Präsentation - Rosa-Luxemburg

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Michael Brie
Zentrale
Projekte des
Instituts für
Gesellschaftsanalyse der
RLS
Hauptprojekt: sozialistische
Transformationsforschung
arbeitet an Strategien der Linken
und zu einer demokratischsozialistischen Transformation der
kapitalistischen Gesellschaften
Das IfG stellt sich in die Tradition
kritischer, marxistischer,
feministischer, antirassistischer und
ökologischer Kapitalismus- und
Herrschaftsanalyse und
greift zugleich die Ergebnisse
moderner Gesellschaftsforschung
und politischer Ökonomie auf.
Das Institut hat fünf Arbeitslinien:
1. Kapitalismusanalyse und -kritik, Ansätze sozialökologischer
Transformation, insbesondere einer alternativen Wirtschafts- und
Eigentumsordnung;
2. Grundfragen der Geschichte und Gegenwart des demokratischen
Sozialismus – linke Akteure, ihre Strategien und Projekte;
3. Demokratieanalyse und demokratische Erneuerung des
Wirtschaftssystems, des Sozialstaats und des Öffentlichen, der
Eigentums- und Machtverhältnisse;
4. Linke Strategien der Entwicklung der Europäischen Union, der
Friedens- und Sicherheitspolitik und der internationalen
Zusammenarbeit;
5. Identität und Differenz: Theoretische Ansätze und politische,
soziale und kulturelle Praxen von Akteuren emanzipativer
Bewegungen und Veränderung der Lebensweise.
MitarbeiterInnen des IfG
Harry Adler
Mitarbeiter der Redaktion der Zeitschrift Luxemburg
Lutz Brangsch
Kritische Staats- und Demokratieforschung
Michael Brie
Geschichte und Theorie des Sozialismus
Mario Candeias
Politische Ökonomie des Kapitalismus
Erhard Crome
Friedens- und Sicherheitspolitik
Judith Dellheim
Solidarische Wirtschaft – sozialökologische Transformation
Markus Euskirchen
Internetpolitik
Barbara Fried
Redakteurin der Zeitschrift LuXemburg und Reproduktionsökonomie
Cornelia Hildebrandt
Parteienforschung
Horst Kahrs
Das Öffentliche/Sozialstrukturanalyse
Tadzio Müller
Klima- und Energiepolitik
Katharina Pühl
Feministische Gesellschaftskritik
Thomas Sablowski
Politische Ökonomie der Globalisierung
Uta Tackenberg
Wissenschaftliche Assistentin
Isabel Ullrich
Sachbearbeiterin
Fanny Zeise
Arbeit/Produktion/Gewerkschaften
Fellows der Jahre 2012 und aktuelle StipendiatInnen des IfG
Florian Becker
Dissertation zur multiplen Krise
Ullrich Brand
Politische Ökonomie der Globalisierung
Nicola Bullard
Globalisierungskritik
Daniela Dahn
Die Diskussion um Gemeineigentum, öffentliches Eigentum und Staat
Alex Demirovic
Kritische Gesellschaftstheorie
Thomas Flierl
Ansätze kulturelle Transformation
Nancy Fraser
Kritischer Feminismus
Mathis Heinrich
Dissertation zur Europäischen Währungs- und Finanzkrise
Robert Jessop und NgaiLing Sum
Kritische Staatstheorie und Transformation
Dieter Klein
Gesellschaftsanalyse und Reformalternativen
Rainer Rilling
Kritische Diskursanalyse
Anna Stiede
Dissertation zur Reproduktionsarbeit in der Krise –
Reproduktionsökonomie als Chance
Hans Thie
Das rote Projekt zum ökologischen Umbau (Buchprojekt)
Gabriele Winker
Krise der sozialen Reproduktion
Projekte, an denen das Institut für
Gesellschaftsanalyse besonders aktiv
mitwirkt
North Atlantic
Left Dialogue
Projekte der RLS, angesiedelt am Institut für
Gesellschaftsanalyse
Kulturforum der
Rosa-LuxemburgStiftung
in Zusammenarbeit mit der MaxLingner-Stiftung und der
Henselmann-Stiftung
Ausgewählte Projekte 1: Krisenanalyse
(ab 2008 bis heute)
Szenarien der Suche nach (Aus-)Wegen aus
der Krise des Finanzmarkt-Kapitalismus
