Partnerschaft Land Sachsen
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VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum TerraTec 27. Januar 2015 Neue Herausforderungen für die Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft kooperative Ansätze in Sachsen-Anhalt ____________________________________________________________ MDgt. Michael Dörffel Abteilungsleiter Klimaschutz, Erneuerbare Energien, Kreislaufwirtschaft, Technischer Umweltschutz, Kerntechnik Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt Gliederung 1. Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft 2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“ 3. Abfallwirtschaftsplan 4. ErsatzbaustoffV 5. GewerbeabfallV 6. Ausblick 27.01.2015 VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum 2 1. Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft • Beseitigung (Deponien, Verbrennung) • Verbrauch an Rohstoffen und fossilen Energieträgern steigt weiter • Fossile, mineralische und metallische Ressourcen werden knapper • Abfälle können natürliche Rohstoffe ersetzen Abfallwirtschaft entwickelt sich zur Ressourcenwirtschaft 27.01.2015 VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum 3 1. Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft • • • • Vermeiden von Abfällen zur Ressourcenschonung Recycling von Wertstoffen Schließen von Stoffkreisläufen Erhöhung der Materialeffizienz und Substitution bei der Herstellung • Intensivierung der Forschung • Ausloten der chemischen, physikalischen und ökonomischen Grenzen der Ressourcenwirtschaft 27.01.2015 VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum 4 2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“ Umweltallianz – Dialogvereinbarung mit der Abfallwirtschaft „runder Tisch“ als Empfehlung der u.e.c.-Untersuchung Ziel, Erarbeitung möglicher Maßnahmen zur Verwertung mineralischer Abfälle Monitoring ErsatzbaustoffV Ende der Abfalleigenschaft Förderung der Verwertung Deponie als Schadstoffsenke 27.01.2015 VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum 5 2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“ RL Verw. min. Abf. im Straßenbau RuVA StB01 BBergG, ABBergV Gem. RdErl. MLU-MW (VersatzV) KrWG, AbfG LSA LAGA-M20 MantelV(E) VersatzV, GewinnungsAbfV DepV, GewAbfV BBodSchG, BBodSchV WHG, GrwV 27.01.2015 NatSchG LSA (GewinnungsAbfV) VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum 6 2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“ 1. Beratung am 8.9.2014 im MLU Verbände/Unternehmen der Abfallwirtschaft Verbände/Unternehmen der Bau- und Baustoffwirtschaft IHK Kommunale Spitzenverbände MLV, LSBB, kommunaler Straßenbau MW, LAGB MLU, LVwA, LAU, LAF 27.01.2015 VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum 7 2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“ Monitoring • Validierung der Daten in der u.e.c.-Untersuchung (2013) hinsichtlich Aufkommen und Entsorgung mineralischer Abfälle • Überprüfung der Entsorgungswege • Verwertungsquote von 70 % für 17 05 04 ab 2020 • Anwendung der gleichen Methode • erneut u.e.c. beauftragt • Einspeisung Daten der Wirtschaft 03/2015 • Ergebnisse werden Ende Juni 2015 erwartet 27.01.2015 VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum 8 2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“ Ende der Abfalleigenschaft • allgemeingültige Regelungen (Erwägungsgrund 22 AbfRRL) für Bau- und Abbruchabfälle, bestimmte Aschen und Schlacken, körniges Gesteinsmaterial nicht in Aussicht • Kriterien gem. § 5 KrWG im Einzelfall anwendbar • Abfallende für Braunkohlenfilterasche für konkrete Verwendungen in Abstimmung 27.01.2015 VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum 9 3. Abfallwirtschaftsplan AWP als Rahmen zur Gewährleistung der Entsorgungssicherheit auch für mineralische Abfälle Fortschreibung bereits jetzt veranlasst Verwertung als Bestandteil der Planung Straßenbau (Land und kommunal) Verfüllungen (Tagebaue und Abgrabungen) Versatz unter Tage Landschafts- und Wegebau Altlastensanierung Deponieverwertung „wahres Recycling“ Ausweisung von Deponien Monitoring des Aufkommens und der Entsorgung mineralischer Abfälle 27.01.2015 VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum 10 4. ErsatzbaustoffV • Auch Thema im AK mineralische Abfälle • Regelung für mineralische Ersatzbaustoffe (MEB) wie Recycling-Baustoffe, Schlacken, Aschen, Bodenmaterial • Regelungen zum Einsatz von MEB in technischen Bauwerken ohne wasserrechtliche Erlaubnis • Konzept auf Grundlage der Geringfügigkeitsschwellenwerte der LAWA hat nach wie vor Bestand • Eignungsnachweise, Güteüberwachung erforderlich • Trilaterales Gespräch Länder/Wirtschaft BMUB zur Abstimmung der Positionen am 27./28.01.15 • 1. HJ 2015 Beginn des Planspiels • Ende des Jahres Referentenentwurf 27.01.2015 VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum 11 4. ErsatzbaustoffV Abstimmung zu folgenden Positionen im trilateralen Gespräch: • Hintergrundwerte am Ort des Einbaus werden berücksichtigt • Regelmäßige Kontrollen zur Sicherstellung der dauerhaften Funktion der technischen Sicherungsmaßnahmen gegen das Eindringen von Sickerwasser erforderlich • Getrennthaltungspflicht von beim Rückbau anfallender MEB • MEB mit RC 1 – 3 können auf Deponien DK I abgelagert werden, ohne erneute Untersuchung nach DepV • MEB mit RC > 3 für Ablagerung Untersuchung nach DepV erforderlich 27.01.2015 VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum 12 4. ErsatzbaustoffV Ende der Abfalleigenschaft - § 19 ErsatzbaustoffV 1. Recyclingbaustoff der Klasse 1 (RC -1) 2. Bodenmaterial der Klasse 0 (BM-0) aus Aufbereitungsanlagen 3. Bodenmaterial der Klasse 1 (BM-1) aus Aufbereitungsanlagen 4. Gleisschotter der Klasse 0 (GS-0) 5. Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1) 6. Schmelzkammergranulat (SKG) Voraussetzung: Anforderungen § 5 KrWG müssen erfüllt sein 27.01.2015 VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum 13 5. GewerbeabfallV Geplante Novelle hat folgende Ziele: • grenzt an die ErsatzbaustoffV an • Anwendung auf gewerbliche Siedlungsabfälle, bestimmte Gewerbe-, Bau- und Abbruchabfälle • Anpassung an KrWG • Konkretisierung der fünfstufigen Abfallhierarchie • Stärkung des Recyclings • stringentere Getrennthaltung beim Abfallerzeuger • Vorbehandlungspflicht für gemischte Gewerbeabfälle • technische Mindeststandards für Sortieranlagen • Verbesserung der Vollzugsfähigkeit der Verordnung • Arbeitsentwurf für Anfang 2015 angekündigt 27.01.2015 VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum 14 6. Ausblick • 01/2015: Aufbereitung konkreter Behördenvorschläge für UAG • anschl. Einrichtung UAG, Benennung TN, Vorschläge Wirtschaft • 04/2015: Vorstellung, Diskussion in UAG Verwertung und UAG Deponierung jeweils unter Beteiligung benannter AK-Vertreter • 06/2015: Aufbereitung der vorliegenden Ergebnisse der UAG, des Monitorings, der Abfallwirtschaftsplanung und der Rechtsetzungsaktivitäten für 2. AK-Beratung • 12/2015 Vorentwurf Abfallwirtschaftsplan • 12/2015 (?) Entwurf ErsatzbaustoffV ??? GewerbeabfallV ??? Neuausrichtung Arbeitsprogramm der KOM 27.01.2015 VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum 15 Danke für Ihre Aufmerksamkeit 27.01.2015 VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum 16
