„Recht auf Bildung“ (ppp)

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Recht auf Bildung
weiterberaten.
Inhalt und Ablauf
1
Einstieg mit Fallbeispiel
2
Was ist Bildung?
3
Was heisst „Recht auf Bildung“?
4
Besprechung Fallbeispiel unter dem Aspekt
„Recht auf Bildung“
5
Zusammenfassung
1 Einstieg
Flüchtlingskinder dürfen nicht in die
Schule
Fallbeispiel aus der Schweiz
Einstieg
http://www.videoportal.sf.tv/video?id=d44519a5-fb1c-42c5af0b-0e2586680a3a
Auftrag:
Halten Sie bitte Ihre Überlegungen und Gedanken zum
Fallbeispiel in Stichworten fest.
2. Was ist Bildung?

Erarbeiten Sie in 3er Gruppen folgende Fragen und halten
Sie Ihre Diskussionspunkte schriftlich fest (15‘):

Was heisst Bildung?

Welche positiven und negativen Aspekte der Bildung
kennen Sie?
3. Was heisst „Recht auf Bildung“?
„Armut fängt da an, wo auch nur einem Kind das
grundlegende Recht auf Bildung verwehrt wird.“
Kofi Annan, Rede zur
Verleihung des Nobelpreises 2001
3. Was heisst „Recht auf Bildung“?





125 Millionen Kinder im Primarschulalter, vorwiegend
Mädchen, gehen nicht zur Schule.
Weitere 150 Millionen Kinder werden zwar in die Grundschule
eingeschult, verlassen sie aber vor Ablauf von vier Jahren. Die
allermeisten gehen von der Schule ab, bevor sie lesen und
schreiben gelernt haben.
Kinder in Afrika südlich der Sahara und in Südasien haben
etwa 4 bis 7 Jahre Bildung, in den industrialisierten Ländern
dagegen 15 bis 17 Jahre.
870 Millionen Menschen sind Analphabeten, davon 70%
Frauen.
Chancengleichheit im Bildungssystem (?)
3. Was heisst „Recht auf Bildung“?

Was beinhaltet das Recht auf Bildung?
 Artikel 26 der allg. Erklärung der Menschenrechte (1948):
Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist
unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht
und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht
ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen
allgemein verfügbar gemacht werden, und der
Hochschulunterricht muss allen gleichermassen
entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.
3. Was heisst „Recht auf Bildung“?

Die Bildung muss auf die volle Entfaltung der
menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der
Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten
gerichtet sein. Sie muss zu Verständnis, Toleranz und
Freundschaft zwischen allen Nationen und allen
rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der
Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des
Friedens förderlich sein.
 Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der
Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.
3. Was heisst „Recht auf Bildung“?
Art. 26 „Recht auf Bildung“ der Allgemeinen Erklärung der
Menschenrechte von 1948 definiert:
1.
2.
3.
Zugang zur Bildung
die Art der Bildung
die Verantwortung für die Art der Bildung
3. Was heisst „Recht auf Bildung“?

Recht auf Bildung beinhaltet den Anspruch jedes
Kindes auf unentgeltlichen und obligatorischen
Grundschulunterricht
 Unabhängig von Ethnie, Religion, Kultur, körperliche
oder geistige Beeinträchtigung, Aufenthaltsstatus etc.
 Diskriminierungsfreier Zugang zu Bildung

Das Recht auf Bildung als Voraussetzung für die
Wahrnehmung der Menschenrecht
3. Was heisst „Recht auf Bildung“?

Die allg. Erklärung der MR ist jedoch rechtlich generell
nicht bindend.

Rechtlich verbindlich:

Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und
kulturelle Rechte (UNO Pakt I)
 Von der Schweiz 1992 ratifiziert und damit rechtlich
bindend

Übereinkommen über die Rechte des Kindes
 Von der Schweiz 1997 ratifiziert
3. Was heisst „Recht auf Bildung“?

