Deutsche Außen - und Sicherheits

Deutsche Außen - und Sicherheits
- politik heute
Eine außen - und sicherheits politische Bilanz. Der Blick in
die Zukunft
Phasen deutscher Außenpolitik
1950
1960
 Schwache demokratische
Strukturen
 gesellschaftlicher
Umbruch
 wirtschaftlicher Aufbau
für Binnen + Weltmarkt
 aggressiver
Sowjetkommunismus
 Strategie der West bindung
Entwicklung dauer hafter politischer
Strukturen
mehr “Mitspieler”
europ. Wirtschafts gemeinschaft
Wiederbewaffnung
Gegensätze bei den
Westmächten
Deutsche Außen+Sicherheitspolitik
1970
1980
 Politik der Entspannung
 Deutsche Ostpolitik mit bi
- + multilateraler Orient.
 Beitritt zur UNO
 Aufbrechen der bipolaren
Strukturen in der Welt
 wachsende Bedeutung
der 3. Welt
 Ökonomisierung der
Politik
Rückgang der
Bedrohung
Zunahme der internat
Verflechtung
Ausweitung der europ
Zusammenarbeit
Grüne + Friedens bewegung
Deutsche
Außen+Sicherheitspolitik 1990 ff.
 Ende Ost - Westkonflikt:
Bedrohung abgeflaut neue Risiken
 Wiedervereinigung
 Europäische Kooperation
vertieft
 weltweite
Interdependenz
 Ordnungsinstrumenta rium mangelhaft
 Umgestaltung der NATO
zum Krisenmanagement
 Deutschland in eur. Mittel
lage - neues Gewicht
 Bedarf an neuen Begrün
-dungen für Europa
 Lasten der Vereinigung
Neue Bedingungen deutscher
Außen + Sicherheitspolitik
 Wegfall der existentiellen Bedrohung stattdessen vage,
kaum militärische, multidimensionale Risiken
 Globalisierung mit zunehmender Vernetzung erhöht die
weltweiten Abhängigkeiten + gegenseitigen Einflüsse
 Internationale Verflechtungen führen zu Verminderung von
Kompetenz + Handlungsfreiheit der Nationalstaaten
 Bedeutungsgewinn trans - und internationaler Akteure
 Informationstechnik schafft neue weltweit wirksame
Öffentlichkeit mit Einwirkung auf politische Entscheidungen
 Innen - und gesellschaftspolitische Rahmenbedingungen
beeinflußen außenpolitische Entscheidungen
Deutsche Aussenpolitik 2012
 Neue Partnerschaften mit neuen Gestaltungsmächten –
Globalisierung gestalten – Partnerschaften ausbauen –
Verantwortung teilen
 „Freiheit und Menschenrechte, Demokratie und Rechts –
staatlichkeit, Frieden und Sicherheit, Wohlstand und nach haltige Entwicklung, tragfähige bilaterale Beziehungen und
effektiver Multilateralismus sind die Grundsätze, von denen
wir unsere Ziele ableiten.“
 Bredow – Umgang mit politischen Partnern:
„Berechenbarkeit, Zurückhaltung, Verantwortlichkeit,
multilaterale Konsensorientierung, keine Rückkehr zur
deutschen „Machtpolitik“, keine Alleingänge, ein europäisiertes
Deutschland.“
Deutsche Versuchung: östliche Horizonte
Ulrike Guerot
 Weimar: Zwischen Ost und West
 Bonn: Westorientierung eingebunden in NATO + EU
 Berlin: Deutschland verhandelt seine Position neu;
steht in einem „Vakuum der Transition“(siehe UNO –
Sicherheitsratabstimmung Resolution 1973)
*“Sich-Herauswinden“ aus EU – Europa?
*Enormer Ökonomischer Machtzuwachs?
*Deutsche Hegemonie in Europa?
*Verschiebung der deutschen Interessen auf eine
EU-BRIC Achse?
*Statt Aussenpolitik – Handelspolitik? – Zivilmacht
statt Zivilcourage?
Kritische Fragen
an die deutsche Aussenpolitik
 Kontinuität bei Wandel – Flexibilität und Neuorientierung
 Überfrachteter Wertekanon versus Effizienz + Flexibilität
 Erik Gujer 2007: „Machtpolitik wird tabuisiert. Doch das
vereinte Deutschland wächst zu einer Großmacht heran.
