ATTAC-Stuttgart Arbeitsgruppe Finanzmärkte

attac Stuttgart
Arbeitsgruppe Finanzmärkte
Marktradikale
(„Neoliberale“)
Globalisierung
Was ist das?
Wie funktioniert das?
Was bringt das?
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Stuttgart/Heilbronn, Februar 2003
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Der Bundespräsident:
„Chance nicht Schicksal die Globalisíerung politisch gestalten“
“Nein, die Globalisierung ist kein Naturereignis. Sie ist von
Menschen gewollt und gemacht. Darum können Menschen sie
auch verändern, gestalten und in gute Bahnen lenken....“
„Damit wir die Globalisierung gestalten können, brauchen wir
neue politische Antworten.“
„Lange schon hat es nicht mehr eine so breite, internationale
Protestbewegung gegeben wie die der Globalisierungskritiker. ...
Diese Bewegung hat viel angestoßen, sie stellt richtige Fragen.“
Chance, nicht Schicksal - die Globalisierung politisch gestalten
„Berliner Rede“ von Bundespräsident Johannes Rau am 13. Mai 2002 im Museum für Kommunikation Berlin, Seite 2ff
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2
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Joseph Stiglitz
Die Schatten der Globalisierung
 Mitglied Sachverständigenrat Clinton 1993 - 1997
 Chef-Volkswirt der Weltbank 1997 - 2000
 Nobelpreis für Ökonomie 2001
“Die Kritiker der Globalisierung werfen den westlichen Ländern Heuchelei vor, und die Kritiker
haben Recht.“
„Sie haben arme Länder dazu gedrängt, Handelshemmnisse abzubauen, während sie gleichzeitig
ihre eigenen Handelsschranken beibehalten,...
diese Tatsache hat mich empört.“
Quelle: Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, Bonn 2002, ISBN 3-89331-466-0, S. 21
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Politik
Der Staat als AG ?
Zeitungsanzeige zu einem Kolloquium der
Deutschen Bank am 02./03.07.99 in Berlin
Teilnehmer u.a. Rolf Breuer, Amartya Sen,
Jürgen Schrempp, Gerhard Schröder, Klaus Töpfer
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Die politische Lobby
Wer regiert die Republik? - Wem gehört die Republik?
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Kapitulation der Politik
Von der Gestaltung zum Sachzwang?
Gestaltungswille
Kapitulation vor Sachzwängen ?
Soziale Marktwirtschaft
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Raubtierkapitalismus ?
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Noam Chomsky
Wirtschaft und Gewalt
Totalitäre Macht im 20./21. Jh:
 Bolschewismus
 Nazionalsozialismus
 TINA „There is no Alternative“
zitiert nach Ziegler, Jean: Die neuen Herrscher der Welt und ihre globalen Widersacher, ISBN 3-570-00679-4, München 2003, S. 250
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
(Neo-)Liberalismus
Die geistigen Väter
Adam Smith
David Ricardo
*1723 - 1790
*1772 - 1823
Friedrich August
von Hayek
* 1899 - 1992
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Neoliberalismus
Übersicht volkswirt. Strömungen
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Neoliberalismus
Wie konnte sich dieses Modell durchsetzen?
Akteure
Visionen
Leitbilder
erzeugen
Evolutionärer
Prozess
Mythen
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Dogma Neoliberalismus
Alles dem Markt überlassen?
Markt
Staat
Eigennutz
„Homo oeconomicus“
Gemeinnutz
Grundgesetz
Marktgesetze
Primat der Politik
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Profitdenken
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Leitbild
Manager
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Leitbild
Ich-AG
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Leitbild
„Unternehmerisches Denken“
Vorbild
mit
Staatsrente
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Leitbild
Darwinismus
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Leitbild
“Konsens von Washington“
 Deregulierung
 Handelsliberalisierung
 Privatisierung öffentlicher Dienste
 Haushaltskürzungen („Subventionen“)
 (Hoch-)Zinspolitik zur Kapitalbindung
 Förderung ausl. Investitionen (FDI)
 Senkung Steuersätze
 Sicherung Eigentumsrechte
vgl. z.B.: Dt. Bundestag: Schlussbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung und Weltwirtschaft“, Opladen 2002, S. 74 oder Mies, Maria: Globalisierung von unten;
laut Dt. Bundestag geht Begriff „ Washington Consensus“ auf den Wiwi John Williamson vom Institute for Int. Economics für die Strukturanpassungen (IWF, WB) zurück
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Leitbild
American Dream
???
”Da der american way of life in aller Welt mehr und mehr
Nachahmer findet, entsteht ein idealer Rahmen für die
Ausübung der indirekten und scheinbar konsens-bestimmten
Hegemonie der Vereinigten Staaten.“
Da der westeuropäische Wohlfahrtsstaat, einschliesslich seiner deutschen Variante, die auf
Mitbestimmung zwischen Unternehmern und Gewerk-schaften
abstellt, seinen wirtschaftlichen Schwung zu verlieren
droht, vertreten immer mehr Europäer die Meinung, man
müsse sich das stärker wettbewertbsorientierte und auch
rücksichtslose amerikanische Wirtschaftsmodell zum
Vorbild nehmen, wenn Europa nicht weiter zurückfallen
solle.“
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Zbigniew Brzezinski
Die einzige Weltmacht -
Amerikas Strategie der Vorherrschaft“
”Da der american way of life in aller Welt mehr und mehr
Nachahmer findet, entsteht ein idealer Rahmen für die
Ausübung der indirekten und scheinbar konsens-bestimmten
Hegemonie der Vereinigten Staaten.“[S. 48]
Da der westeuropäische Wohlfahrtsstaat, einschliesslich seiner deutschen Variante, die auf
Mitbestimmung zwischen Unternehmern und Gewerk-schaften
abstellt, seinen wirtschaftlichen Schwung zu verlieren
droht, vertreten immer mehr Europäer die Meinung, man
müsse sich das stärker wettbewertbsorientierte und auch
rücksichtslose amerikanische Wirtschaftsmodell zum
Vorbild nehmen, wenn Europa nicht weiter zurückfallen
solle.“[S. 48]
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Der amerikanische Traum
Jeder kann ein Bill Gates werden!?
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Das deutsche Modell 1949 - 197x
Die soziale Marktwirtschaft („Rheinischer Kapitalismus“)
Luft
Verteilung und
Zugangssicherung
zu allen lebenswichtigen Ressourcen

Soziale Gerechtigkeit
(z.B. Umverteilung über
Steuergesetzgebung)

Bereitstellung von
Infrastruktur
(Verkehr, Bildung,
Gesundheitswesen etc.)

