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Geo: Schlüsselbegriffe
1) Funktion von Zöllen:
Fiskalzölle nennt man Zölle, die erhoben werden um Staatseinnahmen zu generieren ; Zölle werden
auch mit der Absicht erhoben, die heimische Produktion vor günstiger ausländischer Konkurrenz zu
schützen (Protektionismus) ; Antidumpingzölle sind kurzfristige Schutzmaßnahmen zur Abwehr eines
Marktungleichgewichtes durch subventionierte Importwaren aus Drittländern
2) Vorteile der EU
Gemeinsame Bekämpfung von Verbrechen und Gewalt ; Abschaffung der Zölle ; Abschaffung der
Visapflicht ; Gegenseitige Anerkennung der Schulzeugnisse + beruflicher Arbeit ; Gemeinsame
Währung ; Friedensgarantie
3) Kriterien für die Aufnahme in die EU
Jeder europäische Staat kann Mitglied werden wenn folgendes vorhanden ist: Freiheit, Demokratie,
Achtung der Menschenrechte + Rechtsstaatlichkeit;
Kopenhagener Kriterien: 1) politisches Kriterium: Rechtsfreiheit, Achtung der Menschenrechte +
Demokratie; 2) wirtschaftliches Kriterium: funktionierende Marktwirtschaft + makroökonomisches
Stabilität; 3) gemeinschaftliches Kriterium: Übernahme, Anwendung & Durchsetzung des EuGemeinschaftsrechts
4) Erweiterungsrunden im Laufe der Jahre
1. Norderweiterung 1973: Dänemark, Irland & England in Europäische Gemeinschaft
2. Süderweiterung Teil I 1981: Griechenland in EG
3. Süderweiterung Teil II: 1986: Portugal + Spanien
4. Deutsche Wiedervereinigung 1990: Wiedervereinigung Deutschlands
5. EFTA-Erweiterung 1995: Österreich, Schweden & Finnland
6. Osterweiterung Teil I 2004:
Estland,Lettland,Litauen,Polen,Tschechien,Slowakei,Ungarn,Slowenien,Malta und Zypern
7. Osterweiterung Teil II 2007: bulgarien & Rumänien
5) Derzeitige Beitrittskandidaten
Island , Kroatien , Türkei , Mazedonien
6) Maastricht – Kriterien
Stabiles Preisniveau: Die Inflationsrate soll im Jahr vor der Prüfung um nicht mehr als 1,5
Prozentpunkte über der Inflationsrate der – höchstens drei – stabilsten Länder liegen.
Gesunde Staatsfinanzen: Das Haushaltsdefizit darf maximal 3 %, der Schuldenstand maximal 60 %
des Bruttoinlandsprodukts betragen.
Geringe Zinsabstände: Der durchschnittliche, langfristige Nominalzinssatz soll im Jahr vor der Prüfung
nicht mehr als zwei Prozentpunkte über dem entsprechenden Satz der drei stabilsten EUStaaten
liegen.
Stabile Wechselkurse: Das Land muss seit mindestens zwei Jahren ohne große Kursschwankungen am
EWS-Wechselkursverbund teilgenommen haben.
7) Vertrag von Lissabon
Der Vertrag von Lissabon macht die Europäische Union handlungsfähiger, transparenter und
demokratischer. Das Europäische Parlament bekommt mehr Macht. Auch das Mitspracherecht der
nationalen Parlamente im europäischen Gesetzgebungsverfahren wird gestärkt. Die EU bekommt
eine Art Außenminister: einen „Hohen Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik“, wie er
offiziell heißt.
8) Europäischer Sozialfonds
ESF: Gründung 1961; Aufgabe: Schaffung von Arbeitsplätzen , Förderung von Arbeitsplatz –und
Ortswechsel; Ziele: Konvergenzziel: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung
Mindestrechte: Gleiche Bezahlung für Mann & Frau, Recht auf Unterrichtung, Recht auf
Kollektivverhandlung,
9) Institutionen der EU und ihre Zusammensetzung
Der Rat der Europäischen Union: zentrales Entscheidungsgremium in der EU: Wirtschaft und
Finanzen, Umwelt, Verkehr, Justiz und Inneres.
