Arbeitsblatt: Rechtspopulistische Parteien in Europa
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Arbeitsblatt (Sekundarstufe II) FRIEDEN & SICHERHEIT Fächer: Politik, Geschichte, Erdkunde, Sozial- und Gemeinschaftskunde · Jahrgangsstufen: 9 bis 12/13 Rechtspopulistische Parteien in Europa Mitte der 1980er-Jahre entstanden zunächst in einigen westeuropäischen Ländern, um die Jahrtausendwende dann auch in Zentral- und Osteuropa rechtsund nationalpopulistische Parteien. Inzwischen versuchen sie in fast jedem europäischen Land politischen Einfluss auf nationaler und europäischer Ebene zu nehmen. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2014 könnten sie bei einem entsprechenden Wahlergebnis zusammen eine neue Fraktion im EU-Parlament gründen. Hauptmerkmale rechtspopulistischer Parteien Erfolgsbedingungen rechtspopulistischer Parteien Feindbilder: Einwanderer, Asylsuchende, ethnische und religiöse Minderheiten, Eliten, EU-Strukturen und Bürokraten • Viele Wähler sind parteilich nicht gebunden, von Politik allgemein und Europapolitik besonders enttäuscht und damit offen für Parteien, die vorgeben, sie zu verstehen. • Etablierte Parteien haben der Kritik und auch der Enttäuschung oft wenig entgegenzusetzen. • Themen wie Einwanderung in die EU und Kritik an der Europäischen Union dominieren oft öffentliche Debatten. • Das in vielen EU-Staaten existierende Verhältniswahlrecht und niedrige Sperrklauseln ermöglichen kleineren Parteien leichter Zugang ins EUParlament. • Rechtspopulistische Parteien kommunizieren meist alarmierend, ausländerfeindlich, manchmal an der Grenze zum Tabubruch und erregen damit Aufmerksamkeit. Forderungen: Einwanderungsstopp, Ausweisung von kriminellen oder nicht integrationswilligen Einwanderern, keine weitere EU-Integration und keine weiteren Finanzhilfen für andere EU-Länder Kommunikationsstil: alarmierend, ausschließend, stark vereinfachend, tabubrechend, konfrontativ Organisationsform: geführt von und zugeschnitten auf eine Identifikations- und Führungsfigur, Entscheidungsfindung innerhalb der Partei von oben nach unten nach: Karsten Grabow und Florian Hartleb: „Europa – nein danke?“ Studie zum Aufstieg rechts- und nationalpopulistischer Parteien in Europa, Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. 2013 nach: Karsten Grabow und Florian Hartleb: „Europa – nein danke?“ Studie zum Aufstieg rechts- und nationalpopulistischer Parteien in Europa, Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. 2013 „Populismus = von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (im Hinblick auf Wahlen) zu gewinnen.“ DUDEN Fremdwörterbuch Gruppenarbeit/Plenum: Erläutern Sie, inwiefern die Gründe für den Erfolg rechtspopulistischer Parteien einander bedingen beziehungsweise ineinander greifen und entwickeln Sie Ideen, wie Politik und Gesellschaft diesen Entwicklungen erfolgreich entgegentreten können. Parteien und Themen Vlaams Belang/Belgien: „Ihre Vertreter wettern gern gegen den Islam, Einwanderer, ‚Multikulti‘ und ein stärker integriertes Europa.“ Front National/Frankreich: „[…] aus dem Euro aussteigen, Zollgrenzen wieder einführen, Banken nationalisieren. Zudem schießt sich die Partei auf Einwanderer und Muslime ein. […] Es brauche eine neue Résistance gegen ‚fremde Eindringlinge‘.“ Partei für die Freiheit (PVV)/Niederlande: „Wilders gilt als Galionsfigur des europäischen Rechtspopulismus und der Anti-Islam-Szene. […] Hinzu kommt die Angst, bestimmte Themen wie Drogenpolitik, Abtreibung oder Sterbehilfe könnten künftig in Brüssel entschieden werden.“ Schwedendemokraten (SD)/Schweden: „Alle Macht dem schwedischen Volk, verlangt die SD. Der Islam gehört nicht dazu, so sieht es der Vorsitzende Jimmie Åkesson: Der Islam und die damit einhergehende multikulturelle Gesellschaft seien die ‚größte ausländische Bedrohung seit dem Zweiten Weltkrieg‘.“ Jobbik/Ungarn: „Jobbik ist antisemitisch, hetzt auch gegen Schwule, ‚fremdes‘ Kapital und Kapitalisten – und vor allem gegen Roma. Das Ziel von Jobbik ist die Wiedergeburt von Großungarn, nach dem Vertrag von Trianon verlor Ungarn 1919 zwei Drittel seines Staatsgebiets.“ Quelle: Interaktive Karte: „Europas Feinde am rechten Rand“, www.spiegel.de, 24. März 2014 Einzelarbeit/Plenum/Hausarbeit: Nennen Sie die Merkmale für Rechtspopulismus, die auf die genannten Parteien zutreffen. Recherchieren Sie gegebenenfalls in Hausarbeit weitere Details über die Parteien und erläutern Sie, inwiefern sie eine Gefahr für eine Gesellschaft darstellen. Nutzen Sie für Ihre Recherche beispielsweise die oben genannte Quelle. © Heiko Sakurai Partnerarbeit/Plenum: Beschreiben Sie gemeinsam mit Ihrem Lernpartner/Ihrer Lernpartnerin die Details der Karikatur und diskutieren Sie über den Widerspruch, auf den der Zeichner aufmerksam macht. Europawahl 2014 Das Internetportal des Europäischen Parlaments bietet grundlegende Informationen zur Wahl für alle Mitgliedsstaaten, zum Beispiel über das Wahlsystem oder die rechtlichen Grundlagen: www.elections2014.eu/de Informationen des Bundeswahlleiters zur Teilnahme an der Europawahl 2014: www.bundeswahlleiter.de > Europawahlen > Europawahl 2014 > Informationen zur Teilnahme an der Europawahl 2014 © Stiftung Jugend und Bildung (Stand: April 2014) · Aktuelle Arbeitsblätter: www.jugend-und-bildung.de · Mehr zu „Frieden & Sicherheit“: www.frieden-und-sicherheit.de
