Aufgaben des Bundestages

Aufgaben des Bundestages
Horst Pötzsch
Die wichtigste Aufgabe des Bundestages ist die Gesetzgebung. Er wählt aber auch den Bundeskanzler
Das Grundgesetz beschreibt an verschiedenen Stellen die Aufgaben des Bundestages. Die wichtigste Aufgabe ist
die Gesetzgebung (Gesetzgebungsfunktion). Das Parlament wird in der Gewaltenteilung als Legislative
bezeichnet. Im Grundgesetz wird als weitere Aufgabe des Bundestages die Wahl des Bundeskanzlers und
anderer wichtiger Staatsorgane genannt (Wahlfunktion). Einige Artikel (43, 44, 67, 110) weisen dem Bundestag
die Aufgabe zu, Regierung und Verwaltung zu kontrollieren (Kontrollfunktion).
Aufgaben und Bedeutung des Bundestages gehen aber über (sopra) diese "klassischen", im Grundgesetz
umschriebenen Funktionen hinaus. Er soll die wichtigsten politischen Themen zur Diskussion stellen und
Lösungen und Alternativen anbieten.
Regierungsbildung (Wahlfunktion)
Artikel 63
(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage (…) gewählt. (2) Gewählt ist,
wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom
Bundespräsidenten zu ernennen. (3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen
vierzehn Tagen nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen. (4)
Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem
gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des
Bundestages auf sich, so muss der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht
der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen
oder den Bundestag aufzulösen.
Wahl des Bundeskanzlers
Die Wahl des Bundeskanzlers ist in Art. 63 GG geregelt. Bisher sind alle Kanzler im ersten Wahlgang mit der
absoluten Mehrheit der Stimmen gewählt worden.
Beifall nach der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin. (© Deutscher
Bundestag / Lichtblick / Achim Melde)
Das ist eine Folge des über vier Jahrzehnte stabilen Parteiensystems mit zwei großen Volksparteien, die entweder
allein (nur 1957) oder zusammen mit anderen Parteien in einer Koalition eine Regierung bilden konnten. Die
beiden großen Parteien gehen mit Spitzenkandidaten, dem "Kanzlerkandidaten", in die Wahl. Schon (già) vor
(prima) der Wahl haben die Parteien also festgelegt, welcher der Kandidaten bei entsprechender Mehrheit Kanzler
werden soll, zumeist auch, in welcher Koalition er regieren will.
Konstruktives Misstrauensvotum
Artikel 67
(1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Misstrauen nur dadurch aussprechen, dass er mit der Mehrheit
seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt (…).
Am 27. April 1972 scheiterte die Opposition unter der Führung von Rainer Barzel
(CDU) mit einem Misstrauensvotum gegen die sozial-liberale Regierung unter Bundeskanzler Willy Brandt (SPD). (© AP)
Der Bundestag kann nach Art. 67 GG den Bundeskanzler abwählen, indem (al momento in cui) er mit der
absoluten "Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt". Damit (con ciò) wird gesichert, dass der
Bundeskanzler nur dann aus dem Amt entfernt werden kann, wenn sich im Bundestag in der Folge eine neue
Regierungsmehrheit zusammenfindet.
Verhindert wird dadurch (con ciò), dass, wie in der Weimarer Republik, negative Mehrheiten, die sich allein in der
Ablehnung der Regierung einig sind, die Regierung stürzen können. Die Bestimmung in Art. 67 wird als
"konstruktives Misstrauensvotum" bezeichnet.
Ein konstruktives Misstrauensvotum hat es im Bundestag bisher zweimal gegeben, das gescheiterte gegen
Bundeskanzler Willy Brandt 1972 und das erfolgreiche gegen Bundeskanzler Helmut Schmidt 1982.
LEXIKON
Die Stelle
bezeichnen
nennen nannte genannt
zuweisen
hinausgehen
anbieten
der Vorschlag
wählen
die Stimme (n)
die Mehrheit
posto
indicare
nominare
assegnare
oltrepassare
offrire
proposta
eleggere
preferenza
maggioranza
vereinigen
binnen
der Wahlgang
die Hälfte
der Mitglied
zustande kommen – kam- gekommen
der Frist
unverzüglich
erhalten-erhielt-erhalten
entweder.. oder
auflösen
die Folge
zusammen mit
bilden
festlegen
entsprechend
zumeist
das Misstrauensvotum
aussprechen
der Nachfolger
abwählen
sichern
das Amt
entfernen
die Regierung
sich zusammenfinden
verhindern
die Ablehnung
stürzen
gescheiterte
erfolgreich
riunire
entro
tornata elettorale
la metà
membro
realizzarsi, aver luogo (sinonimi: stattfinden, erfolgen)
termine
immediatamente (sininimo:sofort)
ottenere
o…o
sciogliere
conseguenza
insieme con
costituire, creare
stabilire, decidere
corrispondente, rispettiva
nella maggioranze die casi, soprattutto(sinonimo:meistens)
voto di sfiducia costruttiva
pronunciare
successore
destituire
assicurare
carica (istituzionale)
allontanare
governo
ritrovarsi
impedire
sfiducia
sfiduciare
fallito, che non ha avuto successo (part. pass. con funzione agg. di scheitern)
che ha avuto successo
Schreiben Sie bitte den Infinitiv von den Verben im Text
Finden Sie die Verben heraus und bestimmen Sie Hauptsätze und
Nebensätze im Text.
Richtig oder falsch?
Der Bundestag hat die gesetzgebende Gewalt
R
F
Der Bundespräsident wählt den Bundeskanzler
R
F
Der Kanzler muss die Mehrheit der Stimmen des Bundestages auf sich vereinigen
R
F
Der Kanzler Willy Bandt wurde nicht im ersten Wahlgang gewählt
R
F
Es gibt drei großen Parteien in Deutschland
R
F
Die großen Parteien Deutschlands bilden Koalitionen mit anderen (altri) Parteien
R
F
Der Bundestag kann dem Kanzler das Misstrauen aussprechen
R
V
Fassen Sie den Text zusammen! Benutzen Sie die Sätze die schon (già)
im Text sind!
Textproduktion: Verbalizzi lo schema e componga un testo