Arbeitsblatt: Rechtspopulistische Parteien in Europa

Arbeitsblatt (Sekundarstufe II)
FRIEDEN & SICHERHEIT
Fächer: Politik, Geschichte, Erdkunde, Sozial- und Gemeinschaftskunde · Jahrgangsstufen: 9 bis 12/13
Rechtspopulistische Parteien in Europa
Mitte der 1980er-Jahre entstanden zunächst in einigen westeuropäischen Ländern, um die Jahrtausendwende dann auch in Zentral- und Osteuropa rechtsund nationalpopulistische Parteien. Inzwischen versuchen sie in fast jedem europäischen Land politischen Einfluss auf nationaler und europäischer Ebene
zu nehmen. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2014 könnten sie bei einem entsprechenden Wahlergebnis zusammen eine neue Fraktion im
EU-Parlament gründen.
Hauptmerkmale rechtspopulistischer Parteien
Erfolgsbedingungen rechtspopulistischer Parteien
Feindbilder: Einwanderer, Asylsuchende, ethnische und religiöse Minderheiten,
Eliten, EU-Strukturen und Bürokraten
• Viele Wähler sind parteilich nicht gebunden, von Politik allgemein und Europapolitik besonders enttäuscht und damit offen für Parteien, die vorgeben,
sie zu verstehen.
• Etablierte Parteien haben der Kritik und auch der Enttäuschung oft wenig
entgegenzusetzen.
• Themen wie Einwanderung in die EU und Kritik an der Europäischen Union
dominieren oft öffentliche Debatten.
• Das in vielen EU-Staaten existierende Verhältniswahlrecht und niedrige
Sperrklauseln ermöglichen kleineren Parteien leichter Zugang ins EUParlament.
• Rechtspopulistische Parteien kommunizieren meist alarmierend, ausländerfeindlich, manchmal an der Grenze zum Tabubruch und erregen damit
Aufmerksamkeit.
Forderungen: Einwanderungsstopp, Ausweisung von kriminellen oder nicht integrationswilligen Einwanderern, keine weitere EU-Integration und keine weiteren Finanzhilfen für andere EU-Länder
Kommunikationsstil: alarmierend, ausschließend, stark vereinfachend, tabubrechend, konfrontativ
Organisationsform: geführt von und zugeschnitten auf eine Identifikations- und
Führungsfigur, Entscheidungsfindung innerhalb der Partei von oben nach unten
nach: Karsten Grabow und Florian Hartleb: „Europa – nein danke?“ Studie zum Aufstieg rechts- und
nationalpopulistischer Parteien in Europa, Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. 2013
nach: Karsten Grabow und Florian Hartleb: „Europa – nein danke?“ Studie zum Aufstieg rechts- und
nationalpopulistischer Parteien in Europa, Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. 2013
„Populismus = von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage
die Gunst der Massen (im Hinblick auf Wahlen) zu gewinnen.“
DUDEN Fremdwörterbuch
Gruppenarbeit/Plenum: Erläutern Sie, inwiefern die Gründe für den Erfolg
rechtspopulistischer Parteien einander bedingen beziehungsweise ineinander
greifen und entwickeln Sie Ideen, wie Politik und Gesellschaft diesen Entwicklungen erfolgreich entgegentreten können.
Parteien und Themen
Vlaams Belang/Belgien: „Ihre Vertreter wettern gern gegen den Islam, Einwanderer, ‚Multikulti‘ und ein stärker integriertes Europa.“
Front National/Frankreich: „[…] aus dem Euro aussteigen, Zollgrenzen wieder
einführen, Banken nationalisieren. Zudem schießt sich die Partei auf Einwanderer und Muslime ein. […] Es brauche eine neue Résistance gegen ‚fremde
Eindringlinge‘.“
Partei für die Freiheit (PVV)/Niederlande: „Wilders gilt als Galionsfigur des
europäischen Rechtspopulismus und der Anti-Islam-Szene. […] Hinzu kommt
die Angst, bestimmte Themen wie Drogenpolitik, Abtreibung oder Sterbehilfe
könnten künftig in Brüssel entschieden werden.“
Schwedendemokraten (SD)/Schweden: „Alle Macht dem schwedischen Volk,
verlangt die SD. Der Islam gehört nicht dazu, so sieht es der Vorsitzende Jimmie
Åkesson: Der Islam und die damit einhergehende multikulturelle Gesellschaft
seien die ‚größte ausländische Bedrohung seit dem Zweiten Weltkrieg‘.“
Jobbik/Ungarn: „Jobbik ist antisemitisch, hetzt auch gegen Schwule, ‚fremdes‘
Kapital und Kapitalisten – und vor allem gegen Roma. Das Ziel von Jobbik ist
die Wiedergeburt von Großungarn, nach dem Vertrag von Trianon verlor Ungarn
1919 zwei Drittel seines Staatsgebiets.“
Quelle: Interaktive Karte: „Europas Feinde am rechten Rand“, www.spiegel.de, 24. März 2014
Einzelarbeit/Plenum/Hausarbeit: Nennen Sie die Merkmale für Rechtspopulismus, die auf die genannten Parteien zutreffen. Recherchieren Sie gegebenenfalls in Hausarbeit weitere Details über die Parteien und erläutern Sie, inwiefern
sie eine Gefahr für eine Gesellschaft darstellen. Nutzen Sie für Ihre Recherche
beispielsweise die oben genannte Quelle.
© Heiko Sakurai
Partnerarbeit/Plenum: Beschreiben Sie gemeinsam mit Ihrem Lernpartner/Ihrer Lernpartnerin die Details der Karikatur und diskutieren Sie über den Widerspruch, auf den der Zeichner aufmerksam macht.
Europawahl 2014
Das Internetportal des Europäischen Parlaments bietet grundlegende
Informationen zur Wahl für alle Mitgliedsstaaten, zum Beispiel über das
Wahlsystem oder die rechtlichen Grundlagen: www.elections2014.eu/de
Informationen des Bundeswahlleiters zur Teilnahme an der Europawahl
2014: www.bundeswahlleiter.de > Europawahlen > Europawahl 2014 >
Informationen zur Teilnahme an der Europawahl 2014
© Stiftung Jugend und Bildung (Stand: April 2014) · Aktuelle Arbeitsblätter: www.jugend-und-bildung.de · Mehr zu „Frieden & Sicherheit“: www.frieden-und-sicherheit.de