Vortrag ifÖNA – Strategische Umweltprüfung

Strategische Umweltprüfungen
Hochwasserrisikomanagementplan (HWRMP)
nach § 75 WHG und
Maßnahmenprogramm nach § 82 WHG
Festlegung des Untersuchungsrahmens für den Umweltbericht (Scoping) gem. § 14f Abs. 4 UVPG
16.05.2016
Gliederung
Teil I: Allgemeiner Teil
• Einführung und rechtliche Grundlagen
• Zielsetzung des heutigen Scoping-Termins
Teil II: Hochwasserrisikomanagementplan nach § 75 WHG
• Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen
• Arbeitsschritt 1 – Vereinfachte Umweltverträglichkeitsbetrachtung
• Arbeitsschritt 2 – Erstellung von Umweltsteckbriefen
• Arbeitsschritt 3 – Erstellung von Umweltsteckbriefen der weitergehenden Maßnahmen
Teil III: Maßnahmenplan nach § 82 WHG
• Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen
Teil IV: Festlegung des Untersuchungsrahmens
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Teil I: Allgemeiner Teil
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Einführung und rechtliche Grundlagen
• Für Hochwasserrisikomanagementpläne (§ 75 WHG) ist gemäß § 14b Abs. 1 Nr. 1 i.V.m Anlage 3 Nr. 1.3 UVPG eine
Strategische Umweltprüfung durchzuführen.
• Für Maßnahmenprogramme (§ 82 WHG) ist gemäß § 14b Abs. 1 Nr. 1 i.V.m Anlage 3 Nr. 1.4 UVPG eine Strategische
Umweltprüfung durchzuführen.
• Ziel: Frühzeitige Berücksichtigung von Umweltbelangen schon bei der Planaufstellung.
• Prüfgegenstand der Strategischen Umweltprüfung sind alle Maßnahmen, die in den Plan/das Programm aufgenommen
werden.
• Das Untersuchungsgebiet der Umweltprüfungen umfasst das gesamte Saarland.
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Einführung und rechtliche Grundlagen
• Zentrales Element der SUP ist der Umweltbericht in dem die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen des HWRMPlanes auf die in § 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG genannten Schutzgüter
• Menschen und menschliche Gesundheit,
• Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt,
• Boden,
• Wasser,
≠
• Klima / Luft
• Landschaft,
• Kultur- und sonstige Sachgüter
Schutzgüter HWRM-RL/WHG
• Menschliche Gesundheit
• Umwelt
• Kulturerbe
• Wirtschaftliche Tätigkeiten und
erhebliche Sachwerte
• Sowie die Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern beschrieben werden.
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Zielsetzung des heutigen Scopingtermins
• Das Ziel des heutigen Scopingtermins ergibt sich aus § 14f UVPG :
• Festlegung des Untersuchungsrahmens einschl. Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltberichte
•
„Die Behörden, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch den Plan oder das Programm berührt wird, werden bei der
Festlegung des Untersuchungsrahmens der Strategischen Umweltprüfung sowie des Umfangs und Detaillierungsgrads der in den Umweltbericht
aufzunehmenden Angaben beteiligt. Die zuständige Behörde gibt auf der Grundlage geeigneter Informationen den zu beteiligenden Behörden
Gelegenheit zu einer Besprechung oder zur Stellungnahme über die nach Absatz 1 zu treffenden Festlegungen. Sachverständige, betroffene
Gemeinden, nach § 14j Absatz 1 zu beteiligende Behörden, nach § 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes anerkannte Umweltvereinigungen sowie
sonstige Dritte können hinzugezogen werden. Verfügen die zu beteiligenden Behörden über Informationen, die für den Umweltbericht
zweckdienlich sind, übermitteln sie diese der zuständigen Behörde.“
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Zielsetzung des heutigen Scopingtermins
Feststellung der SUP-Pflicht
Festlegung des Untersuchungsrahmens
Erstellen des Umweltberichts
Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
Überprüfung des Umweltberichtes
Öffentliche Bekanntmachung
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Teil II: Hochwasserrisikomanagementplan
nach § 75 WHG
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Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und
