Sicherheit für und vor Deutschland

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Sicherheit
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Sicherheit für und vor Deutschland
 Deutsche Sicherheitsfragen nach dem Zweiten Weltkrieg
hatten stets den Doppelaspekt der Sicherheit für und vor
Deutschland.
Die Erfahrungen der beiden Weltkriege legten den Alliierten die
sicherheitspolitische Einbindung nahe, was letztlich auch die Kontrolle über
deutsche Streitkräfte beinhaltete.
Westdeutschland an der Nahtstelle zwischen den systemantagonistischen
Blöcken musste aber auch gegen die potentielle Bedrohung aus dem Osten
gesichert werden. Aus deutscher Sicht hatte vornehmlich diese Seite der
Medaille herausragende Bedeutung, aus alliierter Sicht waren beide
Aspekte annähernd gleichrangig.
Ziel und Zweck der NATO mit der deutschen Mitgliedschaft war, wie es die
britische Logik in einem Lord Ismay, dem ersten Generalsekretär der NATO,
zugesprochenen Zitat treffend formulierte: Die Amerikaner drin, die Russen
raus und die Deutschen niederzuhalten.
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 Aus westlicher Perspektive musste der neue deutsche Staat tief
und dauerhaft zuverlässig in die militärische, wirtschaftliche und
politische transatlantische und westeuropäische Ordnung eingebunden werden. Die Sicherheitsabhängigkeit von den Vereinigten
Staaten war dabei das wichtigste Kontrollmittel. Damit war die
amerikanische Strategie der Doppeleindämmung Deutschlands
einerseits und der Sowjetunion andererseits für vier Jahr-zehnte
gesichert.
Es bestand ein direkter Zusammenhang zwischen der militärischen Integration
der Bundesrepublik und dem sukzessiven Wiedergewinn ihrer Souveränität.
Die deutsche Diplomatie und die deutsche Sicherheitspolitik konnten sich somit
nur innerhalb eines recht beschränkten Handlungsspielraums bewegen.
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Der Beitritt der Bundesrepublik zur NATO im Jahr 1955 veränderte aber auch
das westliche Verteidigungsbündnis selbst. Die NATO entwickelte sich immer
mehr aus einem lockeren Sicherheitspakt in ein integriertes Militärbündnis
unter amerikanischer Vorherrschaft.
Die Abschreckung der NATO gegenüber dem Osten war immer nur ein Teil
ihrer Bestimmung. Genauso wichtig war die politische Seite des Bündnisses,
nämlich die einer westlichen Wertegemeinschaft von Demokratien.
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 Auch Westdeutschland unter Kanzler Adenauer nutzte die
politische Seite des Bündnisses. Das Programm der Westbindung
sah die Wiederbewaffnung als Preis für die Souveränität vor. Bonn
gewann damit in der NATO zwangsläufig auch Einfluss.
Die Integration des deutschen Militärpotentials bot Verhandlungskapazitäten,
die über die Jahre anwuchsen.
Die innenpolitische Seite in Deutschland, die Wiederbewaffnung, war weniger
problematisch, als es die oppositionelle SPD wahrhaben wollte. Ihre Gegnerschaft konnte sich zwar auf die antimilitaristische Stimmungslage unmittelbar
nach dem verlorenen Krieg stützen, einmal durchgesetzt, gewann die militärische Westbindung jedoch immer mehr Anhänger in der deutschen Bevölkerung. Letztlich musste sich die SPD-Opposition anpassen und nachholend
lernen.
Wie Konrad Adenauer schon im Dezember 1949 verkündet hatte, war das
Bonner Doppelkonzept von Integration und Gleichberechtigung der Kern der
westdeutschen Sicherheitspolitik.
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 In den Anfangsjahren lagen das westdeutsche Eigeninteresse an
der Westbindung und die Interessen der Westmächte auf einer
Linie. Die unangefochtene Hegemonie der USA im Sicherheitsbereich gab dem Bündnis zusätzlich Kraft und Eindeutigkeit. Die
westdeutsche Position lief in dieser Phase praktisch auf eine
Selbsteindämmung hinaus.
Mehr Probleme bereitete die deutsche Forderung nach Gleichberechtigung mit
den europäischen Partnern im Bündnis.
Dies war auch der Hintergrund für das Scheitern der Europäischen
Verteidigungsgemeinschaft (EVG), weil Frankreich einer gleichberechtigten
Teilnahme Deutschlands nicht zuzustimmen bereit war.
