Michael Brie Zentrale Projekte des Instituts für Gesellschaftsanalyse der RLS Hauptprojekt: sozialistische Transformationsforschung arbeitet an Strategien der Linken und zu einer demokratischsozialistischen Transformation der kapitalistischen Gesellschaften Das IfG stellt sich in die Tradition kritischer, marxistischer, feministischer, antirassistischer und ökologischer Kapitalismus- und Herrschaftsanalyse und greift zugleich die Ergebnisse moderner Gesellschaftsforschung und politischer Ökonomie auf. Das Institut hat fünf Arbeitslinien: 1. Kapitalismusanalyse und -kritik, Ansätze sozialökologischer Transformation, insbesondere einer alternativen Wirtschafts- und Eigentumsordnung; 2. Grundfragen der Geschichte und Gegenwart des demokratischen Sozialismus – linke Akteure, ihre Strategien und Projekte; 3. Demokratieanalyse und demokratische Erneuerung des Wirtschaftssystems, des Sozialstaats und des Öffentlichen, der Eigentums- und Machtverhältnisse; 4. Linke Strategien der Entwicklung der Europäischen Union, der Friedens- und Sicherheitspolitik und der internationalen Zusammenarbeit; 5. Identität und Differenz: Theoretische Ansätze und politische, soziale und kulturelle Praxen von Akteuren emanzipativer Bewegungen und Veränderung der Lebensweise. MitarbeiterInnen des IfG Harry Adler Mitarbeiter der Redaktion der Zeitschrift Luxemburg Lutz Brangsch Kritische Staats- und Demokratieforschung Michael Brie Geschichte und Theorie des Sozialismus Mario Candeias Politische Ökonomie des Kapitalismus Erhard Crome Friedens- und Sicherheitspolitik Judith Dellheim Solidarische Wirtschaft – sozialökologische Transformation Markus Euskirchen Internetpolitik Barbara Fried Redakteurin der Zeitschrift LuXemburg und Reproduktionsökonomie Cornelia Hildebrandt Parteienforschung Horst Kahrs Das Öffentliche/Sozialstrukturanalyse Tadzio Müller Klima- und Energiepolitik Katharina Pühl Feministische Gesellschaftskritik Thomas Sablowski Politische Ökonomie der Globalisierung Uta Tackenberg Wissenschaftliche Assistentin Isabel Ullrich Sachbearbeiterin Fanny Zeise Arbeit/Produktion/Gewerkschaften Fellows der Jahre 2012 und aktuelle StipendiatInnen des IfG Florian Becker Dissertation zur multiplen Krise Ullrich Brand Politische Ökonomie der Globalisierung Nicola Bullard Globalisierungskritik Daniela Dahn Die Diskussion um Gemeineigentum, öffentliches Eigentum und Staat Alex Demirovic Kritische Gesellschaftstheorie Thomas Flierl Ansätze kulturelle Transformation Nancy Fraser Kritischer Feminismus Mathis Heinrich Dissertation zur Europäischen Währungs- und Finanzkrise Robert Jessop und NgaiLing Sum Kritische Staatstheorie und Transformation Dieter Klein Gesellschaftsanalyse und Reformalternativen Rainer Rilling Kritische Diskursanalyse Anna Stiede Dissertation zur Reproduktionsarbeit in der Krise – Reproduktionsökonomie als Chance Hans Thie Das rote Projekt zum ökologischen Umbau (Buchprojekt) Gabriele Winker Krise der sozialen Reproduktion Projekte, an denen das Institut für Gesellschaftsanalyse besonders aktiv mitwirkt North Atlantic Left Dialogue Projekte der RLS, angesiedelt am Institut für Gesellschaftsanalyse Kulturforum der Rosa-LuxemburgStiftung in Zusammenarbeit mit der MaxLingner-Stiftung und der Henselmann-Stiftung Ausgewählte Projekte 1: Krisenanalyse (ab 2008 bis heute) Szenarien der Suche nach (Aus-)Wegen