Internationale Institutionen

Sitzung
IB Essay-Tutorium
10
Internationale Institutionen
Europäische Integration
Was sind die wichtigsten Determinanten der gegenwärtigen
deutschen Außenpolitik? Begründen Sie Ihre Auswahl anhand einer
Theorie der Internationalen Politik.
DETERMINANTE
BELEG
NEOREALISMUS
Vertiefung der
europäischen
Integration
 „Motor“ der Integration
 Osterweiterung
 Vertragswerke
Strategisches balancing gegenüber
regionalen Hegemonialbestrebungen Russlands in
Osteuropa
„Neues
Selbstbewusstsein”
 Anspruch auf ständigen Sitz im
UN-Sicherheitsrat
 Führungsrolle in multilateralen
Institutionen (G8; EU-Rat; …)
Institutionalisierung und Ausbau
der Machtkapazitäten durch
verschiedene multilaterale,
zweckmäßige „Kooperationen“
Situationsabhängige
Außenpolitiken
 Afghanistaneinsatz
(Terrorismusbekämpfung)
 „Nein“ zum Irak-Krieg
Kurzfristige Allianzbildungen
(entsprechend Bedrohungslage)
IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers
Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des
Institutionalismus und des Neorealismus.
Institutionalismus
Neorealismus
Entwicklung
ENTSTEHUNG
GRÜNDUNGSPHASE
NORD-SÜD-KONFLIKT
 Blockade des
Sicherheitsrates
 Aufbau von verschiedenen
Nebenorganisationen
 Aufnahme neuer Mitglieder
nach Entkolonialisierung
 Alliiertes Bündnis gegenüber
„Feindstaaten“
 Hegemonial induzierte
Kooperation; pro-amerikanische
Stimmenmehrheit
 strategische balancing-Politik
der Hauptakteure verhindert
jede Form der Kooperation
innerhalb des Sicherheitsrats
 Hegemonial induzierte
Kooperation wird nahezu
nutzlos für USA ( unregelmäßige Zahlungen an UN)
 „Allianzbildung“ der DritteWelt-Staaten
 Akteure erkennen Nutzen, auf
globaler Ebene …
 Kooperation in nichtmilitärischen issue-areas wird
praktiziert, um …
 Institutionelle Ausprägung der
UN wirkt auf Akteure durch …
 Konferenz von Teheran
 Konferenz von Jalta
 Konferenz von San Francisco
 „Weltpolizistenkonzept“
 51 Mitglieder, Vetoprinzip
 Erwartungssicherheit zu schaffen
 abweichendes Verhalten
zu erkennen
 (Verhandlungs-)Kosten zu senken
1943―1945
 absolute Gewinne zu erhöhen
 Transaktionskosten zu senken
 Eigennutzen zu maximieren
1945―1955
 Debatten über neue Weltwirtschaftsordnung und Entwicklungspolitik
 127 Mitglieder (1970)
 2 3 -Mehrheit der Dritte-Welt-Staaten
in der Generalversammlung
 Vorgabe von
Handlungsstrukturen („Plattform“)
 Gewinnanreize für
Dritte-Welt-Staaten
1955―1989
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Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des
Institutionalismus und des Neorealismus.
Institutionalismus
Neorealismus
Entwicklung
ENDE DES KALTEN KRIEGS
 Handlungsspielraum und Befugnisse
des Sicherheitsrats steigen
 Somalia-Einsatz (nach Kap. VII), …
 Unklarheit über neue Kräfte- und
Rollenverteilung nach 1989
„NEUE KRISE”
 Rückschläge (Bosnien, Somalia)
 Irak-Krieg ohne ausdrückliches
UN-Mandat
 Forderung nach ständigem Sitz durch
erstarkende Großmächte (Brasilien,
Japan, Deutschland)
 Neubelebung der hegemonial
induzierten Kooperation
 Balancing-Politik der USA zur
Stabilisierung unterschiedlicher
Regionen (Restrukturierung)
 Hegemon verfolgt neorealistische
Machtpolitik, indem kurzfristige,
zielbezogene Kooperationen
eingegangen werden
 „coalition of the willing“
 Großmächte versuchen, Gegenmacht
zu bilden (Deutschland, Frankreich, …)
 Internationale Institution kann …
 Schwäche internationaler Institutionen
in Sicherheitsfragen
 als „set of rules“ bei Neuordnung der
Staatenwelt Orientierungshilfe bieten
 als Katalysator für Koalitionsbildung dienen
(insbesondere bei Neuordnung Kooperation
statt Unilateralismen begünstigen)
ab 1989
 Kooperation wird nur begünstigt, wenn
militärische Macht nicht fungibel
 Institutioneller Einfluss der UN auf Akteure
nicht immer ausreichend, um kooperatives
Verhalten zu erzwingen
ab 1993
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FEEDBACK




Was war fehl am Platz?