Restauration oder
neoliberales
Muddling-Through
Grüner
Kapitalismus
kurz- bis
mittelfristiges
Krisenmanagement mit
dem Ziel der
Bewahrung der
grundlegenden
Strukturen
symbolische
Modifikationen
Fortsetzung der
fossilistischen
Produktions- und
Lebensweise
Primat marktförmiger
Regulation
verbindliche
Vereinbarungen
marktförmige
Regulierung und
Inwertsetzung
(groß)technologische
Lösungen
begrenzte
Finanzmarktregulierung,
neue
öffentliche Investitionsund Förderprogramme
keine Umverteilung,
halber Keynesianismus
Übergang zu ökokapitalistischer
Produktions- und
Lebensweise
Akteur: alter Block an der
Macht auf der Basis einer
passiven Hinnahme bei
wachsender
Desintegration
Akteur: ökokapitalistischer
Elitenkonsens mit
subalterner Integration
der Beherrschten
Sozial-liberaler Green
New Deal
verbindliche
Mengenbegrenzungen + Co2Zertifikate
staatliche Regulierung durch
Ge- und Verbote
Dezentralisierung und
Rekommunalisierung
- öffentliche Investitions- und
Förderprogramme
Finanztransaktionssteuer
Stärkung von Binnenökonomie
u. Dienstleistungen
Ausbau des Öffentlichen
Arbeitszeitverkürzung
Umverteilung, Industriepolitik
und Just Transition
Übergang zu öko-sozialer
Wachstumsökonomie
keine Infragestellung von
Konsumismus und
Erwerbsarbeitszentrierung
Akteur: sozial-liberaler,
keynesianischer Reformismus
bei starken Spannungen im
Machtblock
Radikale Realpolitik
einer sozialökologischen
Transformation
Wirtschaftsdemokratie
Stoff- und
Ressourcenplanung
Dezentralisierung,
Kommunalisierung,
Deglobalisierung
Primat des Öffentlichen
Reichtums und
persönlicher Sicherheit
und Freiheit
Sozialisierung der
Investitionsfunktion
globale Umverteilung
und just transition
Vier-in-Eins-Perspektive
Übergang zu einer
sozialistischen
Reproduktionsökonomie
Akteur: Mosaik-Linke
(Einheit in der Differenz):
Gegen die Herrschenden
mit ihnen das
Unmögliche möglich
machen
Interessenwidersprüche sozialer Klassen
und Gruppen
- unterschiedliche soziale Bündnisse
Bündnis der
oberen
Mittelschichten
Engagiertes
Bürgertum
Soziale und
demokratische
Richtung
Zufriedene
Aufsteiger
Kritische
BildungsBildungs-eliten
LeistungsLeistungsindividuaindividua-listen
Bedrohte Arbeitnehmermitte
Selbstgenügsame
Traditionalisten
Subproletariat
Autoritätsorientierte
Geringqualifizierte
Etablierte
LeistungsLeistungsträger
Marktliberale und
autoritäre
Richtung
Die Krise des Finanzmarkt-Kapitalismus – Herausforderung
für eine neue Politik von Frieden und Sicherheit
Gesprächskreis Frieden und Sicherheit
- Zusammenarbeit mit Friedensaktivisten in
Deutschland
- Veranstaltungen, Studien und
Publikationen mit unseren Projektpartnern
der Auslandsbüros
Richard Detje, Wolfgang Menz, Sarah Nies,
Dieter Sauer
Krise ohne Konflikt?
Interessen- und Handlungsorientierungen
im Betrieb – die Sicht
von Betroffenen
Befragung von Vertrauensleuten und
Betriebsräten der Metall-,
Elektro- und Textilindustrie zur
Wirtschaftskrise
Präsentation der Ergebnisse bei der RosaLuxemburg-Stiftung
in Berlin am 11. Februar 2011
http://ifg.rosalux.de/files/2011/02/
krisenbewusstsein.pdf
Gefördert durch die
Rosa-LuxemburgStiftung
Einige der Ergebnisse dieser Studie
(siehe ausführlich die Publikation und in Kurzfassung den Link)
1.Nicht „Passivität und Dumpfheit“ (Claus Offe), sondern aktives
Engagement ausgehend von den realen Möglichkeiten herrschen vor; die
Betriebe und Unternehmen waren in der Krise Orte der Verteidigung der
Interessen in Kooperation mit den Unternehmensführungen.
