“Neue Parteien sind in”, News, 28.03.2012

Parteienlandschaft • Neue Parteien sind "in"
PARTEIENLANDSCHAFT
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Mittwoch, 28. März 2012 von apa/red
Neue Parteien sind "in"
• Die Piraten machen es vor: Immer mehr politische Gruppierungen formieren sich
Es ist ein Dauerbrenner in der politischen Gerüchteküche: Frank Stronach gründet eine
Wirtschaftspartei in Österreich. Da ändern auch die zahlreichen Dementi nichts, die der
austrokanadische Industrielle in aller Regelmäßigkeit von sich gibt. "Ich bin kein
Parteigründer", verneinte der Magna-Gründer vor wenigen Tagen bei einer Diskussion
an der Grazer Karl-Franzens-Universität. Andere sind da nicht so zimperlich, sie
gründen einfach mal eine Partei. Die Piraten haben schließlich gezeigt, wie es geht.
Bereits im letzten Jahr schaffte sie den Einzug in das Berliner Landesparlament, das gleiche
Kunststück gelang der Piratenpartei nun auch im Saarland. Und die Erfolge im Nachbarland
sorgen natürlich auch für Aufwind beim österreichischen Pendant. Die österreichische
Piratenpartei will auf jeden Fall bei der nächsten Nationalratswahl 2013 antreten. Patryk
Kopaczynski, Mitglied des Bundesvorstands, glaubt, dass man es zumindest auf die Liste
schaffen wird. Bisher schaffte es die Piratenpartei, die hierzulande 2006 gegründet worden war,
nur bei den Gemeindewahlen in Bregenz im Frühjahr 2010 auf den Stimmzettel, der Einzug in
die Stadtvertretung wurde aber verpasst. Für die Wien-Wahl vor einem Jahr bekam man laut
Kopaczynski die nötigen Unterstützungserklärungen nicht zusammen.
"Der Staat ist das kälteste aller Ungeheuer"
Auch abseits der Piraten formieren sich die neue politische Gruppierungen. Im Februar wurde
etwa die "Partei der Freiheit" (PDF) gegründet. Auch sie will bei der nächsten Nationalratswahl
antreten. Ein Dorn im Auge ist der Bewegung vor allem der hiesige Staatsapparat. Das
Themenspektrum der "harten Forderungen" reicht von einer Halbierung des Staates samt
http://www.news.at/articles/1213/11/323237/parteienlandschaft-neue-parteien-in
28.03.2012
Parteienlandschaft • Neue Parteien sind "in"
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Kündigung von 150.000 Beamten über die Straffreistellung von Cannabis bis hin zur
Privatisierung des Schulsystems, erläuterte Bundesparteiobmann Mathias Brucker in einer
Pressekonferenz.
"Der Staat ist das kälteste aller Ungeheuer", ließ der stellvertretende Parteiobmann Helmut
Stubner aufhorchen. "Österreich kommt mir vor wie eine Softpornovariante der DDR", ließ er
seinem Unmut mit geballter Faust freien Lauf. Hinsichtlich der Frage der Finanzierung seiner
Partei versicherte Brucker, man werde sich nicht aus den Trögen der Steuerzahler bedienen.
"Wir sind auch auf der Suche nach größeren Sponsoren", zeigte sich der Parteichef alles andere
als unoriginell bei der monetären Aufstellung. Mitgliedsbeiträge und Spenden sollen darüber
hinaus für entsprechende Liquidität sorgen.
Noch nicht ganz so weit ist man bei der "Onlinepartei" (OPÖ). Dort wurde soeben eine
Initiative gestartet. Laut Eigendefinition von Gründer Christian Obermayr soll einer der
Schwerpunkte direkte Demokratie und Mitsprache über das Internet sein. Das Politikwesen in
Österreich sei "sehr undurchsichtig und willkürlich", die meisten Entscheidungen würden "über
den Kopf der BürgerInnen hinweg getroffen", heißt es auf der Website.
Buntes Projekt "Phoenix"
Ebenfalls noch im Entwicklungsstadium befindet sich das Projekt "Phoenix". Dahinter verbirgt
sich der neu gegründete Verein "Österreich spricht", der sich ab sofort in die politische Debatte
einmischen will. Er besteht aus etwa 50 Personen, die laut Aussage des designierten Obamms
Matthias Strolz aus dem schwarzen, roten, grünen oder liberalen Bereich kommen. Ihr Ziel ist
es, neue Wege der politischen Partizipation zu finden. Auch wollen sie Korruption, Zynismus
und Populismus entgegenwirken.
Ein genaues Programm ist noch nicht bekannt, es wird aber auf jeden Fall die Gründung einer
neuen Partei erwogen. Auch in diesem Fall wäre dann eine Kandidatur bei der Nationalratswahl
wahrscheinlich. Und das Angebot für den Wähler, das wäre dann vermutlich so groß wie noch
nie.
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Es kommt auf die Demokratie an
Freiheitliche Christen heissen nunmehr: Die Templer, patriotische Christen Österreichs
Denken sie nun eine Minute nicht an Demonstrationen
Daher: Morgen, 15 Uhr, Wien Staatsoper, "Trauermarsch für die Demokratie"
http://www.news.at/articles/1213/11/323237/parteienlandschaft-neue-parteien-in
28.03.2012
Parteienlandschaft • Neue Parteien sind "in"
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Du entscheidest mit, ob der Artikel 1 der Verfassung: "Österreich ist eine demokratische Republik. Das
Recht geht vom Volke aus." Realität wird.
Euer
Pastor Hans-Georg Peitl
Bundesobmann der Templer
http://www.bedenklich.at
PAstorPeitl 28. 03. '12 08:58
Re: Es kommt auf die Demokratie an
Aha, ein Tempelritter wär er gern, der Herr Pleitl.
Das schau ich mir an!
allnighter 28. 03. '12 09:32
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