Plenum - Konsensliste - Piratenfraktion Berlin

17. Wahlperiode
Plenar- und Ausschussdienst
Berlin, den 7. Oktober 2015
Konsensliste
zur 70. Plenarsitzung
am Donnerstag, dem 8. Oktober 2015, 11.00 Uhr
Empfehlungen des Ältestenrats und der Fraktionen
Der Ältestenrat und die Geschäftsführer der Fraktionen empfehlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Lfd. Nr.
Verhandlungsgegenstand
6
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung,
Jugend und Familie vom 3. September 2015 und
Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom
16. September 2015
Drucksache 17/2471
vertagt
zum Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache 17/2123 Neu
„7.000-Euro-Schulsanierungsprogramm“ für
Bezirke umsetzbar machen
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin-Mitte
(ehemaliger Preußischer Landtag)
U-Bahnhof
Potsdamer Platz
Kochstraße
S-Bahnhof
Anhalter Bhf.
Potsdamer Platz
Interne Telefonnummer: 99407 DB-Bahnhof
Potsdamer Platz
Bus
M 29, M 41, M 48,
M 85, 200
Telefon:
Internet:
E-Mail:
(030) 2325-1440, Telefax: -1418
http://www.parlament-berlin.de
[email protected]
Abgeordnetenhaus von Berlin
17. Wahlperiode
Seite 2
Lfd. Nr.
Verhandlungsgegenstand
7
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft,
Forschung und Technologie vom 21. September 2015
Drucksache 17/2473
zum Antrag der Fraktion Die Linke
Drucksache 17/1473
Konsensliste
zur 70. Plenarsitzung
am 8. Oktober 2015
mehrheitlich –
gegen GRÜNE,
LINKE und
PIRATEN –
abgelehnt
Gleichstellung stärker in den Fokus der Wirtschaft
rücken
8
Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50
Absatz 1 Satz 3 der Verfassung von Berlin
Drucksache 17/2459
an ArbIntFrau und
Haupt
Entwurf des Abkommens zur Änderung des
Abkommen über die Zentralstelle der Länder für
Sicherheitstechnik und über die
Akkreditierungsstelle der Länder für Mess- und
Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts
11
Antrag der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion
Drucksache 17/2472
an InnSichO und
Haupt
Neuorganisation der Ausländerbehörde
15
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache 17/2480
Fahrradgerechte Stadt (II): Schneller und sicher ans
Ziel
vertagt