Klimaschutzstrategien - Das Land Niederösterreich
Werbung
Klimaschutzstrategien Kyoto-Mechanismen Allgemeines Reaktionen auf den Klimawandel Reaktionen auf den Klimawandel in Österreich Reaktionen auf den Klimawandel in Niederösterreich Allgemeines Im Rahmen des Protokolls von Kyoto hat sich die Europäische Gemeinschaft verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen gegenüber dem Stand von 1990 um 8 % zu senken. Um dieses Ziel zu erreichen wurden drei neue internationale Mechanismen eingeführt, die als "flexible Mechanismen" bzw. "Kyoto-Mechanismen" bezeichnet werden und wesentliche Bestandteile des Protokolls darstellen: 1) Joint Implementation (JI, Gemeinsame Projektdurchführung) 2) Clean Development Mechanism (CDM, Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung) 3) Emissionshandel Diese sogenannten "flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls" ermöglichen es den Vertragsparteien, einen Teil ihrer Kyoto-Verpflichtungen zu erfüllen, indem sie den Vorteil nutzen, die Treibhausgasemissionen kostengünstiger im Ausland zu verringern. Der Grundgedanke hierbei ist, dass es aus globaler Sicht von zweitrangiger Bedeutung ist, wo die Emissionsreduzierungen erreicht werden, solange eine tatsächliche Verringerung der Emissionen erzielt wird. 1) Joint Implementation Ein "joint implementation"-Projekt könnte folgendermaßen aussehen: Land A sieht sich mit hohen Kosten für die Reduktion seiner eigenen Emissionen konfrontiert und investiert daher in emissionsarme Technologien für ein Kraftwerk in Land B (sehr wahrscheinlich einer der Reformstaaten). Land A erhält ein Guthaben dafür, daß es Emissionen reduziert hat (und zwar zu günstigeren Kosten, als es dies im eigenen Land hätte tun können); Land B wiederum kommt durch dieses Verfahren in den Genuß ausländischer Investitionen und fortschrittlicher Technologie, wobei es gleichzeitig seine Treibhausgasemissionen reduziert: ein sogenanntes "Win-win"-Szenario, bei dem es keine Verlierer gibt. 2) Clean Development Mechanism Durch einen Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung ("Clean Development Mechanism" oder CDM) erhalten Länder, die Projekte zur Emissionsreduktion oder -vermeidung in Entwicklungsländern finanzieren, ein Guthaben. Dieser Ansatz eröffnet eine wichtige neue Perspektive, wie Regierungen und private Firmen saubere Technologien transferieren und eine nachhaltige Entwicklung fördern können. Das Guthaben wird in Form von "zertifizierten Emissionsreduktionen" angerechnet. Während Projekte zur gemeinsamen Umsetzung und der Handel von Emissionen lediglich die Emissionsreduktionen innerhalb der von den Industrieländern zu erfüllenden Zielvorgabe von 5 Prozent umverteilen, betrifft der CDM Emissionen in Entwicklungsländern (die keine quantitativen Reduktionsverpflichtungen haben). Dies erhöht effektiv das Gesamtlimit für Emissionen für Industrieländer. 3) Emissionshandel Emission Trading als klimapolitisches Instrument strebt den Handel mit Emissionsrechte an. Durch den Handel mit Emissionsrechten soll auf kostenminimale Weise ein Umwelt(mengen)ziel mit definierter absoluter Belastungsobergrenze erreicht werden Konkret wird in einem derartigen Handelssystem ein Umweltziel gesetzt und man verlangt von den Emittenten, für jede von ihnen verursachte Einheit an Verschmutzung über ein Zertifikat zu verfügen. Nimmt ein Teilnehmer an diesem System nicht alle seine Zertifikate in Anspruch, kann er diese an andere Teilnehmer verkaufen, welche einen Überschuss an