2009 Vergleichende Politik Alle Texte im Überblick
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PS Innenpolitik/Vergleichende Politik Textübersicht Autor Hauptaussagen Konzepte Appproach Kritik Lehner, Wiedmeier Vergleichende Regierungslehre wird von experimentell, statistisch und Einzellfallmethode abgegrenzt. - In der Politik wird nicht die Wohlfahrt maximiert, sondern der Nutzen der Politiker. Dieser ist durch Macht, Ruhm und Geld gegeben, die Durchsetzung einer Policy bringt ihnen keinen Nutzen → Politiker als Vote-Seekers. - AV: Politisches Verhalten in einer Demokratie unter ökonomischen Prämissen → Politik als Markt, Regierung als Monopolist des Gutes „Policy“. - Konsequenzen aus der Annahme unvollständiger Information: Weder Parteien noch Wähler können sich ihrer Maximierung der Nutzenfunktion sicher sein. → Beeinflussbarkeit beider Seiten. - - - - Vote-Seeking: Maximierung der Wählerstimmen eines Politikers, indem möglichst viele Nutzenfunktionen von Wählern maximiert werden.. - Ideologie als Informationswerkzeug (senkt Informationskosten). - Medianwählertheorem: Bei normalverteilten Wählerpopulationen gibt der Medianwähler den Ausschlag über den Wahlerfolg → Parteien streben zum Medianwähler. - Ein politisches Gleichgewicht existiert, wenn a) keine neuen Parteien geformt werden, und b) keine Partei ihre Position verändert. - Wahlparadox: Es ist irrational, sich an der Wahl zu beteiligen, weil die (Informations)Kosten grösser als der Nutzen sind. - Knappheit der Wahl: Je eher der Wähler den Ausschlag geben kann, desto eher lohnt es sich für ihn, zu wählen. - Police Patrol: Zentralisierte, systematische Überwachung der Institutionen → zeitaufwendig, ineffizient, teuer. - Fire Alarm: Dezentralisiert, informelle Delegation der Überwachung, nicht systematisch, sondern problemorientiert → billig, effizient - Technological Assumption: Kongress kann eine Kombination von police patrol und fire alarm wählen. - Motivational Assumption: Ein - Theoretischer Ansatz: Rational Choice mit unhvollständiger Informiertheit. → Menschenbild: Homo Ökonomicus. Theoretische Herangehensweise, handlungstheoretisches Erklärungsmodell. + Parsimony + Fokus auf Vote-Seekers statt Policy-Seekers - Keine Empirie - Zu einfaches Weltbild (Vernachlässigung von Policy-Seekers) - Kein Unterschied zwischen Regierung und Opposition Theoretischer Ansatz: RCI → Homo Ökonomicus (Politiker maximieren Nutzen), jedoch würde auch unter nicht-nutzenmaximierenden Prämissen der fire alarm gewählt werden. Einzelfallstudie, handlungstheoretisches Erklärungsmodell. + Erklärung der Wahrnehmung der Aufsichtspflicht der Abgeordneten. + Parsimony + Keine Beschränkung auf Homo Ökonomicus. - Bei Firealarm ist der Minderheitenschutz fraglich. - Nur Sekundärempirie - Nicht verallgemeinerbar Downs McCubbins, Schwartz - Der Kongress nimmt seine Aufsichtspflicht nicht durch police patrol sondern durch fire alarm wahr. - Abgeordnete bevorzugen fire alarm, weil police patrol zu aufwändig ist und weil fire alarm den Abgeordneten mehr Anerkennung bringt. - Die Wahrnehmung, dass der Kongress seine Übersichtspflicht vernachlässigt, kommt daher, dass das Fehlen von police patrol festgestellt wurde. Seite 1 PS Innenpolitik/Vergleichende Politik - Diese Feststellungen werden durch Sekundärliteratur untermauert. Immergut Hall - AV: Ausmass an Verstaatlichung bzw. Privatisierung des Gesundheitswesens. - UV: Macht und Interessen der Interessensgruppe Ärzte und der Regierung. - IV: Historisch Bedingte Institutionen, die die Möglichkeiten der Akteure beschränken (HI). - Vergleich von Schweiz, Schweden und Frankreich. - UV beeinflusst AV, je nachdem, wie stark die IV ist. - Die Stärke von Links- bzw. Rechtsparteien reicht nicht aus, die Varianz des Gesundheitswesens zu erklären, weil alle Exekutiven eine Verstaatlichung wünschen. - Schweden: Keine Vetopunkte → Starke Verstaatlichung - Frankreich: Legislative als Vetopunkt (IV. Republik) → Mittlere Verstaatlichung - Schweiz: Legislative und Elektorat als Vetopunkte → Keine Verstaatlichung. - Frage: Welche Bedeutung haben Institutionen bei einem PolicyWechsel? - AV: Wechsel der Geldpolitik von Textübersicht Abgeordneter will mit möglichst kleinem Aufwand möglichst grosse Anerkennung erreichen (jedoch wird der „statesman“ zu den gleichen Schlussfolgerungen kommen. - Insitutional Assumption: Principal Agent-Modell, Principal ist der Kongress, Agent ist die Verwaltung, es herrscht asymmetrische Information und Interessensdivergenz. - Vetopunkte: Institutioneller Mechanismus, der die Einflussmöglichkeiten politischer Akteure beschränkt bzw. erweitert: Legislative (kann sie Exekutive blockieren), Elektorat (kann sie die Legislative blockieren). - Paradigmenwandel („the flow of ideas“): Versagen eines alten Paradigmas → Suche nach neuem Paradigma → Ersatz des alten Pa- Theoretischer Ansatz: HI mit calculus approach. Nutzenmaximierende Akteure, historisch bedingte Institutionen → Menschenbild: RC Vergleichende Methode (Method of Agreement), handlungstheoretisch (bzw. strukturalistische) Erklärungsmodell. + Erklärung der Unterschiede zwischen Verstaatlichung bzw. Privatisierung. + RC mit historischer Perspektive - Historische Zufälle bestimmen die Vetopunkte - Zu wenig Fälle - Präferenzen der Regierung unklar. - Vernachlässigung der Wählerpräferenzen. Theoretischer Ansatz: HI mit SIVariablen (Ideenshift). Einzelfall GB, strukturalistisches Erklärungsmodell. + Erklärung des Paradigmawandels + Einbezug von historischen und soziologischen Elementen - Einfluss der Institutionen unklar. Seite 2 PS Innenpolitik/Vergleichende Politik - Skocpol - Dalton - - Keynesianismus zu Monetarismus. UVs: Schwache ökonomische Entwicklung, Machtverschiebung von Arbeitnehmer zu Arbeitgeber, Verschiebung des geldpolitischen Paradigmas IV: Institutionelle Offenheit ermöglichte die Veränderung in der Geldpolitik. Institutioneller Wandel strukturiert den Prozess des Policywandels. AV: Strukturelle Ursachen sozialer Revolution. UVs: Einfluss der Grossgrundbesitzer, Endphase der Agrarwirtschaft (→ Aufstieg des Bürgertums), absolutistischbürokratisches Staatssystem, militärische Schwäche, ausländischer Druck, Unabhängigkeit der Kleinbauern. Kombination von UVs als notwendige Bedingungen ermöglichen AV. Problem: „Krise der Demokratie“, Regierungskrise und Legitimationskrise. AV: Ausmass des politischen Engagements der Bürger. UV: Bürger entsprechen nicht dem Supercitien, sind aber trotzdem als Satisficer in der Politk engagiert und informiert. Bürger bringen sich auf verschiedene Arten in die Politik ein: Wahlen, Kampagnen, Kommunalaktivitäten und unkonventionelle Arten des Engagements. Es kommt jedoch zu einer Verschiebung hin zu den unkonventionel- Textübersicht radigmas. - Institutionen: Keine Determination des Outcomes (neues Paradigma, das sich durchgesetzt hat), sondern Strukturierung des Wandels. - Nur Einzelfallstudie (fragliche Verallgemeinerung) - Knappe Kausalerklärung für das Aufkommen des Monetarismus - Kein Vergleich zu anderen Policies. - Soziale Revolution: Ersatz von alten politischen Institutionen durch neue, Veränderung der Klassenstruktur → soziostruktureller Prozess (im Gegensatz zu „extremer Form kollektiven Handelns“). Theoretischer Ansatz: HI → Betrachtung von Makrovariablen. Vergleichende Methode (Method of Agreement), Vergleich von Frankreich, Russland 1914 und China. Strukturalistisches Erklärungsmodell. Theoretischer Kontrast: Akteurszentrierte Ansätze (RC, sozialpsychologische Ansätze). + Betrachtung vieler Variablen. + Genaue Betrachtung und systematische Erklärung von sozialen Revolutionen. - Auswahl der Fälle anhand der gegebenen AV („selection bias“) - Vernachlässigung der Individualebene. - Unklare Rolle von Ideologien. - Schwierige Falsifizierbarkeit. - Supercitizen vs. Elitetheorie, welche