Bewertung der Umweltauswirkungen
• Die Methodik orientiert sich an der Veröffentlichung „LAWA-Textbausteine für Umweltberichte zu den
Hochwasserrisikomanagementplänen gemäß § 14g des UVPG“ der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA)
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Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und
Bewertung der Umweltauswirkungen
• Definition von Umweltzielen, die für die Bewertung der Umweltauswirkungen als Prüfkriterien verwendet werden.
• Beschreibung des Umweltzustands anhand der Schutzgüter nach UVPG.
• Prognose des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung des Plans.
• Ermittlung der voraussichtlich erheblichen Auswirkungen des Plans auf die Umwelt
• Arbeitsschritt 1: Vereinfachte Umweltverträglichkeitsbetrachtung
• Arbeitsschritt 2: Erstellung von Umweltsteckbriefen
• Arbeitsschritt 3: Erstellung von Umweltsteckbriefen der weitergehenden
Maßnahmen
• Prüfung von Alternativen
• Ggf. Ermittlung von Überwachungsmaßnahmen
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Arbeitsschritt 1
Vereinfachte Umweltverträglichkeitsbetrachtung
• Identifizieren von Maßnahmen bei denen erheblich negative Umweltauswirkungen nicht auszuschließen sind.
• Methode: Checkliste mit Bewertung der Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter gem. § 2 UVPG für alle Maßnahmen des
Maßnahmenkatalogs
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Arbeitsschritt 2
Erstellung von Umweltsteckbriefen
• Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen für Maßnahmen bei denen erheblich negative
Auswirkungen nicht auszuschließen sind.
• Betrachtung des Worst Case
• Beachtung von Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen
• Methode: Maßnahmensteckbriefe (tabellarisch) mit einer Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen auf die
Schutzgüter nach § 2 UVPG sowie schutzgutübergreifender Gesamtbewertung ohne Betrachtung eines räumlichen Bezugs
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Arbeitsschritt 2
Erstellung von Umweltsteckbriefen
Beispiel: Maßnahme 319 „Freihaltung und Vergrößerung der Hochwasserabflussquerschnitte im Siedlungsraum und Auenbereich “
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Arbeitsschritt 2
Erstellung von Umweltsteckbriefen
Beispiel: Maßnahme 319 „Freihaltung und Vergrößerung der Hochwasserabflussquerschnitte im Siedlungsraum und Auenbereich “
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Arbeitsschritt 2
Erstellung von Umweltsteckbriefen
Beispiel: Maßnahme 319 „Freihaltung und Vergrößerung der Hochwasserabflussquerschnitte im Siedlungsraum und Auenbereich “
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Arbeitsschritt 2
Erstellung von Umweltsteckbriefen
Beispiel: Maßnahme 319 „Freihaltung und Vergrößerung der Hochwasserabflussquerschnitte im Siedlungsraum und Auenbereich “
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Arbeitsschritt 2
Erstellung von Umweltsteckbriefen
Beispiel: Maßnahme 319 „Freihaltung und Vergrößerung der Hochwasserabflussquerschnitte im Siedlungsraum und Auenbereich “
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Arbeitsschritt 2
Erstellung von Umweltsteckbriefen
Beispiel: Maßnahme 319 „Freihaltung und Vergrößerung der Hochwasserabflussquerschnitte im Siedlungsraum und Auenbereich “
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Arbeitsschritt 2
Erstellung von Umweltsteckbriefen
Beispiel: Maßnahme 319 „Freihaltung und Vergrößerung der Hochwasserabflussquerschnitte im Siedlungsraum und Auenbereich “
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Arbeitsschritt 3
Erstellung von Umweltsteckbriefen der
weitergehenden Maßnahmen
• Betrachtung der weitergehenden Maßnahme auf Grundlage der zusammenfassenden Bewertung hinsichtlich der
Auswirkungen auf die Schutzgüter
• Betrachtung mit räumlichen Bezug