Verschmutzung zu decken haben. ^nach oben Reaktionen auf den Klimawandel Eine der größten globalen Herausforderungen für die nächsten Jahrzehnte auf dem Gebiet des Umweltschutzes ist zweifellos die Reduktion des anthropogen (vom Menschen) verursachten Treibhauseffekts. Seit Ende der 80er Jahre wird von Seiten der Wissenschaft vor den Auswirkungen ungebremster Treibhausgasemissionen gewarnt. Anlässlich der wissenschaftlichen Konferenz von Toronto 1988 wurde an die Industriestaaten die Empfehlung abgegeben, in einem ersten Schritt die CO2-Emissionen bis zum Jahr 2005 um 20% zu senken. Die rasche Problembewusstseinsbildung hat schließlich 1992 zum Beschluss des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) in Rio geführt. Darauf aufbauend wurden mit dem Kyoto Protokoll 1997 erstmals verbindliche Treibhausgas-Reduktionsziele für die Industriestaaten festgelegt. In der Verpflichtungsperiode 2008-2012 müssen demnach die Emissionen aus einem "Korb" von sechs definierten Treibhausgasen bzw. Gasgruppen (CO2, CH4, N2O, H-FKW, P-FKW, SF6 1) in den Industriestaaten gemeinsam um mehr als 5% unter den Werten von 1990 liegen. Damit ist zumindest ein erster kleiner Schritt hin zu einer Stabilisierung der Treibhausgasemissionen gesetzt, womit jedoch noch keinesfalls ein Abwenden, sondern allenfalls eine leichte Abschwächung der prognostizierten globalen Erwärmung mit allen zum Teil katastrophalen Folgeerscheinungen für Natur und Mensch einhergehen wird. ^nach oben Reaktionen auf den Klimawandel in Österreich In Österreich nahmen die CO2-Emissionen von 1990 bis 1999 um 5,9% zu, jene der sechs im Kyoto-Protokoll vorgesehenen Treibhausgase (Kohlendioxid, Methan, Lachgas, Hydrogenfluorkohlenwasserstoffe, Perfluorkohlenwasserstoffe und Schwefelhexafluorid) um 2,6%. Zweifellos wird die Erfüllung des Kyoto-Protokolls für die meisten Industriestaaten, darunter auch Österreich, mit erheblichen Investitionen verbunden sein. Immer deutlicher wird jedoch, dass die erforderlichen Investitionen nicht nur einen deutlichen Rückgang der Emissionen an Treibhausgasen bewirken, sondern zahlreiche andere positive Umwelteffekte (z.B. Verringerung der Emissionen an "klassischen" Luftschadstoffen wie Stickstoffoxiden, Schwefeldioxid, Staub) und sonstige Effekte haben (z.B. Verringerung der Abhängigkeit von teuren Importen fossiler Energieträger). Werden keine weiteren emissionsmindernden Maßnahmen beschlossen und umgesetzt, so ist mit großer Wahrscheinlichkeit mit Auswirkungen in globalem Ausmaß zu rechnen. Dank der bestehenden technologischen Möglichkeiten könnte schon derzeit eine Umkehr des Anstiegs der Emissionen erreicht werden. Mittlerweile haben eine Reihe von Industriestaaten Maßnahmenpläne zur Erfüllung der sogenannten Kyoto-Ziele ausgearbeitet. Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) hat gemeinsam mit anderen Ministerien und den Ländern für Österreich einen derartigen Maßnahmenplan auf Ebene der Beamten ausgearbeitet. Findet dieser Plan auch die erforderliche politische Unterstützung, würde Österreich vor allem durch Maßnahmen im eigenen Land sein Minderungsziel (minus 13 %, bezogen auf die Emissionen des Jahres 1990) erfüllen. Die damit verbundenen Investitionen würden für manche Industriezweige (z. B. Forstwirtschaft, Herstellung von Biomassekesseln, Bauwirtschaft) einen beträchtlichen Aufschwung bedeuten. Zusätzlich soll auch von den sogenannten Kyoto-Mechanismen (Emissionshandel, gemeinsame Projekte mit Industriestaaten - Joint Implementation