2.Die Unternehmen als Orte prekärer Unsicherheit verteidigt. Sie sind als
Wir-Raum (re-)konstituiert, der einerseits die Finanzoligarchie aus- und
andererseits aber die eigenen Unternehmensführungen als Partner der
Krisenbearbeitung einschließt (betrieblicher Wettbewerbskorporatismus).
3.Der eigene Arbeitsplatz wurde zu jener wichtigsten Ressource, die mit
höchster Flexibilität verteidigt wird. So heißt es u. a.: »Aber wir als Fußvolk,
wir haben einen Job momentan noch. Solange wir den Job haben, geht es
uns gut.«
4.Nicht passiver Konsens herrscht vor, sondern aktiver Dissens mit den
Grundstrukturen und der Entwicklungsrichtung des neoliberalen
Finanzmarkt-Kapitalismus – aber: innerhalb der vorgegebenen Strukturen
und weitgehend ohne die Fähigkeit, in Ansätzen eine darüber
hinausgehende Politik zu entwickeln.
5.Es gibt ein »Dreieck« von Ohnmacht gegenüber den Grundstrukturen, Wut
und abstrakter Hoffnung auf reale andere Handlungsmöglichkeiten.
Organize!
Niemand kann mehr sagen, dass sich kein Widerstand gegen die herrschende
Krisenpolitik regt. Seit Anfang des Jahres sind «plötzlich» neue Kämpfe. Nicht
einzuordnen in die üblichen Kategorien der politischen Wahrnehmung,
getragen von «ganz normalen Leuten», scheinen sie unorganisiert.
Vergangene Bewegungen und ihre Erfahrungen gehen in die neuen
politischen Kämpfe ein; gleichzeitig markieren sie einen Bruch: Ihre Ziele und
Artikulationsformen sind neu – sie re-organisieren.
Diese Ausgabe der Luxemburg sucht nach «transformativen» Konzepten von
Organisation und Organisierung. Welche Ansätze gibt es in Deutschland, bei
Gewerkschaften und im »community organizing«? Welche Konzepte und
Ansätze gibt es, die Kluft zwischen Repräsentation und Aktivierung zu
schließen?
Ausgewählte Projekte 2:
Parteienforschung (seit 1999 bis heute)
Südeuropa
Skandinavien
Übriges Westeuropa
PCF verlor seit 1997 die Hälfte der Wähler
Quelle: Tim Spier Linksparteien in Westeuropa Vortrag DVPV, 2009, AK Parteienforschung
Legende:
0,0 % – 2,9 %
3,0 % – 5,9 %
6,0 % – 8,9 %
9,0 % – 11,9 %
12,0 % –
Quelle: Tim Spier Linksparteien in Westeuropa Vortrag DVPV, 2009, AK Parteienforschung
Ausgangsfragen
Warum ist die europäische Linke mehrheitlich in der Krise?
Warum sind Linke in Norwegen und in Deutschland zur Zeit
erfolgreich?
Warum sind die linken Parteien bisher nur unzureichend in der
Lage, programmatische, strategische als auch
organisationspolitische Antworten auf tief greifende
Veränderungen der kapitalistischen Produktions- und
Reproduktionsweisen zu geben?
Wie lässt sich linke Pluralität, die bis heute tendenziell stärker zu
wechselseitigen Abgrenzung, anhaltenden Fragmentierung der
linken politischen Landschaft oder zu weiteren
Spaltungsprozessen führt, zur sozialen, politischen, kulturellen
Ressource von linken Parteien entwickeln?
Ausschnitt aus Geselllschaft –
linksaffine Gruppen im Vergleich
Quelle: Ingo Matuschek, Uwe Krähnke, Frank Kleemann, Frank Ernst (2008). Politische Praxen und Orientierungen in linksaffinen Alltagsmilieus, S. 51
positiv
DIE LINKE
Linksgrüne Bewegung
Wahrnehmung
des Kapitalismus
Links-sozialdemo
kratische Strömungen
Verbesserung des
kapitalistischen Systems
evolutionäre Entwicklung
über Reformen
negativ
SYNASPISMoS
Sozialistische
Strömungen
KKE, PCE
+0
Antikap.