Gewähr stabiler
sozialer und politscher
Verhältnisse
Wasser
Kultur
Saatgut
Staat
ermöglicht
Tarifverträge

Staatl. finanzierte
Armut Krankheit
Arbeitslosigkeit
Ausbildung
Bildung
Rente
Sozialversicherung
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Der Umbau 197x - 200x
„Neue soziale Marktwirschaft“ oder Kapitalismus pur ?
Luft
Wasser
Kultur
Saatgut
Staat
Tarifverträge
???
Markt
Staatl. finanzierte
Armut Krankheit
Arbeitslosigkeit Rente
Ausbildung
Bildung
Privatisierung
„Liberalisierung“
Sozialversicherung
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Politik heute
Welche Frage soll Politik beantworten?
Wie soll die
Gesellschaft /
Arbeitswelt /
Wirtschaft
in 10 Jahren
aussehen?
Wie sind die
technischen und
wirtschaftlichen
Anforderungen
in 10 Jahren und
wie kann ich die
Menschen daran
anpassen?
Gestaltthese
Sachzwangthese
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Etikettenschwindel heute
„Neue soziale Marktwirtschaft“ oder „Survival of the Fittest?
Initiative
Initiative
CDU-Programm
Neue soziale Marktwirtschaft
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Das System der Umverteilung
Privatisierung der Gewinne - Sozialisierung der Verluste
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Allheilmittel Privatisierung
Gewinner und Verlierer?
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Globalisierung oder
globale Umverteilung ?
Original Stellenangebot von
Deutsche Vorstandsgehälter
1998 - 2000 + 90% *
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* Quelle: Kienbaum Vergütungsberatung, Gummersbach in: VDI nachrichten Nr.19
vom 10.05.02, Seite 1; ebd.: Heins Evers, Kienbaum Vergütungsberatung Gummersbach:
„Man kann schon sagen, dass die Vorstände die grossen Gewinner der Globalisíerung sind.“
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Politik-Vorbild Management
Den Gürtel enger schnallen ?
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Statistik
Es ist genug Geld da!
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Sozialpolitik oder Umverteilung?
Steuergerechtigkeit
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Politik
Leere Staatskassen! - Warum?
Unternehmen
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Arbeitnehmer
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Steuerentlastung für Unternehmen,
dann wird investiert, aber in was!?
Dr. Ernst Ulrich
von Weizsäcker,
MdB
Leiter der EnqueteKommission
„Globalisierung
und WeltwirtschaftHerausforderungen
und Antworten“
des Deutschen
Bundestages
Quelle: Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung und Weltwirtschaft - Herausforderungen und Antworten“, des Deutschen Bundestages, Berlin, 03.09.2001
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Unternehemensinvestitionen
„M&A*“
z.B. Knorr, Heilbronn
2001
1998
z.B. HP-Compaq-Fusion 03.03.02
1958
„Investition“
19 Mrd. US$
15.000 Kündigungen
1838
* M&A = Mergers&Acquisitions = Fusionen und Übernahmen
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Unternehemensinvestitionen
„M&A*“ am Beispiel
Heilbronn
* M&A = Mergers&Acquisitions = Fusionen und Übernahmen
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Globalisierung des Welthandels?
Leider nur in USA, EU, Japan!
Quelle: Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung und Weltwirtschaft - Herausforderungen und Antworten“, des Deutschen Bundestages, Berlin, 03.09.2001
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Globale Finanzwirtschaft
Aus Geld direkt Geld machen!
Waren-/Produktionswirtschaft
Globale Finanzwirtschaft
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Globale Finanzwirtschaft
Unproduktive Geldvermehrung
Tägl. Finanztransaktionen
Bundeshaushalt 1999*
Geldmenge M3 1998
Bundeshaushalt 2000**
Privatvermögen Bill Gates
1.500 Mrd. US$
465 Mrd. DM
2.000 Mrd. DM
1.800 Mrd. US$
90 Mrd. US$
* Kabinettsentwurf Bundeshaushalts 1999 vom 8. Juli 1998: Gesamtausgaben 1999: 465,3 Mrd. DM
** Haushaltsvorlage Clinton/Gore vom 01.02.99: Gesamtausgaben 2000: 1.766 Mrd. US$
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Globale Finanzwirtschaft
Wirkungen
 Gefahr von Börsen-Crashes
 Kapitalflucht/Steuerflucht
 Zwang zu neoliberaler Wirtschaftspolitik
 Starke Wechselkursschwankungen
 Vernichtung von Produktivkapital
 Umverteilung
 Privatisierung von Gewinnen (z.B. Soros)
 Sozialisierung von Verlusten (z.B. Stützkäufe)
 Zusammenbruch ganzer Volkswirtschaften
 Zusammenbruch nationaler Sozialsysteme
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Globale Finanzmärkte
Handelsumsätze 1980 - 1998
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Finanzmärkte
und reale Wirtschaftsleistung
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Globalziel Wirtschaftswachstum
Wohin?
Hypothetisches Wirtschaftswachstum 3% p.a. 1949 - 2050
x20
x10
x5
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Kommerzialisierung der Grundversorgung
Die Lobby
Menschenrecht
Gewinnmaximierung
Nahrungsmittelgrundversorgung,
Zugang zu Trinkwasser
Spekulation mit Nahrungsmitteln,
Privatisierung von Quellen
US-Regierung
Weltsozialforum
WTO
Weltentwicklungsprogrann
Weltbank
IWF
Transnationale
Konzerne
WEP
WGO
Food and Agriculture Org. of UN
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UN Global Compact
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Weltwirtschaftsgipfel
41
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Private „Investoren“
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Private „Investoren“
Financial Times Deutschland vom 30.01.01
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
“Institiutionelle Anleger“





Rentenfonds
Pensionsfonds
Hedge Funds
Versicherungen
Banken
Sir Leon Brittan
Ex-EU-Kommissar
jetzt IFSL-Lobbyist
IFSL - Int. Financial Services London
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Politiker
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Konzernführer
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Wirtschaftswissenschaftler
John Maynard Keynes
James Tobin
Milton Friedman
*1883 - 1946
*1918
Nobelpreis 1981
* 1912
Nobelpreis 1976
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Rating Agenturen
Tabelle mit Beispielratings
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Consultingbranche
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Steueroasen (OFCs)
Quelle: Dipl.-Finanzwirt (FH) Werner Reich, Heilbronn, www.afu-net.de
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50
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Steueroasen (OFCs)

Schweiz

Liechtenstein

Luxemburg

Niederlande

New York

Dublin/Irland

Gibralta

Andorra

Monaco

Malta

Zypern
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












Seychellen
Mauritius
Bahrein
Bahamas
Hongkong
Samoa (USA)
Cook Inseln (Neuseel.)
Costa Rica
Panama
Aruba (nl.)
Niederl. Antillen
Barbados
Libanon
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












