Wolfgang Jäger/Christoph Haas/Wolfgang Welz

FPU 02/08
FORUM POLITIKUNTERRICHT
Germaniastr. 5
80802 München
Wolfgang Jäger/Christoph Haas/Wolfgang Welz
(Hrsg.): Regierungssystem der USA. Lehr- und
Handbuch. 3. überarb. u. aktual. Auflage. München
Wien 2007: Oldenbourg. 549 S., € 49,80
Die drei Freiburger Politologen haben 21 Beiträge
gebündelt und mit 50 Seiten Anhang (Wahlergebnisse, vor
allem die US-Verfassung mit
allen Amendments auch in deutscher Übersetzung)
versehen.
Überraschenderweise beginnt der Band mit einem Beitrag,
der die USA als Einwanderungsland vorstellt und die Armuts-Reichtums-Schere
beziffert. Es folgen gut portionierte, abgegrenzte Artikel zu den klassischen
Themen der Regierungslehre: Verfassung, Bundesstaat, Kongress, Präsident,
Oberster Gerichtshof, Parteien, aber auch Interessengruppen, Soziale Bewegungen
und Medien.
Wer aktuelle Vorgänge im Kontext des politischen Systems verstehen will, findet
sich mit den Kapitelüberschriften oder über das Sachregister gut durch. Unter
„Vorwahlen“ (nicht „primary“) trifft er dann auf eine Übersicht, die alle Varianten
in den einzelnen Bundesstaaten aufzählt: Häufig muss sich der Vorwähler
innerhalb bestimmter Fristen für eine Partei registrieren lassen, mancherorts kann
er dies aber auch erst in der Wahlkabine festlegen. Die auch bei den eigentlichen
Wahlen erforderliche Eintragung in Wählerlisten ist durchaus ein Grund für die
schwache Wahlbeteiligung (gerade mal 55% bei Präsidentschaftswahlen).
Ausführlich wird auch die „imperial presidency“ diskutiert: Historisch gesehen
waren es fast ausnahmslos die Präsidenten, die Kriege beschlossen. Über die „War
Powers Resolution“ des Kongresses von 1973, die diese Kompetenz auf den
Notfall einschränkt und dem Kongress in jedem Fall ein Vetorecht gibt, haben sich
nachfolgende Präsidenten häufig hinweggesetzt (z.B. militärische Interventionen
ohne Kriegserklärung begonnen). Der Angriff auf den Irak 2003 jedoch wurde
durch eine Resolution des Kongresses vorweg autorisiert.
Im Hinblick auf die deutsche Föderalismusreform empfiehlt sich der letzte Beitrag:
Die Staaten verfügen über erhebliche eigene Steuereinnahmen, Zuweisungen
derZentrale machen weniger als ein Drittel aus und konzentrieren sich auf
„Medicaid“, die Gesundheitsversorgung von Arbeitslosen – wobei die
Einzelstaaten die Bundesmittel kofinanzieren müssen.
Mit diesem umfangreichen Band in der Hand können wir gut nachvollziehen, wer
wie den politischen Prozess bestimmt. Weshalb eine politische Entscheidung so
und nicht anders ausfiel, wäre von Fall zu Fall noch zu untersuchen.
Prof. Dr. Wolfgang Berg, Steuden
www.sozialkunde.digitale-schule-bayern.de
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