beide dem structured belief system zugrunde liegen. Beide treffen nicht zu, sondern issue publics, schema theory, cue givers sind die passenden kognitiven Modelle zur Erklärung des Bürgerverhaltens. - Kognitive Mobilisierung: Kosten der Informationsbeschaffung sind gesunken, Fähigkeiten, politische Information zu verarbeiten, ist gestiegen (höhere Bildung). Diese kann anhand eines Shifts von klassischen Medien zu neuen Medien und steigendem politischen Interesse beobachtet werden. Theoretischer Ansatz: PolitischeEinstellungs-Kulturansatz (Kultur als individuelle Werte) → subjektive Perspektive → Menschen sind von Normen und Werten geprägt. Vergleichende Methode (Method of Agreement). Verhaltenstheoretisch und sozialpsychologische Erklärungsmodelle. + Empirische Überprüfung, gute Operationalisierung. + Fokus auf unkonventionelle Partizipation und diffuse Unterstützung des Systems als Erklärung für die Art der Beteiligung der Bürger. - Nur vier Länder - Wahlen zum EP als Operationalisierung des Wahl - Sehr deskriptiv, knappe kausale Erklärung des politischen Verhaltens. Seite 3 PS Innenpolitik/Vergleichende Politik len Arten (protest politics) und Kommunalaktivitäten aufgrund der kognitiven Mobilisierung. - Die Bürger sind misstrauischer und skeptischer gegenüber der Politik geworden. - Die Unterstützung für das politische System ist diffus nach wie vor stark (demokratische Werte nehmen zu), die spezifische Zustimmung (explizite Loyalität) nimmt jedoch ab. Inglehart - AV: Wertewandel. - UV: Ökonomische Entwicklung - Zwei zentrale Hypothesen: 1. Werte abhängig von Sozialisation in der Jugend; 2. Mit ökonomischem Wachstum wandeln sich die Werte von Materialismus zu Postmaterialismus. - Evidenz: Die Bildung, welche als Indikator für wirtschaftliche Entwicklung gebraucht wird, und das Wirtschaftswachstum nehmen stetig zu. Gleichzeitig verschieben sich die Werte von erwerbsorientiert (materialistisch) zu „postbourgeois“ (postmaterialistisch). - Der Wertewandel kann nicht auf ein Lebenszyklus zurückgeführt werden, weil auch Jüngere mit tiefem Einkommen nach wie vor materialistisch eingestellt sind. - Die Werte unterscheiden sich auch innerhalb der Generation entlang dem Bildungslevel (als Indikator für den sozioökonomi- Textübersicht - Issue publics: Aufmerksamkeit und Engagement auf Partikularinteressen des Bürgers konzentriert - Schema theory: Prinzipien eines Bürgers, die auf jedem Policyfeld eine politische Orientierung erlaubt (auch ohne substanzielle Information). - Cue givers: Der Bürger orientiert sich an Meinungsführer: Soziale Gruppe, Partei oder Links-RechtsOrientierung. - Protest politics: Spektrum von unkonventionellen Aktivitäten reicht von weicher bis harter Basispolitik. Vor allem junge, gebildete, linke Personen bedienen sich öfter dieser Mittel. - Materialismus: Die zentralen Werte sind Sicherheit und ökonomische Stabilisierung. - Postmaterialismus: Die zentralen Werte sind immaterielle Werte (Partizipationsmöglichkeiten, politische Freiheiten). Theoretischer Ansatz: PolitischeEinstellung-Kulturansatz. (Kultur als individuelle Werte) → subjektive Perspektive → Menschen sind von Normen und Werten geprägt. Vergleichende Methode (Method of Agreement). Verhaltenstheoretisches Erklärungsmodell. + Eng an der Empirie argumentiert (selbstkritisch). - Bildung ist ein problematischer Indikator für Wohlstand. - Problematisches Urteil über die Lebenszyklus-Hypothese, da der Zeithorizont nicht ausreicht (→ Paneldaten). - Ersatz des Materialismus durch den Postmaterialismus ist fraglich. - Universalistischer Anspruch der Theorie unbegründet. - Indizes sind sehr beschränkt, fragliche Inhaltsvalidität. - Gemessen werden Einstellungen, nicht Werte. Seite 4 PS Innenpolitik/Vergleichende Politik Schmidt Putnam schen Status). - Der Wertewandel widerspiegelt sich auch im Wahlanteil von Linksparteien (insbesondere. Wahlverhalten der