Broschüre der Österreichischen Mittelstandsvereinigung
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MITTELSTANDSVEREINIGUNG ÖSTERREICH EIN FORUM FÜR REFORM UND INNOVATION WAS IST DIE MITTELSTANDSVEREINIGUNG ÖSTERREICH (MIÖ) Die Mittelstandsvereinigung Österreich ist eine überparteiliche Bewegung, ein Forum für Reform und Innovation in der österreichischen Politik. Die Mittelstandsvereinigung Österreich wendet sich an selbstbewusst denkende und selbständig handelnde Menschen, die gerne für sich selbst sorgen und durch ihre (Steuer-)Leistungen zum Wohlstand des ganzen Landes beitragen. Die Mittelstandsvereinigung Österreich ist keine politische Partei – sie wird aber fortan sehr politisch tätig sein. Die Proponenten der MIÖ sind der Meinung, dass die Zukunft der politischen Arbeit nicht mehr bei den herkömmlichen politischen Parteien liegen wird, sondern in den Aktivitäten und Zusammenschlüssen der zivilgesellschaftlichen Bürger-Bewegungen. Die Mittelstandsvereinigung Österreich wird konsequent überparteilich bleiben und arbeiten, wird aber ihre Dienste und die Arbeits-Ergebnisse ihrer Experten gerne allen politischen Kräften zugänglich machen, soweit diese davon Gebrauch machen wollen. Die Mittelstandsvereinigung Österreich wird nicht nur beratend auftreten, wenn es um die Wahrnehmung der Rechte der Menschen in ihrem Einflussbereich geht, sondern sehr wohl auch kontrollierend unterwegs sein, wenn die Erfüllung der Pflichten in der Staatsverwaltung nicht ausreichend gewährleistet erscheinen. Die Mittelstandsvereinigung Österreich wird pro-aktiv tätig werden, wird sich dabei auf die neuen Werte in der Gesellschaft einstellen und jedenfalls nicht die längst antiquierten „alten Bestandsrechte“ sichern. Ein klares Bekenntnis gilt dabei der Berücksichtigung von Ökologie und Nachhaltigkeit – vor allem auch sozialer Nachhaltigkeit – und einer Ganzheitlichkeit in der Wirtschafts- und Lebensauffassung. Das Ziel der Mittelstandsvereinigung ist ein schlanker Staat, der bei möglichst niedrigen Steuern und deutlich erkennbarer Rechtssicherheit ein produktives Schaffen erleichtert, und bei geringem Steuerdruck und höchst möglicher Erwerbsfreiheit zu einem innovativen und freien Reformklima beiträgt. WAS VERSTEHEN WIR UNTER MITTELSTAND • Mittelstand ist eine Geistes- und Wertehaltung in Bezug auf Leistung, Ethik und soziale Verantwortung. • Zum Mittelstand gehören alle, die einen kreativen und produktiven Beitrag zum Wohle der Gesellschaft leisten. • Die Mittelstandsvereinigung Österreich versteht sich als Interessensvertretung dieser aktiven Menschen. Die Menschen, die sich zum Mittelstand zugehörig fühlen, sind im Wesentlichen die Leistungsträger des Staates. Sie haben die moralische Verpflichtung, mit ihren außergewöhnlichen Fähigkeiten bei der optimalen Gestaltung der Staatsgeschäfte mitzuwirken. Aber sie haben genau deshalb auch Anspruch auf eine verstärkte Mitsprache in den wichtigsten öffentlichen Angelegenheiten. In Zahlen gesehen sind das ungefähr 1,9 Millionen österreichischer Steuerzahler. Wenn man berücksichtigt, dass viele von ihnen in Familien leben und mit ihren Einkommensleistungen für ihre Angehörigen sorgen, dann ergibt das eine Gemeinschaft von mehreren Millionen Staatsbürgern. Der Mittelstand ist jedenfalls kein „Stand“ im Sinne herkömmlicher Standespolitik, die