ITK – Berker Sicherungsübereignung Realkredit Kreditgeber erhält das bedingte Eigentumsrecht an einer beweglichen Sache Schuldner bleibt Besitzer Maschinen, Kraftfahrzeuge, Warenlager Übertragung des Eigentumsrechts dient der Sicherung Kreditgeber erhält allerdings nicht freie Verfügung, denn Gegenstand soll bei Rückzahlung wieder Eigentum des Schuldners werden Keine gesetzliche Regelung der Sicherungsübereignung 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Gegenstand kann bereits übereignet sein oder Eigentumsvorbehalt darauf liegen Gegenstand kann verkauft, verpfändet, beschädigt oder vernichtet werden Fest eingebaute Maschinen können nicht gepfändet werden, da sie unter das Grundpfandrecht fallen 8. Z.B.: Bei Sicherungsübereignung eines Omnibus wird der KFZ-Brief der kreditgebenden Bank übergeben. 9. ((Durch die Sicherungsübereignung kann der Gläubiger sich erfolgreich gegen die Pfändung des Gegenstandes durch andere Gläubiger durchsetzen. )) Mittel zur Finanzierung (Trompete bei Trompeter) können herangezogen werden. 10. Sicherungsübereignung: Eigentümer: Kreditgeber Besitzer: Kreditnehmer Verpfändung: Eigentümer: Kreditnehmer Besitzer: Kreditgeber Grundbuch Abschrift Rathaus Original Amtsgericht Hypothek und Grundschuld 1. Kaufvertrag = Grundgeschäft Gläubiger Giftig AG Schuldner Locken Grundpfandrecht zur Kreditsicherung 1) Hypothek 2) Grundschuld a. Wenn Käufer nachweisen kann, dass keine Verwertung des gekauften Objektes nicht möglich ist, gilt das Pfandrecht nicht. == Akzessorisch == b. Gläubiger hat durch Grundschuld eine „Vollmacht“ ohne Nachweispflicht irgendeiner Forderung 2. 2,3 Millionen Euro vom Mehrerlös stehen dem 2. Gläubiger zu. 0,2 Millionen wohl erstmal Verlust. 3. Schwankungen des Schuldsaldos beeinträchtigen den Bestand der Grundschuld nicht 4. - Lombard= bewegliche Sachen, Hypothek=feste Sachen - akzessorisch 5. Hypothek abhängig vom Rechtsgeschäft (akzessorisch) Grundschuld unabhängig SELECT count(*), Land FROM Lieferanten WHERE Land <> "USA" AND Land <> "Kanada" AND Land <> "Mexiko" Group by Land SELECT sum((Einzelpreis*Lagerbestand)) AS Bestandswert, LieferantenNr FROM Artikel WHERE LieferantenNr <> 1 AND LieferantenNr <> 2 AND LieferantenNr <> 3 AND Auslaufartikel = FALSE Group by LieferantenNr Falsch: Select sum(Frachtkosten), Kundencode FROM Bestellungen WHERE KundenCode = "Anton" AND KundenCode = "BONAP" AND KundenCode = "ISLAT" GROUP BY KundenCode SELECT KundenCode, count(*) AS Bestellungen FROM Bestellungen WHERE Bestimmungsland <> "Deutschland" AND YEAR(Bestelldatum)=1996 GROUP BY KundenCode