aus der Krise des Finanzmarkt-Kapitalismus Restauration oder neoliberales Muddling-Through Grüner Kapitalismus kurz- bis mittelfristiges Krisenmanagement mit dem Ziel der Bewahrung der grundlegenden Strukturen symbolische Modifikationen Fortsetzung der fossilistischen Produktions- und Lebensweise Primat marktförmiger Regulation verbindliche Vereinbarungen marktförmige Regulierung und Inwertsetzung (groß)technologische Lösungen begrenzte Finanzmarktregulierung, neue öffentliche Investitionsund Förderprogramme keine Umverteilung, halber Keynesianismus Übergang zu ökokapitalistischer Produktions- und Lebensweise Akteur: alter Block an der Macht auf der Basis einer passiven Hinnahme bei wachsender Desintegration Akteur: ökokapitalistischer Elitenkonsens mit subalterner Integration der Beherrschten Sozial-liberaler Green New Deal verbindliche Mengenbegrenzungen + Co2Zertifikate staatliche Regulierung durch Ge- und Verbote Dezentralisierung und Rekommunalisierung - öffentliche Investitions- und Förderprogramme Finanztransaktionssteuer Stärkung von Binnenökonomie u. Dienstleistungen Ausbau des Öffentlichen Arbeitszeitverkürzung Umverteilung, Industriepolitik und Just Transition Übergang zu öko-sozialer Wachstumsökonomie keine Infragestellung von Konsumismus und Erwerbsarbeitszentrierung Akteur: sozial-liberaler, keynesianischer Reformismus bei starken Spannungen im Machtblock Radikale Realpolitik einer sozialökologischen Transformation Wirtschaftsdemokratie Stoff- und Ressourcenplanung Dezentralisierung, Kommunalisierung, Deglobalisierung Primat des Öffentlichen Reichtums und persönlicher Sicherheit und Freiheit Sozialisierung der Investitionsfunktion globale Umverteilung und just transition Vier-in-Eins-Perspektive Übergang zu einer sozialistischen Reproduktionsökonomie Akteur: Mosaik-Linke (Einheit in der Differenz): Gegen die Herrschenden mit ihnen das Unmögliche möglich machen Interessenwidersprüche sozialer Klassen und Gruppen - unterschiedliche soziale Bündnisse Bündnis der oberen Mittelschichten Engagiertes Bürgertum Soziale und demokratische Richtung Zufriedene Aufsteiger Kritische BildungsBildungs-eliten LeistungsLeistungsindividuaindividua-listen Bedrohte Arbeitnehmermitte Selbstgenügsame Traditionalisten Subproletariat Autoritätsorientierte Geringqualifizierte Etablierte LeistungsLeistungsträger Marktliberale und autoritäre Richtung Die Krise des Finanzmarkt-Kapitalismus – Herausforderung für eine neue Politik von Frieden und Sicherheit Gesprächskreis Frieden und Sicherheit - Zusammenarbeit mit Friedensaktivisten in Deutschland - Veranstaltungen, Studien und Publikationen mit unseren Projektpartnern der Auslandsbüros Richard Detje, Wolfgang Menz, Sarah Nies, Dieter Sauer Krise ohne Konflikt? Interessen- und Handlungsorientierungen im Betrieb – die Sicht von Betroffenen Befragung von Vertrauensleuten und Betriebsräten der Metall-, Elektro- und Textilindustrie zur Wirtschaftskrise Präsentation der Ergebnisse bei der RosaLuxemburg-Stiftung in Berlin am 11. Februar 2011 http://ifg.rosalux.de/files/2011/02/ krisenbewusstsein.pdf Gefördert durch die Rosa-LuxemburgStiftung Einige der Ergebnisse dieser Studie (siehe ausführlich die Publikation und in Kurzfassung den Link) 1.Nicht „Passivität und Dumpfheit“ (Claus Offe), sondern aktives Engagement ausgehend von den realen Möglichkeiten herrschen vor; die Betriebe und Unternehmen waren in der Krise Orte der Verteidigung der Interessen in Kooperation mit den Unternehmensführungen. 