London
St. Vincent(brit.)
St. Lucia (brit.)
Antigua (brit.)
Anguilla (brit.)
Jungfern Inseln (brit.)
Bermudas (brit.)
Turks und Caicos (brit.)
Cayman Inseln (brit.)
St. Kitts und Nevis (brit.)
Guernsey (brit.)
Jersey (brit.)
Isle of Man (brit.)
51
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
UN-Sonderorganisationen und IGOs
UNDP
UNCITRAL
UNCTAD
WIPO
ILO
FAO
UNESCO
U.N. Development Programme
U.N. Commission on International Trade Law
United Nations Council for Trade and Development
U.N. World Intellectual Property Rights Organization
International Labour Organization
Food and Agricultural Organization
U.N. Educational Scientific and Cultural Organization
ICANN
Internet Corporation for Assigned Names and Numbers
(non-U.N.)
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Globale Foren (IGOs)
Quad
USA, Canada, EU, Japan
G7 (G8)
USA, Canada, Japan, F, GB, I, D (RUS)
G20
Finanzminister+Notenbankgouverneure G7+
andere Industrieländer+IWF+WB
G24
Intergov. Group of Twenty-Four on Int. Monetary
Affairs (Länder aus Afrika, Asien, Lateinamerika)
G77
Group of Seventy-Seven at the UN
(von 77 Entwicklungsländern gegründet)
CAIRNS-Group
15 traditionelle Agrarexportstaaten
(Arg, Aus, Bra, Chile, Fidschi, Indon., Can, Kol, Mal,
Nzl, Paraguay, Phillipinen, Südafrika, Thai, Uruguay)
AKP-Staaten
Afrika-, Karibik-, Pazifikstaaten
(bevorzugte Handelspartner in best. EU-Abkommen)
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Wirtschaftliche Staatenbünde
ASEAN
APEC
FTAA
Mercosur
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Association of Southeast Asian Nations
Asia-Pacific Economic Cooperation
Free Trade Area of the Americas
Mercado Común del Sur
(Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay)
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Wirtschaftsverbände und -foren
ESF
UNICE
USCSI
LOTIS
GSN
WEF
IFSL
TABD
ERT
ICC
ITC
European Services Forum
European Employers Federation
U.S. Coalition of Service Industries
Liberalization of Trade in Services
Global Services Network
World Economic Forum
Int. Financial Services London
Transatlantic Business Dialogue
European Roundtable of Industrialists
International Chamber of Commerce
International Trade Center
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Der neoliberale Machtkampf im Überblick
Menschenrecht
Gewinnmaximierung
Nahrungsmittelgrundversorgung,
Zugang zu Trinkwasser
Spekulation mit Nahrungsmitteln,
Privatisierung von Quellen
US-Regierung
Weltsozialforum
WTO
Weltentwicklungsprogrann
Weltbank
IWF
Transnationale
Konzerne
WEP
WGO
Food and Agriculture Org. of UN
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UN Global Compact
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Weltwirtschaftsgipfel
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Die „unheilige Trinität“
oder
„The goal is to help
producers of goods and
services, exporters, and
importers conduct their
business.“
„... to promote international monetary
cooperation, exchange stability, and
orderly exchange arrangements; to
foster economic growth and high
levels of employment; and to provide
temporary financial assistance to
countries to help ease balance of
payments adjustment..“
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Zbigniew Brzezinski
Die einzige Weltmacht
Amerikas Strategie der Vorherrschaft
”Als Teil des amerikanischen Systems muss
ausserdem das weltweite Netz von Sonderorganisationen, allen voran die internationalen
Finanzinstitute, betrachtet werden. Offiziell
vertreten der Internationale Währungsfond (IWF)
und die Weltbank globale Interessen und tragen
weltweit Verantwortung. In Wirklichkeit werden
sie jedoch von den USA dominiert, die sie mit der
Konferenz von Bretton Woods im Jahre 1944 aus der
Taufe hoben.” [S. 49]
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
IWF und Weltbank
Aufgaben urspünglich
 Unzulänglichkeiten des Marktes ausgleichen
 Weltweite Wirtschaftskrisen verhindern (WB)
 Stabilität der Weltwirtschaft gewährleisten (IWF)
 Vollbeschäftigung erreichen
 Weltnachfrage sichern
 Nachfragesicherung bei Abschwung
 Liquiditätsengpässe beseitigen (Nachfrage)
 Kredite für Strukturprobleme (WB)
Quelle: Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, Bonn 2002, ISBN 3-89331-466-0, S. 24f
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Der IWF
Sitz
700, 19th Street, 20431 Washington, D.C.
Arbeitsaufnahme 1945
Leitung
Horst Köhler (D)
Geschäftsführender Direktor
01.05.2000 Mitglieder
183 Nationalstaaten
Personal
ca. 2.500
Einlagen
Quotensumme ca. 210 Mrd. SZR (280 Mrd. $)
Formalstatus
UN-Sonderorganisation (special agency)
im ECOSOC (Economic and Social Council)
der UN, organisatorisch und finanziell selbständige zwischenstaatl. Organisation (IGO)
Quelle: European Commission-133 Committee: GATS 2000 - Request from the EC and its Member States (nicht offiziell veröffentlicht)
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
IWF
Aufgaben offiziell
 Förderung globaler Wohlstand durch
Wirtschaftswachstum und Beschäftigung
 Sicherstellung Funktion int. Finanzsystem
(Wechselkurs- und Währungsstabilität)
 Analyse nationaler Wirtschaftspraktiken
(Wirtschafts-, Fiskal-, Geldpolitik, Zahlungsbilanzen Mitglieder)
 Expertise Weltwirtschaftslage
(„World Economic Outlook“)
 Kredite + Armutsreduzierungsprogramme
(Temporäre Finanzhilfen an schwächste Mitglieder)
Quelle: www.imf.org und Baratta, Mario von (Hrsg.): Der Fischer Weltalmanach 2002, Frankfurt/M. 2001, ISBN 3-596-72902-5
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
IWF
Ziele kritisch
 „Strukturanpassungsprogramme“ =
Plünderung nationaler Schätze durch TNCs
 Neoliberales Einheitskonzept durchsetzen
(z.B. Umstellung Ostblock)
 Kapitalmärkte öffnen
 Erfüllungsgehilfe der Industrieländer (G7)
 Umverteilung nach oben
 „Besteuerung ohne Vertretung“
Quelle: Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, S. 24ff
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Weltbank-Gruppe
Sitz
1818, H-Street, 20433 Washington, D.C.
Arbeitsaufnahme 1945
Leitung
Personal
Slogan
Mitglieder
Formalstatus
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James D. Wolfensohn (USA)
Präsident
01.06.1995 - 31.05.2005
ca. 10.000
“Our Dream is a World Free of Poverty“
184 Nationalstaaten (= Anteilseigner IBRD)
UN-Sonderorganisation (special agency)
im ECOSOC (Economic and Social Council)
der UN, organisatorisch und finanziell selbständige zwischenstaatl. Organisation (IGO)
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63
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Weltbankpräsident
James D. Wolfensohn
“... die Globalisierung ist gefürchtet und verdammt, da sie