Strömungen
Transformation des
Kapitalismus über
Einstiegspfade/Projekte
-
Antikapitalismus –
Abschaffung
des Kapitalismus
Bruch mit dem System
-
Linke Grundströmungen im Vergleich
.Name der
Grundströmung:
Sozialdemokraten
Demokratische
Sozialisten
Kommunisten
Grün-alternative
Strömung
Ziel gesellschaftlicher
Transformation
Demokratischer
Sozialismus - Vision
einer freien,
gerechten und
solidarischen
Gesellschaft
Eine demokratische
Gesellschaft in der der
Mensch selbstbestimmt,
in sozialer Sicherheit
solidarisch leben kann
Gesellschaft einer von
Ausbeutung und
Unterdrückung Freien
und Gleichen
Nachhaltige und friedliche
Gesellschaft, soziale
Harmonie (Spehr)
Analyse der
gegenwärtigen
Gesellschaft
21. Jahrhundert =
tiefste geschichtliche
Umbrüche seit der
industriellen Revolution Entwicklung
offen: Gesellschaft
der Gerechtigkeit
oder der entfesselter
Gewalt.
Entfesselter, globaler
Finanzmarktkapitalismus unter neoliberaler Hegemonie der
Privatisierung und
Deregulierung, bei dem
die offene
Klassenspaltung wieder
hervorbricht
Imperialismus als
höchstes Stadium des
Kap. (Pos. 1)
Historisch neue
Verflechtung von
Internationalen
Konzernen mit der
staatlichen
Administration
Entfremdete Fabrik- und
Bürogesellschaft bzw.
(bzw. Industrie-gesellschaft,
die die Ausbetung von
Natur und Menschen zur
Grundlage hat.
Weg der
Transformation
Evolutionäre
Entwicklung
Transformatorischer
Prozess
Revolutionärer Prozess
Evolutionäre Entwicklung
Politische Option/
strategische Partner
Mitte-LinksBündnisse mit
Gewerkschaften und
Sozial- verbänden
etc.
Rot-rote Koalitionen und
breite Links-bündnisse
auch mit
Gewerkschaften und
soz. Bewegungen
Orientierung auf
heutige Arbeiterbewegung und
Gewerkschaften Primat:
Mitte-Links-Bündnisse und
Zusammenwirken mit
NGO’s, Bürgerinitiativen,
Soziale Frage
Linke Grundströmungen im Vergleich
Parteipolitische Zuordnung linker Parteien
Linkssozialdemokratische
Sozialistische
plurale
Parteienprojekte
ReformKommunisten
Kommunisten
Grün-alternative
Parteien und
Parteienbündnisse
Beispiele
Sozialistische
Linke Islands
SYNASPISMOS,
PCF, KPÖ
KKE, PCE, PdCI, PCF
Einheitsliste (DK) SV
Norwegen
Soziale
Verankerung
(soziale
Dimension)
Wählerpotential
aus den Untenaber auch aus den
aufsteigenden
Mitte-Schichten
der Gesellschaft
Starker Anteil von
Gewerkschaftern
Starke
Verankerung in den
Milieus der
Angestellten und
Akademiker und in
der alternativen
Linken
Stark durch untere
Schichten geprägt
Arbeiter und
unteren und
mittleren
Angestellte im
sozialen Bereich
Stark durch untere
Schichten geprägt
Arbeiter und unteren und
Angestellten und
Gewerkschaftern
Starke Verankerung
bei Angestellten des
öffentlichen Dienstes
Kooperatio
ns- und
Koalitionsoptionen/
Bündnis mit
Sozialdemokraten
und anderen
Linken +
Gewerkschaften
Parteien verstehen
sich selbst als
plurale Parteien
Bündnis mit soz.
Bewegungen
Bündnisse mit
relativiertem
AvantgardeAnspruch
Avantgardeanspruch ggf.
Bündnisse mit anderen
linken Parteien (PFF) +
Gewerkschaften
Rot-rot-grüne polit. +
gesell. Bündnisse
Projekte
Verteidigung
Sozialstaat
Sozial-ökologische
Transformation
(Gewicht bleibt bei
der sozialen Frage)
Transformation der
kapitalitischen
Gesellschaft
Sozialismus des 21.
