Internationale Institutionen
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Sitzung IB Essay-Tutorium 10 Internationale Institutionen ORGANISATIONEN UND REGIME Was sind die wichtigsten Determinanten der gegenwärtigen deutschen Außenpolitik? Begründen Sie Ihre Auswahl anhand einer Theorie der Internationalen Politik. DETERMINANTE BELEG NEOREALISMUS Vertiefung der europäischen Integration „Motor“ der Integration Osterweiterung Vertragswerke Strategisches balancing gegenüber regionalen Hegemonialbestrebungen Russlands in Osteuropa „Neues Selbstbewusstsein” Anspruch auf ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat Führungsrolle in multilateralen Institutionen (G8; EU-Rat; …) Institutionalisierung und Ausbau der Machtkapazitäten durch verschiedene multilaterale, zweckmäßige „Kooperationen“ Situationsabhängige Außenpolitiken Afghanistaneinsatz (Terrorismusbekämpfung) „Nein“ zum Irak-Krieg Kurzfristige Allianzbildungen (entsprechend Bedrohungslage) IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers INTERNATIONALE INSTITUTIONEN 1 2 Überblick 3 4 NATO Vereinte Nationen a) Organisation b) Kollektive Sicherheit OSZE Varwick/Gareis: „Die Vereinten Nationen ― Aufgaben, Instrumente und Reformen“ Schimmelpfennig: „Sicherheitskooperationen im Bündnis: Die NATO“ IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers 1 ÜBERBLICK INSTITUTION GLOBAL REGIONAL ZIELE Vereinte Nationen Kollektive Sicherheit 1949 192 Welthandelsorganisation Vorgänger: GATT Internationaler Währungsfonds1 Weltbank1 wirtschaftliche Koordination/Streitregelung Stabilisierung Finanz-/Währungspolitik Förderung/Kreditvergabe 1995 153 1944 1946 185 185 Europäische Union NATO OSZE Supranationale Integration Kollektive Verteidigung Kollektive Sicherheit; regionale Stabilität Regulative Zusammenarbeit Wahrung demokratischer Standards Allgemeine Kooperation Beziehungspflege, Kooperation, Souveränitätswahrung 1993 1949 1990 27 26 56 1948 1949 1984 1945 35 47 53 21 OAS Europarat Afrikanische Union Arabische Liga 1„Bretton-Woods-Institutionen” IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers 2a VEREINTE NATIONEN Sicherheitsrat Exekutivorgan/„Weltdirektorium” 5 ständige Mitglieder (Vetorecht) und 10 gewählte Mitglieder Zustimmung von 9 Mitgliedern bei Verfahrensfragen; bei sonstigen Fragen einschließlich aller ständigen Mitglieder E Hauptverantwortung für Wahrung des Weltfriedens und internationaler Sicherheit Entscheidung über Kollektivmaßnahmen gemäß Kap. VI und VII E3 Generalsekretariat W Internationaler Gerichtshof Administration (Generalsekretär als UN-Verwaltungschef) Vermittlung, eigeninitiierte Lösungen, Wahrnehmungsfunktion, politische Aufgaben Treuhandrat Beratung Empfehlung Zustimmung Wahl B E Z W Beaufsichtigung von UN-Treuhandgebieten Einstellung 1994 W Generalversammlung W Repräsentativorgan (one state, one vote) 2 3-Mehrheit („wichtige” Fragen) einfache Mehrheit (sonstige Beschlüsse) W 191 Mitglieder Erörterungs-/ Empfehlungsrecht1 verbindliche Beschlüsse im housekeeping-Bereich Ausschüsse, Nebenorgane W 1allgemeine „Wahrnehmungskompetenz” bei Funktionsunfähigkeit 2gegebenfalls Zuziehung eines oder mehrerer ad hoc-Richter 3bei Aufnahme neuer Mitglieder W des Sicherheitsrates Hauptrechtsprechungsorgan 15 Mitglieder2 Aufgaben entsprechend IGH-Statut Wirtschaftsund Sozialrat 54 Mitglieder Lösung internationaler Probleme nach Art. 55 Koordinierung Sonder organisationen, NGOs IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers 2b KOLLEKTIVE SICHERHEIT UN-Grundsätze Gewaltverbot souveräne Gleichheit Menschenrechte Interventionsverbot Kollektive Sicherheit allgemeine Prinzipien Multilateralismus Universalität Inklusivität Mechanismus kollektiver Sicherheit ChVN Friedliche Beilegung von Streitigkeiten Kap. VI diplomatisch, institutionell, gerichtlich, ... Untersuchung/Anrufung des Sicherheitsrat Anordnungen des Sicherheitsrats Zwangsmaßnahmen Kap. VII „vorläufige Maßnahmen” (wirtschaftliche/politische) Sanktionen militärische Sanktionen UN-Friedensmissionen peace-keeping Friedenssicherung Gewalt nur als Notwehr Art. 33 Art. 34, 35 Art. 36 Art. 40 Art. 41 Art. 42 ChVN Kap. VI peace-building (zivile) Aufgabenerweiterung auch innerstaatliche