Soziale Gestaltung der Energiewende, Frederik Moch, DGB
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Die soziale Gestaltung der Energiewende Quelle: photolars / Fotolia.com IX. Energiepolitische Konferenz Herford, 27. Oktober 2016 Frederik Moch, DGB Bundesvorstandsverwaltung Herausforderungen der Energieversorgung Klimawandel Konflikte um Energierohstoffe Energiearmut Herausforderungen Energiepreisentwicklung Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 Importabhängigkeit und Ressourcenverfügbarkeit 2 Klimawandel: Auswirkungen auf Arbeit Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 3 Klimaschutz ist globale Herausforderung Absolute Treibhausgasemissionen im internationalen Vergleich 14.000 12.000 in Mio. t CO2-Äquivalenten Anteil Deutschland ~ 2,5% 10.000 8.000 6.000 4.000 2.000 0 Quelle: BMUB 2015 Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 4 Pro-Kopf-Ausstoß: Ist das gerecht? Pro-Kopf-Treibhausgasemissionen im internationalen Vergleich 35,0 30,0 in t CO2-Äquivalenten 25,0 20,0 15,0 10,0 5,0 0,0 Quelle: BMUB 2015 Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 5 Was bedeutet das 2 Grad Ziel? Politisch festgesetztes Ziel auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse (WBGU 1995) → „ökologische Leitplanke“ Begrenzung der globalen Erwärmung auf maximal 2 ° Celsius im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter (in Bezug auf die durchschnittliche oberflächennahe Lufttemperatur) Hintergrund: Bis zu einer Erwärmung von etwa 2 °C gelten die Folgen des Klimawandels als „beherrschbar“, darüber hinaus steigt die Wahrscheinlichkeit nicht-linearer und irreversibler Folgen („Kipppunkte“) massiv an Voraussetzung: Maximale Treibhausgas-Konzentration von 450 ppm in der Atmosphäre (~ 50 % Wahrscheinlichkeit). Zurzeit sind es schon 400 ppm (2015). Bei derzeitigem Ausstoß ist das Budget in 20 Jahren erreicht. Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 6 Herausforderung: Weltweites Überangebot an Kohlenstoff Quelle: MCC Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 7 Internationaler politischer Rahmen Klimakonferenz Cancún 2010: 194 Mitgliedstaaten verständigen sich erstmals Nationen haben sich im Dezember 2010 auf das 2-Grad-Ziel verständigt. G7-Gipel 2015: Dekarbonisierung der Weltwirtschaft im Verlauf des Jahrhunderts; Emissionsreduktion um 40 bis 70 % bis 2050 im Vergleich zu 2010- Klimakonferenz Paris 2015 (COP21): Das Abkommen enthält das verbindliche Ziel, die Erderwärmung auf „deutlich unter 2°C“ zu begrenzen; außerdem werden gemeinsame Bemühungen verfolgt, eine Begrenzung auf 1,5 °C zu erreichen. Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 8 Energiewende – Worum geht es? Die Energiewende begann nicht erst im Jahr 2011, sondern bereits Anfang der 1990er Jahr mit dem Stromeinspeisegesetz. Forciert wurde der Umbau der Energiewirtschaft u.a. mit dem Inkrafttreten des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (April 2000) und dem ersten Atomausstiegsbeschluss (Juni 2000). Nach Rücknahme des Atomausstiegsbeschlusses und Verlängerung der Restlaufzeiten im Herbst 2010 folgte nach dem Reaktorunglück von Fukushima im Juni 2011 die „Energiewende“. Kern der Energiewende: Dekarbonisierung der Energieversorgung, Ausstieg aus der Kernenergie und Verringerung der Treibhausgasemissionen unter Beibehaltung unseres hohen Wohlstandsniveaus Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 