Was sollte beibehalten werden?
Was war unklar/unverständlich?
Verbesserungsvorschläge …
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INTERNATIONALE INSTITUTIONEN
1
2
Überblick
3
4
NATO
Vereinte Nationen
a) Organisation
b) Kollektive Sicherheit
OSZE
Varwick/Gareis: „Die Vereinten Nationen ― Aufgaben,
Instrumente und Reformen“
Schimmelpfennig: „Sicherheitskooperationen im Bündnis: Die NATO“
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1
ÜBERBLICK
INSTITUTION
GLOBAL
REGIONAL
ZIELE
Vereinte Nationen
Kollektive Sicherheit
1949
192
Welthandelsorganisation
Vorgänger: GATT
Internationaler Währungsfonds1
Weltbank1
wirtschaftliche
Koordination/Streitregelung
Stabilisierung Finanz-/Währungspolitik
Förderung/Kreditvergabe
1995
153
1944
1946
185
185
Europäische Union
NATO
OSZE
Supranationale Integration
Kollektive Verteidigung
Kollektive Sicherheit;
regionale Stabilität
Regulative Zusammenarbeit
Wahrung demokratischer Standards
Allgemeine Kooperation
Beziehungspflege, Kooperation,
Souveränitätswahrung
1993
1949
1990
27
26
56
1948
1949
1984
1945
35
47
53
21
OAS
Europarat
Afrikanische Union
Arabische Liga
1„Bretton-Woods-Institutionen”
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2a
VEREINTE NATIONEN
Sicherheitsrat
 Exekutivorgan/„Weltdirektorium”
 5 ständige Mitglieder (Vetorecht) und 10 gewählte Mitglieder
 Zustimmung von 9 Mitgliedern bei Verfahrensfragen;
bei sonstigen Fragen einschließlich aller ständigen Mitglieder
E
 Hauptverantwortung für Wahrung des Weltfriedens und
internationaler Sicherheit
 Entscheidung über Kollektivmaßnahmen gemäß Kap. VI und VII
E3
Generalsekretariat
W
Internationaler
Gerichtshof
 Administration
(Generalsekretär als
UN-Verwaltungschef)
 Vermittlung,
eigeninitiierte Lösungen,
Wahrnehmungsfunktion,
politische Aufgaben
Treuhandrat
Beratung
Empfehlung
Zustimmung
Wahl
B
E
Z
W
 Beaufsichtigung von
UN-Treuhandgebieten
 Einstellung 1994
W
Generalversammlung
W
 Repräsentativorgan
(one state, one vote)
2 3-Mehrheit
(„wichtige” Fragen)
 einfache Mehrheit
(sonstige Beschlüsse)
W
 191 Mitglieder
 Erörterungs-/
Empfehlungsrecht1
 verbindliche Beschlüsse
im housekeeping-Bereich
 Ausschüsse, Nebenorgane
W
1allgemeine „Wahrnehmungskompetenz” bei Funktionsunfähigkeit
2gegebenfalls Zuziehung eines oder mehrerer ad hoc-Richter
3bei Aufnahme neuer Mitglieder
W
des Sicherheitsrates
 Hauptrechtsprechungsorgan
 15 Mitglieder2
 Aufgaben entsprechend
IGH-Statut
Wirtschaftsund Sozialrat
 54 Mitglieder
 Lösung internationaler
Probleme nach Art. 55
 Koordinierung Sonder
organisationen, NGOs
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2b
KOLLEKTIVE SICHERHEIT
UN-Grundsätze




Gewaltverbot
souveräne Gleichheit
Menschenrechte
Interventionsverbot
Kollektive Sicherheit




allgemeine Prinzipien
Multilateralismus
Universalität
Inklusivität
Mechanismus kollektiver Sicherheit
ChVN
 Friedliche Beilegung von Streitigkeiten
Kap. VI
 diplomatisch, institutionell, gerichtlich, ...