Eltern hat zwar einen grossen Einfluss auf dasjenige der Kinder, jedoch zeigt sich unabhängig dieser Sozialisation einen Shift zur Linke bzw. Postmaterialisten. - „parties matter“, aber nur Insitutionen und externe Faktoren sind IVs. - AV: Public Policy - UV: Parteienzusammensetzung - IV: Mass des Föderalismus, Majoritätsmacht, Pluralismus durch Institutionen vorgegeben, Weltwirtschaft - Frage: Warum sind die norditalienischen Regionen leistungsfähiger als süditalienische? - Putnam geht in zwei Schritten vor: Zuerst nimmt er Institutionen als UV, um zu überprüfen, wie sie sich auf Identitäten, Macht und Strategien der politischen Akteure. Danach sind Institutionen die AV, die durch Geschichte bedingt sind. - Die institutionelle Leistungsfähigkeit hängt stark von der Leistungsfähigkeit von früheren Perioden ab (→ Pfadabhängigkeit). - Hypothese zum 2. Schritt: Es können entweder sozioökonomische Faktoren oder die Bürgerkultur den Ausschlag, wie hoch die institutionelle Leistungsfähigkeit Textübersicht - Parteidifferenzhypothese: Die Parteizusammensetzung der Regierung hat einen grossen Einfluss auf die Public Policy. - Parteienzusammensetzung lässt sich auf vier verschiedene Arten messen: Histographischer Aproach, Links-Rechts, Stärkste Partei der Rechten, Rechts-Mitte-Links Trichotomie. - Public Policy: Ihr Ausmass wird an der Veränderung der Regierungsausgaben gemessen. - Institutionelle Leistungsfähigkeit wird mit folgenden drei Indizes gemessen: Güte des Politikprozesses (Regierungsstabilität, etc.), der Policy-Ankündigungen (innovative Gesetzgebung, etc.) und der Policy-Implementation (Industriepolitik, Familienkliniken, Responsivität, etc.). - Sozioökonomische Fortschrittlichkeit: Sie wird an BSP gemessen. - Bürgergemeinschaftlichkeit: Sie wird mit einem Index aus folgenden Variablen gemessen: Anzahl Vereine, Beteiligung an Referenden, klientelistisches Wählerverhalten (negativ korreliert), Anteil Zeitungsleser. - Klientelismus: Wird einerseits mit Theoretischer Ansatz und Menschenbild: RCI Strukturalistisches (evtl. auch handlungstheortisches) Erklärungsmodell. + Nachweis erbracht, dass „parties matter“ - Operationalisierung oft sehr fraglich, Sekundäranalyse zum Teil kaum vergleichbar. - Messung der AV nur anhand der Staatsausgabenveränderung problematisch, Differenzierung wäre nahe liegend. Theoretischer Ansatz: Intersubjektive Kultur, aber auch RC- und HIElemente. Theoretisch breit abgestützt. Vergleichende Methode, verschiedene Regionen Italiens, die in den 70ern eine institutionelle Reform (Zentralismus → Föderalismus) durchmachten, jedoch heute stark unterschiedlich leistungsfähig sind. (Methode of Agreement). Methodentriangularismus: Experiment, Befragung und QuasiExperimente bzw. statistische Methode (Regressionsanalyse). Handlungstheoretisches Erklärungsmodell (auch strukturalistische und verhaltenstheoretische Ansätze). + Methodentriangularismus bzw. – pluralismus. + Schlüssige Erklärung der Unterschiede in der institutionellen Leistungsfähigkeit. - Index für die Bürgerkultur ist betreffend der Inhaltsvalidität etwas schwach. - Fragliche Verallgemeinerung der kausalen Inferenz. - Es ist unklar, warum es im Mittelalter (=critical juncture) zu einer republikanischen bzw. autoritären Tradition kommt. Seite 5 PS Innenpolitik/Vergleichende Politik Sabatier ist. - Sozioökonomische Fortschrittlichkeit und institutionelle Leistungsfähigkeit sind eng miteinander korreliert, jedoch nicht kausal. - Bürgerkultur und institutionelle Leistungsfähigkeit sind eng miteinander korreliert. - Klientelismus und institutionelle Leistungsfähigkeit sind stark negativ miteinander korreliert. - Ökonomische Leistung determiniert nicht die Bürgerkultur, aber Bürgerkultur determiniert Ökonomische Leistung. - Republikanismus im Mittelalter → Bürgerliche Tradition in der frühen Neuzeit → Bürgerkultur → institutionelle und ökonomische Leistungsfähigkeit. - Bürgerkultur