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Pressemitteilung der Allianz Wege aus der Krise vom 21.05.2015
Budgetpfad des Zivilgesellschaftlichen Zukunftsbudgets ermöglicht
wirtschaftliche Erholung
Die Allianz Wege aus der Krise hat erstmals einen Budgetpfad auf der Basis des
Zivilgesellschaftlichen Zukunftsbudgets 2015 errechnet. Die Ergebnisse sprechen eine
eindeutige Sprache:
Während der Kurs der Regierung, die auf Kürzungsmaßnahmen zur Konsolidierung des
öffentlichen Budgets setzt, die wirtschaftliche Entwicklung einbremst und somit das
erklärte Ziel – die Reduktion von Schulden – nicht erreicht, zeigt der Budgetpfad der
Allianz wie es geht.
Zukunftsinvestitionen in Öffis, Energiewende, den Ausbau von Pflege, Bildung,
Kinderbetreuung und eine umfassende Arbeitszeitverkürzung helfen dabei – wenn sie
durch Vermögenssteuern, den weiteren Abbau von Steuerprivilegien für
Kapitaleinkommen und eine ökologische Steuerreform finanziert werden. Sie schaffen
zudem eine Vielzahl von Arbeitsplätzen in Österreich (siehe die Berechnung der
Arbeitsplatzeffekte von Investitionen im Zivilgesellschaftlichen Zukunftsbudget 2015),
und beleben die Wirtschaft.
Grafik1 : BIP Wachstumspfad nach Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) und Zivilgesellschaftlichem
Zukunftsbudget (ZGB) im Vergleich
Wachstumspfad im Vergleich
Nominelles BIP-Wachstum in %
5.0
4.0
3.0
2.0
4.3
4.4
4.4
3.1
3.2
3.3
4.6
3.5
1.9
1.0
0.0
2015
2016
2017
Zukunftsbudget
2018
BFRG
2019
Das führt auch zu einem rascheren Abbau der Gesamtschulden.
Grafik2 : Schuldenpfad in Prozent des BIP nach Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) und
Zivilgesellschaftlichem Zukunftsbudget (ZGB) im Vergleich
Schuldenpfad im Vergleich
Maastricht Schulden Gesamtstaat in % des BIP
88.0
86.8
86.0
84.0
85.7
85.4
84.1
83.0
82.0
82.1
80.5
80.0
78.0
79.7
77.4
76.0
74.0
72.0
2015
2016
2017
Zukunftsbudget
2018
2019
BFRG
Kurzfristig – 2016 – liegt nur die Neuverschuldung des Zivilgesellschaftlichen
Zukunftsbudgets höher als jene des Budgetpfads der Bundesregierung. Das ergibt sich
daraus, dass die Zukunftsinvestitionen sofort wirksam anfallen, viele Steuern aber erst
ab 2017 wirksam werden. Ab 2017 liegt die Neuverschuldung auf dem gleichen Niveau
wie jene des Regierungsvorschlags.
Grafik3 : Defizitpfad in Prozent des BIP nach Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) und
Zivilgesellschaftlichem Zukunftsbudget (ZGB) im Vergleich
Defizitpfad im Vergleich
Maastricht Saldo Gesamtstaat in % des BIP
0.0
2015
2016
2017
2018
-0.5
-1.0
-0.9
-1.2
-1.3
-1.5
-1.6
-2.0
-2.2
-2.2
-2.5
Zukunftsbudget
BFRG
2019
-0.5
Im Gegensatz zum Bundesfinanzrahmen, in dem einmal mehr Zukunftsinvestitionen
fehlen und in dessen Zentrum allein die Reduktion der Schulden steht, zeigt der
Zivilgesellschaftliche Budgetpfad einen Weg auf, wie unterschiedliche Ziele –
Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, gerechtere Verteilung von Einkommen und Vermögen
und letztlich sogar eine schnellere Reduktion der Gesamtschulden – erreicht werden
können.
Das Zivilgesellschaftliche Zukunftsbudget mit Tabellen zur Einnahmen- und
Ausgabenseite finden Sie unter:
www.wege-aus-der-krise.at/zukunftsbudget/downloads
Rückfragen:
Fabian Unterberger (Pressesprecher „Wege aus der Krise“)
[email protected]
+43 (0) 650 4644044
Die Allianz “Wege aus der Krise” ist ein Zusammenschluss von elf Gewerkschaften
und zivilgesellschaftlichen Organisationen: Attac, Die Armutskonferenz, GdG-KMSfB,
GLOBAL 2000, GPA-djp, Greenpeace, KABÖ, ÖH, PROGE, SOS Mitmensch, vida