Instabilität und unverwünschte Veränderungen mit sich bringen
kann: für Arbeiter, die aufgrund des durch Importe entstehenden
Wettbewerbs den Verlust ihres Arbeitsplatzes fürchten, für
Banken, das Finanzwesen und selbst für ganze
Volkswirtschaften, die von ausländischen Kapitalströmen
erdrückt und in die Rezession getrieben werden können, und
auch - nicht zu vergessen - für die weltweiten Gemeingüter,
denen in vielerlei Hinsicht irreversible Veränderungen drohen."
James D. Wolfensohn, Präsident Weltbank im Vorwort zum Weltentwicklungsbericht 1999/2000 - Globalisierung und Lokalisierung
Neue Wege im entwicklungspolitischen Denken, FAZ-Verlag, ISBN 3-933180-69-4
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64
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Weltbank-Gruppe
IBRD
- Int. Bank for Reconstruction and Development
(1945)
IDA
- Int. Development Association (1960)
IFC
- Int. Finance Corporation (1956)
- Int. Centre for Settleent of Investment
Disputes (1966)
MIGA - Multilat. Investment Guarantee Agency (1988)
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65
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
IBRD (Weltbank)
Aufgaben offiziell
 Armutsreduzierung
 Förderung wirt. und sozialer Fortschritt
 Finanzhilfen an „kreditfähige“ Entwicklungsländer (nicht „kreditfähige“ Länder -> IDA)
 Förderung nachhaltiger Entwicklung
 Beratung und technische Hilfestellung
Quelle: www.worldbank.org und Baratta, Mario von (Hrsg.): Der Fischer Weltalmanach 2002, Frankfurt/M. 2001, ISBN 3-596-72902-5
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66
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Die OECD
Sitz
Paris
Arbeitsaufnahme 1961
Leitung
Donald J. Johnston
Generalsekretär
01.06.1996 Etat
ca. 200 Mio. $ p.a.
Personal
150 Arbeitsgruppen, ca. 700 Wiwi/Juristen
Slogan*
„Building Partnership for Progress“
Geschichte
Nachfolge OEEC* gegr. 1948 von USA und
Canada zur Umsetzung Marshallplan
Mitglieder
30 höchstentwickelte Industriestaaten
* Organization for European Economic Cooperation
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67
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
OECD
Aufgaben offiziell
 Optimale Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigung
 Dienstleistungs- und Kapitalverkehr von
Beschränkungen befreien
 Ausweitung Welthandel unterstützen
 Wirtschaftswachstum der Entwicklungsländer fördern
 Untersützung der Transformationsländer (Ostblock)
 Expertise zu wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung
Quelle: www.oecd.org und: Meyers Lexikonverlag: Wie funktioniert das? - Wirtschaft heute, Mannheim 1999, ISBN 3-411-08874-5, S.238ff
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Europäische Kommission
Generaldirektion Handel
Leitung
Aufgaben*
Personal
• Leitung der gemeinsamen Handelspolitik aller
EU-Mitgliedsstaaten [Art. 133 EU-Vertrag]
• „Harmonische Entwicklung des Welthandels“
• „Harmonische, ausgewogene, nachhaltige
Entwicklung des Wirtschaftslebens“ der EU
• Abbau der Beschränkungen im int. Handel
hohes Beschäftigungsniveau erreichen
• hohe Lebensqualität erreichen
• sozialen Zusammenhalt fördern ...
ca. 20.000 (gesamte EU-Kommission)
* Quelle: http://europa.eu.int/comm/trade/misc/mission_de.htm 09.01.03
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Legitimation der EU-Kommission
Prof. Dr. Hillgruber, Uni Bonn
“Unter dem Gesichtspunkt der Legitimation stellt die Kommission das
grösste Problen in der EU dar.“
“Ihr kommt praktisch die Funktion einer Exekutive der Gemeinschaft zu.
Aufgrund ihres Initiativmonopols ist sie zudem an entscheidender Stelle
an der Rechtssetzung beteiligt.“
„Bei der Ausübung Ihrer Zuständigkeiten unterliegt die Kommission keiner
wirksamen Kontrolle - weder gegenüber den Parlamenten der
Mitgliedsstaaten noch gegenüber dem Europäischen Parlament.“
„So sehr ihre Rolle als Hüter des europäischen Gemeinwohls Anerkennung
verdient, so wenig rechtfertigt dies ein elitäres Korpsdenken und die
eigenmächtige Inanspruchnahme einer Vernunfthoheit die glaubt, sich
nicht demokratisch legitimieren zu müssen.“
Hillgruber, Christian: EU-Kommission auf dem Prüfstand, in: VDI nachrichten 31.01.03, S. 5
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70
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Der USTR
Sitze
Washington D.C. und
Genf (WTO-Gebäude)
Leitung
Robert B. Zoellick
U.S. Trade Representative
Aufgaben *
- Principal trade policy advisor to the President
- Developing and implementing trade policies
- Promote world growth
- Create opportunities for american business,
workers and agricultural producers
* Quelle: www.ustr.gov 07.02.03
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
World Intellectual
Property Organization
Akteure
Die WIPO
Sitz
34 Chemin des Colombettes, CH-1211 Genf
Arbeitsaufnahme 1970 (ab 1974 als UN-Orga)
Leitung
Kamil Idris (Sudan)
Generaldirektor
Mitglieder
179 Nationalstaaten
Etat
ca. 400 Mio. SFR p.a.
Personal
ca. 760
Aufgaben
- gewerblichen Rechtsschutz organisieren
- Internationale IPR-Abkommen
- „Entwicklungshilfe“ bei IPR
- Int. Handelsregister führen
- 1996 Kooperationsvertrag mit der WTO
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Akteure
Die WTO
Sitz
rue de Lausanne 154, CH-1211 Genf 21
Arbeitsaufnahme 01.01.1995
Leitung
Supachai Panitchpakdi
Generaldirektor
01.09.2002 - 31.08.2005
Mitglieder
145 Nationalstaaten
Etat
ca. 150 Mio. SFR p.a.
Personal
ca. 550
Status
im Gegensatz zu IWF und Weltbank keine
UN-Sonderorganisation; organisatorisch
und finanziell selbständige zwischenstaatliche Organisation (IGO)
* Quelle: www.wto.org, 07.11.02
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
WTO
Aufgaben offiziell
 Verwaltung WTO Handelsabkommen
 Verhandlungsforum Welthandel
 Behandlung Welthandelsstreitigkeiten
 Überwachung staatlicher Handelspolitiken
 Unterstützung Entwicklungsländer
 Zusammenarbeit internat. Organisationen
Quelle: www.wto.org
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
WTO
Ziele kritisch
 Durchsetzung des „Washington Konsens“
 Konstitution globale Wirtschaftsverfassung
 Etablierung neoliberale Weltordnung
 Organisation globaler Freihandel
 Verproduktung jeglicher menschlicher
Aktivität organisieren
 Privatisierung der „Schätze der Menschheit“
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
GATT
Verhandlungsgegenstände
 Zollabbau (ab 1947)
 Anti-Dumping-Massnahmen (ab 1964)
 „nicht-tarifäre“ Massnahmen (ab 1973)
 Dienstleistungen (ab 1986)
 Intellektuelle Eigentumsrechte (ab 1986)
 Textilindustrie, Agrarbereich (ab 1986)
Quelle: www.wto.org
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
WTO
Offizielle Ziele aller WTO-Abkommen
 Nichtdiskriminierung