2.Die Unternehmen als Orte prekärer Unsicherheit verteidigt. Sie sind als Wir-Raum (re-)konstituiert, der einerseits die Finanzoligarchie aus- und andererseits aber die eigenen Unternehmensführungen als Partner der Krisenbearbeitung einschließt (betrieblicher Wettbewerbskorporatismus). 3.Der eigene Arbeitsplatz wurde zu jener wichtigsten Ressource, die mit höchster Flexibilität verteidigt wird. So heißt es u. a.: »Aber wir als Fußvolk, wir haben einen Job momentan noch. Solange wir den Job haben, geht es uns gut.« 4.Nicht passiver Konsens herrscht vor, sondern aktiver Dissens mit den Grundstrukturen und der Entwicklungsrichtung des neoliberalen Finanzmarkt-Kapitalismus – aber: innerhalb der vorgegebenen Strukturen und weitgehend ohne die Fähigkeit, in Ansätzen eine darüber hinausgehende Politik zu entwickeln. 5.Es gibt ein »Dreieck« von Ohnmacht gegenüber den Grundstrukturen, Wut und abstrakter Hoffnung auf reale andere Handlungsmöglichkeiten. Organize! Niemand kann mehr sagen, dass sich kein Widerstand gegen die herrschende Krisenpolitik regt. Seit Anfang des Jahres sind «plötzlich» neue Kämpfe. Nicht einzuordnen in die üblichen Kategorien der politischen Wahrnehmung, getragen von «ganz normalen Leuten», scheinen sie unorganisiert. Vergangene Bewegungen und ihre Erfahrungen gehen in die neuen politischen Kämpfe ein; gleichzeitig markieren sie einen Bruch: Ihre Ziele und Artikulationsformen sind neu – sie re-organisieren. Diese Ausgabe der Luxemburg sucht nach «transformativen» Konzepten von Organisation und Organisierung. Welche Ansätze gibt es in Deutschland, bei Gewerkschaften und im »community organizing«? Welche Konzepte und Ansätze gibt es, die Kluft zwischen Repräsentation und Aktivierung zu schließen? Ausgewählte Projekte 2: Parteienforschung (seit 1999 bis heute) Südeuropa Skandinavien Übriges Westeuropa PCF verlor seit 1997 die Hälfte der Wähler Quelle: Tim Spier Linksparteien in Westeuropa Vortrag DVPV, 2009, AK Parteienforschung Legende: 0,0 % – 2,9 % 3,0 % – 5,9 % 6,0 % – 8,9 % 9,0 % – 11,9 % 12,0 % – Quelle: Tim Spier Linksparteien in Westeuropa Vortrag DVPV, 2009, AK Parteienforschung Ausgangsfragen Warum ist die europäische Linke mehrheitlich in der Krise? Warum sind Linke in Norwegen und in Deutschland zur Zeit erfolgreich? Warum sind die linken Parteien bisher nur unzureichend in der Lage, programmatische, strategische als auch organisationspolitische Antworten auf tief greifende Veränderungen der kapitalistischen Produktions- und Reproduktionsweisen zu geben? Wie lässt sich linke Pluralität, die bis heute tendenziell stärker zu wechselseitigen Abgrenzung, anhaltenden Fragmentierung der linken politischen Landschaft oder zu weiteren Spaltungsprozessen führt, zur sozialen, politischen, kulturellen Ressource von linken Parteien entwickeln? Ausschnitt aus Geselllschaft – linksaffine Gruppen im Vergleich Quelle: Ingo Matuschek, Uwe Krähnke, Frank Kleemann, Frank Ernst (2008). Politische Praxen und Orientierungen in linksaffinen Alltagsmilieus, S. 51 positiv DIE LINKE Linksgrüne Bewegung Wahrnehmung des Kapitalismus Links-sozialdemo kratische Strömungen Verbesserung des kapitalistischen Systems evolutionäre Entwicklung über Reformen negativ SYNASPISMoS Sozialistische Strömungen KKE, PCE +0 Antikap. Strömungen Transformation des Kapitalismus über Einstiegspfade/Projekte - Antikapitalismus – Abschaffung des Kapitalismus Bruch mit dem System - Linke Grundströmungen im Vergleich .Name der Grundströmung: Sozialdemokraten Demokratische Sozialisten Kommunisten Grün-alternative Strömung Ziel gesellschaftlicher Transformation Demokratischer Sozialismus - Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft Eine demokratische Gesellschaft in der der Mensch selbstbestimmt, in sozialer Sicherheit solidarisch leben kann Gesellschaft einer von Ausbeutung und Unterdrückung Freien und Gleichen Nachhaltige und friedliche Gesellschaft, soziale Harmonie (Spehr) Analyse der gegenwärtigen Gesellschaft 21. Jahrhundert = tiefste geschichtliche Umbrüche seit der industriellen Revolution Entwicklung offen: Gesellschaft der Gerechtigkeit oder der entfesselter Gewalt. Entfesselter, globaler Finanzmarktkapitalismus unter neoliberaler Hegemonie der Privatisierung und Deregulierung, bei dem die offene Klassenspaltung wieder hervorbricht Imperialismus als höchstes Stadium des Kap. (Pos. 1) Historisch neue Verflechtung von Internationalen Konzernen mit der staatlichen Administration Entfremdete Fabrik- und Bürogesellschaft bzw. (bzw. Industrie-gesellschaft, die die Ausbetung von Natur und Menschen zur Grundlage hat. Weg der Transformation Evolutionäre Entwicklung Transformatorischer Prozess Revolutionärer Prozess Evolutionäre Entwicklung Politische Option/ strategische Partner Mitte-LinksBündnisse mit Gewerkschaften und Sozial- verbänden etc. Rot-rote Koalitionen und breite Links-bündnisse auch mit Gewerkschaften und soz. Bewegungen Orientierung auf heutige Arbeiterbewegung und Gewerkschaften Primat: Mitte-Links-Bündnisse und Zusammenwirken mit NGO’s, Bürgerinitiativen, Soziale Frage Linke Grundströmungen im Vergleich Parteipolitische Zuordnung linker Parteien Linkssozialdemokratische Sozialistische plurale Parteienprojekte ReformKommunisten Kommunisten Grün-alternative Parteien und Parteienbündnisse Beispiele Sozialistische Linke Islands SYNASPISMOS, PCF, KPÖ KKE, PCE, PdCI, PCF Einheitsliste (DK) SV Norwegen Soziale Verankerung (soziale Dimension) Wählerpotential aus den Untenaber auch aus den aufsteigenden Mitte-Schichten der Gesellschaft Starker Anteil von Gewerkschaftern Starke Verankerung in den Milieus der Angestellten und Akademiker und in der alternativen Linken Stark durch untere Schichten geprägt Arbeiter und unteren und mittleren Angestellte im sozialen Bereich Stark durch untere Schichten geprägt Arbeiter und unteren und Angestellten und Gewerkschaftern Starke Verankerung bei Angestellten des öffentlichen Dienstes Kooperatio ns- und Koalitionsoptionen/ Bündnis mit Sozialdemokraten und anderen Linken + Gewerkschaften Parteien verstehen sich selbst als plurale Parteien Bündnis mit soz. Bewegungen Bündnisse mit relativiertem AvantgardeAnspruch Avantgardeanspruch ggf. Bündnisse mit anderen linken Parteien (PFF) + Gewerkschaften Rot-rot-grüne polit. + gesell. Bündnisse Projekte Verteidigung Sozialstaat Sozial-ökologische Transformation (Gewicht bleibt bei der sozialen Frage) Transformation der kapitalitischen Gesellschaft Sozialismus des 21. Jahrhunderts – zuvor Schaffung von Voraussetzungen Ökologisch-soziale Transformation (sozial + ökologisch sind