Veronika Sykorova, stellv. Vorsitzende des Kommunistischen

Rede zum 160. Jahrestag des Erscheinens des Kommunistischen
Manifestes am 15. März 2008 in Berlin
Veronika Sykorova, stellv. Vorsitzende des Kommunistischen Jugendverbandes (KSM)
Was ist für uns jetzt sehr aktuell? Es gibt viele Tendenzen nach der Revision
derGeschichte, und diese kommen nicht nur seitens der Antikommunisten, sondern
auch, und dies ist das Wichtigste, leider seitens einiger Theoretiker der
kommunistischen Parteien. Es gibt viele Tendenzen zu den Veränderung der
grundsätzlichen Prinzipen der Arbeit und des Charakters der kommunistischen
Parteien. Was sagt das Kommunistische Manifest über dieses Thema? In welchem
Verhältnis stehen die Kommunisten zu den Proletariern überhaupt? Sie haben keine
Interessen, die mit den Interessen des ganzen Proletariats unvereinbar wären. Sie
stellen keine besonderen Prinzipien auf, wonach sie die proletarische Bewegung
gestalten wollen.
Ein weiteres Ziel der Kommunisten ist das gleiche wie der aller übrigen proletarischen
Parteien: Bildung des Proletariats zur Klasse, Sturz der Bourgeoisieherrschaft,
Eroberung der politischen Macht durch das Proletariat.
Z.B. die Gruppe der sogenannten Theoretiker der Kommunistischen Partei Böhmens
und Mährens hat ein Material des Sozialismus für das 21. Jahrhundert geschrieben.
Dieses Papier sollte eins der Kongressmaterialien der Partei sein. Aber Dank der
großen Welle des Widerstandes und Zwiespältigkeit der Mitglieder gab es viele
Diskussionen darüber, woraufhin das Material auf dem Kongress der Partei im Mai
vielleicht nicht präsentiert wird.
Wir können von vielen historischen Erfahrungen lernen. Die wirtschaftliche Dimension
des strategischen Zieles der kommunistischen Partei in der bestehenden Etappe der
Umwandlung der Menschheit vom Kapitalismus zum Sozialismus ist sehr wichtig,
nicht nur für die Zukunft, sondern auch für die Gegenwart. Die richtige Auffassung
des Etappenzieles der kommunistischen Partei kann zu der Konzeption der offensiven
Politik des Alltages führen, die schon in dieser Etappe der Entwicklung der
Gesellschaft, dem Kapital die Verwirklichung der nächsten Verbrechen verhindern
kann.
Die offensive Politik des Alltages ermöglicht der Arbeiterklasse, ihre Desorientierung
zu überwinden. Sie ermöglicht aber auch, dass sie selbst dann aufgrund ihrer
Erfahrungen die Notwendigkeit der quantitativen Veränderungen der kapitalistischen
Gesellschaft erkennt und dann, dass sie die gesellschaftliche Entwicklung in Richtung
der Progressivität entwickeln kann.
Unter dem Begriff Sozialismus verstehen wir Kommunisten die erste, noch unfertige
Stufe des Kommunismus. Das Ziel der Kommunisten ist die Abschaffung der
Klassengesellschaft, in der die herrschende Klasse die ausgebeutete Klasse
beherrscht und die Errichtung der sozialgerechten, kommunistischen Gesellschaft.
Die Existenz der unterdrückenden Klassengesellschaft ist nicht mehr nötig und
vermeidbar. Im Gegenteil, sie ändert sich zum absurden Anachronismus, der jetzt die
einsame Existenz der Menschheit bedroht.
Der Einstieg zur klassenlosen Gesellschaft ist nicht nur möglich. Es ist die Rettung vor
der Katastrophe, in die der Kapitalismus, als die letzte Phase der
Ausbeutergesellschaft, die Menschheit zerrt.