 Untersuchung/Anrufung des Sicherheitsrat
 Anordnungen des Sicherheitsrats
 Zwangsmaßnahmen
Kap. VII
 „vorläufige Maßnahmen”
 (wirtschaftliche/politische) Sanktionen
 militärische Sanktionen
UN-Friedensmissionen
 peace-keeping
Friedenssicherung
Gewalt nur als Notwehr
Art. 33
Art. 34, 35
Art. 36
Art. 40
Art. 41
Art. 42
ChVN
Kap. VI
 peace-building
(zivile) Aufgabenerweiterung
auch innerstaatliche Konflikte
 robust peacekeeping
Friedenserzwingung
(militärische) Aufgabenerweiterung
Kap. VII
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3
NATO
Art.
1
3
5
VERTRAGSINHALT
Werte- und Zielorientierung an UN-Charta
Kollektive Erhaltung/Erhöhung Widerstandskraft
Beistandsverpflichtung
(bis Sicherheitsrat geeignet einschreitet)
10
Erweiterungsoption
Ziele nach 1990
 Möglichkeit von out-of-area-Einsätzen (auch ohne UN-Mandat)
 Rüstungskontrolle, Abrüstung, Proliferationseindämmung
 Konfliktprävention und –bewältigung
 NATO-Osterweiterung
 Friedens-/Demokratieerhalt
 „Partnerschaft für den Frieden” (1994)
• Erweiterung der Ziele (Terrorismusbekämpfung  nicht-staatlich)
Mechanismus kollektiver Sicherheit





Beistandsverpflichtung bei Bedrohungen “von außen”
militärisch ausgerichtetes Zweckbündnis
(geo-)strategisches balancing
kein Multilateralismus; Exklusivität
gegenseitige Aufrüstung; Abschreckung äußerer Feinde
1949-1955
Gründungsphase, Aufbau
1955-1966
Konsolidierung,
Abschreckungsstrategie
1967-1975
Entspannungsphase
1975-1985
Konfrontationphase
1985-1989
Übergangsphase
1990-2000
Neudefinition;
Erweiterung
seit 2000
Zielerweiterung
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4
KSZE/OSZE
1. Hauptphase (1975-1989) ― KSZE bis zum Ende des Kalten Kriegs
KORB 1
 Prinzipien
Unverletzlichkeit der Grenzen,
souveräne Gleichheit, territoriale
Integrität, Menschenrechte,
Grundfreiheiten
 Vertrauensbildung
Erwartungssicherheit,
Ankündigung militärischer
Manöver, Transparenz
KORB 2
Richtlinien für
Zusammenarbeit in ...
 Wirtschaft
 Wissenschaft
 Technik/Umwelt
 Sicherheit
KORB 3
 Zusammenarbeit in
humanitären und
anderen Bereichen
 Erleichterung des
Kultur-/Informationsaustauschs und
menschlicher Kontakte
 Entspannungspolitik als Voraussetzung ( SALT, Harmel-Bericht, Ostverträge)
 Schlussakte von Helsinki (1. August 1975)
2. Hauptphase (ab 1989) ― Gründung der OSZE (56 Mitglieder)
 Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs (alle 2 Jahre)
 Rat der Außenminister (mindestens jährlich abgehaltene Treffen)
Beratungs- und Beschlussgremium, rotierender Vorsitz
 Hoher Rat/Ständiger Rat
oberstes/ständiges Beratungsgremium, Ausführung und Umsetzung der Beschlüsse
 Generalsekretär; Parlamentarische Versammlung; Foren; Kommissariat
ZIELE  Friedenssicherung
DIMENSIONEN  politisch-militärisch
 Stabilisierung Europas
 System kollektiver Sicherheit
 Wiederaufbau, Wahlbeaobachtung, ...