Konflikte robust peacekeeping Friedenserzwingung (militärische) Aufgabenerweiterung Kap. VII IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers 3 NATO Art. 1 3 5 VERTRAGSINHALT Werte- und Zielorientierung an UN-Charta Kollektive Erhaltung/Erhöhung Widerstandskraft Beistandsverpflichtung (bis Sicherheitsrat geeignet einschreitet) 10 Erweiterungsoption Ziele nach 1990 Möglichkeit von out-of-area-Einsätzen (auch ohne UN-Mandat) Rüstungskontrolle, Abrüstung, Proliferationseindämmung Konfliktprävention und –bewältigung NATO-Osterweiterung Friedens-/Demokratieerhalt „Partnerschaft für den Frieden” (1994) • Erweiterung der Ziele (Terrorismusbekämpfung nicht-staatlich) Mechanismus kollektiver Verteidigung Beistandsverpflichtung bei Bedrohungen “von außen” militärisch ausgerichtetes Zweckbündnis (geo-)strategisches balancing kein Multilateralismus; Exklusivität gegenseitige Aufrüstung; Abschreckung äußerer Feinde 1949-1955 Gründungsphase, Aufbau 1955-1966 Konsolidierung, Abschreckungsstrategie 1967-1975 Entspannungsphase 1975-1985 Konfrontationphase 1985-1989 Übergangsphase 1990-2000 Neudefinition; Erweiterung seit 2000 Zielerweiterung IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers 4 KSZE/OSZE 1. Hauptphase (1975-1989) ― KSZE bis zum Ende des Kalten Kriegs KORB 1 Prinzipien Unverletzlichkeit der Grenzen, souveräne Gleichheit, territoriale Integrität, Menschenrechte, Grundfreiheiten Vertrauensbildung Erwartungssicherheit, Ankündigung militärischer Manöver, Transparenz KORB 2 Richtlinien für Zusammenarbeit in ... Wirtschaft Wissenschaft Technik/Umwelt Sicherheit KORB 3 Zusammenarbeit in humanitären und anderen Bereichen Erleichterung des Kultur-/Informationsaustauschs und menschlicher Kontakte Entspannungspolitik als Voraussetzung ( SALT, Harmel-Bericht, Ostverträge) Schlussakte von Helsinki (1. August 1975) 2. Hauptphase (ab 1989) ― Gründung der OSZE (56 Mitglieder) Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs (alle 2 Jahre) Rat der Außenminister (mindestens jährlich abgehaltene Treffen) Beratungs- und Beschlussgremium, rotierender Vorsitz Hoher Rat/Ständiger Rat oberstes/ständiges Beratungsgremium, Ausführung und Umsetzung der Beschlüsse Generalsekretär; Parlamentarische Versammlung; Foren; Kommissariat ZIELE Friedenssicherung DIMENSIONEN politisch-militärisch Stabilisierung Europas System kollektiver Sicherheit Wiederaufbau, Wahlbeaobachtung, ... Körbe ökologisch/ ökonomisch menschlich Neue inner- und zwischenstaatliche Konflikte als Voraussetzung „Charta von Paris für eines neues Europa” (1990) IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers ZP-FRAGEN Frühjahr 1991 Stellen Sie die Rolle der Vereinten Nationen im Rahmen der Nord-Süd-Dialoge dar! Frühjahr 1995 Erläutern Sie die Entstehungsgeschichte und die wesentlichen Inhalte des Maastrichter Vertrages! Sommer 1996 Schildern Sie die Organisation und Funktion des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und diskutieren Sie seine Rolle im Rahmen der Friedenssicherung! Frühjahr 1998 Stellen Sie kurz die Organisation der UNO dar und problematisieren Sie vor diesem Hintergrund Grenzen und Möglichkeiten der Weltorganisation! Berücksichtigen Sie dabei die Entwicklungen in diesem Jahrzehnt! Sommer 1999 OSZE oder NATO: Diskutieren Sie deren jeweilige Vorzüge und Nachteile als Grundlage für eine europäische Sicherheitsarchitektur! Frühjahr 2000 Stellen Sie die Möglichkeiten und Grenzen der peace-keeping missions der Vereinten Nationen dar und veranschaulichen Sie diese an einem Beispiel! Sommer 2001 Stellen Sie die Idee der kollektiven Sicherheit im Rahmen der UN Charta dar und diskutieren Sie an einem Beispiel die Möglichkeiten und Grenzen des Konzepts. Sommer 2003 Skizzieren Sie die Rolle der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Gehen Sie insbesondere auf die Problematik der Ost-Erweiterung ein. Frühjahr 2008 Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus. IB Essay-Tutorium, WS 2009/10, Philipp Klüfers NÄCHSTE SITZUNG KORREKTUR Diskussion der Essays der heutigen Sitzung REKAPITULATION Europäische Integration ESSAY SCHREIBEN Zwischenprüfungsfragen zum Thema „Europäische Integration“ IB Essay-Tutorium, WS 2009/10, Philipp Klüfers