und mit Entwicklungsländern - Clean Development Mechanism) in beschränktem Umfang Gebrauch gemacht werden. Der Ministerrat hat am 21. März 2007 die neue Klimastrategie beschlossen. Ziel ist, die im Rahmen des Kyoto-Protokolls vorgesehenen Verpflichtungen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen zu erfüllen. Im Jahr 2002 wurde daher von der Bundesregierung und der Landeshauptleutekonferenz die „Strategie Österreichs zur Erreichung des Kyoto-Ziels" (Klimastrategie 2002) verabschiedet. Die Klimastrategie 2007 setzt auf einen breit angelegten Maßnahmenmix und beruht im Wesentlichen auf den Säulen Industrie, Wohnbau, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und Zukauf von CO2-Emissionszertifkaten aus dem Ausland bis zum Jahr 2012. Wichtig sind darüber hinaus die Forcierung Erneuerbarer Energien, Energiesparen und die Verbesserung der Energieeffizienz sowie die Förderung von Umwelttechnologien. ^nach oben Reaktionen auf den Klimawandel in Niederösterreich Reaktionen auf den Klimawandel in Niederösterreich Das Bundesland Niederösterreich ist im März 1993 dem Klimabündnis Österreich beigetreten. Damit bekennt sich die NÖ Landesregierung nicht nur zu den Klimabündnis-Zielen, sondern insgesamt zu einer "nachhaltigen ökologischen und zukunftssicheren Entwicklung" der Gesellschaft. Seit dem Beitritt des Landes Niederösterreich haben sich bereits über 250 Städte und Gemeinden sowie viele Schulen und Betriebe in Niederösterreich entschlossen, gezielte Maßnahmen für einen sparsamen Einsatz der bevorzugt erneuerbaren Energieträger zu setzen und damit dem Klimabündnis beizutreten. Auf Landesebene reagierte man auf die Klimaänderungen mit dem NÖ Klimaprogramm 2004 - 2008, welches am 21.9.2004 von der NÖ Landesregierung und am 25.11.2004 einstimmig vom Landtag beschlossen wurde. Das Klimaprogramm 2004 - 2008 beinhaltet Maßnahmen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen und zur Erreichung der Ziele des Klimabündnisses, dem Niederösterreich bereits im März 1993 beigetreten ist. Mit diesem Programm verstärkt das Land NÖ seine Aktivitäten im Klimaschutz. Bei der Erstellung des Programms wurden neben Landesabteilungen viele weitere Experten aus allen Bereichen eingebunden. Zur Umsetzung ist die Mitarbeit von mehr als 50 Abteilungen des Landes erforderlich. Das Klimaprogramm 2004 bis 2008 ist ein erster wesentlicher Schritt zur Zielerreichung der Kyotovereinbarungen bis 2012 und möchte einen Beitrag dazu leisten, dass Klima- und Umweltschutz zu den elementaren Bestandteilen unserer Lebensqualität werden. ^nach oben WEITERFÜHRENDE INFORMATIONEN Links http://www.climnet.org/resources/gruen.pdf Grünbuch http://cdl.niedersachsen.de/blob/images/C628370_L20.pdf Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates http://www.accc.gv.at/pdf/et.pdf ACCC - Emission Trading http://www.accc.gv.at/strategie.htm Klimastrategie Österreich (BMLFUW) http://unfccc.int/resource/docs/convkp/convger.pdf Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen(UNFCCC) http://unfccc.int/resource/docs/convkp/kpger.pdf Protokoll von Kyoto http://www.umweltbundesamt.at/umweltkontrolle/ukb2007/ Umweltkontrollbericht 2007 http://www.klimabuendnis.at Klimabündnis Österreich Ihre Kontaktstelle des Landes für Klima Amt der NÖ Landesregierung Abt. Umweltwirtschaft und Raumordnungsförderung DI Kunyik Franziska E-Mail: [email protected] Tel: 02742/9005-15295, Fax: 02742/9005-14350 3109 St. Pölten, Landhausplatz 1, Haus 16 Lageplan, Adressen aller Dienststellen