 Körbe
 ökologisch/
ökonomisch
 menschlich
 Neue inner- und zwischenstaatliche Konflikte als Voraussetzung
 „Charta von Paris für eines neues Europa” (1990)
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EUROPÄISCHE INTEGRATION
1
Phasen der EU-Integration
2 Zeittafel
3 Organe der EU
Weidenfeld/Wessels: „Europa von A bis Z”
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PHASEN DER EU-INTEGRATION
PHASEN
1950–1957 Gründungsphase
VERTRÄGE
1951 Gründungsvertrag EGKS
1957 Römische Verträge
1
VERTRAGSINHALT
 Wettbewerb, Produktionsquoten
 gemeinsame Güterkontrolle
 Gründung EURATOM
 Gründung EWG
1958–1969 Konsolidierungsund Krisenphase
 gemeinsamer Zollabbau
 gemeinsame Handelspolitik
 Stabilisierung Landwirtschaft
1969–1985 Erweiterungs- und
Stagnationsphase
1965 „Fusionsvertrag”
 Einsetzung eines gemeinsamen
Rates und einer Kommission
 Fusionierung von EGKS, EURATOM
und EWG
1986-2005 „Neuer Schub”
1986 EEA
 Verwirklichung Binnenmarkt
 Freier Dienstleistungs- und
Kapitalverkehr
1993 Maastrichter Vertrag
 „3-Säulen-Prinzip”
 Gründung EU
1997 Vertrag von Amsterdam




2001 Vertrag von Nizza
seit 2005 Neue Krise
2004 EU-Verfassungsvertrag
2007 Vertrag von Lissabon
}
Demokratisierung
Vorbereitung auf Osterweiterung
Hoher Vertreter der GASP
Beschlussfassung mit qualifizierter
Mehrheit (in Teilbereichen)
 Stimmverteilung im Ministerrat
 Beschlussfassung mit „doppelter
Mehrheit”
 „Vereinheitlichung”
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A
B
C
D
E
F
Gründungsphase
Krisenphase
Konsolidierungsphase
Stagnation
„Neuer Schub“
Neue Krise
1970
Fünfte Beitrittswelle
2007
Vierte Beitrittswelle
1990
2004
Vertrag von Amsterdam
1997
Dreistufenplan zur WWU
1980
1990
Schengener Abkommen
1985
Einrichtung Europäischer Rat
1974
 EG-Kompetenz für Außenhandelspolitik
 Luxemburger Vertrag
1970
 „Politik des leeren Stuhls“
 „Fusionsvertrag“
Abbruch von neuen
Beitrittsverhandlungen
1963
1960
1965
1950
Pariser Verträge (WEU)
1955
1951
1957
1972
1992
2000
Scheitern Lissaboer Vertrag
2008
Scheitern EU-Verfassung
2005
 EURO wird Buchgeld
 Vertrag von Nizza
1999
Dritte Erweiterungswelle
1995
Maastrcihter Vertrag (EU-Gründung)
 Einheitliche Europäische Akte
 Zweite Beitrittswelle
1986
1979
Erste Direktwahl EP
Erste Erweiterungswelle
1973
„Währungsschlange“
Inkrafttreten der EG
1967
Luxemburger Kompromiss
1966
Gründung der EFTA
1960
Römische Verträge (EWG, EURATOM)
Scheitern der EVG/EPG
1954
Gründung EGKS
ZEITTAFEL
2
D
2010
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3
ORGANE DER EU
Europäischer Rat
 Grundsatzentscheidungen, Leitlinien
 27 Staats- und Regierungschefs und Kommissionpräsident
Europäischer
Gerichtshof
Europäischer
Rechnungshof
 oberstes Rechtsprechungsorgan
 Kontrollfunktion
Ausschuss
der Regionen
 Vertretung der
Regionen und
Gemeinden
 344 Mitglieder
 Gesetzgebung/exekutive Vollmachten
 27 Minister (Zusammensetzung ressortabhängig)
 halbjährlich wechselnde Präsidentschaft
B
Generalsekretär
Kommissionspräsdident
 Gesetzgebug
 785 Abgeordnete
 Budgetierung, Kontrolle
Beratende
Organe
Zwei-KammernSystem
B
Wirtschafts- und
Sozialausschuss
 Vertretung der
wirtschaftlichen und
sozialen Interessensverbände
 344 Mitglieder
 ernennt Kommissare
 Leitlinien/Vertretung
Europäische Kommission
Europaparlament
B
E
Z
M
E
Hoher Vertreter der
Außen- und
Sicherheitspolitik
Z
Beratung
Ernennung
Zustimmung
Misstrauen
 Wirtschaftsprüfung, Aufsicht
 Ausgabenkontrolle
Ministerrat
M, Z




Exekutive/Initiativrecht
“Regierung der EU”
“Hüterin der Verträge”
27 Kommissare
„Prüfungsorgane”
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ZP-FRAGEN ― INSTITUTIONEN
Frühjahr 1991
Stellen Sie die Rolle der Vereinten Nationen im Rahmen der Nord-Süd-Dialoge dar!