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Auch der NATO-Beitritt und die Westeuropäische Union (WEU) waren nicht auf
die völlige Gleichberechtigung Deutschlands abgestellt. Bonn musste als
Zulassungsbedingung für die WEU auf die Herstellung von atomaren,
biologischen und chemischen Waffen auf deutschem Boden verzichten.
Zugleich setzte die WEU eine obere Grenze des deutschen Militärbeitrags fest.
Die Bundesrepublik verpflichtete sich zur Aufstellung von zwölf Divisionen, die
alle der NATO unterstehen würden. Dies unterstreicht neben dem Abschreckungseffekt gegenüber dem Osten die Rüstungskontrollseite gegenüber Deutschland selbst.
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De facto entwickelte sich der deutsche Wehrbeitrag zum
Rückgrat der konventionellen NATO-Landstreitkräfte.
Einerseits erfüllten die anderen westeuropäischen Mitgliedsländer ihre
Verpflichtungen nicht, andererseits baute die Neuorientierung der amerikanischen Nuklearstrategie für Europa die Bundeswehrdivisionen in ihre Strategie ein. Tendenziell konnte dies auf eine Verengung der NATO zu einem
bilateralen deutsch-amerikanischen Sicherheitspakt hinauslaufen.
Es entstand ein Spannungsverhältnis zwischen den deutschen Gleichberechtigungsinteressen, den Integrationsprinzipien und der amerikanischen
Nukleardiplomatie.
Der westdeutsche Militärbeitrag wurde deshalb schnell so bedeutend, weil
die 1952 von der NATO intendierten 96 Divisionen vom NATO-Rat im Dezember 1954 auf 30 verringert wurden.
Besonders Frankreich und Großbritannien waren mit ihren potentiellen
Beiträgen überfordert. Ihre konventionellen Truppen dienten statt der NATO
damals der Erhaltung von bedrohten Kolonialinteressen in Afrika und Asien.
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 Die Konsequenz aus der konventionellen Unterlegenheit der
NATO gegenüber dem Warschauer Pakt zog die amerikanische
Entscheidung, in Europa Nuklearwaffen aufzustellen. Letztere
wurden zum „Schwert“ der NATO erkoren, die konventionellen
Streitkräfte zum „Schild“. Die meisten westeuropäischen Regierungen sahen darin die kostengünstigste Lösung.
Konventionelle Truppen sollten als Stolperdraht wirken, im Ernstfall eines
sowjetischen Angriffs sollte aber ein nuklearer Gegenschlag der USA nach
dem Prinzip der „Massiven Vergeltung“ folgen.
Die USA wollten zwar lieber den Aufbau eines größeren konventionellen
Potentials in Westeuropa, da dies nicht zu haben war, mussten sie sich auf die
zwölf Divisionen der Bundeswehr als Unterstützung für ihre strategische
Planung einstellen.
Der deutsche Verteidigungsbeitrag wurde damit erheblich aufgewertet. Eigentlich nur als Ergänzung geplant, wurde die Bundeswehr zum Kernelement der
neuen amerikanischen Nuklearstrategie für Europa.
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 Die Kehrseite dieser in finanzieller Hinsicht billigeren Abschreckung war die Abhängigkeit der westeuropäischen Länder
von Waffensystemen, über die sie keine Verfügungsgewalt
besaßen.
Die Sprengköpfe der taktischen Nuklearwaffen in Deutschland z. B. blieben
unter strenger amerikanischer Kontrolle, von der Einsatzplanung war Bonn
ausgeschlossen.
Daraufhin überprüfte die Bundesrepublik ihre Sicherheitspolitik und kündigte
im September 1956 die Verkürzung der Wehrpflicht von 18 auf 12 Monate an,
was auf eine Truppenreduzierung von 500 000 auf 325 000 hinausge-laufen
wäre. Gleichzeitig bekundete Bonn Interesse an taktischen Nuklear-waffen
und einem Mitspracherecht bei der nuklearen Einsatzplanung.
Das war sicherheitspolitisch logisch und konsequent, aber politisch höchst
prekär. Der Bonner Finger am nuklearen Abzug hätte allen anderen
Verbündeten missfallen. Das Bonner Integrationskonzept war bei den
westlichen Partnern beliebt, die Gleichberechtigungsforderung dagegen nicht.
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Die vage amerikanische nukleare Schutzverpflichtung missfiel
Frankreich und Großbritannien genauso, eine gemeinsame
Strategie mit Westdeutschland zusammen lag beiden allerdings
fern. Frankreich baute seine nationale nukleare Force de Frappe
auf. Großbritannien entwickelte sein eigenes Nukleararsenal und
setzte auf die Sonderbeziehungen zu den USA.
