Waehlen_mit_16

Wählen ab 16
Wiener Gemeinderats- und
Bezirksvertretungswahlen
am 23. Oktober 2005
Abteilung für pädagogische Angelegenheiten der allgemein bildenden höheren Schulen
Wer ist wahlberechtigt?
 Für den Gemeinderat und die
Bezirksvertretungen
Alle ÖsterreicherInnen
 Geburtsdatum bis zum 23. Oktober 1989
 Hauptwohnsitz zum Stichtag 26. August 2005 in Wien
 Für die Bezirksvertretungen
Nichtösterreichische EU-BürgerInnen
 Ab dem vollendeten 16. Lebensjahr
 Hauptwohnsitz mit Stichtag 26. August 2005 in Wien
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Wer ist nicht wahlberechtigt?
 AuslandsösterreicherInnen ohne Wiener
Hauptwohnsitz
 Personen mit unbedingter Freiheitsstrafe von
mehr als einem Jahr und 6 Monate nach deren
Verbüßung
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Welche Grundsätze gelten bei den
Wahlen?
 Gleich: Jede Stimme zählt gleich viel.
 Unmittelbar: Die Parteien werden direkt
gewählt.
 Geheim: Die Stimmabgabe erfolgt für andere
nicht einsehbar.
 Persönlich: Jede/r gibt seine/ihre Stimme
selbst ab.
 Allgemein: Jede/r StaatsbürgerIn ist ab 16
wahlberechtigt.
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Was wird gewählt?
 Gemeinderat (= Landtag)
 23 Bezirksvertretungen
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Wien ist gleichzeitig Bundesland und
Gemeinde.
Das bedeutet:
 Landtag = Gemeinderat
 Landtagsabgeordnete =
GemeinderätInnen
 Landesregierung = Stadtsenat
 Landeshauptmann/Landeshauptfrau =
BürgermeisterIn
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Wiener Landtag
 Legislative Gewalt: Beschließt Gesetze für Wien
(z. B. Baurecht, Abfallbeseitigung, Natur- und
Landschaftsschutz, Jugendschutzgesetz,
Wahlaltersenkung,…)
 Einberufung erfolgt durch die 1. Landtagspräsidentin/den 1. Landtagspräsidenten.
 Die Landtagsabgeordneten genießen
Immunität.
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Wiener Gemeinderat
Aufbau
 VertreterInnenversammlung von Wien
 100 Mitglieder auf 5 Jahre (Sie sind
gleichzeitig auch Abgeordnete des Wiener
Landtags.)
Einberufung
 Erfolgt durch den Bürgermeister/die
Bürgermeisterin oder auf Verlangen von
mindestens einem Viertel der
Gemeinderatsmitglieder.
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Wiener Gemeinderat (Forts.)
Aufgaben
 Wahl des Bürgermeisters/der
Bürgermeisterin, der
VizebürgermeisterInnen und der
StadträtInnen (Stadtsenat)
 Übt Kontrolle über Gemeinde aus
 Fasst Beschlüsse, die Gemeinde betreffend
(z. B. Genehmigung von Geschäftsordnung
und Geschäftseinteilung des Magistrats,
Festlegung von Abgaben und Tarifen…)
 Beschließt Budget…
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Der Stadtsenat
(= Landesregierung)
 Besteht aus dem/der BürgermeisterIn und den
StadträtInnen mit unterschiedlichen
Aufgabenbereichen (zwei davon sind
VizebürgermeisterInnen)
 Exekutive Gewalt
 Oberstes Verwaltungsorgan: Ist für die
einzelnen Abteilungen des Magistrats
verantwortlich.
 Bereitet die Beschlüsse des Gemeinderats vor.
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Wiener BürgermeisterIn
(= Landeshauptmann/frau)
 Wird durch den Gemeinderat gewählt.
 Vertritt Wien als Stadt und als Bundesland
nach außen.
 Führt den Vorsitz im Stadtsenat
 Ist oberste/r ChefIn das Magistrates.
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Bezirksvertretung
 Ist das „Parlament“ des jeweiligen Bezirks.
 Wirkt bei allen wichtigen Entscheidungen im Bezirk mit.
 Beschließt das Bezirksbudget und den
Rechnungsabschluss.
 Wählt den Bau-, Finanz- und Umweltausschuss.
 Besteht aus:
 dem/der BezirksvorsteherIn: Wird auf Vorschlag der
stimmstärksten Partei im Bezirk von der
Bezirksvertretung gewählt.
 den BezirksrätInnen: Je nach EinwohnerInnenzahl
des Bezirks zwischen 40 und 60.
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Parteien
die in ganz Wien kandidieren.
Gewählt werden Parteien.
Diese nennen ihre KandidatInnen auf einer Liste und sind
dann nach dem Verhältnis ihrer Stimmstärke im
Gemeinderat vertreten (Verhältniswahlrecht)

SPÖ: Sozialdemokratische Partei Österreichs www.wien.spoe.at

FPÖ: Freiheitliche Partei Österreichs www.fpoe-wien.at

ÖVP: Österreichische Volkspartei www.oevp-wien.at

GRÜNE: www.gruene.at

BZÖ – WIEN: Bündnis Zukunft Österreich www.bzoe.at

KPÖ: Kommunistische Partei Österreichs www.kpoe.at
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Vorzugsstimmen
 Jede/r WählerIn hat eine Parteistimme und eine
Vorzugsstimme für eine/n KandidatIn der von ihm
gewählten Partei. Erhält ein/e KandidatIn ausreichend
Vorzugsstimmen wird er/sie auf der Liste vorgereiht.
 Die Vorzugsstimmen sind nur dann gültig, wenn der/die
KandidatIn derselben Partei angehört, die man
angekreuzt hat. Bei Stimmensplitting ist nur die
Parteistimme gültig, nicht aber die Vorzugsstimme.
 Die Liste der wählbaren KandidatInnen hängt in jeder
Wahlzelle.
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Wo kann man wählen?
 10 Tage vor der Wahl wird die „Amtliche Wahlinformation“
mit Angaben des Wahlsprengels/Wahllokals zugeschickt.
 Wenn man nicht in seinem Sprengel wählen will, kann man
bis 20. 10. 2005 eine Wahlkarte beantragen (per E-Mail:
www.wahlen.wien.at bzw. direkt beim Wahlreferat des
magistratischen Bezirksamts) Außerhalb Wiens ist das
Wählen aber nicht möglich.
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Wann kann man wählen?
Öffnungszeiten der Wahllokale:
Sonntag, 23. Oktober 2005
von 7:00 bis 17:00
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Wie wählt man?
 Zur Wahl ist ein behördlicher Ausweis wie
Reisepass, Führerschein, SchülerInnenausweis
(gültig im laufenden Schuljahr) mitzubringen.
 Wahlkommission im Wahllokal
 Kontrolliert die Wahl.
 Zählt die Stimmen aus.
 Amtlicher Stimmzettel
 Weiß: Gemeinderats- und Landtagswahlen
 Gelb: Bezirksvertretungswahl
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Quellen und nähere
Informationen
 www.ich-waehle.at
 www.wien.gv.at/wahlinfo/grbv2005
 www.help.gv.at
 www.politischebildung.com
 MA13-Landesjugendreferat; 1082 Wien;
Friedrich-Schmidt-Platz 5
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