Konstitutionalismus der Aufklärung
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3. Kapitel: Das Bild vom Menschen und vom Staat als Ausgangspunkt der Staatstheorien A. Der Einfluss des Menschenbildes auf die Staatstheorien: Aufklärung Säkularisation und Menschenbild Gott König von Gottes Gnaden Volk Volkssouveränität Government Volk Fragen: Wie lässt sich Herrschaft philosophisch rechtfertigen? Ist politische Zwangsherrschaft eine notwendige Folge der Natur des Menschen? Ist politische Herrschaft eine Folge des “denaturierten” Menschen? Thomas Hobbes (1588 - 1679) Cromwell So liegen also in der menschlichen Natur drei hauptsächliche Konfliktursachen: Erstens Konkurrenz, zweitens Mißtrauen, drittens Ruhmsucht. Die erste führt zu Übergriffen der Menschen des Gewinnes, die zweite der Sicherheit und die dritte des Ansehens wegen. Die ersten wenden Gewalt an, um sich zum Herrn über andere Männer und deren Frauen, Kinder und Vieh zu machen, die zweiten, um dies zu verteidigen und die dritten wegen Kleinigkeiten wie ein Wort, ein Lächeln, eine verschiedene Meinung. Daraus ergibt sich klar, daß die Menschen während der Zeit, in der sie ohne eine allgemeine, sie alle im Zaun haltende Macht leben, sich in einem Zustand befinden, der Krieg genannt wird, und zwar in einem Krieg eines jeden gegen jeden Mensch Natürliches Wesen Machthungrig Krieg aller gegen alle Vernünftiges Wesen Reflektierend Unterwirft sich dem Gesellschaftsvertrag Vernunft Staat unerlässlich Weg zum Frieden Jeder mussdie ganze Befehlsgewalt einem oder mehreren übertragen Vertrag ohne Inhalt Friede ist zu suchen Wie erreichen Alle Macht einem oder mehreren übertragen Leviathan künstlicher Body Politic Status naturalis Status Civilis Gesellschaftsvertrag Urknall Souveränität Staat - Herrschaft - Recht - Gerechtigkeit Staatsvolk Dieser Krieg aller gegen alle kann nur durch eine straffe, die Streitigkeiten der Menschen schlichtende und ordnende Gewalt behoben Dies ist nur möglich durch einen Vertrag, durch werden. Da die Menschen den gewaltsamen den am sichmeisten alle derfürchten, Obrigkeitsind unterwerfen. Und Tod sie aus Gründies ist die Erzeugung jenes großen Leviathan den der Selbsterhaltung an dieser Friedensoder besser, um es ehrerbietiger auszudrücken ordnung interessiert. Mit Gesetzen allein jenes sterblichen Gottes. dem wirnicht unterverdem läßt sich diese Friedensordnung unsterblichen Gott unseren Frieden wirklichen, und Verträge ohne das Schwert Schutz sind bloßeund Worte und verdanken besitzen nicht die Kraft, einem Menschen auch nur die geringste Sicherheit zu bieten Auctoritas non Veritas facit legem Bedeutung der Staatsphilosophie Dezisionismusvon Hobbes Positivismus Moralismus Säkularisierte Volkssouveränität wir sind das Volk Wer ist das Volk? Wir sind das Volk Wir sind ein Volk Wir sind DAS Volk John Locke (1632 - 1704): Glorious Revolution Hobbes: Wie schützt man den einzelnen vor seinem Bürgerkriegsfeind? Locke: Wie schützt man den Beschützten vor seinem Beschützer? Da von in Natur frei, gleich und unabMitMenschen ihrem Eintritt die Gemeinschaft verzichhängig sie sichauf selbst durch den ten nunsind zwarkönnen die Menschen die Gleichheit, Gesellschaftsvertrag teilweise aufgeben Freiheit und exekutive nur Gewalt, die sie im Naturnämlich zum zugunsten Zweck eines zustandenur hatten, derbehaglichen, Gesellschaft, sicheren, friedlichen Lebens miteinander die durch die Legislative soweit darüber und zu eines größeren Schutzes gegen alle, die es verfügen hat, als das Wohl der Gesellschaft nicht zu dieser gehören" erfordert. Da esGemeinschaft aber von jedem mit der Absicht geschieht, sich selbst, seine Freiheit und sein Eigentum um so besser zu erhalten (denn von keinem vernünftigen Wesen kann man voraussetzen, daß es seine Lage mit der Absicht ändere, sie zu verschlechtern), so kann doch nie angenommen werden, daß