Schlussbericht zum Einsatz von "smartvote" - Muri

Schlussbericht zum Einsatz der
Online-Wahlhilfe smartvote
Gemeindewahlen in Muri b. Bern
vom 27. November 2016
Bern, 6. Dezember 2016
smartvote
Postfach 834
3000 Bern 9
033 534 99 15
[email protected]
Daniel Schwarz
Projektleiter smartvote
[email protected]
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1. Einleitung
Die Online-Wahlhilfe smartvote (www.smartvote.ch) wurde bei den Gemeindewahlen vom
27. November 2016 in Muri b. Bern erstmals eingesetzt. Das Angebot Online-Wahlhilfe wurde durch die Gemeinde Muri b. Bern finanziert. Aufgrund dieses Engagements konnten die
Dienstleistungen von smartvote den Muriger Parteien und den Wähler/-innen zur Verfügung
gestellt werden.
Die Online-Wahlhilfe smartvote ist ein Projekt des Vereins Politools (www.politools.net) mit
Sitz in Bern. Politools ist nicht gewinnorientiert und politisch unabhängig. Das Projektteam
setzt sich aus Wissenschaftler/-innen unterschiedlicher Fachrichtungen zusammen. Zusätzlich
werden partiell weitere Expert/-innen beigezogen. Das Team steht für eine wissenschaftlich
sorgfältige und qualitativ hochstehende Umsetzung des Projekts. Smartvote erfüllt zudem
die Qualitätsstandards der Lausanner Deklaration über Online-Wahlhilfen von 2013. 1
Die Online-Wahlhilfe smartvote arbeitet zudem eng mit Schweizer Universitäten, Fachhochschulen und Forschungsprojekten zusammen. Institutionell ist das Projekt am Kompetenzzentrum für Public Management (KPM) der Universität Bern angesiedelt. Für den Betrieb der
Website und die konkreten Inhalte im Zusammenhang mit bestimmten Wahlen ist jedoch alleine der Verein Politools verantwortlich.
Der vorliegende Bericht fasst die Eckwerte des Wahlhilfe-Projekts in Muri b. Bern 2016 zusammen. Er basiert dabei vor allem auf Informationen aus den Datenbanken von smartvote
und auf den offiziellen Wahlstatistiken.
2. Ziel des Projekts
Die Online-Wahlhilfe smartvote möchte den Wähler/-innen eine sachthemenbezogene Orientierungshilfe bieten, damit die Wahlentscheidung auf einer besseren Informationsbasis
getroffen werden kann. Gerade für Jungwähler/-innen oder für Wahlberechtigte, welche die
Politik nicht täglich mitverfolgen, ist es nicht immer einfach, den Überblick über die politischen Positionen der Kandidierenden zu bewahren. Die Wahlhilfe schafft diesbezüglich
Transparenz und bietet den Wähler/-innen eine Möglichkeit, aus der Vielzahl von Listen und
Kandidierenden diejenigen auszuwählen, die ihren politischen Vorstellungen am besten entsprechen.
In diesem Zusammenhang ist das Projektteam bemüht, im Rahmen der Ausarbeitung des
Fragebogens darauf zu achten, dass dieser einen Fokus auf lokalen und regionalen Fragen
beinhaltet und dass eine möglichst breite Abdeckung von Themenbereichen erreicht wird,
welche im lokalen Rahmen von politischem Interesse sind.
1 Nähere Informationen unter http://blog.smartvote.ch/2318
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3. Ablauf des Projektes
Im Mai 2016 unterbreiteten die Betreiber der Online-Wahlhilfe smartvote der Gemeinde
Muri b. Bern eine Offerte im Hinblick auf die kommunalen Gesamterneuerungswahlen vom
27. November 2016. Im selben Monat erklärte sich die Gemeinde bereit, die anfallenden
Kosten von CHF 8'400.— zzgl. MWST für die Realisierung des smartvote-Basismoduls zu
übernehmen.