Den Weg von der Klassengesellschaft zur klassenlosen Gesellschaft öffnet die
sozialistische politische Revolution, als die Umwandlung der Macht von der
Bourgeoisie in die Hände des Proletariats. Weil die Ausbeuter ihre Herrschaft nicht
freiwillig aufgeben, muss man sie ihnen mit Zwang abnehmen. Diese Abnahme kann
verschiedene Formen haben, von den relativ leichten bis zu den bewaffneten. Das
kann aber nicht beliebig angeordnet werden, es ist jeweils von den Formen des
Widerstands der Bourgeoisie abhängig. Die sozialistische Revolution schliesst in sich
die revolutionäre Umwandlung der ganzen Gesellschaft ein, aller Gebiete des
gesellschaftlichen Lebens. Der Sozialismus ist also kein erreichter Zustand, aber der
Vorwärtsgang des Entwicklungsprozesses.
Einige sogenannte Theoretiker sagen, dass die Arbeiterklasse verschwindet oder dass
es sie nicht mehr gibt. Aber die Arbeiterklasse wird nicht daran gemessen, was und
wie sie etwas produziert, also von der konkreten Form des Produktionsprozesses,
sondern von dem Verwertungsprozess der Arbeit- der Herstellung des “Überwertes”
als den Ursprung der kapitalistischen Profite. Damit meine ich die Lohnarbeiter, die
keine Produktionsmittel besitzen und ihre Arbeitskraft, in welcher Form auch immer,
an die Kapitalisten verkaufen müssen. Die objektiven Bedingungen der
Revolutionierung werden durch das Abbauen des sogenannten Sozialstaates
verändert. Die Lage kann sich auch in den Situationen verändern, wenn sich die
Massen spontan erheben. Aber keine spontane Radikalisierung kann die Gesellschaft
verändern. Dazu braucht man die revolutionäre Leitung und das kann nur eine
revolutionäre kommunistiche Partei sein. Darum ist der Kampf die Bedingung für die
Erneuerung der Wiederaufnahme der Revolutionierung der Arbeiterbewegung so
wichtig.
Die kommunistische Partei ist die Partei der Arbeiterklasse, damit ist gemeint, dass
es die Rolle der kommunistischen Partei ist, die Gesellschaft nach der Erfüllung der
historischen Aufgabe der Arbeiterklasse zu führen hat. Sie wahrt nicht nur die
Interessen der Arbeiterklasse, obwohl es ihre Hauptaufgabe ist. Aber die
Hauptursache aller Fehler im Verhältniss zur Theorie des Sozialismus ist das
Verlassen des Marxismus und die Ersetzung durch die sogenannten modernen
Theorien. Die aber schon längst überwundene Konzepte sind, z. B. die der
Sozialdemokratie, die aber auch diese Konzepte verlassen hat, oder kleinbürgerliche
Gewerkschaftsführungen, oder der Utopismus, oder den Konglomeraten der hier und
da versammelten Theorien der Bourgeoisie. Deswegen müssen wir gegen diese
Ansichten kämpfen, laut derer der Marxismus schon überlebt sei und auch gegen die
Versuche, ihn durch sogenannte moderne “Rezepte” zu ersetzen, die in der
Wirklichkeit den Opportunismus und den Theorien der Bourgeoisie bedeuten sollen.
Es ist kein Dogmatismus, es ist eine prinzipienfeste Haltung. Es ist keine Nostalgie,
sondern eine objektive Einstellung zur Vergangenheit.
Wie ich schon gesagt habe, handelt es sich um die Angriffe seitens der Linken.
Eines der typischen Beispiele und persönlichen Erfahrungen ist der zweite Kongress
der Partei der Europäischen Linken, der im November 2007 in Prag
stattgefunden hat. Wir wissen, dass die zeitgenössische Leitung der Partei große
Tendenzen hat, die KSCM zu bewegen, eines ihrer Mitglieder zu werden. Aber diese
Frage war nicht mit den Mitgliedern diskutiert und darum hat die Leitung dann kein
Mandat für die politische Unterstützung der Aktivitäten der EL, zu denen auch
selbstverständlich dieser Kongress gehört.