Meistbegünstigung (MFN - most favoured nation)
Inländerbehandlung (national treatment)
 Abbau von „Handelshemmnissen“




Abschätzbarkeit (verbindliche Vorschriften)
Freierer Handel
Fairer Wettbewerb
Anreize für wirt. Entwicklung und Reform
 Bevorzugung Entwicklungsländer (LDC)
 Umweltschutz und Nachhaltigkeit
Quelle: WTO, Official Website: „Principles of the trading system“, 03.02.03
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
WTO in der Kritik
Wogegen protesitieren die Kritiker ?
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
WTO in der Kritik
Menschenrechte und Demokratie ?
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
WTO in der Kritik
Demokratie und ethische Leitbilder ?
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
WTO in der Kritik
Wohlstand durch int. Finanzmärkte ?
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
WTO in der Kritik
Wohlstand durch Freihandel ?
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82
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
WTO in der Kritik
Nachhaltige Entwicklung ?
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
WTO in der Kritik
Chancengleichheit und Marktentwicklung ?
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84
Stuttgart
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
WTO
Die multilateralen Abkommen
GATT
GATS
TRIPS
General Agreement
on Tariffs and Trade
General Agreement
on Trade in Services
Trade-related Aspects of
Intellectual Property Rights
Konsens von Washington:
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
WTO
Aufgaben heute: Struktur der Abkommen
WTO
Multilaterale Abkommen
bindend für alle 144 WTO-Mitgliedsstaaten
GATT 94
GATS
TRIPS
Güter
Dienstleistungen
Geistiges Eigentum
Plurilaterale Abkommen
bindend nur für die unterzeichnenden Mitgliedsstaaten
z.B.:
• Agreement on Government Procurement
• Agreement on Trade in Civil Aircraft
Quelle: Hummer, W./Weiss, F.: Vom GATT ‚47 zur WTO ‚94, 1997, ISBN 3-7890-4817-8, S. 429
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
GATS
Die 12 Dienstleisungssektoren
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
„Professionelle“ Dienste (z.B. EDV, F+E, Immobilien, Leasing)
Kommunikationsdienste (z.B. Post, Kurier, Telekommunikation)
Bau- und Montagedienste (z.B. Hochbau, Tiefbau, Montage)
Vertriebsdienste (z.B. Grosshandel, Einzelhandel, Franchising)
Bildung (z.B. Kindergarten, Schule, Uni, Erwachsenenbildung)
Umweltdienste (z.B. Kläranlagen, Müllabfuhr)
Finanzdienste (z.B. Versicherungen, Bank- und Finanzdienste)
Medizin- und Sozialdienste (Pflegedienste, Krankenhäuser)
Tourismus und Reise (z.B. Hotel, Reisebüro, Fremdenführer)
Erholung, Kultur, Sport (z.B. Nachrichtenagentur, Bücherei)
Transport (z.B. Strassen, Schienen, Luftverkehr, Pipelines)
Sonstige Dienstleistungen
Quelle: Dt. Bundestag (Hrsg.): Schlussbereicht der Enquete-Kommission Globalisierung der Weltwirtschaft, Opladem 2002, S. 146f
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88
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
GATS
Die 4 „Angebotsarten“ (modes of supply)
 cross-border-supply
(Dienstleistung aus dem Ausland)
 consumption abroad
(Konsument über die Grenze/DL im Ausland)
 commercial presence
(Ausländischer Anbieter mit Sitz im Inland)
 movement of natural persons
(zeitweise Migration, temporäre Arbeitsvisa)
Quelle: GATS-Abkommen
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89
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Warum GATS ?
Lukrative Dienstleistungen
Derzeitige weltweite Aufwendungen „Marktvolumina“ pro Jahr
GATS
Schule
Bildung
Gesundheit
Wasser
3.500 Mrd. $
2.000 Mrd. $
1.000 Mrd. $
Quelle: Barlow, Maude: „GATS-Die letzte Grenze der Globalisierung“; in: The Ecologist, February 2001
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
GATS in der Kritik
Sicherung der Daseinsvorsorge ?
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91
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Hans A. Pestalozzi
„Sozialbilanz“ 1979 (! )
Die schönen Schlagworte:
oder eher doch:
Neue Einkaufserlebnisse
Konsumverführung
Schaffung virtueller
Gemeinschaften
Desintegration bestehender
Gemeinschaften
Neue selbst. Existenzen
(heute wohl „start-ups“)
Ruin bestehender selbst.
Existenzen (Mittelstand)
Neue Markttransparenz
und niedrigere Preise
Ruinöser Wettbewerb und
und sinkende Sozialleistungen
Zeitersparnis
Verlust von Kommunikation
Rationalisierung der
Verteilprozesse
Entmenschlichung des Handels
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[S.125]
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Privatisierung aller Lebensbereiche?
z.B. Gesundheit - Deutsche Klinikkonzerne
• Fresnius AG
(weltweit: D, USA, I, S, Japan,...)
Bad Homburg, 1.400 Dialysekliniken, 33 Kliniken in Deutschland
• Asklepios Kliniken GmbH
Wiesbaden, 61 Kliniken
(Neu-Ulm, Los Angeles, ...)
• Sana Kliniken-Gesellschaft mbH (Ulm, Katharinenhospital Stuttgart,
München, 51 Kliniken
Städt. Kliniken Esslingen, ...)
• Paracelsus Kliniken Deutschland GmbH
Osnabrück, 24 Kliniken
(Karlsruhe, Bad Münster, ...)
• Helios Kliniken GmbH
Fulda, 21 Kliniken
(Bad Nauheim, Titisee-Neustadt,..)
• Rhön-Klinikum AG (RKA)
Bad Neustadt, 19 Kliniken
(Karlsruhe, Bad Neustadt,...)
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93
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Privatisierung aller Lebensbereiche?
z.B. Gesundheit - Der Fresenius-Konzern
60.000 Mitarbeiter weltweit, 1.400 Dialyse-Kliniken,
Tochtergesellschaften für Projektmanagement,
Beratung, Privatisierungen, Krankenhausmanagement etc.
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Privatisierung aller Lebensbereiche?
z.B. Gesundheit - Fresenius-Expansion
Juni 2001: Übernahme der
Wittgensteiner Kliniken AG (WKA),
Bad Berleburg mit 33 Kliniken in Deutschland
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Privatisierung aller Lebensbereiche?
z.B. Gesundheit - Institut Fresenius
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Privatisierung aller Lebensbereiche?
z.B. Gesundheit - Helios
Sie suchen eine Kapitalanlage?
Privatisieren Sie doch eine Klinik!
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Privatisierung aller Lebensbereiche?
z.B. Gesundheit - Columbia/HCA Inc.
HCA Healthcare Corp.
182 Krankenhäuser (USA, GB, CH)
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Blitzlichter aus unserer nahen Zukunft
z.B. Gesundheit - Krankenhauskost
25% aller
KrankenhausPatienten
bekommen in
Frankreich
bereits NestléVollverpflegung
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99
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Privatisierung aller Lebensbereiche?
z.B. Wasser - Die Nr. 1: Vivendi
Pay-TV
Strom
Presse
Telecom
Entsorgung
Logistik
z.B. Bahnlinie
Kino z.B. E.T.
Wasserversorgung
Gera-Rostock
z.B. Berlin, Sachsen, Afrika
Musik
z.B. Rammstein
Musik
z.B. Limp Bizkit
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100