Übereinkommen über die Rechte des Kindes, Artikel 28:
(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht des Kindes auf Bildung an;
um die Verwirklichung dieses Rechts auf der Grundlage der
Chancengleichheit fortschreitend zu erreichen, werden sie
insbesondere
a) den Besuch der Grundschule für alle zur Pflicht und unentgeltlich
machen;
b) die Entwicklung verschiedener Formen der weiterführenden Schulen
allgemein bildender und berufsbildender Art fördern, sie allen Kindern
verfügbar und zugänglich machen und geeignete Massnahmen wie die
Einführung der Unentgeltlichkeit und die Bereitstellung finanzieller
Unterstützung bei Bedürftigkeit treffen;
c) allen entsprechend ihren Fähigkeiten den Zugang zu den Hochschulen
mit allen geeigneten Mitteln ermöglichen;
3. Was heisst „Recht auf Bildung“?
c) allen entsprechend ihren Fähigkeiten den Zugang zu den
Hochschulen mit allen geeigneten Mitteln ermöglichen;
d) Bildungs- und Berufsberatung allen Kindern verfügbar
und zugänglich machen;
e) Massnahmen treffen, die den regelmässigen Schulbesuch
fördern und den Anteil derjenigen, welche die Schule
vorzeitig verlassen, verringern.
3. Was heisst „Recht auf Bildung“?

Problemfelder der Durchsetzung:
 Armut
 Fehlende finanzielle Mittel zur Durchsetzung der
Schulpflicht
 Kinderarbeit
 Minderheiten
 Qualitativ schlechtere Schulangebote für Kinder aus
Minderheiten
 Fehlende Bildung für MigrantInnen und Asylsuchende
 Genderfragen
 Benachteiligung von Mädchen in Schulen und
Schulsystemen
3. Was heisst „Recht auf Bildung“?

Das Recht auf Bildung als Voraussetzung für die
Wahrnehmung der eigenen Menschenrechte
 Rechte können nur wahrgenommen werden, wenn man
sie kennt
 Das Recht auf Bildung als wirksames Mittel im Kampf
gegen Armut, Rassismus und Diskriminierung
4. Besprechung Fallbeispiel unter
dem Aspekt „Recht auf Bildung“

Hat sich Ihre Meinung verändert?

Wie sehen Sie die rechtliche Situation?

Wird in diesem Fall das Recht auf Bildung verletzt?
4. Besprechung Fallbeispiel unter dem Aspekt
„Recht auf Bildung“

Interpellation von R. Lumengo (NR):


Ist es zulässig, die Kinder von abgewiesenen Asylsuchenden
unterschiedlich zu behandeln bis zum Punkt, dass die UnoKinderrechtskonvention verletzt wird, nur weil der weitere
Aufenthalt ihrer Eltern unsicher ist?
Antwort des BR:

Die Schweizerische Erziehungsdirektorenkonferenz hielt bereits in
einer "Empfehlung zur Schulung der fremdsprachigen Kinder" vom
24. Oktober 1991 den Grundsatz fest, dass "alle in der Schweiz
lebenden fremdsprachigen Kinder in die öffentliche Schule zu
integrieren" sind.

Das durch die Bundesverfassung (Art. 19), die von der Schweiz
ratifizierte Uno-Kinderrechtskonvention (Art. 28 Abs. 1 Bst. a) sowie
durch den Uno-Pakt I (Art. 13 Abs. 2 Bst. a) garantierte Recht auf
unentgeltlichen Grundschulunterricht wird für alle in der Schweiz
lebenden Kinder somit umgesetzt.
4. Besprechung Fallbeispiel unter dem
Aspekt „Recht auf Bildung“

ABER:
 Ausländerinnen und Ausländer mit rechtskräftigem
Wegweisungsentscheid haben die Schweiz zu
verlassen. Hier steht vor allem die Erhaltung der
Rückkehrfähigkeit im Vordergrund. Die Einführung von
weiteren Massnahmen im Hinblick auf eine verbesserte
Integration dieser Personengruppe erachtet der
Bundesrat nicht als angezeigt.
 Vom Entscheid bis zur tatsächlichen Ausweisung dauert
es in der Schweiz z.T. Wochen und Monate. In dieser Zeit
bestünde nach dem schweizerischen Asylrecht deshalb
das Recht auf Bildung nur untergeordnet!
5. Fragen?
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