gleich gewichtet) Kampfformen Eher Bezug auf traditionelle Kampfformen Diversität von Kampfformen unterstützt Traditionelle Kampfformen und Erschließen neuer Kampfformen Traditionelle Kampfformen wie Streiks, Demonstrationen Diversität von Kampfformen unterstützt Linke sind erfolgreich, wenn Kämpfe in den vorhandenen Strukturen mit dem Kampf zur Veränderung dieser Strukturen verbunden werden Sie braucht dazu ein hegemoniefähiges alternatives Projekt für einen sozial-ökologischen Umbau einer solidarischen Gesellschaft Empirische Studie 2011/12 Gelebte Parteien-Mitgliedschaft – DIE LINKE als kollektiver Akteur Projektpartner: Institut für Arbeit und Gesellschaft (INAG) Fragen zur Sozialstruktur - Welche sozialen und politischen Milieus sind in der Linkspartei vertreten, wie stabil sind diese und wie verhalten sich diese Milieus zueinander? Wie werden z.B. die eigenen Probleme und Potentiale und die Konflikte anderer wahrgenommen? - Über welche Kooperations- und Konfliktlösungspotentiale verfügen die einzelnen Milieus? - Wie beschreiben sie ihre persönliche Lebensperspektive? - In welchem Maße spiegelt die eigene Zukunftsperspektive den Bedarf der Veränderbarkeit der Gesellschaft? Empirische Studie 2011/12 Gelebte Parteien-Mitgliedschaft – DIE LINKE als kollektiver Akteur Projektpartner: Institut für Arbeit und Gesellschaft (INAG) Fragen Gesellschaftskritik und gesellschaftliche Alternativen - Welche Gesellschaftsbilder werden vertreten? Deutungsmuster - Welche gesellschaftlichen Themen werden angesprochen und welche Probleme werden wahrgenommen und wie werden sie gewichtet? - Welche Alternativen werden formuliert - Was heißt Systemalternative? - Was ist eine gute Gesellschaft was und wer gehört dazu? - Wie sollen und können Alternativen durchgesetzt werden? - Welche Bündnispartner werden benannt – welche Funktion haben diese? - Welche Rolle spielen europapolitische Themen und internationale Politik - ist die Linke internationalistisch? Empirische Studie 2011/12 Gelebte Parteien-Mitgliedschaft – DIE LINKE als kollektiver Akteur Projektpartner: Institut für Arbeit und Gesellschaft (INAG) Fragen zum PolitikPolitik- und Parteienverständnis - Was erwarten sie von Parteien bzw. von ihrer Partei? - Welche Funktion hat die Linkspartei? - Was wird unter dem Image der Partei verstanden? - Was heißt es, Mitglied der Linken zu werden? Fragen zum realen Parteileben - Wer organisiert die Aktivitäten vor Ort und was wird organisiert? - Wer wird angesprochen, wer wird erreicht? Werden Parteilose oder Interessierte außerhalb der Partei erreicht? Wer lässt sich außerhalb der Partei vor Ort ansprechen? - Wie stabil sind die Gruppen – welche Perspektive beschreiben sie für sich? Ausgewählte Projekte 3: Lasst uns über Alternativen reden – eine Erzählung, eine sozialökologische Umgestaltung, viele Projekte Rosa-Luxemburg-Stiftung und »neues deutschland« wollen mit einer Artikelserie reale Alternativen bewusst machen, wie sie in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, bei Bürgerprotesten und Occupy, in linken Gruppen und der Partei DIE LINKE diskutiert und praktiziert werden. Zu Veranstaltungen der RLS in diesem Rahmen siehe: www.rosalux.de. Just transition – gerechte Übergänge Das Herrscherlob gehört nicht wirklich zu den Aufgaben des IfG Und manchmal geht es nur darum, dass es so nicht weitergeht