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Privatisierung aller Lebensbereiche?
z.B. Wasser - Der Vivendi-Konzern
Wasserversorgung
für über 100 Mio. Menschen in 100 Ländern *
* Quelle: Kotteder/Bauer: Das Who is Who der int. Großkonzerne, München 2000, S. 424
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101
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Privatisierung aller Lebensbereiche?
z.B. Wasser - Der Vivendi-Konzern
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102
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Privatisierung aller Lebensbereiche?
z.B. Wasser - Die Nr. 2: Suez
Gérard Mestrallet, CEO von SUEZ
"Water is an efficient product. It is a product
which normally would be free, and our job is to
sell it. But it is a product which is absolutely
necessary to life."
Quelle: Barlow, Maude / Clarke , Tony : Blue Gold: The Fight to Stop the Corporate Theft of the World's Water,
New York 2002, ISBN 1565847318, S. 88
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The New Press,
103
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Privatisierung aller Lebensbereiche?
z.B. Wasser in Stuttgart
verkauft seine
Wasserrechte an
oder auf Amtsdeutsch:
"Dem Abschluß eines notariellen Vertrags zwischen
der Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (SVV) und der Energie Baden-Württemberg
AG (EnBW) über den Verkauf des Geschäftsanteils der
SVV am Stammkapital der Technischen Werke der Stadt
Stuttgart GmbH (TWS) an die EnBW zum Kaufpreis von
2.349.983.169,94 EUR (4.596.167.583,27 DM) wird
zugestimmt.“
Quelle: Protokoll Gemeinderat der Landeshauptstad Stuttgart, Niederschrifts-Nr. 16, TOP: 2, Verhandlung Drucksache:
15/2002, GZ: 8110-00 Sitzungstermin: 07.02.2002, Sitzungsart: öffentlich; Antrag bei 4 Gegenstimmen angenommen.
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104
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Der „Trinkwassermarkt“
z.B. Nestlé Waters
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105
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Der „Trinkwassermarkt“
z.B. Nestlé Waters
Strategisches
Expansions
Management
entnommen aus einer
Nestlé Präsentation
aus den Internetseiten
für „Investor Relations“
http://www.ir.nestle.com
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106
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Privatisierung aller Lebensbereiche?
z.B. Bildung - IUB Bremen
 International University of Bremen
 Filiale der Rice University, Houston, Texas
 Gründung 1998
 Zuschuss Senat Bremen: 230 Mio. DM
 Zulassung durch Bund: August 2002
 Zugriff auf Mittel nach HBFG ab 2003
Quelle: Schuijlenburg, René: Wer jetzt nicht handelt, der wird verkauft, in: AStA Uni Bochum: Der Reader - Texte zu GATS und
Studiengebühren - Education is not for Sale, Bochum 2002, S. 11ff; online http://www.asta-bochum.de/asta/friedeninternat/gats-reader.php
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107
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Privatisierung aller Lebensbereiche?
z.B. Bildung - IUB Bremen
eine Tochergesellschaft der
www.iub-bremen.de
www.rice.edu
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108
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Öffentliche Bereiche privatisieren?
So wirds gemacht: z.B.: Hochschulpolitik
1. Schritt:
Konzern möchte in staatl.
Bereich eindringen
“Bildungsmarkt” vor allem
für digitale Lehrmedien und
Onlinekurse sehr attraktiv
2. Schritt:
Politische Lobbyarbeit über
gemeinnützige Stiftung
Im Mai 1994 wird die
Einrichtung des CHE
von der HRK “zur
Unterstützung von
Reformen im dt.
Hochschulwesen”
beschlossen
3. Schritt:
Gründung einer privaten
/privatwirtschaftlichen Institution
Durch Lobbyarbeit im bad.-wü.
Wissenschaftsrat wird das
Kompetenzzentrum MultiMedia
und Telematik und das Deutsche
Institut für Fernstudienforschung
an der Uni Tübingen Ende 2000
geschlossen .
4. Schritt:
Marketing und Werbemassnahmen
etablieren die Einrichtung.
Staatliche “Wettbewerber” werden
“vom Markt gedrängt”.
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109
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Privatisierung aller Lebensbereiche?
Medien
bisher
Trend
§ Bildungsauftrag
§ Freier Info-Zugang
§ Grundversorgung für Alle
§ TV = "Leitmedium für die
Mehrheit der Bevölkerung"
§ Staatsinteressen
www.attac.de/stuttgart
$
$
$
$
Gewinnmaximierung
Info nur für Kunden
Versorgung wenn profitabel
Missbrauch des
Leitmediums ??
$ Individualinteressen
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110
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Privatisierung der Daseinsvorsorge
Nahrung = Menschenrecht oder Ware?
Menschenrecht
Handelsware
z.B.: Allg. NahrungsmittelGrundversorgung
[2.700 kcal/d]*
UNO 1948
Nahrungsmittel
Wasermarkt etc.
Agrarbörse Chicago
Allgemeine Bürgerrechte
legt Preise für Hauptnahrungsmittel fest
Weltkonferenz Wien 1993
Menschenrechte, u.a. Recht auf Nahrung
FAO 1996
Akteure:
6 transnationale Nahrungsmittelkonzerne
und Finanzkonzerne per Spekulation auf
die Terms of Trade
Bestätigung Wien
Ziel bis 2015: 400 Mio. Menschen hungernd anstatt 800 Mio.
* laut UNDP könnte die Welt heute 12 Mrd. Menschen mit 2.700 kcal/d ernähren; im Jahr 2000 starben laut UNDP 36 Mio. Menschen an Unterernährung
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111
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
TRIPS
Wer will TRIPS ?
 Big Pharma
 Hollywood
 Silicon Valley
Prohibition oder Freihandel ?
Monopolschutz oder Nichtdiskriminierung ?
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112
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Warum TRIPS ?
Bsp.: AIDS-Medikamentationmbbb
12 Medikamente
Weltmarktpreis
> 15.000 $ /Patient/y
4 Kauf
8 Eigenproduktion
9.000 $ /Patient/y
3 Kauf
7 Eigenproduktion
5.400 $ /Patient/y
Brasiliens Gesundheitsministerium
verstösst mit Eigenproduktion gegen TRIPS
Klage der US-Regierung vor WTO erfolgreich
Anrufung UN-Menschenrechtskommission
erfolgreich: „Zugang zu lebenswichtigen
Medikamenten = Menschenrecht“
senkt zur Vermeidung der
Eigenproduktion die Preise:
Stocrin-Efavirenz:
$ 3,61  $ 0,84
Indinavir: $ 12,90  $ 2,00  $ 0,47
Quelle: Weber, Gaby: „Moderner Pirat - Brasiliens Kampf gegen Aids und Big Pharma“, SWR2-Wissen, 17.10.01, 08:30
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113
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Globale Finanzmärkte
„Deregulierung“
1973
1992
Gegenwart
IWF setzt „Strukturanpassungen“ weltweit durch
EU-Binnenmarkt: Letzte
Schranken fallen
Liberalisierung des
Kapitalverkehrs
(Thatcher/Reagan)
Siegeszug des
Monetarismus
Ende von Bretton
Woods: Freigabe
der Wechselkurse
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 überall politischer Wille zur
Druchsetzung
 relativ neue Entwicklung
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114
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Globale Finanzmärkten
Wer ist das und wer regelt das?
Marktteilnehmer
Banken