• Beschreibung und Bewertung anhand vorhandener Daten sowie Auswertung von Luftbildern
• Vor-Ort-Begehungen werden nur in Einzelfällen durchgeführt
• Formulierung von Hinweisen zur Vermeidung und Verminderung erheblicher Umweltauswirkungen
• Aufzeigen der Erfordernis weiterer Untersuchungen (z.B. FFH-Verträglichkeit, UVP-Vorprüfung)
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Gliederung des Umweltberichtes
1
2
3
3.1
3.2
3.3
4
5
5.1
5.2
5.3
6
7
8
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Einführung
Anmerkung zum Scoping
Gegenstand des Hochwasserrisikomanagementplans
Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des HWRM-Planes
Zusammenfassung der Maßnahmen
Beziehungen zu anderen relevanten Plänen und Programmen
Darstellung der geltenden Ziele des Umweltschutzes
Methodisches Vorgehen
Vereinfachte Umwelterheblichkeitsbetrachtung
Erstellung von Umweltsteckbriefen für Maßnahmen bei denen erheblich negative Umweltauswirkungen nicht
ausgeschlossen werden können
Umweltsteckbriefe der weitergehenden Maßnahmen
Merkmale der Umwelt und des Umweltzustandes
Prognose des Umweltzustands bei Nichtdurchführung des HWRM-Plans
Voraussichtliche erhebliche Auswirkungen des HWRM-Plans auf die Umwelt, Darstellung der Maßnahmen, um
erhebliche nachteilige Auswirkungen zu verhindern, zu verringern und so weit wie möglich
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Gliederung des Umweltberichtes
8.1
8.2
8.3
9
10
11
12
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Vereinfachte Umwelterheblichkeitsbetrachtung
Umweltsteckbriefe für Maßnahmen bei denen erheblich negative Umweltauswirkungen nicht ausgeschlossen
werden können
Zusammenfassende Bewertung der voraussichtlich erheblichen Umweltwirkungen des HWRM-Planes
Alternativenprüfung
Überwachungsmaßnahmen
Hinweise auf Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung der Angaben
Allgemein verständliche, nichttechnische Zusammenfassung
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Teil III: Maßnahmenprogramm
nach § 82 WHG
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Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und
Bewertung der Umweltauswirkungen
• Darstellung der für das Programm geltenden Ziele des Umweltschutzes, die bei der Ausarbeitung des Programms
berücksichtigt wurden.
• Darstellung der Merkmale der Umwelt, des derzeitigen Umweltzustands sowie dessen voraussichtliche Entwicklung bei
Nichtdurchführung des Programms.
• Angabe der derzeitigen für das Programm bedeutsamen Umweltprobleme.
• Beschreibung der voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt.
• Allgemeine Wirkungsanalyse der Umweltwirkungen der Maßnahmen
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•
Teilweise Zusammenfassung von Maßnahmen mit ähnlichen Umweltauswirkungen
•
Beschreibung der negativen und positiven Auswirkungen auf die Schutzgüter nach § 2 UVPG (s. Beispiel in folgender
Tabelle)
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Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und
Bewertung der Umweltauswirkungen
• Darstellung der Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen aufgrund der Durchführung
des Programms zu verhindern, zu verringern und so weit wie möglich auszugleichen
• Alternativendarstellung und Überwachungsmaßnahmen
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Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und
Bewertung der Umweltauswirkungen
Allgemeine Wirkungsanalyse der Umweltwirkungen der Maßnahmen
Beispiel: Maßnahmen zur Behebung hydromorphologischer Beeinträchtigungen der Uferstruktur
Maßnahme
Maßnahmen zur Behebung hydromorphologischer
hydromorphologischer Beeinträchtigungen der
Beeinträchtigungen der Uferstruktur
Uferstruktur
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Negative Umweltauswirkung auf die Schutzgüter gemäß § 2 UVPG
Vor allem baubedingte temporäre Beeinträchtigungen:
Beeinträchtigungen:

