NATO

NATO
Nordatlantische Vertragsorganisation
PRÄSENTATION VON
• Sevgül Karakaya
• Aylin Alkan
• Cemre Melis Gür
VORGESCHICHTE
• Nach dem Ende des 2. Weltkriegs wurden schnell die
Gegensätze zwischen den ehemaligen Alliierten, der UdSSR auf
der einen und den westlichen Siegermächten Großbritannien,
Frankreich und die USA auf der anderen Seite, offenkundig.
• Bereits mit dem Brüsseler Vertrag vom 17. März 1948 schlossen
sich die westeuropäischen Länder Frankreich, Großbritannien,
die Niederlande, Belgien und Luxemburg zu einem Bündnis
zwecks wirtschaftlicher, sozialer und kultureller
Zusammenarbeit sowie zur kollektiven Selbstverteidigung
zusammen. Während dieses Bündnis noch vor allem im Fall der
Wiederaufnahme einer deutschen Aggressionspolitik greifen
sollte, so wurde mit der Berlinblockade und der
kommunistischen Machtergreifung in der Tschechoslowakei
die Sicht auf die sowjetische Expansion gelenkt.
NATO-Hauptquartier
• Das Welthauptquartier der
NATO befand sich von 1949
bis April 1952 in Washington
(D.C.) in den USA. Vom
16. April 1952 bis 1967 war der
Sitz im und um den Palais de
Chaillot, in Paris (Frankreich)
und danach ab 1967 in Brüssel
(Belgien) im Nordwesten der
Stadt auf dem Boulevard
Leopold. In dem Hauptquartier
sind rund 3.150 Vollzeitkräfte
beschäftigt (Stand: 1999),
davon 1.400 zivile und
militärische Vertreter der
Mitgliedstaaten.
Militärische Organisation
• Der NATO-Militärausschuss ist das höchstes
militärische Entscheidungsorgan.
Mitgliedstaaten
• Die NATO hat zur Zeit 28 Mitglieder. Zu den Gründungsmitgliedern,
die somit seit 1949 der NATO angehören, zählen Belgien,
Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die
Niederlande, Norwegen, Portugal, die Vereinigten Staaten von
Amerika sowie das Vereinigte Königreich.
• Im Jahre 1952 traten die Türkei und Griechenland der Organisation
bei, und seit 1955 ist die Bundesrepublik Deutschland Mitglied der
NATO. Spanien ist dem Bündnis 1982 beigetreten, und 1990
erfolgte die Ausdehnung des Nordatlantikvertrages auf das gesamte
Deutschland. Besonderheiten bestehen hinsichtlich Frankreich, das
seit 1966 nicht mehr in die Militärstrukturen der NATO integriert ist.
Der Grund für Frankreichs Austritt lag darin, dass Charles de Gaulle
die NATO als Instrument amerikanischer Interessen nicht
akzeptierte. Er wollte Frankreichs militärische Unabhängigkeit und
Entscheidungsfreiheit bewahren und sich und seine französischen
Truppen nicht unter US-Kommando unterordnen.
• Im Frühjahr 2009 erklärte Nicolas Sarkozy jedoch, Frankreich
umgehend in die Militärstrukturen reintegrieren zu wollen. Am 18.
März stimmte das französische Parlament dem Plan Sarkozys zur
vollständigen Rückkehr Frankreichs in die Kommandostruktur zu.
• Im Zuge der NATO-Osterweiterung wurden 1999 Tschechien, Polen,
Ungarn Mitglieder der NATO. Danach erfolgte die Einladung der
Länder Estland, Lettland, Litauen, der Slowakei, Slowenien,
Bulgarien und Rumänien, welche am 29. März 2004 der NATO
beitraten. Albanien und Kroatien erhielten am 3. April 2008 beim
Gipfeltreffen in Bukarest eine Einladung zum Militärbündnis und
unterzeichneten am 9. Juli in Brüssel die Beitrittsprotokolle. Ihr
Beitritt wurde für den NATO-Gipfel im April 2009 in Kehl und
Straßburg geplant, von allen NATO-Mitgliedern ratifiziert und am 1.
April 2009 vollzogen.
Deutschland
• Seit dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO im
Jahre 1955 haben sich Aufgabe und Beteiligung erheblich
gewandelt. In den Jahren bis zur Wiedervereinigung war die
Bundeswehr als Bündnisarmee konzipiert. Für den Einsatzfall
existierten keine nationalen Führungsstrukturen; die deutschen
Verbände unterstanden im Bündnisfall den NATO-Befehlshabern.
Einige Verbände, vor allem aus dem Bereich der Luftwaffe und der
Bundesmarine, waren der NATO bereits im Frieden direkt unterstellt
und wurden jederzeit von ihr operativ geführt.
