Deutschland Das Politische System 16 Bundesländer Das sind … • 13 große Bundesländer • 3 kleine Bundesländer (Stadt = Bundesland) Bundesrepublik: seit 1949 Es gab aber 2 Deutschlande 3. Oktober 1990 Die Wiedervereinigung Deutschland ist … • • • • • Demokratisch Sozial Eine parlamentarische Demokratie Ein Bundesstaat Ein föderaler Rechtsstaat Ein föderaler Staat bedeutet: Ein Land mit zwei Ebenen (Niveaus): • Bundesebene: die BRD (Bundesrepublik) als großes Land hat eine Verfassung • Landesebene: jedes Bundesland hat eine einzelne Verfassung Auf Bundesebene: Eine Verfassung für ganz Deutschland: Auf Landesebene Daneben hat jedes Bundesland seine eigene Verfassung: Im Zweifelsfall … … entscheidet die Bundesebene. Das Staatsoberhaupt: Der Bundespräsident Christian Wulff: - Politisch nicht wichtig - Repräsentative Aufgaben - Gewählt für 5 Jahre (max. 2 x) Der Regierungschef: Die Bundeskanzlerin Angela Merkel • Politisch sehr stark! • Wird vom Präsidenten vorgeschlagen • Schlägt selbst die Minister vor Rekordhalter War am längsten Deutscher Kanzler: Helmut Kohl: 16 Jahre lang (1982-1998) Zweimal gesetzgebende Gewalt: • Bundestag • Bundesrat Bundestag Bundestag • • • • • • Das Parlament Legislaturperiode dauert 4 Jahre Schafft Bundesrecht, ändert Verfassungen Internationale Verträge Beschließt die Finanzien Kontrolliert die Bundeswehr Bundestag Der Vorsitzende: Norbert Lammert Und außerdem … … sesselt der Bundestag in einem berühmten Gebäude: Bundesrat Bundesrat • Wirkt mit bei der Gesetzgebung auf Bundesebene • Pro Bundesland, je nach Einwohnerzahl Die politischen Parteien Deutschlands SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands CDU / CSU • Christlich-Demokratische Union • Christlich-Soziale Union FDP ‘Die Liberale’ Die Grünen Die Linke (sehr umstritten!)