Politische Beteiligung: Kollaboration statt Deliberation
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Kollaborative Demokratie – vom Beteiligungsprojekt zur Mitwirkungskultur Politische Beteiligung: Kollaboration statt Deliberation Präsentation 16. Oktober 2012, Dr. Christopher Gohl Netzwerk 21 Kongress Agenda I. Kontext kollaborativer Demokratie II. Kollaboration statt Deliberation III. Leitlinien für eine Kultur kollaborativer Demokratie I. Mode oder Megatrend? – Verschiedene Diskurse zur Bedeutung politischer Beteiligung • „Demokratie im Wandel“ • „Mehr Demokratie wagen!“ oder Post-Democracy? • Demokratische Regierbarkeit – Democratic Governance? Demokratie der digitalisierten, transnationalen Wissensgesellschaften • „Komplexität braucht Kooperation“ • Komplexe Gesellschaften erfordern komplexe Lösungen, an denen viele beteiligt sind • Vertrauen durch „Soziotechniken der kreativen Kooperation“ • „Social Change“ • Multi-Stakeholder-Prozesse der Entwicklungszusammenarbeit • Social Innovation • Transformative Change I. Nachhaltige Entwicklung: Beteiligung an der Transformation • Rio 1992 – Agenda 21: Partizipation für nachhaltige Entwicklung • Nachhaltige Entwicklung als gesellschaftlicher Such-, Lern- und Gestaltungsprozess • Institutionelle Reformen für eine Politik der Nachhaltigkeit • • • • Reflexivität Selbstorganisation Konfliktregelung & Ausgleich Innovation • WBGU - Gesellschaftsvertrag für die Transformation zu nachhaltiger Gesellschaft • Zukunftsverantwortung braucht demokratische Teilhabe I. Diskussion über das Leitbild der kollaborativen Demokratie • Obama 21. Januar 2009 • Memo „Transparency and Open Government“ • Transparenz, Partizipation, Kollaboration • Beth Noveck 2009 • „Wiki Government“ • collaborative democracy • Jascha Rohr 2008 • Leitbild Kollaborative Demokratie • Demokratische Zusammenarbeit • Leonard Novy 2010 & Arbeitsgruppe Kollaborative Demokratie der stiftung neue verantwortung 2010/2012 Agenda I. Kontext kollaborativer Demokratie II. Kollaboration statt Deliberation III. Leitlinien für eine Kultur kollaborativer Demokratie II. Beteiligungsverfahren: “Vielfalt ohne System” III. „Wozu?“ - 4 Klassen übergreifender BeteiligungsZwecke und ihre spezifischen Zwecke Reichweite der Zwecke Deliberation vs Kollaboration Deliberation Politik ist das Treffen kollektiv verbindlicher Entscheidungen Beteiligung als Politikberatung Politik legitimiert sich durch Deliberation Herrschaftsfreier Diskurs des besseren Arguments Bürger werden aktiviert Intervention Paternalistisches Politikverständnis Kollaboration Politik ist die kreative Bearbeitung kollektiv verbindender Probleme Beteiligung als Politik Politik legitimiert sich durch Mitwirkung Pragmatische Zusammenarbeit aller Beteiligten Beteiligte beteiligen sich selbst Prozess Emanzipatives Politikverständnis Agenda I. Kontext kollaborativer Demokratie II. Kollaboration statt Deliberation III. Leitlinien für eine Kultur kollaborativer Demokratie III. Kollaborative Demokratie ist ein umfassenes Leitbild. • Repräsentative (rechtstaatliche) Demokratie • Parteien: Mitwirkung bei der politischen Willensbildung • Parlamente: Herzkammer der demokratischen Entscheidung • Exekutive: setzt Leistungen um • „Fest im Sattel, aber hoch zu Roß?“ • Direkte Demokratie • Initiative, z.B. Bürger Bürgerbegehren • Konsultation, z.B. Bürgerbefragung als konsultatives Referendum • Entscheidung, z.B. Bürgerentscheid • Bürgerbeteiligung • Verständigung – Meinungsbildung • Beratung - Entscheidungsvorbereitung • Veränderung – gesamter Problemlösungszyklus • Bürgerengagement • soziale, kulturelle, pädagogische, ökologische und ökonomische Leistungen bei der Problembearbeitung / Umsetzung III. Politik ist kollektive Problembearbeitung. • Gesellschaftliche Probleme haben viele Eigentümer. • Gesellschaftliche Probleme sind Anliegen zur Veränderung der gemeinsamen Welt. • Politik muss in Projekten formatiert werden. III. Kollaborative Verfahren dienen der Veränderung. • Beteiligung braucht ein Problem, das gelöst werden soll. • Das kann auch eine offene Frage sein, die beantwortet werden soll. • Beteiligung muss nicht nur zum Ob, es kann auch zum Wie erfolgen. III. Die Machtfrage muss gestellt werden. • Macht ist assymetrisch verteilt… • … aber keiner kann ohne den Anderen. • Beteiligung ist kein Zero-Sum-Game, wo der eine verliert, was der andere gewinnt. • Faire Partnerschaft, weil wir gemeinsam am stärksten sind. • Selbstermächtigung ist anzuraten. • Kollaboration braucht Kooperation – und Konflikt! III. Führen statt Fürchten! • Gut beteiligen zu können, ist eine Machtfrage geworden. • Beteiligung braucht strategische Steuerung. • Strategische Steuerung braucht Beteiligung. III. Beteiligung braucht Kompetenz und Kapazität. • Beteiligung braucht professionelle Kompetenz. • Professionelle Kompetenz braucht professionelle Standards für einen fairen Wettbewerb. • Professionelle Standards brauchen einen Beteiligungs-TÜV. • Bürger müssen sich professionalisieren. V. Beteiligung braucht bürgerschaftliche Kapazität. • Gute Absichten brauchen gute Ressourcen. • Gelingende Praxis braucht Vorbilder, Beispiele und Gewohnheiten. • Potentiale behördlich moderierter Einigung müssen ausgeschöpft. • Die Kopplung formaler und informeller Verfahren muss erleichtert werden. • Der Stellenwert informeller Beteiligungsverfahren sollte gestärkt werden, ohne die Informalität aufzugeben. III. Nur bessere Demokratie führt zu mehr Demokratie! • Nein: Nicht „Mehr Demokratie wagen!“ • Sondern: „Demokratie besser machen!“ III. Das Ende Danke für Ihr Interesse! Dr. Christopher Gohl Weltethos-Institut Tübingen [email protected]