aber in Österreich sehr wohl noch immer in den gesellschaftlichen Strukturen verankert ist. Der Mittelstand setzt sich aus Angehörigen praktisch aller BevölkerungsSchichten, aller Berufsgruppen oder sonstiger organisatorischer Zugehörigkeit zusammen. Eine Aufzählung einzelner Gruppen kann daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben: Zum Mittelstand gehören grundsätzlich im gleichen Maße Arbeiter und Angestellte, Beamte, Selbständige, Unternehmer und Bauern. Zum Mittelstand gehören aber auch leistungsbereite Pensionisten, Jungakademiker und Praktikanten aber auch die vielen tüchtigen Lehrlinge und Gesellen in ihrer dualen Ausbildung. Ganz und gar nicht zu vergessen ist aber auch der positive Beitrag, den vor allem Frauen aber auch Männer in unbezahlter Haus- und Pflegearbeit für die Familien und die Gesellschaft leisten. WARUM MUSSTE DIE MITTELSTANDSVEREINIGUNG GEGRÜNDET WERDEN Die politischen Parteien brauchen zur Durchsetzung ihrer Konzepte eine größtmögliche demokratische Legitimation durch die Wähler – sie brauchen Stimmen und wollen wiedergewählt werden, damit sie ihre Arbeit auch fortsetzen können. Wer seine politische Arbeit primär auf die Zahl an erreichten Wählerstimmen und daraus abgeleiteten Mandaten ausrichten muss, kann nicht konsequent die von den Experten ausgearbeiteten und fachlich gerechtfertigten Maßnahmen in der offiziellen Parteipolitik umsetzen. Vielmehr ist es in der politischen Praxis notwendig, dass auf die einzelnen gesellschaftlichen Gruppen entsprechend Rücksicht genommen und keine von ihnen vergrämt wird. Konkret: Auch wenn es sachlich gerechtfertigt und notwendig wäre, darf keine Maßnahme gesetzt werden, die nur eine oder wenige Wählergruppen benachteiligt. Vielmehr muss in „ausgleichender Ungerechtigkeit“ darauf geachtet werden, dass möglichst alle Wählergruppen mit Vorteilen bedacht, oder umgekehrt alle Gruppen möglichst gleichmäßig schlecht behandelt werden, beispielsweise durch Anhebung von Abgaben oder Streichung von bisherigen Privilegien. Im Ergebnis werden damit stets politisch tragbare, aber fachlich und sachlich weitgehend ungeeignete Kompromisse erzielt – gut gemeint, aber das ist leider meist das Gegenteil von gut. Die Mittelstandsvereinigung Österreich will in echt zivilgesellschaftlichen Ansätzen den politischen Parteien zu Hilfe kommen – und dreht dabei den Spieß um: Nicht die Politiker aus den Parteien sollen uns Bürgern und Wählern sagen was sie für uns tun werden – oder wenigstens tun wollen - wenn wir sie wählen! Wir Bürger aus dem Mittelstand werden ihnen ganz genau sagen was wir wollen – und was sie als Politiker tun sollen und müssen, wenn wir sie wählen. Und: dass wir uns einfach von ihnen trennen werden – samt ihren teuren Beraterstäben - wenn sie gegen die Konzepte und Aufträge der Mittelstands-Bürger handeln. WO SIND DIE SCHWERPUNKTE IN DER ARBEIT DER MITTELSTANDSVEREINIGUNG ÖSTERREICH Hier sollen die wichtigsten, weil besonders zukunftsrelevanten Bereiche unseres Gesellschaftslebens angegangen werden: • Verteilungs- und Steuerpolitik • Bildungspolitik • Politische Ethik • Korruption in der Politik • Fragen des Wahlrechts • Demokratische Reformen • Europapolitik. WIE WERDEN DIE PRÄFERENZEN GESETZT • Forschung und Entwicklung: es geht um Konzepte und Modelle für eine zeitgemäße Politik in