Jahrhunderts – zuvor
Schaffung von
Voraussetzungen
Ökologisch-soziale
Transformation
(sozial + ökologisch
sind gleich gewichtet)
Kampfformen
Eher Bezug auf
traditionelle
Kampfformen
Diversität von
Kampfformen
unterstützt
Traditionelle
Kampfformen und
Erschließen neuer
Kampfformen
Traditionelle Kampfformen wie Streiks,
Demonstrationen
Diversität von
Kampfformen
unterstützt
Linke sind erfolgreich, wenn
Kämpfe in den vorhandenen
Strukturen mit dem Kampf
zur Veränderung dieser
Strukturen verbunden werden
Sie braucht dazu ein hegemoniefähiges alternatives Projekt für einen sozial-ökologischen
Umbau einer solidarischen Gesellschaft
Empirische Studie 2011/12
Gelebte Parteien-Mitgliedschaft –
DIE LINKE als kollektiver Akteur
Projektpartner: Institut für Arbeit und Gesellschaft (INAG)
Fragen zur Sozialstruktur
- Welche sozialen und politischen Milieus sind in der Linkspartei vertreten, wie
stabil sind diese und wie verhalten sich diese Milieus zueinander? Wie werden
z.B. die eigenen Probleme und Potentiale und die Konflikte anderer
wahrgenommen?
- Über welche Kooperations- und Konfliktlösungspotentiale verfügen die
einzelnen Milieus?
- Wie beschreiben sie ihre persönliche Lebensperspektive?
- In welchem Maße spiegelt die eigene Zukunftsperspektive den Bedarf der
Veränderbarkeit der Gesellschaft?
Empirische Studie 2011/12
Gelebte Parteien-Mitgliedschaft –
DIE LINKE als kollektiver Akteur
Projektpartner: Institut für Arbeit und Gesellschaft (INAG)
Fragen Gesellschaftskritik und gesellschaftliche Alternativen
- Welche Gesellschaftsbilder werden vertreten?
Deutungsmuster
- Welche gesellschaftlichen Themen werden angesprochen und welche
Probleme werden wahrgenommen und wie werden sie gewichtet?
- Welche Alternativen werden formuliert - Was heißt Systemalternative?
- Was ist eine gute Gesellschaft was und wer gehört dazu?
- Wie sollen und können Alternativen durchgesetzt werden?
- Welche Bündnispartner werden benannt – welche Funktion haben diese?
- Welche Rolle spielen europapolitische Themen und internationale Politik - ist
die Linke internationalistisch?
Empirische Studie 2011/12
Gelebte Parteien-Mitgliedschaft –
DIE LINKE als kollektiver Akteur
Projektpartner: Institut für Arbeit und Gesellschaft (INAG)
Fragen zum PolitikPolitik- und Parteienverständnis
- Was erwarten sie von Parteien bzw. von ihrer Partei?
- Welche Funktion hat die Linkspartei?
- Was wird unter dem Image der Partei verstanden?
- Was heißt es, Mitglied der Linken zu werden?
Fragen zum realen Parteileben
- Wer organisiert die Aktivitäten vor Ort und was wird organisiert?
- Wer wird angesprochen, wer wird erreicht? Werden Parteilose oder
Interessierte außerhalb der Partei erreicht? Wer lässt sich außerhalb der Partei
vor Ort ansprechen?
- Wie stabil sind die Gruppen – welche Perspektive beschreiben sie für sich?
Ausgewählte Projekte 3: Lasst uns über Alternativen reden – eine
Erzählung, eine sozialökologische Umgestaltung, viele Projekte
Rosa-Luxemburg-Stiftung und »neues deutschland« wollen
mit einer Artikelserie reale Alternativen bewusst machen, wie
sie in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, bei
Bürgerprotesten und Occupy, in linken Gruppen und der
Partei DIE LINKE diskutiert und praktiziert werden. Zu
Veranstaltungen der RLS in diesem Rahmen siehe:
www.rosalux.de.
Just transition –
gerechte Übergänge
Das
Herrscherlob
gehört nicht
wirklich zu
den Aufgaben
des IfG
Und manchmal
geht
es
nur
darum, dass es so
nicht weitergeht
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