In der Folge bestand eine enge und gute Zusammenarbeit mit der Vertreterin der Muriger
Gemeindeverwaltung (Gemeindeschreiberin Karin Pulfer) und den Ortsparteien. Die Parteien wurden durch die Gemeinde mit Schreiben vom 30. Mai über den Einsatz der Wahlhilfe
informiert. Den Parteivertretern stand zudem die Möglichkeit offen, direkt bei den smartvote-Betreibern Themenvorschläge für den smartvote-Fragebogen einzureichen. Diese
Möglichkeit wurde von rund einem halben Dutzend Personen genutzt. Aus Gründen der
politischen Unabhängigkeit oblag die Erarbeitung der definitiven Fassung des Fragebogens
jedoch allein den Wahlhilfe-Betreibern.
Ab dem 19. September 2016 wurden allen Kandidierenden die Login-Daten zu dem für sie
eingerichteten smartvote-Benutzerkonto zugestellt, so dass sie den Fragebogen beantworten und ihr smartvote-Profil einrichten konnten. Am 17. Oktober 2016 wurde die Webseite
für die Wahlberechtigten in Muri b. Bern aufgeschaltet. Bis zum Wahltag am 27. November
blieb somit genügend Zeit, um sich mit den Positionen der Kandidierenden und Parteien intensiv zu befassen.
Negative Feedbacks auf den smartvote-Fragebogen und den Einsatz der Online-Wahlhilfe
insgesamt sind uns nicht bekannt. Rund zwei Drittel der 41 Fragen wiesen einen direkten
Bezug zur Gemeinde auf. Weitere Fragen thematisierten regional bzw. kantonal wichtige
Themen.
Medial fand smartvote mit verschiedenen Artikeln in den „Lokal-Nachrichten Muri-Gümligen“ sowie in einem Beitrag bei „Radio neo1“ Erwähnung. Eine Übersicht befindet sich im
Abschnitt 6.
Insgesamt kann der gesamte Projektablauf aus der Sicht der smartvote-Betreiber als sehr zufriedenstellend bezeichnet werden.
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4. Beteiligung der Kandidierenden bei smartvote
Von den insgesamt 97 Kandidierenden bei den Wahlen in den Grossen Gemeinderat (GGR)
haben 70 ein smartvote-Profil. Die Teilnahmequote beträgt somit 72%, was im Vergleich zu
anderen Einsätzen der Wahlhilfe im Rahmen der Erwartungen liegt. Weitere Details zu den
GGR-Wahlen finden sich in der Tabelle 1.
Von den 40 gewählten GGR-Mitgliedern haben 32 den smartvote-Fragebogen beantwortet
(80%).
Bei der Wahl in den Gemeinderat haben alle 21 zur Wahl stehenden Personen den smartvote-Fragebogen beantwortet. Die Teilnahmequote beträgt somit 100%, wodurch sich eine
detaillierte Darstellung der Beteiligungsquote nach Listen erübrigt. Somit haben auch unter
den Gewählten sämtliche Kandidaten den Fragebogen ausgefüllt.
Tabelle 1:
smartvote-Beteiligung der Kandidierenden bei den GGR-Wahlen nach Listen
Partei/Liste
Kandidierende
insgesamt
1. Sozialdemokratische Partei Muri-Gümligen
(SP)
2. Freisinnig-Demokratische Partei Muri-Gümligen (FDP)
3. Evangelische Volkspartei Muri-Gümligen
(EVP)
davon Teilnahme bei
smartvote
absolut
in Prozent
20
9
45%
28
22
79%
10
8
80%
4. forum Muri-Gümligen
17
12
71%
5. Schweizerische Volkspartei Muri-Gümligen
(SVP)
10
9
90%
6. GRÜNE Muri-Gümligen
7
6
86%
7. Jungfreisinnige Muri-Gümligen (JF)
5
4
80%
97
70
72%
Total
Insgesamt kann die Beteiligung der Kandidierenden bei smartvote als sehr zufriedenstellend
bezeichnet werden.
