Stadt Augsburg Stadt Augsburg 11/2006 Das Weißbuch „Eine Stadt für alle“ Augsburger Integrationskonzepte Das Weißbuch „Eine Stadt für alle“ 2006 Das Weißbuch „Eine Stadt für alle“ Augsburger Integrationskonzepte Das Weißbuch „Eine Stadt für alle“ 2006 Herausgeber: Stadt Augsburg Referat Oberbürgermeister, Dr. Paul Wengert Referat 5, Kultur, Bürgermeisterin Eva Leipprand Referat 3, Soziales und Jugend, Dr. Konrad Hummel Maximilianstraße 4 86150 Augsburg Gesamtredaktion: AIP-Sozialraumplanung Matthias Garte Schießgrabenstraße 4 86150 Augsburg Tel.: 08 21/450 434-60 [email protected] Die Stellungnahmen im vollen Wortlaut werden in einer PDF-Datei dokumentiert, und sind mit dem „Weißbuch“ über die Homepage der Stadt Augsburg abrufbar. www.augsburg.de Das Weißbuch „Eine Stadt für alle“ 2006 / Inhalt Vorwort des Oberbürgermeisters Einleitung der Redaktionsgruppe 4 5 1. 1.1. 1.2. 1.3. 20 Grundsätze zur Integrationspolitik in der Stadt Augsburg Kurzfassung Türkisch Kurzfassung Russisch Kurzfassung Deutsch 7 13 14 15 2. 2.1. 2.2. 2.3. 2.4. Übersicht der Stellungnahmen zum „Grünbuch“ Übersicht der Stellungnahmen der Parteien Übersicht der Stellungnahmen aus der Stadtverwaltung Übersicht der Stellungnahmen der Beiräte, freien Träger und Initiativen Bündelung der Stellungnahmen nach Themenbereichen 16 17 19 24 3. 3.1. 3.2. 3.3. 3.4. 3.5. 3.6. 3.7. 3.8. 3.9. 42 Messgrößen der Integration in Augsburg Basiszahlen der Migration Kinder in Kindertagesstätten Jugendliche in der Schule Maßnahmen zur Sprachförderung Arbeitswelt – die städtische Personalstruktur Soziale Sicherung – Transferleistungen des Amtes für Soziale Leistungen Grünordnung – Freizeit, Migrationsanteile in Augsburger Kleingärten Demografie Wertewandel 29 32 35 38 42 44 47 48 52 4. Dokumentationsteil: Maßnahmen im Jahr 2006 4.1. Migration 4.1.1. Verfügung des Oberbürgermeisters: Neuordnung der städtischen Friedens- und Integrationsarbeit 4.1.2. Beschluss des Kulturausschusses: Einrichtung eines „Interventionsrats“ 4.1.3. Beschluss des Jugendhilfeausschusses: Einrichtung des „Jugendforums Interkulturelle Integration“ - KITT 4.1.4. Verfügung des Oberbürgermeisters: Einrichtung eines „Kompetenzzentrums Integration“ – KomIn 4.1.5. Das PUSULA – Projekt 4.1.6. Das Stadtteilmütterprojekt geht an die Grundschulen 4.1.7. Koordination Bildungsträger Interkulturelle Kompetenz 4.1.8. Aussprache mit türkischen Vereinen im Jugendhilfeausschuss 4.2. Wertewandel 4.2.1. „Change-In“ geht in die 8. Runde 4.2.2. „Wir sind Augsburg“ – das Jugendpartizipationsprojekt 2006 – 2007 4.2.3. Die neue Stadtbücherei 4.2.4. Kontaktstelle neuer Wohnungsbau 4.3. Demografie 4.3.1. Projekt „Mehrgenerationenhaus“ 4.3.2. Die Alzheimerkampagne 2006 4.3.3. Der „Seniorenkulturenpreis“ 4.3.4. Jour fixe „Integration durch Barrierefreiheit“ 4.3.5. Bertelsmann Stiftung, Wegweiser demografischer Wandel: Handlungsempfehlungen für Städte des Demografietyps 1 5. 5.1. 5.2. 5.3. 5.4. Pressedokumentation Grünbuch – Weißbuch Migration Demografie Wertewandel – Stadtteilentwicklung Alphabetische Namensliste der am Weißbuchprozess Beteiligten 58 60 63 67 69 72 73 75 76 77 78 79 81 82 83 83 84 86 91 98 103 112 4 Das Weißbuch „Eine Stadt für alle“ 2006 / Vorwort des Oberbürgermeisters Vorwort des Oberbürgermeisters Mit der Vorlage des Grünbuchs im Frühjahr 2006 haben wir auf Initiative unseres Sozialreferats einen breiten und intensiven Dialog über einen weiten und offenen Integrationsbegriff in unserer Stadtgesellschaft begonnen. Die Ergebnisse haben wir nun in diesem Weißbuch zusammengefasst. Ein solcher Dialog ist für eine vielkulturelle Stadt wie Augsburg im raschen sozialen Wandel europäischer Großstädte für ein friedliches Miteinander bedeutsam und notwendig. Die Vielfalt birgt