Europäische Kommission: Regierungsunabhängiges Organ und nimmt an allen Tagungen des
Parlaments teil. Muss dort ihre Politik erläutern und begründen
Das Europäische Parlament (Präsident Jerzy Buzek)
Einzige Institution die von den Bürgern gewählt wird
10) Ursprunge + Anfänge der „Europäischen Idee“
Gründer Richard Graf Kalergi, Traum von einem politisch, wirtschaftlich und militärisch vereinten
Europas, 1926 erster Paneuropa-Kongress in Wien mit 2000 Teilnehmern aus 24 Nationen, nach dem
Ende des 2.WK trafen sich auf Einladung der Schweizer europa-Union im September 1946 Vertreter
des europäischen Föderalismus, 1947 verfolgten Churchill und Sandys die Idee eines verinten
Europas, Marshall Plan war das Wiederaufbauprogramm der USA -> Rohstoffe etc. nach dem
Wiederaufbau Staaten stärker als vor dem Krieg => Wirtschaftswachstum und Wohlstand, Brüsseler
Pakt schlossen Frankreich, England, Belgien Niederlande und Luxembrug 1948 in Brüssel: Schutz vor
erneuten deutschen Aggressionen, ging aber darum um eine militärische Abschreckung gegen UDSSR
zu bauen, Europarat: 1949 durch Belgien, England, Frankreich etc. in London gegründet. Sitz des
Europarats ist in Straßburg im europapalast, Europarat nicht direkt mit der Europäische Union
verbunden.
11) Lohn- und Sozialdumping (vertraglich vereinbarte Auszahlung von Löhnen, welche die im jeweiligen
Land gültige Tariflohnniveaugrenze unterschreiten bzw. vollbeschäftigten Arbeitnehmern ein Existenzminimum nicht
gewähren; Lohndumping kann als ein Mittel zum Ausgleich von niedriger Produktivität eines Landes betrachtet werden
Sozialdumping: überdurchschnittlich billiges Exportangebot eines Landes aufgrund eines niedrigen Lohnniveaus bzw.
niedriger Lohnnebenkosten;)
12) Vorteile des EURO(verstärkter Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit; Preisunterschiede zwischen
den Produkten in verschiedenen Ländern werden ausgeglichen; Erhöht die Wettbewerbsfähigkeit Europas;
Investitionskapital kann sich freier bewegen)
13) Aufgaben der EZB (Preisniveau stabil halten; Konjunktur der EU-Staaten im Gleichgewicht halten;
Festlegung und Durchführung der Geldpolitik; Durchführung von Devisengeschäften; Verwaltung der offiziellen
Währungsreserven der Mitgliedstaaten)
14) Inflationsziel der EZB (EZB bestimmt Geldpolitik=>Geldpolitik bestimmt Inflation=>EZB richtet die
Geldpolitik nach Inflation)
15) Das „Zypernproblem“ 2004 (Volksabstimmung am 24. April 2004. Auf griechischer Seite waren
480.000 Wähler stimmberechtigt, auf türkischer etwa 150.000. Während die türkische Seite mit einer knappen ZweidrittelMehrheit für den Plan stimmte, lehnte die Bevölkerung der Republik Zypern den Plan mit großer Mehrheit ab, lediglich ein
Viertel stimmte dafür. Um den Plan verwirklichen zu können, wäre aber eine Mehrheit auf beiden Inselteilen nötig
gewesen. Mit dem Scheitern der Abstimmung findet nur im griechischen Teil Zyperns EU-Recht Anwendung.)
16) Die 4 Grundfreiheiten innerhalb der Europäischen Wirtschaft (Warenverkehrsfreiheit;
Personenverkehrsfreiheit für Arbeitnehmer und Selbstständige; Kapitalsverkehrsfreiheit; Niederlassungsfreiheit)
17) Norwegen, Schweiz : Gründe gegen einen EU-Beitritt (Norwegen: Höchster
Lebensstandart; Erdölvorkommen; 400Mrd US$ auf der Seite;
Schweiz: hohes Lohnniveau; legen großen Wert auf ihre Neutralität; Arbeitslosigkeit, die Überfremdung, der
Wohnungsmangel und die Zinsen würden sich massiv erhöhen)
18) Das Schengen Abkommen (1985 beschlossen; Raum ohne Binnengrenzen+ Kontrollen
des Personenverkehrs an ihren gemeinsamen Grenzen zu verzichten; 27 EU Länder+Schweiz, Lichtenstein, Norwegen und
Island;)
19) Das Subsidiaritätsprinzip innerhalb der EU (Das Subsidiaritätsprinzip in der EU bedeutet, dass
Entscheidungen auf einer möglichst bürgernahen Ebene zu treffen sind.)