Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Klaus Scheppe Shop
Klaus Scheppe
Schloßstraße 30
77815 Bühl
Tel: +49 (0) 7223 / 4895
Fax: +49 (0) 7223 / 401825
E-Mail: [email protected]
USt. Ident. Nr.: DE143751644
§ 1: Grundlegende Bestimmungen und Geltungsbereich
a) Herr Klaus Scheppe (im Folgenden: Verkäufer) bietet auf verschiedenen
Internet Marktplätzen Neu- und Gebrauchtwaren zum Kauf sowohl an
Gewerbetreibende wie auch an Endverbraucher an.
b) Diese AGB gelten für die zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden über die
Internet-Marktplätze geschlossenen Verträge.
c) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der
Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.
d) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der
Geschäftssitz des Verkäufers. Die Befugnis des Verkäufers, das Gericht an
einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt davon unberührt.
§ 2: Bestellung
Ein Auftrag kommt erst dann zustande wenn der Kunde die vom Verkäufer
erhaltene Auftragsbestätigung rechtsverbindlich unterzeichnet und
zurückgesandt hat. Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von Klaus Scheppe Shop an. Alle Angebote sind
Freibleibend.
§ 3: Belehrung über das Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Klaus Scheppe
Schloßstraße 30
77815 Bühl
Fax: +49 (0) 7223 / 401825
E-Mail: [email protected]
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit
Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene
Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über
die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
"Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und
üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis
der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 4: Preise, Liefer- und Versandkosten, Zahlungsbedingungen
a) Die in den jeweiligen Angeboten genannten Preise enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Bei grenzüberschreitenden
Lieferungen können aber im Einzelfall zusätzliche Steuern (z.B. im Falle eines
innergemeinschaftlichen Erwerbs) und / oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die
dann vom Kunden zu zahlen sind.
b) Die genannten Preise beinhalten nicht die Liefer- und Versandkosten. Es fallen
dann zusätzliche Liefer- und Versandkosten an, deren Höhe sich nach den im
Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben richtet. Der
Kunde trägt dann die Liefer- und Versandkosten.
§ 5: Liefer- und Versandbedingungen
a) Die Lieferung der Artikel erfolgt auf dem Versandwege sofern wenn keine
Selbstabholung vereinbart wurde.
b) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner
Bestellung angegeben zu haben. Sollte der Kunde fehlerhafte Adressdaten
hinterlegt haben und sollte es dadurch zu zusätzlichen Kosten bei der
Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten - so hat diese der
Kunde zu tragen.
§ 6: Rücknahme
Die Warenrücknahme erfolgt grundsätzlich unter Vorbehalt. Zurückgegebene
Ware wird erst bei uns im Haus auf Vollständigkeit und Beschaffenheit geprüft.
Dieses erkennt der Kunde bei Auftragserteilung ausdrücklich an. Die Rückgabe
kann nach Absprache innerhalb unserer Geschäftszeiten erfolgen.
§ 7: Haftung
a) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die
auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer
uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden
gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden
sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
b) Für solche Schäden, die nicht von lit. a) erfasst werden und die durch einfache
oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer, soweit
diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog.
Wesentliche Vertragspflichten oder Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich
die Haftung des Verkäufers auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
c) Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder
von a) noch b) erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten)
haftet der Verkäufer gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
d) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.