die Gewalt der Gesellschaft oder der durch sie eingesetzten Legislative sich weiter erstrecke als auf das gemeinsame Wohl" Individuum Aufgeteilt zwischen Unverzichtbare Rechte Property Liberty Estate Unter Gesellschaftsvertrag und staatlicher Souveräntität Mayflower November 1620 and by vertue hearof, to enacte, constitute, and frame shuch just & equall lawes, ordinances, Acts, constitutions, & offices, from time to time, as shall be thought most meete & conuenient for ye generall good of ye colonie: vnto which we promise all due submission and obedience. Widerstandsrecht: Thomas Jefferson (1743 - 1826 Gretchenfrage: WE hold theseWiderstandsrecht Truths to be self-evident, that all Men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights The Government of the United States has been emphatically termed a government of laws, and not of men. Marbury v. Madison Immanuel Kant 1724 - 1804 Völker als Staaten können wie einzelne Menschen beurteilt werden, die sich in ihrem Naturzustande (d. i. in der Unabhängigkeit von äußeren Gesetzen) schon durch ihr Nebeneinandersein lädieren, und den jeder um seiner Sicherheit willen von dem anderen fordern kann und soll, mit ihm in eine der bürgerlichen ähnliche Verfassung zu treten, wo jedem sein Recht gesichert werden kann. Entscheidende Frage: Wer ist der Herrscher? Karl Marx (1818 - 1883) Nicht: Wie herrscht der Herrscher? Diese ursprüngliche Akkumulation spielt in der politischen Ökonomie ungefähr dieselbe Rolle wie der Sündenfall in der Theologie. Adam biß in den Apfel und damit kam über das Menschengeschlecht die Sünde. Die Legende vom theologischen Sündenfall erzählt uns allerdings, wie der Mensch dazu verdammt worden sei, sein Brot im Schweiße seines Angesichts zu essen; die Historie vom ökonomischen Sündenfall aber enthüllt uns, wieso es Leute gibt, die das keineswegs nötig haben. Einerlei. So kam es, daß die ersten Reichtum akkumulierten und die letzteren schließlich nichts zu verkaufen hatten als ihre eigene Haut. Und von diesem Sündenfall datiert die Armut der großen Masse, die immer noch, aller Arbeit zum Trotz, nichts zu verkaufen hat als sich selbst, und der Reichtum der wenigen, der fortwährend wächst, obgleich sie längst aufgehört haben zu arbeiten Enttheologisierte “ökonomische” Erbsünde Emanzipatorische Aufgabe des Staates Verfassungsstaat: Höchste Form der demokratischen Entwicklung Demokratie: Materielles Prinzip der Verfassung Widerspruch zur ökonomischen Realität Ökonomische Entfremdung des Menschen Angebot = Marktpreis Produkt Entfremdung durch : Nachfrage 1. Mehrwert zwischen ProdukMarktlohn und effektiven Beürfnissen = Löhne + Rohstoffe + tions2. Mehrwert zwischen Produktionskosten und mittel Angebot Marktpreis : Nachfrage Arbeitsmarkt = Effektive Bedürfnisse Marxisten Lenin 1870 - 1924 Der Staat ist das Produkt und die Äußerung der Unversöhnlichkeit der Klassengegensätze. Der Staat entsteht dort, dann und insofern, wo, wann und inwiefern die Klassengegensätze objektiv nicht versöhnt werden können. Und umgekehrt: Das Bestehen des Staates beweist, daß die Klassengegensätze unversöhnlich sind" (W. I. LENIN, S. 398 f.). Sind im Laufe der Entwicklung die Klassenunterschiede verschwunden und ist alle Produktion in den Händen der assoziierten Individuen konzentriert, so verliert die öffentliche Gewalt den politischen Charakter Die politische Gewalt im eigentlichenAbsterben Sinne ist die organisierte Gewalt einer Klasse zurdes Unterdrückung einer anderen. Wenn das Proletariat im Kampfe gegen die Staates Bourgeoisie sich notwendig zur Klasse vereint, durch eine Revolution sich zur herrschenden Klasse macht, so hebt es mit diesen Produktionsverhältnissen seine eigene Herrschaft als Klasse auf An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist" Nein Sagen Aufklärung Moderne Konstitutionalismus Menschenbild Säkularisierung Paradies