Boden (Bodenverdichtung, Veränderung des Bodengefüges)
Veränderung des Bodengefüges)

Wasser (Temporäre Trübung und Verunreinigung durch Eintrag
Verunreinigung durch Eintrag von Boden und ggf. Mobilisierung
Boden und ggf. Mobilisierung von Verbindungen)
Verbindungen)

Tiere / Pflanzen (Temporäre Beunruhigung durch Lärm, ggf.
Beunruhigung durch Lärm, ggf. punktuelle Beseitigung von
punktuelle Beseitigung von Lebensräumen, Temporärer Verlust
Lebensräumen, Temporärer Verlust von Lebensraum im
von Lebensraum im unmittelbaren Baubereich, Störung der
Baubereich, Störung der Aquaflora und –fauna durch Trübung
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Positive Umweltauswirkung
Mit Abschluss der Maßnahmen:

Wasser (Verbesserung der Gewässerstruktur, Verbesserung der Uferstruktur,
Gewässerstruktur, Verbesserung der Uferstruktur, Optimierung des
Uferstruktur, Optimierung des Geschiebehaushaltes, Initiierung und
Geschiebehaushaltes, Initiierung und Lenkung erosiver Prozesse,
Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und
Bewertung der Umweltauswirkungen
Allgemeine Wirkungsanalyse der Umweltwirkungen der Maßnahmen
Beispiel: Maßnahmen zur Behebung hydromorphologischer Beeinträchtigungen der Uferstruktur
Maßnahme
Maßnahmen zur Behebung hydromorphologischer
hydromorphologischer Beeinträchtigungen der
Beeinträchtigungen der Uferstruktur
Uferstruktur
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Negative Umweltauswirkung auf die Schutzgüter gemäß § 2 UVPG
Positive Umweltauswirkung
Vor allem baubedingte temporäre Beeinträchtigungen:
Beeinträchtigungen:

Landschaft (ggf. temporäre Beeinträchtigung durch
Beeinträchtigung durch Baustelleneinrichtung und Bautätigkeit)
Baustelleneinrichtung und Bautätigkeit)
Bautätigkeit)

Bei Eingriffen in den Boden und bei Veränderungen des
bei Veränderungen des Grundwasserstandes kann es zu
Grundwasserstandes kann es zu negativen Effekten für Bau- und
Mit Abschluss der Maßnahmen:

Landschaft (Erhaltung und Schaffung wertvoller Landschaftsstrukturen,
wertvoller Landschaftsstrukturen, Erhöhung der Strukturvielfalt)
Erhöhung der Strukturvielfalt)

Luft / Klima (lufthygienische Funktion von Ufergehölzen, Verbesserung des
von Ufergehölzen, Verbesserung des Kleinklimas)
Kleinklimas)

