Es war einmal: Die Geschichte vom „guten Kapitalismus“
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Es war einmal: Die Geschichte vom „guten Kapitalismus“ Konsens über wichtige wirtschaftspolitische Ziele Ausbau des Sozialsystems Vollbeschäftigung Ausbau der Infrastruktur Bildungsbereich Binnenexpansion Expansive Budgetpolitik Attraktivität des Sozialdemokratischen Modells hohe Besteuerung Starke Gewerkschaften Lohnsteigerungen um die Rate der Produktivitätssteigerung herum Druck von Außen Arbeitszeitverkürzung Keynesianische Notenbankpolitik Normalarbeitsverhältnisse Starke Gewerkschaften Bretton-Woodssystem: festgeschriebene Wechselkurse Warum zu Ende? Was ist eigentlich genau zu Ende? „Den Ausbau des Elektonik- Clusters wollen wir jetzt zum nationalen Anliegen unserer Stadt machen" Bgm. Manzenreiter in: Villach: 10/1998 S. 4 Entbettung (Polanyi); „Tiger frisst Reiter“ Durchsetzung des „absoluten Eigentums“ (Duchrow) Weltweite Konkurrenzstandards (Mahnkopf / Altvater) Globalisierung und Standort-Nationalismus Vermarktwirtschaftlichung der Universitäten Soweit der Verfechter dessen, was man unter "New Public Management" versteht. (aus UNISONO, der Zeitschrift der Universität Klagenfurt, Nr. 55, S. 7) „Wie sich Institutionen verhalten, ist nicht davon abhängig, ob sie privat oder öffentlich sind, sondern davon, wie sie finanziert werden [Stichwort: Autonomie!!]. Der Übergang von dem detaillierten Finanzierungssystem und der Kontrolle der Ausgaben zur konditionalen Finanzierung über Leistungsvereinbarungen und Globalbudgetzuweisungen ändert den "genetischen Code" einer Institution. Wir werden uns verändern: aus der gemütlichen, selbstzufriedenen Person mittleren Alters wird ein aggressiver Jugendlicher, wettbewerbsorientiert, kampfbereit und voller Energie. Wir werden unsere Ressourcen verteidigen, Mitbewerber ausstechen und uns selbst reflektieren müssen. Schmerz und Leidensdruck werden diesen Veränderungsprozess begleiten. Der Dekan der Stern School an der New Yorker University, der einen bemerkenswerten Turnaround seiner Institution in weniger als 5 Jahren leitete, verwendete für seine Personalpolitik eine wesentliche Frage, die er allen Mitarbeitern stellte: "Welchen Beitrag leisten Sie in Lehre, Forschung und Entwicklung unserer Institution?" Wesentlich war also nicht die Wissenschaft, die Gesellschaft, die Person selbst und auch nicht deren Kollegen, sondern vorwiegend die Institution. Und dies ist der richtige Ausdruck der "akademischen Freiheit": jeder kann tun, was er will, forschen, lehren ... solange sie oder er beweisen kann, dass die Institution davon profitiert. .... Die Funktion des Rektors wird durch die volle Budgetautonomie und dem Wegfallen des Konzepts der Planstellen im Vergleich zu heute noch bedeutender." Clean Clothes Die Schuldfrage „Linke“ und „rechte“ Erklärungen • Heuschrecken, Bilderberger, gierige Manager und andere … • „Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraaaten“ (linker Demoslogan) • Die EU, ihre Lobbyisten (ERT …) • Der Klassenfeind • Machtübernahme durch neoliberale Think-Tanks (Mont Pelerin Society), langfristig als hegemoniales Projekt angelegt und durch Thatcher, Reagan zum Durchbruch gekommen • Sättigung mit Gütern … • Überzogene Forderungen der Gewerkschaften • Erstarrung / Anspruchsdenken Arbeiter/innen-Bewegung? (~ Sozialdemokratie) Arbeiter/innen-Klasse? (~ KPÖ) • Tätigsein, etwas, das fein ist, wenn es erledigt ist. Bedürfnisse und Abhängigkeiten zu schaffen ist systemisch kontraproduktiv Größeres Arbeitspotenzial und Produktivität sind Hilfe • Tätigsein oder Arbeit? • • • • • Arbeit als Erwerbsarbeit. Ich muss „Arbeit haben“, damit ich Geld habe und damit was eintauschen kann. Zusätzliche Arbeitspotenzial ist Bedrohung - Konkurrenz Bedürfnisse schaffen, Arbeit darf nie ausgehen Produktivität als Bedrohung Theorie Denken • Eintreten für das, was man braucht (öffentlicher Sektor!) Andere Praxis • Dekonstruktion „heiliger Kühe“ / radikale Kritik statt „motschgern“ Politik Reform Perspektiven in der Systemkrise • „Mama, der Kaiser ist ja nackt!