Im Dezember 1962 vereinbarten der amerikanische Präsident Kennedy und der
britische Premierminister Harold Macmillan den Kauf von Polaris-Raketen in
den USA. Das Bonner Ziel einer integrierten NATO-Streitkraft mit gleichberechtigter deutscher Teilnahme erwies sich sehr bald als unrealistisch.
Die strategischen Illusionen Bonns scheiterten an der politischen Wirklichkeit.
Fallbeispiel war die Multilaterale Nuklearstreitmacht (MLF).
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 Ursprünglich von der Regierung Eisenhower vorgeschlagen und
von Präsident Kennedy nur zögerlich wieder präsentiert wurde
die Idee, eine seegestützte nukleare Streitkraft der NATO zu
schaffen.
Sie sollte aus einem gleich großen amerikanischen und britischen Beitrag
bestehen, einem französischen Kontingent sowie einer Anzahl weiterer
Trägerschiffe, die der NATO unterstanden.
Die westdeutsche Regierung wäre dazu nur allzu bereit gewesen. Die
Probleme lagen auf der politischen Seite bei der angestrebten Multilateralität
des Unterfangens.
Nach der Lesart der Administration Kennedy war die MLF ein „Gaukelspiel“,
das den europäischen NATO-Partnern ein Mitbestimmungsrecht über den
Einsatz von Kernwaffen einräumen sollte, ohne ihnen wirklich
Verfügungsgewalt zuzugestehen.
Nach amerikanischer Ansicht sollte allerdings mit der MLF Bonn nicht
Nuklearmacht werden. Die westdeutsche Seite nahm die MLF ernst,
Washington hingegen nicht.
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Die Folge der MLF-Idee war eine Kette von Missverständnissen
zwischen den NATO-Mitgliedern. Im Herbst 1966 gab der
amerikanische Präsident Johnson das Projekt auf. Ihm lag ein
Rüstungsarrangement mit der Sowjetunion mehr am Herzen.
In Bonn wurde dies als Bestätigung des langgehegten Verdachts interpretiert,
Washington strebe einen amerikanisch-sowjetischen Ausgleich auf deutsche
Kosten an.
Der deutsche Bundeskanzler Ludwig Erhard verlor durch diese mißglückte
Geschichte außenpolitisch erheblich an Ansehen. Das deutsche Gleichberechtigungsziel hatte einen erheblichen Rückschlag erlitten.
Der deutsche Gesandte bei der NATO, Grewe, schrieb 1965 an Außenminister
Schröder: „Die Integration ist ohne Zweifel ein wirksames Instrument der
Hegemonie des Mächtigsten in der Allianz.“
Bonn sollte nun lediglich durch die Beteiligung an nuklearen Konsultationen
beschwichtigt werden. Dafür wurde im Dezember 1966 eine Nukleare Planungsgruppe (NPG) eingerichtet. Ein echtes europäisches Mitspracherecht entstand daraus nicht. Im Prinzip wollten die USA aus Eigeninteresse die alleinige
Entscheidungsgewalt über den Nukleareinsatz auch nicht aufgeben.
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Weitere Probleme im deutsch-amerikanischen Verhältnis gab es,
als die 1954 formulierte Doktrin der „Massiven Vergeltung“ durch
amerikanische Initiative in die Strategie der „Flexiblen Reaktion“
umformuliert wurde. Offiziell wurde die Flexible Reaktion 1967
von der NATO angenommen.
Aus der Sicht der westdeutschen Regierungen war die Aufgabe der Massiven
Vergeltung mit der Entwicklung zu einer deutschen Sonderstellung im Bündnis
verbunden. Die gab es sowieso, aber gerade davon wollte die westdeutsche
Sicherheitspolitik weg.
Den Kern der Bedenken formulierte Franz Josef Strauß im Jahre 1965, als er
kritisch fragte, ob man wirklich darauf vertrauen könne, dass die Amerikaner
bereit wären, das nukleare Risiko um der europäischen Freiheit willen auf sich
zu nehmen.
Zwar erhielten die Alliierten Träger für taktische Waffen, die blieben aber alle
unter amerikanischer Verfügungsgewalt und amerikanischem Verschluss.
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Es lässt sich also festhalten, dass die Koordination der
amerikanischen und deutschen Sicherheitspolitik in den
sechziger und siebziger Jahren aus deutscher Sicht immer
schwieriger wurde. Je mehr das Bündnis an innerem Zusammenhalt verlor, desto schwieriger wurde es auch für Bonn,
zwischen der Linie Frankreichs und der der USA zu wählen bzw.
zu jonglieren.
