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Arbeitsgruppe WIR-FDP
- Vereinbarung -
In einer Sitzung am 31.10.2016 wurden die Rahmenbedingungen der künftigen Zusammenarbeit
zwischen WIR und FDP beschlossen. Teilnehmer des Treffens waren:
Jens Kohlmeyer (WIR)
Dirk Schenckenberg (WIR)
Gunter Schwedesky (FDP)
sowie Mitglieder/Unterstützer gem. Anlage 1
1.
Vereinbart wurde, dass die oben genannten Parteien/Gemeinschaften künftig als Gruppe unter dem
Namen Arbeitsgruppe WIR-FDP, unter dem Vorsitz von Jens Kohlmeyer (WIR) zusammenarbeiten.
1. Vertreter ist Gunter Schwedesky, 2. Vertreter ist Dirk Schenckenberg.
2.
Innerhalb der Arbeitsgruppe soll versucht werden, zu den anstehenden politischen Fragen wenn
möglich eine gemeinsame Haltung mit gemeinsamem Abstimmungsverhalten zu erarbeiten. Ist dieses
in Einzelfällen nicht möglich, bleibt jede Partei/Gemeinschaft innerhalb der Arbeitsgruppe berechtigt,
nach ihrer eigenen politischen Überzeugung abzustimmen.
Ebenso sollen Anträge wenn möglich nach Beratung als Gruppenanträge gestellt werden.
Jede Partei/Gemeinschaft bleibt berechtigt, eigene Anträge zu stellen.
Sämtliche Anträge, Redebeiträge und Pressemitteilungen werden im Vorwege gemeinschaftlich
abgestimmt.
3.
Die Ausschüsse werden wir folgt besetzt:
a) WIR
siehe Anlage 2
b) FDP
siehe Anlage 2
Die jeweils anderen Ratsmitglieder der Arbeitsgruppe sind Vertreter des Ausschussmitgliedes.
Diese Regelung wird im Rahmen einer Sitzung 12 Monate nach der ersten Ratssitzung von den
Mitgliedern der Arbeitsgruppe daraufhin überprüft, ob im Hinblick auf Arbeitsbelastung, berufliche
Vereinbarkeit, Spezialisierung Änderungen an der Ausschussverteilung erforderlich sind.
4.
Es findet eine wöchentliche Arbeitsgruppensitzung am Montag um 18:30 Uhr im Sitzungsraum 2 des
Rathauses statt, zu der neben den Ratsmitgliedern auch Mitglieder und Unterstützer der zwei
Parteien/Gemeinschaften teilnahmeberechtigt sind.
Für die Einhaltung der Verschwiegenheit hat jede Partei/Gemeinschaft seine Mitglieder/Unterstützer
selbst zu unterrichten und den Nachweis dafür zu führen.
Die erste Arbeitsgruppensitzung findet am 7.11.2016 statt.
Sollte keine Arbeitsgruppensitzung erforderlich sein (mangels Ausschusssitzungen o.ä.), lädt der
Arbeitsgruppenvorsitzende per Email ab. Die Materialien (Beschlussvorlagen etc.) sind nach
Möglichkeit papierlos per Email an einen noch festzulegenden Verteiler in die Arbeitsgruppe zur
Vorbereitung der Sitzungen zu geben.
Rotenburg, den 31.10.2016
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Jens Kohlmeyer
Dirk Schenckenberg
Gunter Schwedesky
Anlage 1
Mitglieder/Unterstützer:
Name:
Vorname:
Zugehörigkeit:
Moor
Alexander
FDP
Andreßen
Jessica
WIR
Bakici-Neujahr
Emine
WIR
Neujahr
Frank
WIR
Schneider
Thomas
FDP
Anlage 2
Besetzung der Ausschüsse:
Verwaltungsausschuss:
1. Jens Kohlmeyer
2. Gunter Schwedesky
3. Dirk Schenckenberg
2. Jens Kohlmeyer
3. Gunter Schwedesky
Finanzausschuss:
1. Dirk Schenckenberg
Ausschuss für Planung und Hochbau:
1. Gunter Schwedesky
2. Dirk Schenckenberg
3. Jens Kohlmeyer
Ausschuss für Straßen- und Tiefbau:
1. Dirk Schenckenberg
2. Jens Kohlmeyer
3. Gunter Schwedesky
2. Dirk Schenckenberg
3. Gunter Schwedesky
Umweltausschuss:
1. Jens Kohlmeyer
Wirtschaftsförderung- und Fremdenverkehrsausschuss:
1. Dirk Schenkenberg
2. Gunter Schwedesky
3. Jens Kohlmeyer
2. Jens Kohlmeyer
3. Gunter Schwedesky
2. Dirk Schenckenberg
3. Gunter Schwedesky
2. Dirk Schenckenberg
3. Jens Kohlmeyer
2. Gunter Schwedesky
3. Dirk Schenckenberg
2. Dirk Schenckenberg
3. Jens Kohlmeyer
Kulturausschuss:
1. Dirk Schenckenberg
Schulausschuss:
1. Jens Kohlmeyer
Sportausschuss:
1. Gunter Schwedesky
Jugendausschuss:
1. Jens Kohlmeyer
Aufsichtsrat Stadtwerke:
1. Gunter Schwedesky