Österreich. • Bildung: Die Weiterbildung von breitesten Bevölkerungsschichten als gesellschaftlicher Auftrag und ein spezifisches Jugendförderungsprogramm als konkreter Ansatz für eine „Elite-Akademie“. • Kontrolle: Die Wahrnehmung der staatlichen Verwaltungs- und Lenkungs-Aufgaben durch die Organe des Staates, aber vor allem auch die dorthin entsandten Politiker der Parteien sollen wie durch eine Art „privater Rechnungshof“ überwacht werden. • Förderung der Bürgerrechte durch Lobby-Arbeit: In vielen Fällen kann bei der Umsetzung von Konzepten auch durch unterstützende Meinungsbildung nach- und weitergeholfen werden. • Einsatz der gesetzlichen Möglichkeiten der Rechtsverfolgung: In einzelnen Fällen werden möglicherweise auch Rechtsmittel gegen die Handlungen von Politikern und Parteien einzusetzen sein. • Technische Service- und Infrastrukturdienstleistung: Zur Verbesserung der Kommunikation mit den Politikern und den Parteien müssen auch alternative technische InfrastrukturEinrichtungen herangezogen werden. DER MITTELSTAND IST KEIN „PRIVILEGIEN-STADEL“ Die Menschen aus dem Mittelstand, in ihrem neuen und gestärkten Selbstbewusstsein sorgen für sich selbst und handeln selbstverantwortlich. Sie stehen gesetzestreu zu ihren Verpflichtungen gegenüber der Gemeinschaft. Fremde Hilfe aus den Kassen der Gemeinschaft wird nicht erwünscht und auch nicht angestrebt. Die Mittelstandsvereinigung Österreich und ihre Mitglieder wollen die Erwerbstätigkeit des Einzelnen erleichtern und fördern. Sie lehnen es aber entschieden ab, dass die geschaffenen Werte dann gleich wieder automatisch umverteilt wird, so wie das von vielen anderen Interessensvertretern gefordert wird. Was herkömmliche Interessensvertretungen häufig – auch durchaus professionell – verfolgen, das ist „organisierte Bettelei“. Das geschieht häufig so, dass sich die Interessensvertretungen in übertriebener Weise als Sammelbecken von Benachteiligten und Geschädigten darstellt, um bei jeder sich bietenden Gelegenheit „Hilflosenzuschüsse“ – sprich Subventionen, Förderungen und Privilegien – aus den öffentlichen Kassen zu „erpressen“. WER STEHT AN DER SPITZE DER BEWEGUNG: Präsident: Dr. Walter Sonnleitner, Publizist Vizepräsident: Mag. Alexander Scheer, Anwalt Vizepräsident: Robert Glock, Unternehmer Finanzreferent: Veit Schalle, Unternehmer Generalsekretär: Hannes Thomasberger, PR-Berater Vorstand und Beirat des Vorstandes: KR Senator Helmut Denk, Logistik-Unternehmer Markus Fauland, Direktor in Parteiakademie Mag. Beate Hartinger, Managerin, Deloitte Mag. Hartmut Hufnagl, Manager ASFINAG Dr. Christian Joksch, Universitätsrektor, Immadec SD Mag. Prinz Alfred v. Liechtenstein, Unternehmer Prof.DDr. Erich Reiter, Hofr.i.R., Int.Inst.f. Liberale Politik Mag. Dr. Mathäus v. Thun-Hohenstein, Manager, Volksbank AG Jens Tschebull, Publizist Prof. Mag. Peter Zellmann, Zukunftsforscher, Inst. F. Freizeit u. Tourismus WELCHE ARTEN VON MITGLIEDSCHAFTEN GIBT ES UND WIE KANN MAN IN DER MITTELSSTANDSVEREINIGUNG TÄTIG WERDEN Ordentliche Mitglieder konkret zugewiesene Aufgaben aktives und passives Wahlrecht Außerordentliche Mitglieder keine besonderen Verpflichtungen Recht auf Teilnahme bei allen Veranstaltungen Ehrenmitglieder besondere Voraussetzungen Mitgliedsbeitrag: Grundsätzlich: 120,00 € pro Jahr Spender und Sponsoren: willkommen.