gleichzeitig Risiken wie Chancen. Es gilt alle Gruppen in die Gestaltung unserer Stadt einzubeziehen, gegenseitige Vorbehalte und Vorurteile zu überwinden und so Integration im umfassenden Sinne zu befördern. Dabei geht es nicht nur um die stadtgesellschaftliche Teilhabe von Migranten oder Aussiedlern, es geht vielmehr auch um die Einbindung und das Miteinander von neu zugezogenen Bürgern – egal woher sie kommen –, von Menschen unterschiedlichen Glaubens, von Menschen mit Behinderungen, von Senioren oder von Jugendlichen und das Zusammenwirken der Bewohner der Stadtteile mit unterschiedlichen Interessenlagen, aus allen Schichten und Milieus. Erstmals legt Augsburg mit diesem Weißbuch Eckpunkte einer Integrationspolitik vor, die den gesamten kulturellen und sozialen Wandel der Stadt umfasst. Dies wird eine wichtige Orientierung für Augsburg und seine Integrationspolitik sein. Ich bedanke mich über alle Parteien hinweg bei den Stadtratskollegen und allen Mitwirkenden der Redaktionsgruppe sowie vor allem bei den wichtigen Dialogpartnern im Bereich der Migranten, aber auch den engagierten Bürgerinnen und Bürgern in Projekten und Beiräten. Im Sinne der Bürgerstadt ist das Weißbuch 2006 nicht für, sondern aus der Bürgerschaft der Stadt selbst erwachsen. Es ist Wegweisung und Arbeitsheft zugleich. Als Teil der Bürgerstadt sind alle Bürger aufgerufen, die Zukunft unserer Stadt mitzugestalten. Dr. Paul Wengert Oberbürgermeister 5 Das Weißbuch „Eine Stadt für alle“ 2006 / Einleitung Einleitung Zur Jahreswende 2004/2005 stand die Augsburger Kommunalpolitik ganz im Zeichen der Diskussion über die Moschee im Hochfeld. Nach den seit 2003 erfolgreich gestarteten „Interkulturellen Hearings“ und dem „Handbuch der Sozialregionen“ waren die Tatsachen der Migration in Augsburg nun bekannt. Die Bertelsmann Stiftung startete zeitgleich einen bundesweiten kommunalen Wettbewerb – „Erfolgreiche Integration ist kein Zufall“ – an dem sich die Stadt Augsburg beteiligte. Das SMENA-Projekt zeigte erste ermutigende Ergebnisse neue Wege der Beteiligung auszuprobieren und auf eine breitere Basis zu stellen. Das Einwanderungsgesetz stellte 2006 neue Anforderungen an die Kommunen. All dies war Anlass mit einer Verfügung des Oberbürgermeisters eine, zeitlich befristete, Interkulturelle Arbeitsgruppe quer durch verschiedene Politikbereiche und Zuständigkeiten einzuberufen. Ein Ergebnis dieser Arbeitsgruppe war der Entwurf der „Neun Grundsätze für eine Integrationspolitik in der Stadt Augsburg“ als Kern eines späteren interkulturellen Leitbildes. Die dann tätig werdende ad hoc Redaktionsgruppe mit Bürgermeisterin Leipprand, Bildungsreferent Schramm, Sozialreferent Dr. Hummel, AIP- Sozialraumplanung und dem neuen „Kompetenzzentrum Integration“ wählte den von der Europäischen Union praktizierten Weg, um diese Diskussion in einem breiten Rahmen zu führen. Die politischen Entwürfe wurden mit einer Materialsammlung im „Grünbuch“ veröffentlicht, Stellungnahmen aus allen gesellschaftlichen Bereichen eingeholt, um dann die Ergebnisse und die Endfassung in diesem „Weißbuch“ zu präsentieren. So ist es gelungen, eine schwierige, emotional belastete gesellschaftliche Frage ohne Missverständnisse, ohne Kränkungen, ohne Enttäuschungen, breit zur Diskussion zu stellen. Mit Fertigstellung des Weißbuches ist die Aufgabe der Redaktionsgruppe beendet. Der Ball geht nun zurück an die Politik, um die notwendigen Entscheidungen für eine gesamtstädtische Integrationsarbeit und eine nachhaltige interkulturelle Berichterstattung zu treffen. Im September 2006 Für die Redaktionsgruppe Dr. Konrad Hummel Sozialreferent Sabine Nölke-Schaufler Kompetenzzentrum Integration Matthias Garte AIP-Sozialraumplanung Das Weißbuch „Eine Stadt für alle“ 2006