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Der Staat sind wir Demokratie heißt: WIR BESTIMMEN MIT! Staatliche Leistungen alle tragen dazu bei Verwaltung Sicherheit Schulen Straßen … Wahlen Steuern … © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Unser Staat Elemente des Staates Staatsvolk: alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger Staatsgebiet: Das Gebiet, das zu einem Staat gehört. Staatsgewalt: In der Verfassung steht, wie regiert werden soll. © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Unser Staat Grundprinzipien der Verfassung Demokratisches Prinzip Wahlen Republikanisches Prinzip Bundespräsident Rechtsstaatliches Prinzip Gerichte Bundesstaatliches Prinzip Bundesländer © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Welche Staats- und Regierungsformen gibt es? Monarchie Republik Diktatur Demokratische Republik Absolute Monarchie Staatsgewalt beim Herrscher Parteiendiktatur Präsidentielle Republik und andere Konstitutionelle Monarchie Staatsgewalt beim Volk Militärdiktatur Staatsgewalt beim Volk Staatsgewalt bei Einzelnen oder kleinen Gruppen © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Wahlen Wir wählen Unser Wahlrecht Wie Wahlen sein müssen Gemeinderat (5/6 Jahre) Landtag (5/6 Jahre) aktiv allgemein passiv frei Nationalrat (5 Jahre) Bundespräsident (6 Jahre) Europäisches Parlament (5 Jahre) Listenwahlrecht geheim Persönlichkeitswahlrecht gleich Verhältniswahlrecht persönlich unmittelbar © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Wer wählt wen in der Gemeinde? Bürgermeister/in Gemeindevorstand oder Stadtrat wählt wählt oder wählt direkt Gemeinderat wählt Bevölkerung der Gemeinde © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Wer bestimmt in den Bundesländern? Politisch bestimmen: Verwaltung durch: • Landeshauptmann • Landesregierung • Landtag • Amt der Landesregierung • Bezirkshauptmannschaften / Magistrate © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Wer gehört zur Regierung? Bundeskanzler/Bundeskanzlerin Vizekanzler/Vizekanzlerin Bundeskanzleramt Minister/Ministerinnen und Staatssekretäre/ Staatssekretärinnen Ministerien © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Das Staatsoberhaupt – der Bundespräsident/die Bundespräsidentin Wer darf ihn/sie wählen? Alle österreichischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben. Amtsdauer: 6 Jahre und eine Wiederwahl für die unmittelbar folgende Amtsperiode Amtssitz: Wiener Hofburg Wer darf gewählt werden? Alle österreichischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die vor dem 1.1. des Wahljahres das 35. Lebensjahr vollendet haben. Ende der Amtsdauer: • Ablauf der Funktionsperiode • Amtsverzicht • Volksabstimmung • Tod © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Gesetzgebung Antrag von • Bundesregierung • mindestens 5 Nationalratsabgeordneten (= Initiativantrag) • Ausschuss des Nationalrates • Bundesrat (Bundesgesetzblatt) • Volk (Volksbegehren) Beratung 1. Lesung im Nationalrat (= NR) Ausschussberatungen 2. Lesung – Diskussion im NR 3. Lesung – Abstimmung im NR Veto durch Bundesrat möglich Beurkundung (Bestätigung) Bundespräsident, Bundeskanzler Veröffentlichung © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Gerichte in Österreich I N S T A N Z E N Gerichte in der EU OGH VwGH Oberster Gerichtshof Verwaltungsgerichtshof Oberlandesgerichte VGH Verfassungsgerichtshof Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Landesgerichte BVwG EuGH Bezirksgerichte Bundesverwaltungsgericht Gerichtshof der Europäischen Union EGMR © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Politische Parteien Was ist das? Was wollen sie? Ein Zusammenschluss von Menschen mit gemeinsamen politischen Vorstellungen Parteien wollen ihre Politik im Staat durchsetzen, in • Gesellschaft, • Wirtschaft und • Kultur. © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Impressum © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014 Hinweise zum Einsatz Die Tafelbilder beziehen sich auf das Kapitel „Der Staat sind wir“ auf den Seiten 16 bis 43 im Schulbuch Bausteine PTS. Sie können als Einstieg oder zur Wiederholung dienen. Wir wünschen Ihnen einen erfolgreichen Unterricht! Autorinnen und Autoren: Franz Graf, Rudolf Streihammer, Lisa Neidl Gestaltung: Carina Sattlberger Alle Rechte vorbehalten. www.oebv.at Das Werk und seine Teile sind urheberrechtlich geschützt. Der Verlag gewährt das Recht des Downloads und des Einsatzes im Unterricht. Das Herauslösen, Kopieren und Bearbeiten von Daten jeder Art ist untersagt. Das Ausdrucken und Anfertigen von Kopien ist ausschließlich für den eigenen Unterrichtsgebrauch gestattet. Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder geändert werden. Weder das Werk noch seine Teile dürfen in ein Netzwerk gestellt oder über das Internet weiter verbreitet oder veräußert werden. Jede Nutzung in anderen als den genannten Fällen bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung des Verlages. © Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Wien 2014