9 Energiewende: Ziele der Bundesregierung bis 2050 Oberkategorie Unterkategorie 2020 2030 2040 2050 Aktuell Klimaziele Reduktion der Treibhausgase ggü. 1990 - 40 % - 55 % - 70 % - 80/95 % - 27,7 % (2014) EE-Ausbauziele Anteil Bruttostromverbrauch mind. 35 % 50 % 65 % 80 % 27,3 % (2014) 18 % 30 % 45 % 60 % 13,7 % (2014) Anteil Bruttoendenergie Effizienzziele Reduktion Primärenergieverbrauch - 20 % ggü. 2008 - 50 % ggü. 2008 - 8,7 % (2014) Reduktion Stromverbrauch - 10 % ggü. 2008 - 25 % ggü. 2008 - 5,0 % (2014) Energieproduktivität Gebäude/ Sanierungsquote Steigerung auf 2,1 % pro Jahr Verdopplung der Sanierungsquote auf 2%; Verschärfung Neubaustandards bis 2020 (-20 % ggü. 2008); Reduktion PEV bis 2050 um 80 % Aber: KEINE Beschäftigungsziele Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 < 2% (2012) k.A. Quelle: DGB, Daten: AG Energiebilanzen, BMWi 10 Umbau nicht zum Nulltarif aber langfristig auch wirtschaftlich sinnvoll Zur Zielerreichung der Energiewende besteht ein Investitionsvolumen von 25 bis 40 Mrd. EUR jährlich für einen Zeitraum von mindestens 30 Jahren. Zum Vergleich: 2012 wurden rund 93,5 Mrd. EUR für Energieimporte ausgegeben. Öl: 68 Mrd. EUR, Gas: 23 Mrd. EUR, Import-Steinkohle: 2,5 Mrd. EUR Dies entsprach 3,5 % der deutschen Wirtschaftsleistung. 2002 waren es nur 1,6 % des BIP. Aber: Heute haben wir annähernde Vollkostenparität bei neu gebauten Windkraftanlagen, PV-Anlagen, Steinkohlekraftwerken oder Gaskraftwerken und zudem auch ohne Energiewende einen großen Ersatzinvestitionsbedarf. Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 11 Aber: Stromerzeugungskosten für Erneuerbare werden wettbewerbsfähig 14 12 7,7 - 11,2 Ct/kWh 9,8 - 12,2 Ct/kWh 8,2 - 10,5 Ct/kWh 10 6 - 8,9 Ct/kWh 8,1 - 8,9 Ct/kWh Wind Onshore PV (groß) 8 6 4 2 0 Gas- u. Dampfkraftwerk Steinkohlekraftwerk PV (Hausdach) Quelle: DGB; Daten: Agora Energiewende Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 12 Fällige Investitionen: Altersstruktur des europäischen thermischen Kraftwerksparks Prozent des europäischen Kraftwerksparks 100% 4% 11% 90% 80% 70% 44% 52% 60% 22% 38% > 30 Jahre 20 - 30 Jahre 17% 50% 38% 40% 30% 23% 48% 20% 0% < 10 Jahre 50% 19% 19% 4% 6% 6% Kernenergie Kohle 10% 10 - 20 Jahre Erdgas Öl Quelle: DGB; Daten: PWC 03/2010 Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 13 Auf welchem Pfad erreichen wir die Ziele der Energiewende bis 2050? Konventionelle Energien Arbeitsplätze Erneuerbarer Energien Gute Arbeit Strukturwandel oder Strukturentwicklung? Energiespeicher 2050 ? Elektromobilität 2016 Energieeffizienz Kosten und Verteilung Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 Netzausbau Industrieelle Wertschöpfung 14 „Sechseck“ der sozialen Energiewende als Leitbild der Gestaltung Bezahlbare Energie für alle Partizipation stärken Kostenverteilung fair gestalten Soziale Energiewende Strukturwandel aktiv gestalten Gute Arbeit schaffen Arbeitsplätze erhalten und ausbauen Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 15 Bezahlbare Energie für alle Während der Umbauphase muss eine bezahlbare Energieversorgung für Privathaushalte, KMU und Industrie sichergestellt werden Grundvoraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung und gesellschaftliche Teilhabe. Bezahlbarkeit setzt voraus, dass die notwendigen Investitionen für die Energiewende möglichst kosteneffizient realisiert werden. So