Soziale Stadt Nikola AG 1 - Verkehr, Freiflächen und Vegetation Protokoll der Sitzung vom 20.10.2010 Beginn: 19.30 Uhr Ende: 21.35 Uhr Anwesend: Teilnehmer lt. Teilnehmerliste Quartiersmanager Herr Eck Leiter der Sitzung Herr Forster Die Sitzung fand im Saal der AWO in der Ludmillastr. 15a statt. TOP 1 Begrüßung, Genehmigung des Protokolls Nach der Begrüßung der Teilnehmer (im Laufe der Sitzung konnte Herr Forster noch den 2. Bürgermeister Herrn Dr. Keyßner, Stadtrat Herrn Lothar Reichwein und Herrn Dr. Palme/Agenda begrüßen). Anschließend wurde das Protokoll der letzten Sitzung besprochen und genehmigt. Es gab keine Einwände. TOP 2 Stethaimerstraße , neuer Belag - Verkehrslenkung an den Verbrauchermärkten Anhand von Fotos wurde die teilweise chaotische Situation im Bereich der Ein- und Ausfahrten der Verbrauchermärkte (Netto, Lidl) anschaulich dargestellt. Es folgte eine angeregte Diskussion über das Für und Wider von verkehrslenkenden Maßnahmen (Abbiegespuren). Man kam dann zu dem Ergebnis, dass die momentane Situation so bleiben soll, da Abbiegespuren wohl nur zu verwirklichen sind, wenn Teile des Grünstreifens und evt. die Parkplätze auf der anderen Seite dazu verwendet werden. Die allgemeine Meinung war, dass der Grünstreifen und die Parkplätze in jedem Fall erhalten werden sollen. Der neue lärmoptimierte Belag (minus 4 dBA) wird allgemein begrüßt. TOP 3 Neubau Staatsarchiv Der Freistaat Bayern wird vor. ab dem Jahre 2011 auf dem Gelände der jetzigen Kleingartenanlage an der Ecke Stethaimerstraße/Schlachthofstraße das Staatsarchiv neu bauen, das sich momentan u.a. auf der Burg Trausnitz befindet. Bereits aus der Ankündigung entwickelte sich eine angeregte Diskussion. Zusammenfassend kann folgendes festgestellt werden: Dieser Neubau wird grundsätzlich begrüßt, da das Staatsarchiv das Nikolaviertel aufwerten wird, vor allen Dingen, da es auch öffentlich zugänglich sein wird und auch Räumlichkeiten beinhalten wird, die öffentlich genutzt werden können (Information v. QM H. Eck). Jedoch wird allgemein bedauert, dass damit eine weitere „Idylle“ in der Innenstadt mit der Kleingartenanlage verschwindet. Die aus der Presse bekannte Architektur des Gebäudes wurde bemängelt. Das Gebäude wird als wuchtiger Klotz angesehen. Die Teilnehmer würden sich eine transparente moderne Fassade wünschen. Ebenso sollte auf die Begrünung des Areals großer Wert gelegt werden. Auch die Versiegelung von Flächen sollte sparsam erfolgen. Es kam auch der Vorschlag, dass sich der Gestaltungsbeirat mit dem Neubau befassen soll. Es war allgemeiner Wunsch der Teilnehmer, dass bei der nächsten Versammlung ein Vertreter des Staatl. Bauamtes über den geplanten Neubau informieren soll. Einladung erfolgt. TOP 4 Verkehrsituation nach Fertigstellung B 15 neu bis A 92 (Essenbach) Herr Forster stellte ein Gutachten des bekannten Verkehrsexperten Herr Prof. Dr. Kurzak v. 10.11.2007 vor. In diesem Gutachten wird die Verkehrsmenge in 1000 KFZ/24 Std. an einem Werktag aus dem Jahr 2007 (ohne B 15 neu) und der Verkehrsmenge im Jahre 2025 (mit B 15 neu bis A 92) gegenübergestellt. Das Gutachten stellt fest, dass dadurch eine erhebliche Mehrung des Verkehrs Richtung Stadt Landshut erfolgen wird (Beispiel B 15 alt von 28.700 auf 34.800 KFZ). Weitere Zahlen wurden aus dem Gutachten vorgetragen. Als Ergebnis der nachfolgenden Diskussion wird festgehalten, dass mit der Fertigstellung der B 15 neu bis zur A92 zur ohnehin sehr starken Belastung eine noch höhere Belastung auf das Nikolaviertel zukommen wird, aber auch auf fast das gesamte restliche Stadtgebiet. Wann der Weiterbau der B 15 neu Richtung Adlkofen/Geisenhausen erfolgen wird, kann heute nicht gesagt werden, da dieser Bauabschnitt offenbar nur im sog. „weiteren Bedarf“ im Bundesverkehrswegeplan eingestuft ist. Es war deshalb allgemeiner Konsens, dass dringend Handlungsbedarf besteht, denn das Ziel des Programms der „Sozialen Stadt“ das Wohnumfeld zu verbessern, ist in dieser Hinsicht wohl nicht zu verwirklichen. Die Stadt Landshut braucht deshalb unbedingt eine funktionierende stadtnahe Umgehung, die das Stadtgebiet vom Durchgangsverkehr entlastet. Von einem Teilnehmer wurde darauf hingewiesen, dass bei der Planung einer Umgehungsstraße auch die Belange des Umweltund Naturschutzes berücksichtigt werden müssen. In einem Pressegespräch soll die Bevölkerung auf diesen Sachverhalt hingewiesen werden. TOP 5 Verschiedenes Es wurde auf verschiedene Dinge hingewiesen: Artikel im letzten Nikolaner Kinderspielplatz/Park an der Römervilla Der Baubeginn wird sich aufgrund verschiedener Umstände auf Anfang 2010 verzögern. Schlachthof Nach Auskunft v. Herrn Ingerl (Fa. IP GmbH) steht die Verwertung des gesamten Geländes (La-Markt und LA Loft) kurz vor dem Abschluss. Offenbar ist man mit einem Investor in Verhandlungen, der das gesamte Areal für gewerbliche Nutzung verwerten will. Genauere Auskünfte wollte Herr Ingerl nicht geben. Es soll aber keine Gastronomie bzw. Diskothek sein. Nach Auskunft des QM, Herr Eck soll auch die Tiefgarage in nächster Zeit wieder offiziell eröffnet werden. Es wurde allgemein die Meinung vertreten, dass die Stadt Landshut die eigenen Quartierstellplätze dann auch kostengünstig den Bürgern anbieten soll. Es wurde über die Fotoausstellung und das Nachbarschaftsessen am 12.09. und das 1. Graffity-Meeting am 10./11.10. (Veranstaltungen der AG 3) hingewiesen. Außerdem wurde auf die Sitzung des Verkehrssenates am 27.10.2009 um 16.00 Uhr hingewiesen, in der Anträge der AG 1 auf der Tagesordnung stehen. Protokollführer Forster Willi