Die europäische Integration als Prozess der Vertiefung
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Die europäische Integration als Prozess der Vertiefung Stefanie Rieder Thomas Kreiter Alexandra Stehno Fatih Özberk Alale Sarshar Fard Wolfgang Wessels • Seit 1994 Jean-Monnet-Lehrstuhl am Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft und Europäische Fragen der Universität zu Köln • Werke: – Europa von A - Z. Taschenbuch der Europäischen Integration – Jahrbuch der Europäischen Integration 1980-2007ff – Das politische System der Europäischen Union Informationen zum Text • Quelle: – Wessels, Wolfgang (2008). Das politische System der Europäischen Union. Kap II: Entstehung und Entwicklung der institutionellen Architektur: historische Wegmarken, Wiesbaden, VS Verlag, 51-114 • Ziel: – Historische Reflexion des europäischen Integrationsgedanken – Darstellung von geschichtsträgigen Entscheidungen – “Wegmarken”für konstitutionelle Entwicklung der EU • Struktur: – “Wegmarken” nach Jahrzehnten strukturiert, nicht nach spezifischen Phasen Von der Diskussion über ein vereintes Europa bis zu den Verträgen von Rom Thomas Kreiter Das vereinte Europa – Eine alte Idee • Die EU: Ein „gewordenes“ Gebilde • unzählige Theorien zur Einigung Europas • Trotz unterschiedlicher Zweck- und Zielvorstellungen waren allen Denkansätzen die Gedanken der – Friedenssicherung, – der Supranationalität, – der Freiheit von Handel und Verkehr – und der Machterhaltung Europas eigen (Streinz: S. 5). Das vereinte Europa – Eine alte Idee • Jeder theoretische Ansatz hatte seine eigene Vorstellung vom institutionellen Muster der Union. – zentrale Hierarchie – hegemoniale Hierarchie durch einen dominanten Staat – eine „Gruppenhegemonie“ durch ein „Konzert der Großmächte“ – eine föderale Struktur auf Grundlage einer zwischen den Mitgliedern und der europäischen Spitze balancierten Gewaltenteilung – „Vereinigte Staaten von Europa“ – eine enge Zusammenarbeit durch ein Bündnis zwischen gleichberechtigten souveränen Staaten – etwa durch einen „Föderalismus freier Staaten“ Eine Idee konkretisiert sich – Die vierziger und fünfziger Jahre • Trotz langer Tradition der Theorien über eine europäische Gemeinschaft gilt: Der Zweite Weltkrieg war die Triebfeder der europäischen Integration (Davies: S.7). • Die Änderung der Kräfteverhältnisse in Europa ließ das dringende Bedürfnis nach einer europäischen Einigung entstehen. – verheerende Kriegsfolgen – Europa hat jeglichen weltpolitischen Einfluss eingebüßt (Streinz: s. 7). Eine Idee konkretisiert sich – Die vierziger und fünfziger Jahre • Moderne Überlegungen zur Ausgestaltung einer europäischen Union orientierten sich an bisher bekannten Argumentationsmustern. • Es folgte die Bildung internationaler Organisationen: – Westeuropäische Union (WEU) – Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa (OECD) – North Atlantic Treaty Organization (NATO) – Europarat Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl • Europarat und Vereinten Nationen wurde die Fähigkeit abgesprochen, dauerhaften Frieden gewährleisten zu können. • Schuhmann sah das „Erfolgsrezept“ in der Integration von Wirtschaftssparten. • Im EGKS- Vertrag von 1951 wurden die „klassischen Kriegsindustrien“ Frankreichs, Deutschland, Italiens und der Benelux- Staaten unter einheitliche Aufsicht gestellt. Die institutionelle Grundstruktur der EGKS • Das institutionelle Gerüst der EGKS ist in seiner Grundstruktur heute noch erhalten: – Hohe Behörde – Ministerrat – Gemeinsame Versammlung – Gerichtshof • Pläne zur Schaffung einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) und einer europäischen politischen Gemeinschaft (EPG) scheiterten. Die Verträge von Rom • Gleicher Zugang zu atomarer Energie: Die europäische Atomgemeinschaft. • Die EWG schloss zahlreiche Wirtschaftssparten zusammen. • In Bezug auf das institutionelle Fundament einer europäischen Gemeinschaft hatten die Schöpfer der EWG und der EAG andere Vorstellungen als jene der EGKS. Veränderungen in den 70er Jahren - Dreierstrategie lieferte wichtige Grundlagen für den weiteren Ausbau: • „Vollendung“ der Gemeinschaft • „Erweiterung“ • „Vertiefung“ - erste Erweiterungsrunde – Beitritt Großbritannien, Irland, Dänemark (1973) - institutionelle Veränderungen: • Gründung