“ Absurde Widersprüche ansprechen statt sich der herrschenden Vernunft beugen • „Taktisches“ Verhältnis zur formalen Politik • Aufpassen vor dem „Besser-machen-wollen“, wo sind tatsächlich Reformen, die über das System hinausweisen • Räume, die von Kapitalverwertung halbwegs frei waren, frei erhalten • Alte / neue Formen des Wirtschaftens und Lebens probieren (Solidarökonomie …) Bild Kapitalismus als rationales Verhältnis Als Entzauberung der (mystischen) Welt Aufklärung Einsicht in die Notwendigkeit Warum? „In einer rauen Wettbewerbswelt hört man Klassen-Vokabular wie „gerechtere Verteilung des Wohlstands" gern. Als Kanzler wird Gusenbauer sagen müssen, wie das geht. Er wird die Einsicht in das Notwendige lehren müssen, auch nach Innen.“ Hubert Patterer, 2. Okt. 2006 Daher: Gürtel enger schnallen ---- Stoffliche Seite Gesellschaftliches Verhältnis Arbeitskraft Tätigsein Fetischismus Erde Lohn Mystifikation Produktionsmittel Verdinglichung Bild: Falsches Bewusstsein als Manipulation (das herrschende Bewusstsein ist das Bewusstsein der Herrschenden) Aber: (pervers) richtige „Einsicht in die Notwendigkeit“ eines falschen „Seins“ Kapital Profit Zins Grundeigentum Rente „Trinitarische Formel“ Karl Marx Verhältnisse erscheinen uns als Natureigenschaften - sie gewinnen so Gewalt über uns Konkrete gesellsch. Praxis Grundmerkmale FREIE Unternehmen treffen aufeinander Keine Absprachen zwischen Beteiligten Sie ringen um den Konsum der mit Geld gesegneten Was ist mit denen ohne Geld? Bedürfnisse werden erzeugt, kurzfristige Befriedigung – Loslösung vom Anbieter kontraproduktiv Das betriebswirtschaftlich effizientere Unternehmen (mit den höchsten Profiten) geht im Konkurrenzkampf als Sieger hervor Motivverschiebung bei den Leistungserbringern – permanentes Wachstum des Kapitals, Outputorientierung innerhalb der Einheiten – Disziplinierung Verlierer/innen gelingt es entweder, sich anzupassen oder sie gehen unter Konkurrenz auf allen Ebenen: Standort – Unternehmen – Lohnabhängigen WENN ABER permanentes Wachstum des Kapitals das eigentliche Ziel des Wirtschaftens ist, dann ist irgendwann einmal der Punkt erreicht, an dem die Bedienung der Profitrate für die angehäuften Kapitalmassen nur mehr durch Senkung der Lohnquoten zu erreichen ist. Historische Entwicklung 1 Ab etwa 1968 – 73: • Sinkende Profitraten • Überakkumulation von Kapital Schematik - Sinkende Wachstumsraten - Steigende Arbeitslosenraten - Sinkende Steuereinnahmen bei steigenden Ausgaben Anwachsen der Eurodollar- und später Petrodollarmärkte Die Probleme des Systems und seine „Lösungen“ Profitrate erhöhen Kosten senken Problem: Lohnnebenkosten = Sozialausgaben senken Wer soll noch kaufen? Staatsausgaben senken – Infrastruktur! Wie das akkumulierte Kapital sinnvoll (= mit Profit) anlegen? Überakkumulationskrise Entkoppelung Lohn- und Produktivitätsentwicklung Neue Produktionstechniken (Erhöhung des relativen Mehrwerts) Globalisierung (der Produktionsketten) Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge Neue Investitionsfelder (Saatgut …) Defizitfinanzierte Nachfrage (privat, öffentlich), v.a. USA (hält „Realwirtschaft“ am Laufen und verspricht Gewinne aus Finanzmärkten: Pyramidenspiel „Liberalisierung“ • Seit 1948 GATT: Handel -> seit 1995 WTO Ausweitung Richtung DL (GATS); geistiges Eigentum (TRIPS); öffentliches Beschaffungswesen, Investitionen … • 80er Jahre in EG Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse – mit Verwirklichung des Binnenmarktes wird seitdem ernst gemacht • EWR (1992, gilt ab 1.1.94): 4 Freiheiten, 1995: EU-Beitritt • Liberalisierungen in EU bei Strom, Telekommunikation, Post … • OECD-Vorstoß 1997-98 zur radikalen Liberalisierung der Investitionen (MAI) Bestand an Auslandsdirektinvestitionen D (in €) Welt ($) Entbettung (Polanyi) 1960 1,5 1970 10,5 1980 41,5 693 1990 113,0 1.950 2001 631,0 6.541 2003 Quellen: Deutsche Bundesbank, UNCTAD, zit. nach: Robert Kurz, Das Weltkapital, S. 164, 173, 181 IN China Durchsetzung des „absoluten Eigentums“ (Duchrow) 8.245 Weltweite Konkurrenzstandards (Mahnkopf / Altvater) 501,0 „Globalisierung“