gilt die Faustregel: Alles, was nicht ausgegeben wird, braucht nicht umgelegt zu werden. Lang anhaltende Kostendebatte rund um die Energiewende (nur Strom) Gesetzgeber hat mit mehreren Reformen der Ökostromförderung die Kosteneffizienz des weiteren Zubaus der erneuerbaren Energien verbessert. Neben dem Energiepreis ist die verbrauchte Energiemenge für die Höhe der Energiekosten ausschlaggebend. Insofern müssen Energieeffizienz und –einsparung höchste Priorität genießen, um die Kosten des Energieverbrauchs zu stabilisieren. Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 16 Strompreisentwicklung Haushalte Durchschnittlicher Strompreis eines Drei-Personen-Haushaltes in ct/kWh und Anteile in % (Jahresverbrauch 3.500 kWh) 30 25 20 15 19,46 39% 20,46 40% 21,65 39% 23,21 38% 23,69 41% 25,23 28,84 29,14 28,68 28,69 50% 52% 52% 54% 23% 23% 23% 25% 25,89 45% 45% 24% 30% 25% 25% 36% 27% 23% 25% 30% 34% 37% 34% 32% 31% 27% 25% 25% 21% 0 ct/ kWh 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 10 5 Beschaffung, Vertrieb Netzentgelt inkl. Messung, Abrechnung, Messstellenbetrieb Steuern, Abgaben und Umlagen Quelle: DGB Daten: BDEW, 1/2016 Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 17 Erneuerbare werden günstiger! Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 18 „Erzeugungskosten“ sogar rückläufig Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 19 Faire Kostenverteilung umsetzen Die „historischen Kosten“ sind der Hauptbestandteil innerhalb der EEG- Umlage auch ohne weiteren Ausbau wird die Umlage auf absehbare Zeit nicht sinken. Bedingt durch den Anstieg der EEG-Umlage sind die Stromkosten für Verbraucher und Unternehmen angestiegen „Druck“ auf Arbeitsplätze und „Überlastung“ preissensibler Verbraucher Zudem wirkt EEG-Umlage regressiv, d. h. einkommensarme Haushalte werden überproportional belastet Verteilungsproblem Ziel sollte es sein, die notwendigen Kosten des Umbaus gerechter zu verteilen und einseitige Überlastungen einzelner Verbrauchergruppen zu vermeiden. Schaffung eines Energiewendefonds und mehr Steuerfinanzierung Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 20 Strukturwandel in der Energiewirtschaft: Massive Arbeitsplatz-Verluste 600.000 Arbeitsplatzverluste durch Rationalisierung in Folge der Wiedervereinigung und Liberalisierung der Energiemärkte sowie durch das Ende der Steinkohleförderung 500.000 400.000 300.000 200.000 100.000 0 1991 1995 2000 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Elektrizitätsversorgung Steinkohlenbergbau und -veredelung Braunkohlenbergbau und -veredelung Mineralölverarbeitung Gewinnung von Erdöl und Erdgas Gasversorgung 2012 2013 2014 2015 Fernwärmeversorgung Quelle: BMWi 2014 Der Energiesektor in der Definition des Statistischen Bundesamtes umfasst einzelne Wirtschaftszweige, jedoch nicht die vor- und nachgelagerten Bereiche. Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 21 Energiewende treibt den Strukturwandel weiter an Der massive Rückgang von Arbeitsplätzen in der Energiewirtschaft in Deutschland ist vor allem bedingt durch Rationalisierungen als Folge der Wiedervereinigung und der Liberalisierung der Energiemärkte. Durch die Energiewende wird der Strukturwandel weiter forciert, die etablierten Geschäftsmodelle und Strukturen werden in Frage gestellt. Die Konzerne versuchen mit Spar- und Reorganisationsprogrammen, dem Verkauf von Beteiligungen, der Entwicklung neuer Geschäftsmodelle und Investitionen in erneuerbare Energien gegenzusteuern Druck auf Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen Die Energiewende treibt einen Strukturwandel auch in anderen Bereichen (z. B. Maschinen- und Anlagenbau). Aus Sicht der betroffenen Beschäftigten werden fundamentale Interessen berührt – neue Perspektiven bleiben überwiegend ungewiss. Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 22 Veränderungen müssen aktiv gestaltet werden Aus Sicht des DGB muss dieser Wandel von den beteiligten Akteuren und dem Staat aktiv begleitet werden, um soziale Härten zu vermeiden und neue Beschäftigungschancen zu schaffen. Strukturbrüche müssen vermieden werden – insbesondere auch mit Blick auf Regionen mit sehr einseitig ausgerichteter Wirtschaftsstruktur (z. B. Lausitz). Geeignete Maßnahmen sind: - Ertragsperspektive für konventionelle Kraftwerke im Übergang erhalten Innovationstrategien forcieren und neue Geschäftsfelder (z.B. Energiedienstleistungen) erschließen Umschulungs- und Qualifizierungsprogramme für Beschäftigte Verbindliche betriebliche Übergangsstrategien (inkl. Interessenausgleiche und Sozialpläne) Präventive Strukturpolitik/Regionale Strukturkonzepte zur Weiterentwicklung betroffener Standorte und Regionen Und: Veränderung braucht Zeit! Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 23 Arbeitsplätze erhalten und ausbauen Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen entlang der gesamten Wertschöpfungskette bei Industrie und Dienstleistungen durch Investitionen und Innovation (Köpfe!). Rund 355.000 Arbeitsplätze sind bislang im Bereich der erneuerbaren Energien entstanden. Das „Jobwunder erneuerbare Energien“ ist (vorerst) vorbei! Aber: Insgesamt hat die Energiewende bislang einen Nettobeschäftigungseffekt von 50.000 Arbeitsplätzen (2015). Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 24 Innovationen schaffen neue Arbeitsplätze Vor allem in „klassischen“ Branchen, wie dem Maschinenbau oder der Chemieindustrie, können durch Innovationen für die Energiewende Arbeitsplätze erhalten und ausgebaut werden Umfassende Innovationsstrategie notwendig Durch die Energiewende sind mittelfristig nur geringe Netto-Beschäftigungszuwächse zu erwarten; bis 2020 prognostitziert ein Studie im Auftrag des BMWi etwa 73.000 Arbeitsplätze Verschiebung von Beschäftigung zwischen Branchen und Regionen. Aufgabe der Politik: Arbeitsplatz- und Innovationspotential durch eine aktive und nachhaltige Industrie- und Strukturpolitik entwickeln (z. B. Forschungs- und Anwendungsförderung, wettbewerbsfähige Energiepreise, planungssichere Gesetzgebung). Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 25 Arbeitsplätze durch Energieeffizienz Beschäftigte 900.000 800.000 807.000 848.000 737.000 700.000 „Energieeffizienzbranche“ Hierzu gehören anteilig*: • Baudienstleistungen • Baustoffe, Bauinstallation • Elektrogeräte- und Dienstleistungen • Energieberatung • Energieversorgung • Finanzdienstleistungen • Gebäude- und Klimatechnik • Gebäudemanagement • Maschinenbau • Mess-, Steuer- und Reglungstechnik 600.000 500.000 400.000 300.000 200.000 100.000 2011 2012 Quelle: Branchenmonitor Energieeffizienz – Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz 2014 Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 2013 *Werte basieren auf Hochrechnungen und Unternehmsbefragungen der genannten Branchen Gute Arbeit in den EE-Branchen? Entgeltvergleich EE-Branchen und ME-Tarif Photovoltaik deutlich unter ME-Tarif! Die 40+X-Stunden-Woche ist für die 4.000 Mehrzahl der Beschäftigten der Regelfall. 