Kreditgeschäfte
Investments
Devisenhandel
Derivatehandel
Versicherungen
Investmentfonds
Hedge-Funds
Privatpersonen
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Rahmenordnung

Nationalstaaten

Börsen



Internationale
Organisationen
(IWF, WB, BIZ [„Basel“])
Informelle Treffen (Davos)
IOSCO - Zusammenschluss
aller Regulierer
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115
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Globale Finanzwirtschaft
Beispiel einer Devisenspekulation
1. Schritt:
Kreditaufnahme in
abwertungsverdächtiger
Währung
Thailändischer Baht abwertungsverdächtig
Kreditaufnahme
100 Mio. Baht (THB)
2. Schritt:
Umtausch der geliehenen
Fremdwährung in Dollar
Umtausch zum Kurs
100 THB = 4 USD
=> 4 Mio. USD
100 Mio
4 Mio
3. Schritt:
Fremdwährung
wird abgewertet
Thailändischer Baht wird 50% abgewertet
4. Schritt:
Rücktausch bzw.
Rückzahlung des Kredits
2 Mio
100 Mio
d.h. der Kredit über
100 Mio Baht kostet
jetzt umgerechnet
nur noch 2 Mio USD
Kredit über 100 Mio Baht
wird mit 2 Mio. Dollar
zurückgezahlt
Profit: 2 Mio USD
(abzüglich Zinsen u. Gebühren)
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116
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Globale Finanzwirtschaft
Die Tobinsteuer
Finanztransaktion
z.B. Devisenspekulation
Steuer
Devisenumsatzsteuer =
Tobin Tax
 Entschleunigung
 Quantitative Reduktion
 „Sand in the wheels“
James Tobin, Nobelpreis für Okonomie 1981
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117
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Politik
Auf was erheben wir Steuern ?
Produktionsfaktor
Allokation
Wissen
mobil
Kapital
global mobil
Boden
immobil
Arbeit
immobil
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Steuereinnahmen
nicht besteuert



118
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Sozial verantwortliche Konzerne?
Der schöne Schein!

Ethische Leitbilder
(Codes of Conduct)
z.B.:
 “Sozialmanagement”
 Zertifizierte Sozialkompetenz
nach SA8000-Standard
(Social Accountability “Ethikzertifizierung”)
(z.B.: Mattel, General Motors,
C&A, Otto Handelsgruppe)
 Mitgliedschaft im UN - Global
Compact - Programm
(z.B.: Aventis, Daimler-Chrysler,
Nike, Unilever, Rio Grande)
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Sozial verantwortliche Konzerne?
Der schöne Schein!
Zertifizierung nach SA8000
Minimalregeln zu
 Kinderarbeit
 Zwangsarbeit
 Arbeitsbedingungen
 Arbeitnehmerorganisation
 Diskriminierung
 Disziplinarmassnahmen
 Arbeitszeit
 Löhnen
 Managementsystemen
UN Global Compact
UN-Generalsekretär Annan
“bittet die Wirtschaftswelt” *
um Einhaltung von 9 Prinzipen:
 Einhaltung der Menschenrechte
 Recht auf Arbeitnehmervertretungen
 Keine Zwangsarbeit
 Keine Kinderarbeit
 Keine Diskriminierung
 Nachhaltigkeit
 Umweltschutz ...
* Rede von UN-Generalsekretär Kofi A. Annan auf dem Weltwirtschaftsgipfel am 31.01.99 in Davos
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Sozial verantwortliche Konzerne?
Die traurige Realität?
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121
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Sozial verantwortliche Konzerne?
Greenwash - Bluewash
Annan mit Nike CEO Phil Knight
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122
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Sozial verantwortliche Konzerne?
Die traurige Realität - z.B. Global Compact
:*

Aventis verstösst mit Genmais
StarLink gegen das Nachhaltigkeitsund Umweltprinzip
 Nike verhindert in seinen
Produktionsstätten in China,
Indonesia, Thailand, Cambodia und
Mexico die Gründung von
Arbeitnehmervertretungen
 Unilever verstösst mit einer
ungeschützten Giftmülldeponie in
Kodaikanal, Südindien gegen die
Umweltprinzipen
* Beispiele aus: „Greenwash + 10 The UN’s Global Compact, Corporate Accountability and the Johannesburg Earth Summit“, Januar 2002, Seite 7f; www.corpwatch.org
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Freiheit und Freihandel
Vorbild USA ?