des Europäischen Rats • Erste Direktwahl zum Europäischen Parlament Veränderungen in den 80er Jahren - Verabschiedung der EEA: • zentrale Wegmarke für weitere Entwicklungen der europäischen Konstruktion • umfassende Ergänzung und Revision der EGGründungsverträge • ein „Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren , Personen, Dienstleistungen und Kapital [...] gewährleistet ist“ (Art. 13 EEA) - Beitritt Griechenland (1981), Portugal und Spanien (1986) Veränderungen in den 90er Jahren - Gründung der EU durch den Vertrag von Maastricht: • „Dach“: Europäischer Rat: einheitlicher institutioneller Rahmen • 3 Säulen • Aufgabenergänzung auf fast alle Themen öffentlicher Politik - Weiterentwicklung durch den Vertrag von Amsterdam dritte Beitrittsrunde – Beitritt Schweden, Finnland und Österreich (1995) - Vorbereitung der 4. Beitrittsrunde um Staaten Mittelund Osteuropas Nach 2000 Schritte zur Vertiefung und Erweiterung Fatih Özberk Ausgangssituation • wirtschaftliche Schwierigkeiten • Terroranschläge in den USA • Irak-Politik • gescheiterte Verhandlungen (institutionelles Kapitel - Amsterdamer Vertrag) Vertrag von Nizza Basis – Politisches System der EU Vertrag von Nizza • Revision vorhergehender EU-Verträge • neue institutionelle Architektur • Problemfelder des Vertrages von Amsterdam („left overs“) • Erweiterung der EU Vertragsinhalt • Ausdehnung – Politikfelder für Mehrheitsabstimmungen • Änderung – Stimmgewichtung und Beschlussmodalitäten • Erweiterung - Zusammensetzung der Kommission • Erweiterung & Gleichstellung – Europäisches Parlament Ausdehnung der Politikfelder • + 35 Artikel für Mehrheitsabstimmungen im Rat mit qualifizierter Mehrheit • Ernennungsrecht zur Wahl: – EU-Rat > Präsident (EU-Kommission) – Allg. Rat > Mitglieder (EU-Kommission) • Verbesserung der Handlungsfähigkeit & Entscheidungseffizienz Abstimmungsmodalitäten • Cleavages: – zwischen Groß- und Kleinstaaten (BE vs. NL) – unter Groß- und Kleinstaaten (DE vs. FR) Zusammensetzung der Kommission • Streitfrage – zwischen Groß- und Kleinstaaten – Größe der Kommission • „der Kommission mindestens ein Staatsangehöriger jedes Mitgliedstaates angehören (muss)“ (Art. 213 EGV) EU-Parlament EP • Beteiligungsrechte erweitert – 7 zusätzliche Artikel für Mitentscheidung • Gleichstellung des EP mit Rat und Kommission – Klagerecht vor dem EuGH – Recht auf Gutachten über Vertragskonformität Charta der Grundrechte der EU • Katalog der Grundrechte • rechtlich nicht bindend • politische Aufwertung des EU-Systems • „Weg für die Erweiterung der EU geebnet“. Konvent zur Zukunft der Union • Entwurf eines Verfassungsvertrages (2003) • Problemfelder: Abstimmungsmodalitäten im Rat; Polen und Spanien sind gegen eine Änderung • Unterzeichnung des Konventtextes 2004 • Ablehnung in Frankreich und den Niederlanden (2005) • 2007: Reformvertrag soll Verfassung ersetzen Erweiterung • 5. Beitrittsrunde (größte Beitrittsrunde) Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechische Republik, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta, Zypern traten am 1. Mai 2004 bei Bulgarien und Rumänien traten am 1. Januar 2007 bei • neue Beitrittskandidaten Türkei und Kroatien (Oktober 2005) Kommentar •Prägnanter Kurzüberblick über die Entstehung der EU • übersichtlich und logisch gegliedert • zusätzliche Informationen zu Akteuren • Tabellen zu Ereignissen und Grafiken zur sich verändernden Struktur der EU • Auszüge aus Reden und verabschiedeten Entschlüssen • geschichtliche Ereignisse aufgezeigt • Bedeutung einzelner Akteure und deren Einfluss auf die Entwicklung der EU • extra Rückblick zu Interpretationen der EU Diskussionsfragen • Sollte die EU sich auf ihre Grundideen (Bsp. EU als überstaatliche Organisation deren Mitglieder nicht von den Nationen beeinflusst werden) zurückbesinnen? • Gefährden zu dominate und egozentrische Staatsmännerund frauen die EU als gemeinschaftliches Gebilde (Bsp. de Gaulle, Thatcher, Klaus)? • Wie stark und bedeutend ist die EU wirklich (Der chinesische Akademiker Pan Wie meinte: “Die EU ist schwach, politisch gespalten und militärisch ohne Einfluss. Wirtschaftlich ist sie ein Gigant, den wir allerdings nicht länger fürchten.” • Was ist die EU wirklich, in Bezug auf die einzelnen Interpretationen aus dem Rückblick? )? Ende!