Unser Kommunistischer Jugendverband ist prinzipiell gegen die Mitgliedschaft in der
EL. Die Parteien bzw. Fraktionen der Parteien im Parlament der Europäischen Union
den sind den Verordnungen und Gesetzen der EU unterworfen und können damit
nicht selbständig entscheiden. Ihnen ist vorgeschrieben, als Partei das "europäische
Bewusstsein" im Sinne der imperialistischen Politik mit herauszubilden. Sie müssen
die Grundsätze der EU respektieren.
Die Parteien und ihre Strukturen und die Inhalte der Politik sind ihnen von der EU
vorgegeben. Sie haben die "bürgerlichen Grundrechte und Freiheiten" in der
Auslegung durch die EU zu respektieren. Die Politik der EU hat der Freiheit der
Bewegung für Personen, Kapital, Waren und Investitionen zu dienen. Änderungen
der Satzungen der Parteien des EU - Parlamentes sind nur mit Zustimmung dieses
Parlaments möglich. Die EU übt die Finanzkontrolle über die Parteien aus.
Finanzprojekte müssen zur Bestätigung vorgelegt werden.
Zusammenfassend können wir sagen: Alle Parteien, die im EU Parlament mit
Fraktionen vertreten sind, haben keine Selbständigkeit, ihre Politik im Auftrag und als
Interessenvertretung der Arbeiterklasse zu organisieren. Die Europäische Linkspartei
hat ihr Treuebekenntnis zur EU beteuert. Sie vertuscht den imperialistischen
Charakter der Europäischen Uniuon.
Unsere Abgeordneten im europäischen Parlament sollten sich statt der Unterstützung
der kapitalistischen Integration mit den wirklichen Problemen beschäftigen. Die
Probleme, mit denen sie sich jetzt beschäftigen, sind nicht unter den Bedingungen
des globalen Kapitalismus lösbar. Kann man z B. im rücksichtslosen Kapitalismus die
gleichen Chancen der Menschen und Volkes durchsetzen?
Die EU liquidiert auch den sozialen Staat im Interesse der Kapitalisten. Können für
uns Parteien ein Vorbild der linken Politik sein, die die sozialistischen und
sogenannten kommunistischen Parteien darstellen, die durch die Unterstützung der
Interessen des Kapitals das Vertrauen der Wähler in Italien und Frankreich verraten
haben und in der Wertlosigkeit versinken? Über die Zukunft können keine bankorientierten Eurokommunisten entscheiden! Die Festigung der kapitalistischen
Integration der EU, wo nach der verbrecherische globale Kapitalismus durch die
Durchsetzung der sogenannten europäischen Konstitution strebt, ist nicht mit den
Interessen der Arbeiter und mit der linken Politik vereinbar.
Für die nächste Tätitgkeit der kommunistischen Parteien ist es jetzt unbedingt
notwendig, eine objektive historische Analyse zu machen, die Geschichte der Partei
und auch der kommunistischen internationalen Bewegung zu bewerten und unsere
gemeinsamen Ziele und Taktiken zu bestimmen , wie das, z B. die Griechische
Kommunistische Partei macht.
Das Ziel der Partei und das Programm des Kampfes für die Volksdemokratie und für
den Sozialismus muss aus der verantwortlichen Analyse der Vergangenheit und mit
der Respektierung der allgemeinen Gesetzmäßigkeiten unter den konkreten
Bedingungen geschehen, zu denen vor allem die Führung der Arbeiterklasse gehört,
deren Kern die marxistisch/leninistische Partei bei der Verwirklichung der
sozialistischen Revolution und die Errichtung der politischen und ökonomischen
Macht ist. Diese Erkenntniss, die angelehnt ist an die internationale Solidarität der
ausgebeuteten Arbeiter und Nationalitäten, ist heute für den Kampf für die
Volksdemokratie und für die sozialistische Veränderung der Einstellung der
Arbeiterklasse und der anderen Arbeiter und der Mehrheit des Volkes entscheidend.
Der kommunistische Manifest ist jetzt für uns aktueller als je zuvor! Die Zukunft ist
Sozialismus! Es ist die einzige Alternative zum kapitalistischen System, der
Ausbeutung und der imperialistischen Kriege!
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