Ablehnung Verbot der Fabrikation/Verkauf von Anti-Personen-Minen
Nichtratifizierung des Kyoto-Protokolls zum CO2-Ausstoss
Widerruf Kontrollvertrag interkont. ballistische Atomsprengkörper
Nichtunterzeichnung Protokoll zum Verbot biologischer Waffen
Ablehnung der OECD-Konvention zur Kontrolle der Offshore-Märkte
Ablehnung der Einrichtung eines internationalen Strafgerichtshofs
Massive Subvention und Protektion der US-Binnenwirtschaft
Quelle: Ziegler, Jean: Der Terror und das Imperium; Vorwort zu Hatfields, James H.: „Das Bush-Imperium“
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124
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
attac Stuttgart
Was ist ATTAC?
Was will ATTAC?
Wie arbeitet ATTAC?
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Zusammenfassung des Vortrags „Attac stellt sich vor“ von Sven Giegold und
Harald Klimenta, ATTAC Deutschland. Originalvortrag abrufbar unter
http://www.attac-netzwerk.de/vortraege/foliensatz_attac_vorstellung.ppt .
Zusammengefasst und ergänzt von Michael Müller, ATTAC Stuttgart
Stuttgart/Heilbronn, Februar 2003
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125
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
ATTAC
A ssociation pour une
T axation des
T ransactiones financières pour l’
A ide aux
C itoyens
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126
Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
ATTAC Gründung
1997
Aufruf in
1998
ATTAC Frankreich gegründet
2000
ATTAC Deutschland gegründet
2001
Starker Mitgliederzustrom nach Genua
2003
ATTAC-D hat ca. 80 Ortsgruppen
ATTAC weltweit hat ca. 90.000 Mitglieder
in 50 Ländern
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Stuttgart
Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
ATTAC Ziele

Tobinsteuer [Ausgangsforderung]

Regulierung Welthandel/WTO

Schuldenstreichung

Soziale Sicherungssysteme erhalten

soziale Ungleichheit zurückdrängen

Schließung von Steueroasen

Demokrat. Regulierung der Finanzmärkte
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
ATTAC Detailforderungen (D)

Einführung einer Steuer auf internationale Finanztransaktionen (z.B. Tobin Tax)

Schließung der Steuerparadiese und "Off-Shore-Zentren"

Keine Privatisierung der Alterssicherung (z.B. Pensionsfonds).

Verbot von spekulativen Derivaten und der hochspekulativen "Hedge-Funds"

Schuldenstreichung für die Entwicklungsländer

Strengere Banken- und Börsenaufsicht auch für die sog. institutionellen Anleger

Stabilisierung der Wechselkurse zwischen Dollar, Euro und Yen

Demokratische Umgestaltung internationaler Finanzinstitutionen

Stärkere Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen Vermögen
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
ATTAC Prinzipien
•
•
•
•
•
bewegungsübergreifend
weltanschaulich pluralistisch
international
ganze Breite der Globalisierungsthematik
Verbindung globale -> lokale/nationale Themen:
Finanzmärkte bis Privatisierung und Sozialabbau
• arbeitet mit friedlichen Mitteln
• formuliert positive Alternativen
• konzentriert sich auf Kernforderungen
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
ATTAC Arbeitsschwerpunkte (D)
Tobin-Steuer
Soziale Sicherung
Mehr Zinssouveränität,
Entschleunigung
Kampagnenjahr 2002: Gesundheit
Keine weiteren Privatisierungen,
Zurückdrängen von
Privatversicherungen
WTO
Information über
GATT - GATS - TRIPS
Bildung und
Beschäftigung
Attac
In der Gründungsphase
Stopp Steuerflucht!
Gerechtere Besteuerung von
Kapital, Schliessung von
Steueroasen und Offshore-Zentren
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FrauenNetzAttac
Querschnitts-AG
Folgen der Globalisierung
für Frauen
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
ATTAC Mitglieder (D)

Privatpersonen

Organisationen

Kirche z.B. Pax Christi

Soziale Initiativen z.B. terre des hommes

Umwelt z.B. BUND

Entwicklung z.B. medico international

Gewerkschaften z.B. ver.di
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
ATTAC Lokale Organisation (D)




80 Reginalgruppen
1 neue Gruppe pro Woche
Autonome Arbeit
Parallele Arbeitsgruppen
z.B. in Stuttgart:
 Finanzmärkte
 Stuttgarter Konzerne und Aspekte ihrer Politik
 Aktien- und Rentenlüge
 WTO, IWF, Weltbank
 Welternährung
 Aktionen/Öffentlicher Raum
 Medien und Demokratie
 Antikriegs-Aktionsgruppe
 Hochschulgruppe Hohenheim
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
ATTAC Arbeitsweise
• Information
• Aktion
• Expertise
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Warum ATTAC?
“Es geht ganz einfach darum, die Zukunft unserer Welt
wieder gemeinsam in die eigenen Hände zu nehmen“
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
ATTAC Erfolge
Veränderung der
Rhetorik
Solidaritätsbewegung
Kirchen
Teilweiser
Schuldenerlass
Ökologiebewegung
Gewerkschaften
Vernetzung
Weltsozialforum
Frauenbewegung
gemeinsamer Protest
Erwerbslosenbewegung
Bauernbewegung
Aufschub der
Welthandelsrunde
(Seattle)
Formulierung
positiver
Alternativen
Friedensbewegung
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Verhinderung
des MAI
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
ATTAC Kontakt
Attac Deutschland
Münchener Strasse 48
60329 Frankfurt
Attac International
6, rue Pinel
F-75013 Paris
Tel 069-900281-10
0033 153 60 92 40
www.attac.de
www.attac.org
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Kontakt ATTAC Stuttgart
www.attac.de/stuttgart
Stephan Best
0711 - 51 08 773
[email protected]
www.attac.de/stuttgart
Reginald König
0711 - 81 78 313
[email protected]
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
Bücher über ATTAC
2002
VSA-Verlag, Hamburg
176 Seiten
ISBN 3-87975-845-X
8,- Euro
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März 2002
Rowohlt, Berlin
224 Seiten
ISBN 3-87134-451-6
12,90 Euro
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Die marktradikale („neoliberale“) Globalisierung
ATTAC Slogans
„ Die Welt ist keine Ware! - ATTAC“
“ATTAC - für eine solidarische Weltwirtschaft,
gegen neoliberale Globalisierung“
„Gesundheit ist ein Menschenrecht
- und keine Ware!
„Gegen die Diktatur der Märkte - ATTAC!“
„ATTAC - Eine andere Welt ist möglich“
„Kapital braucht Kontrolle!“
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