3.500 Nur 20 % der KollegInnen im 3.000 2.500 2.000 Löhne in den EE-Branchen Wind und 100 % 81 % 67 % 1.500 1.000 500 gewerblichen Bereichen können sich vorstellen, in ihrem Unternehmen bis zur Rente zu arbeiten, obwohl die Identifikation mit der Arbeit im Regelfall hoch ist! Lediglich bei der Arbeitssicherheit lässt 0 Monatsbrutto inkl. Zulagen Tarif Metall/Elektro Wind Photovoltaik Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 sich die Einhaltung hoher Standards belegen. Quelle: IG Metall, 11/2014 27 Gute Arbeit durchsetzen! Dort, wo neue Arbeitsplätze entstehen, muss das Kriterium „Gute Arbeit“ durchgesetzt werden. Die Arbeitsbedingungen traditioneller Industriebranchen sind dafür beispielgebend! „Gute Arbeit“ muss verbindlich festgeschrieben werden, wenn staatliche oder staatlich induzierte Fördergelder fließen oder Entlastungen gewährt werden. Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass insbesondere in den „grünen“ Branchen überwiegend schlechte Arbeits- und Entlohnungsbedingungen vorherrschen (Sündenfall: ostdeutsche Solarindustrie). Mitbestimmung, Tarifverträge und „Gute Arbeit“ sind die richtige Antwort, um hier für mehr Motivation und Zufriedenheit bei den Beschäftigten und mehr Wettbewerbsfähigkeit der neuen Industrien zu sorgen. Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 28 Energiewende erfordert Teilhabe Die ArbeitnehmerInnen sind wichtige Akteure der Energiewende als Experten auf ihrem Arbeitsplatz als Ideengeber für neue Produkte und Dienstleistungen als Interessenvertreter im Betrieb als Bürger und Anwohner als Verbraucher Partizipation schafft Transparenz und Legitimation für die Transformation der Energieversorgung. Partizipation hört nicht bei formaler Bürgerbeteiligung bei Planungs- und Genehmigungsverfahren auf, Partizipation muss umfassender gedacht werden. Beispiele für Bürgerbeteiligung Energiegenossenschaften (regional, betrieblich, etc.) Bürgerfonds (Netzausbau, Windparks, etc.) Mietersolaranlagen Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 29 Umsetzung bis 2050 erfordert einen gesamtgesellschaftlichen Konsens Über die Ziele der Energiewende besteht weitestgehend Einigkeit. Aber: Offene und kontroverse Fragen müssen geklärt werden Wie werden die Energie- und Klimaziele nach 2020 umgesetzt? Wie erfolgt die Reduzierung der fossilen Brennstoffe bei Strom, Wärme und Mobilität. Wie sehen sozialverträgliche und wirtschaftlich tragfähige Pfade zur CO2-Reduktion aus? Wie sichern wir einen Umbaupfad der zukunftsfähige Beschäftigung und gute Arbeit fördert? Der DGB fordert die Einrichtung einer Energiewende-Kommission. Zielsetzung: Vorschläge für belastbare Umsetzungspfade einer sozial- und wirtschaftsverträglichen Energiewende Gesamtgesellschaftliche Verständigung über die weitere Umsetzung der Energiewende Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 30 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Fragen und Diskussion Frederik Moch DGB-BVV Leiter der Abteilung Struktur-, Industrie- und Dienstleistungspolitik Henriette-Herz-Platz 2 10178 Berlin Telefon: E-Mail: (+49) 30 24060-576 [email protected] Soziale Gestaltung der Energiewende, DGB-BVV, Abteilung SID, Frederik Moch, 27.10.2016 31