Frühjahr 1995
Erläutern Sie die Entstehungsgeschichte und die wesentlichen Inhalte des Maastrichter Vertrages!
Sommer 1996
Schildern Sie die Organisation und Funktion des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und
diskutieren Sie seine Rolle im Rahmen der Friedenssicherung!
Frühjahr 1998
Stellen Sie kurz die Organisation der UNO dar und problematisieren Sie vor diesem Hintergrund
Grenzen und Möglichkeiten der Weltorganisation! Berücksichtigen Sie dabei die Entwicklungen in
diesem Jahrzehnt!
Sommer 1999
OSZE oder NATO: Diskutieren Sie deren jeweilige Vorzüge und Nachteile als Grundlage für eine
europäische Sicherheitsarchitektur!
Frühjahr 2000
Stellen Sie die Möglichkeiten und Grenzen der peace-keeping missions der Vereinten Nationen dar
und veranschaulichen Sie diese an einem Beispiel!
Sommer 2001
Stellen Sie die Idee der kollektiven Sicherheit im Rahmen der UN Charta dar und diskutieren Sie an
einem Beispiel die Möglichkeiten und Grenzen des Konzepts.
Sommer 2003
Skizzieren Sie die Rolle der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Gehen Sie insbesondere auf
die Problematik der Ost-Erweiterung ein.
Frühjahr 2008
Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus.
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ZP-FRAGEN ― EU-INTEGRATION
Sommer 1991
Skizzieren Sie die Entstehung und die wichtigsten Entwicklungsstufen der Europäischen
Gemeinschaft und diskutieren Sie den gegenwärtigen Stand, die Ziele und die Zukunft der
Europäischen Union!
Frühjahr 1994
Nennen sie die wichtigsten Institutionen der Europäischen Gemeinschaft!
Frühjahr 1995
Erläutern Sie die Entstehungsgeschichte und die wesentlichen Inhalte des
Maastrichter Vertrages!
Sommer 1997
Was sind die Grundzüge des Neo-Funktionalismus? Und inwiefern kann dieser Ansatz zum
Verständnis der europäischen Integration beitragen?
Erklären Sie die Europäische Währungsunion mit Hilfe des Neofunktionalismus und des
Intergouvernementalismus.
Frühjahr 2005
Erläutern Sie anhand von zwei Hauptszenarien die Finalitätsdebatte zur künftigen Entwicklung
Europas. Beziehen Sie dann einen Standpunkt und begründen Sie, warum und unter welchen
Bedingungen das von Ihnen gewählte Szenario die größte Wahrscheinlichkeit besitzt.
Sommer 2008
Nach dem Scheitern der Verfassung und dem irischen „Nein“ zum Vertrag von Lissabon steckt der
Europäische Integrationsprozess in einer Krise. Inwieweit können Neofunktionalismus und
Intergouvernementalismus diese Krise erklären?
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NÄCHSTE SITZUNG...
KORREKTUR
Diskussion der Essays der heutigen Sitzung
ABSCHLUSSSITZUNG
 Aufbau, Struktur und Gliederung der Essays
 „Die letzte Vorbereitungsphase“
 Aktuelle Themen




Kaukasus-Konflikt
US-Regierungswechsel
Finanzkrise
Gaza-Krieg
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