4
5
5. Benutzung von smartvote durch die Wähler/-innen
Bei der Benutzung von smartvote durch die Wahlberechtigten in Muri b. Bern fällt die Bilanz
gemischt aus (Details nachfolgend in Tabelle 2). Insgesamt wurden 830 smartvote-Wahlempfehlungen ausgestellt.
Tabelle 2:
Anzahl Wahlempfehlungen 2016 im Vergleich zu den gültig Wählenden
Grosser Gemeinderat
2016
Anzahl Wahlempfehlungen
338
In % der
Wählenden
7,9%
Gemeinderat
2016
In % der
Wählenden
492
11,5%
Bei den GGR-Wahlen kommen auf die 4'283 gültig eingegangenen Stimmzettel 338 bei
smartvote ausgestellte Wahlempfehlungen – dies würde einer Teilnahmequote der effektiv
Wählenden bei smartvote von rund 8% entsprechen.
Die Anzahl ausgestellte Wahlempfehlungen kann allerdings nicht direkt mit der Anzahl Benutzer/-innen gleichgesetzt werden, sondern dient lediglich als ungefähre Richtschnur. Forschungsprojekte im Rahmen der nationalen Wahlen 2007-15 haben aufgezeigt, dass jeweils
zwischen 15-18% der effektiv wählenden Stimmbürger/innen smartvote benutzt haben. Diese Zahl wurde auch auf Gemeindeebene regelmässig erreicht. Allerdings fanden in diesen
Gemeinden teilweise „Begleitmassnahmen“ statt wie z.B. eine intensivere mediale Berichterstattung durch einen fixen Medienpartner oder ein Hinweis der Gemeinde in den offiziellen Wahlunterlagen auf die Möglichkeit zur Nutzung der Wahlhilfe.
Etwas höher fällt die Nutzung bei den Gemeinderatswahlen aus, wo rechnerisch 11,5% der
Wahlteilnehmer die Wahlhilfe beansprucht haben.
Da es sich um den ersten Einsatz der Wahlhilfe bei Gemeindewahlen in Muri b. Bern gehandelt hat, sind keine Vergleichszahlen zu früheren Wahlgängen verfügbar.
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6. Kommunikation
Auf die Wahlhilfe wurden die Muriger Wahlberechtigen v.a. via Publikationsorgan „LokalNachrichten Muri-Gümligen“ aufmerksam gemacht, in welchem in den Wochen vor dem
Wahltermin zwei längere Beiträge u.a. mit Datenauswertungen zu den Parteipositionen erschienen sind.
Medienspiegel: 12.10.2016
Radio neo1
Parteien in Worb und Muri nützen
erstmals Smartvote
27.10.2016
Lokal-Nachrichten
Eine Online-Wahlhilfe für Muri-Gümligen
10.11.2016
Lokal-Nachrichten
Diese Positionen vertreten die Parteien
7. Abschliessende Bemerkungen
Die erstmalige Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Muri b. Bern und smartvote hat
sich als reibungslos erwiesen. Die recht hohe Teilnahme von Kandidierenden zeigt, dass die
Parteien das Wahlhilfe-Angebot gerne zur Präsentation ihrer Positionen genutzt haben. Die
Nutzung durch die Wahlberechtigten liesse sich mit ergänzenden Massnahmen wie z.B. die
Suche nach einem Medienpartner durch smartvote oder mittels zusätzlicher Kommunikationsmassnahmen der Gemeinde an die Wahlberechtigten bei einer zukünftigen Anwendung
sicher noch steigern.
Die Betreiber von smartvote stehen gerne für Auskünfte und Rückfragen zum Projekt zur
Verfügung. Wir bedanken uns für die angenehme Kooperation und würden uns erlauben, im
Vorfeld der nächsten Wahlen die Gemeinde Muri b. Bern erneut zu kontaktieren.
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