Im Grunde waren die westdeutschen Sicherheitsinteressen bei den USA doch
sehr viel besser aufgehoben als bei Frankreich. Die französische nukleare
Streitmacht, die Force de Frappe, folgte dem Konzept der défense tous azimut,
also eine Verteidigung in alle Richtungen.
Praktisch handelte es sich angesichts der ebenso vorhandenen Sicherheitsabhängigkeit Frankreichs von den USA um ein politisches Konzept. Frankreich
konnte Unabhängigkeit spielen, weil die NATO und voran die USA letztlich die
Abschreckungsrolle übernommen hatten und es von sekundärer Bedeutung
war, was Frankreich machte.
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Die geographische und politische Lage der Bundesrepublik an
der Ostgrenze der westlichen Allianz war mehr oder weniger
zwingend mit einer prekären Sicherheitslage verbunden. Dem
suchte die Bundesrepublik mit einer eigenen „Minidoktrin“, dem
Prinzip der Vorneverteidigung, Rechnung zu tragen.
Im Kriegsfall konnte die Bundesrepublik sehr wohl das einzige Opfer eines
konventionellen Krieges werden. Die Möglichkeit einer Aufgabe des westdeutschen Territoriums im Falle eines sowjetischen Angriffs musste die Bonner
Planer beunruhigen.
Der Austritt Frankreichs aus der NATO machte die deutsche Lage noch
komplizierter. Die Verteidigung aus der Tiefe war damit praktisch unmöglich
gemacht, im Ernstfall hätte die NATO also noch früher als vorgesehen auf
Nuklearwaffen zurückgreifen müssen.
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Paris war also trotz der deutsch-französischen Aussöhnung in
der Sicherheitspolitik für Bonn kein guter Partner.
Ein Austausch der amerikanischen Sicherheitsgarantie gegen eine französische kam nicht in Frage, weil die Force de Frappe gegenüber dem sowjetischen Nuklearpotential zunächst kaum mehr als symbolischen Wert besaß.
Zudem war das französische Nuklearprogramm politisch auch gegen die
Bundesrepublik gerichtet. In Paris sah man im eigenen Nuklearstatus ein
Ausgleichsmittel gegen den zunehmenden westdeutschen Einfluss auf wirtschaftlichem Gebiet.
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Die Sachzwänge des Ost-West-Nukleargleichgewichts und die
Nukleardiplomatie der USA hielten die Möglichkeiten für eine
eigenständige westdeutsche Sicherheitspolitik in einem sehr
engen Rahmen. Die Bundesrepublik wie auch die DDR besaßen
in ihren Bündnissen einen Sonderstatus, den sie im Zuge der
Ost-West-Nukleardiplomatie deutlich zu spüren bekamen
Beide waren voller Nuklearwaffen, aber ohne jegliche ernsthafte nukleare
Mitbestimmung. Ironischerweise waren es die strategische Parität zwischen
den beiden Supermächten und das Nachlassen der sowjetischen Bedrohung,
die beiden Bündnisvormächten die Führung in ihrem Einflussbereich
erleichterte.
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Für beide Bündnissysteme war deutsches Territorium die Vorwärtsbasis für die
Aufstellung der Nuklearwaffen. Beide deutsche Staaten waren damit
regelrecht übersättigt. Die Nukleardiplomatie band also die beiden deutschen
Staaten noch fester in die Bündnisse ein.
Während das im Warschauer Pakt kein Thema für öffentliche Debatten war,
traten innerhalb der NATO die grundlegenden Zweifel an der amerikanischen
Nukleargarantie offen zutage. Es war einfach nicht plausibel, dass die USA
nicht im Ernstfall die Beschränkung eines Nuklearkriegs auf Europa als Option
nutzen würden.
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Damit zerfiel das Bündnis in zwei Gruppen, die nuklearen und die
nichtnuklearen Mitglieder.
Die Nukleardiplomatie der USA bewirkte somit eine Spaltung des Bündnisses.
Für die Bundesrepublik war unübersehbar, dass die amerikanische Sicherheitspolitik nicht nur die deutsche Sicherheit garantieren, sondern die BRD
auch kontrollieren sollte.
Solange zumindest eine latente Bedrohung der deutschen Sicherheit durch die
Sowjetunion existierte, konnte die deutsche Sicherheitspolitik ihrer Lage einer
fast totalen Abhängigkeit nicht entkommen.
Die Bundesrepublik wurde zwar zum wirtschaftlichen Riesen in Europa, sie
blieb aber auf dem Feld der Sicherheit ein Zwerg.