Kommunikation als Seele der Direkten Demokratie

Kommunikation als Seele der
Direkten Demokratie (DD) Verständlichkeit als deren
notwendige Voraussetzung
Von Andreas Gross, NR/VR, 8 Jahre Red’kom’präs.mit WH
«Denken wie ein Philosoph und schreiben wie ein Bauer –
Sprache, mit der ein Staat zu machen ist»
Kolloquium zu Ehren von Werner Hauck
Uni Bern, 3. März 2006
www.andigross.ch [email protected]
Die Volksinitiative oder das
Referendum als
Frage einiger an alle
100‘000 bzw.50‘000 Unterschriften als die
Wahrnehmung des (Volks-) Rechtes einiger,
von allen eine Antwort zu bekommen nach einer möglichst intensiven und breiten
gesellschaftlichen Diskussion.
Die Direkte Demokratie als
kommunikativer Prozess
“Wir wollen das letzte Wort “ (1869)
 “Agenda-Setting ist kein Privileg von
Regierung oder Parlament
 “Die VI als Recht von 100’000 Stimmberechtigten, der
Gesellschaft eine Diskussion auf zu zwingen,
die sie nicht will.“
 Das Referendum als Recht, der parlamentarischen
Mehrheit nachparlamentarische Erklärungen und
diskursive Begründungen abzuverlangen.

Kommunikation in der DD als
gesellschaftliche
Verständigungsanstrengung
Verständlichkeit als eine der
notwendigen, wenn auch nicht
hinreichenden Voraussetzungen
dafür, dass die Verständigung
gelingen kann.
Verständigungsanstrengungen
setzen redaktionelle Präzision und
gesellschaftl. Interaktionen voraus
Redaktionelle Präzision ist keine
Simplifizierung,
Klarheit ist mehr als Vereinfachung.
Redaktionelle Präzision schafft Sinn, eine
schlichte Form verdeutlicht den Inhalt.
Sprachlärm und redaktioneller
Schwulst verhindern
gesellschaftliche Verständigungen
Haucksche Formulierungen sind
schlicht, genau formuliert und klar konzipiert.
Sie helfen, das zum Ausdruck zu bringen, was
Politiker und Beamtinnen sagen wollten, aber erst
wirklich verstehen, nachdem sie gelesen haben,
wie Werner Hauck es formuliert hat.
Formen der Verhinderung
gesellschaftlicher Verständigung
(nach Werner Hauck)
„Wucherungen verunmöglichen Überblick“
 „Eine dünne Haut legt sich über die Wirklichkeit“
 Es wird unlogisch argumentiert
 Statt Konflikte auszutragen wird formulativ
Rücksicht genommen (Spanischer Vorhang)
 Konflikte werden vertuscht
(„Plädoyer“ 4/2004)

“Wie soll ich wissen, was ich
denke, bevor ich höre, was ich
sage” (NR Anders)
“ Wie kann ich verstehen,
was ich meine, bevor ich lese,
wie es Werner Hauck formuliert
hat.”
(Redaktionspräsident Anders)
Wegen der DD hat die Schweiz
verständlichere Gesetze als
Staaten mit rein parlamentarischen Demokratien
Wenn in der Schweiz in den vergangenen 20 Jahren
über zwei Drittel der fakultativen GesetzesReferendums-Abstimmungen von der Mehrheit der
Stimmberechtigten angenommen wurden, so ist dies
auch ganz wesentlich Werner Hauck zu verdanken
Jede Verfassungsbestimmung muss, jedes
Gesetz kann zur VA kommen,
dh. zum gesellschaftlichen
Diskussionsgegenstand werden
 Werden sie nicht verstanden, so ist die Chance
klein, dass ihnen eine Mehrheit der Bürgerinnen
und Bürger zustimmt.

Wer sie nicht versteht, kann leicht gegen sie
eingenommen werden.
ZH Verfassung
1 Ueber die Aenderung im Bestand der Gemeinden
entscheiden die betroffenen Stimmberechtigten und
Gemeinden an der Urne.
2 Gemeinden, die sich zusammenschliessen wollen, werden in
ihren Bestrebungen vom Kanton unterstützt.
1
Ueber die Bildung neuer sowie über die
Vereinigung und die Auflösung bestehender
Gemeinden entscheiden die betroffenen
Stimmberechtigten und Gemeinden an der Urne.
2
Der Kanton unterstützt die Bestrebungen der
Gemeinden, die sich zusammenschliessen wollen.