Schutzgut Kultur- und Sachgüter (Sicherung von Nutzflächen und
(Sicherung von Nutzflächen und Infrastrukturen gegen unerwünschte
Infrastrukturen gegen unerwünschte erosive Prozesse)
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Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und
Bewertung der Umweltauswirkungen
Prüfungsintensität
• Orientiert sich generell an der Maßstäblichkeit der planerischen Festlegungen,
• Die im Maßnahmenprogramm vorgesehenen Maßnahmen sind räumlich nicht überall konkret verortet,
• Einfache Prognosetechnik: verbale Beschreibungen der Ursache- Wirkungs-Zusammenhänge,
• Die Maßnahmen werden für die SUP auf Ebene der Betrachtungsräume aggregiert.
Ist-Zustand und Entwicklung der Umwelt bei Nichtdurchführung des Maßnahmenprogramms
• Zustandsanalyse unter Berücksichtigung umweltrelevanter Vorbelastungen
• Beschreibung der Umwelt und der bedeutsamen Umweltprobleme,
• Nutzung vorhandener Unterlagen.
Untersuchungsraum
• Gesamtes Saarland
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Gliederung des Umweltberichts
0
1
Einleitung
Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des Programms sowie der Beziehung zu anderen
2
Darstellung der für das Programm geltenden Ziele des Umweltschutzes sowie der Art, wie diese Ziele
bei der Ausarbeitung des Programms berücksichtigt wurden
3
Darstellung der Merkmale der Umwelt, des derzeitigen Umweltzustands sowie dessen voraussichtliche
Nichtdurchführung des Programms
3.1
Schutzgut Tiere und Pflanzen
3.2
Schutzgut Wasser
3.2.1
Grundwasser
EINWIRKUNG DES BERGBAUS
3.2.2
Oberflächengewässer
EINSTUFUNG DER OBERFLÄCHENWASSERKÖRPER IN DEN ÖKOLOGISCHEN ZUSTAND
EINSTUFUNG DER OBERFLÄCHENWASSERKÖRPER IN DEN CHEMISCHEN ZUSTAND
EINSCHÄTZUNG DER STOFFLICHEN BELASTUNGEN
EINSCHÄTZUNG DER VERSCHMUTZUNGEN DURCH PUNKTQUELLEN
EINSCHÄTZUNG DER VERSCHMUTZUNG DURCH DIFFUSE QUELLEN
Gewässerentwicklung / Hydromorphologie
3.3
Schutzgut Boden
3.4
Schutzgut Landschaftsbild
3.5
Schutzgut Erholung
3.6
Schutzgut Mensch und menschliche Gesundheit
3.7
Schutzgut Kultur- und Sachgüter/ Bodendenkmalpflege
3.7.1
Baudenkmäler
3.7.2
Bodendenkmäler
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Plänen und Programmen
und sonstige Umwelterwägungen
Entwicklung bei
Gliederung des Umweltberichts
4.
Angabe der derzeitigen für das Programm bedeutsamen Umweltprobleme, insbesondere der Probleme,
die sich auf ökologisch
empfindliche Gebiete nach Nummer 2.6 der Anlage 4 zum UVPG beziehen
4.1
Gebiete, in denen die Umweltqualitätsnormen überschritten wurden
4.2
Gebiete mit hoher Bevölkerungsdichte
4.3
Grundwasser
4.4
Oberflächengewässer
4.4.1
Gewässerschutz (Stand 31.12.)2012
4.4.2
Gewässerökologie
4.4.3
Gewässerentwicklung
4.5
Naturschutz
4.5.1
Schutzgüter der Natura 2000-Richtlinien
4.6
Denkmalschutz
5.
Beschreibung der voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt
6.
Darstellung der Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen aufgrund der Durchführung des Programms zu
verhindern, zu verringern und so weit wie möglich
auszugleichen
7.
Hinweise auf Schwierigkeiten, die bei der Zusammenstellung der Angaben aufgetreten sind (z.B. technische Lücken oder fehlende Kenntnisse)
8.
9.
10.
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Kurzdarstellung der Gründe für die Wahl der geprüften Alternativen sowie eine Beschreibung, wie diese Prüfung durchgeführt wurde
Darstellung der geplanten Überwachungsmaßnahmen
Nichttechnische Zusammenfassung
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Teil IV: Festlegung des Untersuchungsrahmens
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Strategische Umweltprüfungen (SUP)
Vorschlag für einen Untersuchungsrahmen
• Haben Sie Anmerkungen, Anregungen, Hinweise, Informationen .., die für die Weiterbearbeitung der Umweltberichte
zweckdienlich sind? Insbesondere zu:
• Prüfumfang/Prüfgegenstand der SUP und Untersuchungsraum
• Umweltziele, Prüfkriterien,
• Detailierungsgrad,
• Daten- und Informationsgrundlagen,
• in den Umweltbericht aufzunehmende Angaben.
• Die Dokumente sind im Internet bereitgestellt:
Maßnahmenprogramm: www.saarland.de/wrrl-bewirtschaftungsplan.htm.
HWRM-Plan
http://www.saarland.de/74440.htm.
• Möglichkeit der schriftlichen Beteiligung bis zum 26.03.2015 an:
IFÖNA GmbH
Hugenottenstraße 58
66333 Völklingen
[email protected]
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