• In der Zeit bis 1990 wurde die Aufgabe der Bundeswehr
ausschließlich in der Verteidigung des eigenen Staatsgebietes
statuiert. Dies änderte sich, als Deutschland im Zuge der
Wiedervereinigung seine volle Souveränität erlangte. Seit Anfang
der 90er Jahre erfolgte die Teilnahme von deutschen Soldaten an
sog. friedenssichernden und friedenserhaltenden Missionen, die in
Zusammenarbeit mit den anderen Verbündeten durchgeführt
wurden.
• Innenpolitisch umstritten war, ob die Zustimmung der
Bundesregierung zum Strategischen Konzept von 1999
der Zustimmung des Bundestages bedurfte. Dies wäre
dann der Fall gewesen, wenn es sich beim Konzept
1999 um eine Änderung des Nordatlantikpaktvertrages
gehandelt hätte. Dies hat das Bundesverfassungsgericht
in einem von der PDS-Bundestagsfraktion
angestrengten Organstreitverfahren im wesentlichen mit
der Begründung verneint, dass der Vertragswortlaut
unangetastet bleibe, insbesondere der
Verteidigungsauftrag weiterhin bestehe und sich die Outof-Area-Einsätze im Rahmen der im NATO-Vertrag
beschriebenen Aufgabe der Friedenssicherung unter
Beachtung des Völkerrechts halten sollen.
Beitrittskandidaten
• Mazedonien ist an einer Mitgliedschaft interessiert, die nötigen
Verhandlungen werden jedoch von Griechenland wegen des
Namensstreits um Mazedonien blockiert. Auf dem Gipfel in Bukarest
im April 2008 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der
NATO-Mitgliedstaaten mit Bosnien-Herzegowina und Montenegro
Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Serbien wird ebenfalls von der
NATO als Beitrittskandidat eingestuft, aber das Parlament Serbiens
verabschiedete 2007 eine Resolution über militärische Neutralität.
• Der Verteidigungsminister Dragan Šutanovac erklärt, Serbien werde
wahrscheinlich die Vollmitgliedschaft in der NATO nicht beantragen,
aber es beabsichtige die Partnerschaft mit der Allianz durch eine
intensivere Teilnahme an internationalen Operationen zu stärken.
Dagegen möchte der Kosovo so schnell wie möglich der NATO
beitreten.
• Georgien und die Ukraine möchten mit Unterstützung der
Vereinigten Staaten so bald wie möglich der NATO beitreten, was
jedoch von Russland abgelehnt wird. Die westeuropäischen NATOStaaten lehnen Verhandlungen mit Rücksicht auf Russland ab,
wogegen die osteuropäischen NATO-Staaten möglichst schnell mit
Georgien und der Ukraine Beitrittsverhandlungen aufnehmen
möchten und verweisen dabei auf den Kaukasus-Konflikt.
• Irland, Schweden, Finnland, Malta, Österreich und die Schweiz
arbeiten mit der NATO im Programm Partnerschaft für den Frieden
zusammen. In der Schweiz wird das von einigen als eine
schleichende Annäherung bis zum NATO-Beitritt betrachtet, der seit
Jahren umstritten ist. Österreich lässt derzeit kein Interesse an einer
Mitgliedschaft erkennen. In Finnland und Schweden wird seit dem
Kaukasus-Konflikt über einen möglichen NATO-Beitritt diskutiert.
Gerade in Finnland denken immer mehr Politiker über einen
möglichen Beitritt nach, dennoch sind nur wenige Finnen für einen
Beitritt zum Bündnis.
• Wegen des Nahostkonflikts fordern vor allem
Politiker aus den Vereinigten Staaten einen
Beitritt Israels zur NATO, welcher nach ihrer
Ansicht zum Frieden in der Region beitragen
könnte. Israel ist ein Major non-NATO ally der
Vereinigten Staaten und möchte insbesondere
die Beziehungen zur EU und zur NATO
intensivieren. Dabei sollen vor allem die guten
Beziehungen zur Türkei hilfreich sein, jedoch
möchte Israel noch nicht endgültig über einen
Beitritt entscheiden.
Kritik an der NATO
• Kritiker von Seiten der Friedensbewegung
weisen darauf hin, dass friedliche und gerechte
Lösungen oder zumindest Kompromisse bei den
vielen Konflikten und Interessengegensätzen
sich nicht über Militärbündnisse und das Mittel
Krieg, sondern nur durch Institutionen wie den
Vereinten Nationen und der OSZE lösen lassen.
Sie sehen in der NATO ein militärisches
Bündnis, welches wirtschaftliche und
strategische Interessen des Westens absichern
soll.