ermöglicht Sozialkapital, weil so die Transaktionskosten gesenkt und Kooperation möglich gemacht wird. → Gefangenendilemma wird überwunden. - Die Phasenheuristik reicht nicht aus, um den Prozess des PolicyMakings zu analysieren (Probleme sind: „unitary actor“-Sicht, Initiation von Policies nur von oben, zeitlich beschränkter Horizont, Policy-orientiertes Lernen wird ignoriert). - → Advocacy-Koalitions-Ansatz besser, weil: Zeithorizont von über zehn Jahren, PolicySubsysteme im Vordergrund, Akteure aus verschiedenen Bereichen (Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, etc.) mit demselben BeliefSystem, nicht hierarchisch vernetzte Akteure. Textübersicht - - - - Interviews mit Gemeindeverwalter und andererseits mit der Variable „klientelistisches Wahlverhalten“ (siehe oben) gemessen. Politische Gleichheit: Wird gemessen anhand eines Interviews mit Gemeindeverwalter, in dem der Grad des Paternalismus überprüft wird (negative Korrelation). Bürgerkultur besteht also aus der Stärke der Bürgergemeinschaft, dem Anti-Klientelismus, der politischen Gleichheit, Republikanismus, Reformismus und AntiKlerikalismus. Bürgerliche Tradition: Ausmass der Partizipation am politischen Geschehen wird gemessen und determiniert das Ausmass an Bürgerkultur in späteren Episoden. Sozialkapital: Normen der Reziprozität und bürgerliches Engagement. - Policy: Politik eines Themenfeldes (z.B. Gesundheit, Sicherheit, Kindebetreuung, Verkehr, etc.) - Policy-Subsystem: Diejenigen Akteure, die aktiv mit einem Policy-Problem oder Policy-Frage befasst sind. - Advocacy-Koalition: Die Akteure innerhalb eines Subsystems, die gemeinsame normative und kausale Vorstellungen haben und ihre Handlungen abstimmen. - Belief System: Dies ist zusammengesetzt aus Kern, Policy-Kern und Policy-Massnahmen. Sie bestimmen die Richtung, in die eine Advocacy-Koalition versu- Einzelfallstudie anhand der Luftreinhaltepolitik der USA. Theoretischer Rahmen: AdvocacyKoalitions-Ansatz, im Gegensatz zu RC und klassischer Institutionalismus. → Menschenbild: Bounded Rationality, akteurszentrierte Sicht. Strukturalistisches Erklärungsmodell. + Klare Hypothesen. + Breite Betrachtung von Akteuren. + Langer Zeithorizont + Policy-orientiertes Lernen als neues Konzept. - Wenig emprische Belege. - Schwer zu operationalisieren. - Vernachlässigung der Institutionen. - Nichtbeachtung von strategischem Handeln und strategischen Koalitionen. Seite 6 PS Innenpolitik/Vergleichende Politik - AV: Policy-Wandel - UV: Advocacy-Koalitionen - Institutionen (im weiten Sinn) und externe Ereignisse (Machtverschiebung, ökonomischer Wandel, etc.) prägen Restriktionen und Ressourcen von AdvocacyKoalitionen. Green-Pedersen - Die Struktur der Policy determiniert das Agenda-Setting bzw. die politische Aufmerksamkeit, unabhängig von den Unterschieden zwischen Systemen. Textübersicht chen wird, Policies zu bewegen. - Policy-Broker: Verhandler zwischen den Advocacy-Kaolitionen. - Policy-orientiertes Lernen: Policy-orientieres Lernen bedeutet lernen innerhalb und über BeliefSystems hinaus. → Kommunikationskanäle zum Lernen über Belief-Systems hinaus sind wichtig. - Politische Aufmerksamkeit: Aufmerksamkeit auf eine Policy (parlamentarische Aufmerksamkeit), Aufmerksamkeitskomplexität (Aufmerksamkeit auf Unterkategorien einer Policy), Schwerpunkt der Aufmerksamkeit („substance of attention“). Vergleichende Methode (Method of Agreement), Dänemark und USA, die sich in institutionellen, geographischen und politischen Merkmalen unterscheiden. Theoretischer Ansatz: PolicyAnalyse (Agenda-Setting-Ansatz) Menschenbild: RC → Politiker als Vote-Seeker. Handlungstheoretisches Erklärungsmodell. - Geringe Anzahl Untersuchungseinheiten. - Untersuchung nur einer Policy. - Fragliche Übertragung auf übrige OECD. - Sehr enge Definition und Operationalisierung der AV (nur parlamentarische Ereignisse wird untersucht). Seite 7
