie-localetunisie.pdf Agnes Wiedemann E-Mail [email protected]