Allmählich lernt es, durch Stärke Politik zu machen.“ Sikorski
2011: „Deutsche Macht fürchte ich weniger als deutsche
Untätigkeit.“ – de Maiziere 2011:“…ob wir nicht, wie andere
Staaten auch, einen Beitrag dann leisten müssen, wenn es
der internationalen Verantwortung entspricht, und wir nicht
unmittelbar deutsche Interessen bedroht sehen.“
 Gestaltungsmächte: „Sie sind wirtschaftliche Lokomotiven, sie
beeinflussen maßgeblich die Zusammenarbeit in ihren Regionen,
sie wirken auch in anderen Weltregionen, und sie spielen in
internationalen Entscheidungsprozessen eine wichtige Rolle…“
Gestaltungsmächte
 Leistet primär aus geoökonomischen und weniger aus
geopolitischen Interessen Beiträge zur Lösung globaler
Probleme
 Bevorzugt multilaterale Kooperation auf regionaler und
globaler Ebene zur Wahrung eigener politischer, ökonomischer
und militärischer Interessen
 Setzt ihre Machtpotenziale zögerlich und zurückhaltend
ein und reagiert stärker auf externe Erwartungshaltungen
statt eigenständig aktive Machtpolitik zu betreiben
 Schreckt vor dem Einsatz von Vetopositionen nicht zurück,
wenn ihre jeweilige Interessenlage es gebietet
(Strategiepapier der Bundesregierung Februar 2012)
* Eberhard Sandschneider: „Deutsche Aussenpolitik muss sich
im Sinne seiner Rolle als Gestaltungsmacht neu orientieren
und dabei eine Reihe von goldenen Kälbern schlachten.“
Elemente der Außenpolitik
und ihrer Beurteilung
Internationale Rahmenbedingungen
Entscheidungssysteme, national, internat.
Politisch - gesellschaftliche Systeme
Strukturen
Perzeptionen
Akteure
Prozesse
Ziele, Interessen, Strategien, Implementierung
Nationale Rahmenbedingungen: Geopolitische Position,
Geschichte + Tradition, Kultur
Fähigkeiten, Größe + Stärke ( Schwächen )
Kernpunkte deutscher
Außenpolitik
Selbstbeschränkung - Berechenbarkeit Kontinuität - Normalität
politische statt Gewaltlösungen
Basis sind: transatlantische Bindung und
deutsch - französische Partnerschaft
Deutsche Antwort: Europa ( - offen die
Rolle der Nationalstaaten )
Bilanz und Perspektiven
deutscher Außenpolitik
 Neue innenpolitische Grundlagen seit Wiedervereinigung
 Neue Traditionen wachsen langsam, instabiles Nationalbe –
wusstsein; nationales Interesse muss neu definiert werden
 Solidarität mit dem Westen muss nachjustiert werden
 die neue geopolitische Rolle zwischen West - und Osteuropa
als Aufgabe für Frieden, Freiheit, materiellen Wohlstand
muss angenommen und kooperativ bearbeitet werden
 Statt idealistischer (pazifistischer/moralisierender) Utopien
vorurteilsfreie Realpolitik an Werten orientiert
 Internationale Verantwortung im abgewogenen Verhältnis
zwischen Wort und Tat übernehmen
Konzeption der Krisenprävention
Homepage des Auswärtigen Amtes
Krisenprävention
zielt auf Gewaltprävention
ist nicht neu - stellt sich neu
muss strukturell und kohärent sein
Krisen - Prävention und Krisenmanagement gehören
zusammen
 ist vorrangig eine zivile Herausforderung
 zahlt sich aus




Gesamtkonzept: Zivile Krisenpävention, Konfliktlösung,
Krisenmanagement und Friedenskonsolidierung
Ausgangslage und Ziele deutscher
Sicherheitspolitik
 Ausgangspunkt: ein umfassender Sicherheitsbegriff
 Sicherheit beruht auf internationaler Kooperation
 Prävention wichtiger Teil der Friedenssicherung
 Ziele deutscher Sicherheitspolitik:
 euroatlantische Gemeinschaft fortentwickeln
 europäische Handlungsfähigkeit stärken
 Handlungsperspektiven der UN stützen + fördern
 Kooperation und Partnerschaft weiter ausbauen
 regionale Zusammenarbeit fördern
 Rüstungskontrolle und Abrüstung fortsetzen
 Sicherheitsorganisationen neuen
Herausforderungen anpassen und stärken
Deutsche Sicht der
internationalen Lage 2000
 Herausforderungen: Unilateralismus, Globalisierung,
steigender Energieverbrauch + Klimaveränderungen
 Bedrohungen: nukleare Waffen, internationaler
Terrorismus, Krankheiten + Seuchen, zerfallene Staaten,
vergessene Konflikte
 UN - einzige universell legitimierte Weltorganisation +
Forum globaler Rechtssetzung
 Multilateralismus: übergreifende Bedrohungen
verlangen Antworten der Staatengemeinschaft
 Chancen: Ökonomie verbunden mit Ökologie
Handlungsfelder
deutscher Sicherheitspolitk
UNO
OSZE
PFP
EU
EAPC
GASP
Mittelmeerdialog
Eur.Eingreiftruppen
CJTF
NATO