DEUTSCHE POLITIK WAS BEDEUTET DIE BUNDESREPUBLIK? (vgl. Förbundsstat, United States) die Bundesrepublik = eine föderalische Nation / ein föderalischer Staat, die/der aus mehreren Bundesländern besteht WIE VIELE BUNDESLÄNDER GIBT ES IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND? 16 Bundesländer 16 Bundesländer 5 ”neue” Länder 3 Stadtstaaten: Berlin, Hamburg und Bremen (= Bremen & Bremerhaven) die Bundesländer Jedes Land hat sein eigenes Landesparlament (= den Landtag) und seine eigene Landesregierung. Die Landesregierung wird von seinem eigenen Regierungschef geleitet. Diese Person nennt man... ... den Ministerpräsidenten / die Ministerpräsidentin. Landtagwahlen werden jedes 4. oder 5. Jahr organisiert. Aufgaben der Bundesländer: z.B. Ausbildung. WER IST DER STAATSOBERHAUPT IN DTLD? der Bundespräsident Christian Wulff (CDU) Seit dem 30. Juni 2010 → der zehnte Präsident Dtlds wird von der Bundesversammlung gewählt 5 (+ 5 Jahre) Repräsentative Aufgaben WIE NENNT MAN DIE VOLKSVERTRETUNG DER BUNDESREPUBLIK (= DAS PARLAMENT)? der Bundestag / der Reichstag der Bundestag / der Reichstag wird vom Volk gewählt (Parlamentarismus) 603 Abgeordnete 4 Jahre die wichtigsten Aufgaben: die Gesetzgebung die Wahl des Bundeskanzlers die Kontrolle der Regierung WIE HEIßT DIE VERTRETUNG DER 16 BUNDESLÄNDER? der Bundesrat der Bundesrat verkörpert die föderative Komponente des Bundesstaates Besteht aus Mitgliedern der Bundesländer (3-6 Stimmen pro Land) dadurch wirken die Bundesländer bei Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes mit WIE NENNT MAN DEN BUNDESKANZLER / DIE BUNDESKANZLERIN + DIE BUNDESMINISTER? die Bundesregierung / das Bundekabinett Nur der Bundeskanzler hat das Recht zur Kabinettenbildung → entscheidet über die Zahl der Minister und legt ihre Geschäftsbereiche fest Die heutige Bundesregierung die heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) → seit November 2005 Bundeskanzlerin → wurde im Jahre 2009 neu gewählt → hat eine sehr starke Stellung im deutschen politischen System Eine Hymne auf Angela Merkel das Bundesverfassungsgericht → wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes nach 1945 → nur das BVG kann feststellen, ob eine Partei verfassungswidrig ist ÖSTERREICHISCHE POLITIK SCHWEIZER POLITIK Schweizer Politik Bundesratswahl am 22. September 2010 → Frauenmehrheit im Bundesrat Ein Vergleich zwischen Finnland und der Schweiz