Iran und USA auf Konfrontationskurs?

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NDR Info Das Forum (22.02.2017)
Iran und USA auf Konfrontationskurs?
Feature von Reinhard Baumgarten
In der Provinz Semnān, gut 300 Kilometer östlich von Teheran, betreiben die Pasdarān
genannten Revolutionswächter eine große Anlage. Dort testet die Islamische Republik
Iran ihre neueste Waffentechnik. General Bahārloo hat das Kommando.
Zuspiel 1
General Baharloo
Sprecher 1
Die orangefarbene Kommandostelle simuliert die möglichen Taktiken des Feindes
bei Angriffen auf strategisch wichtige Orte und Anlagen im Land.
Autor
Raketen verschiedener Größe und Reichweite haben die Pasdarān in den vergangenen
Monaten getestet.
Zuspiel 2
Zar: 132 Mrd $
Sprecher 1
Raketen sind unser Mittel zur Verteidigung.
Autor
…sagt Teherans Außenminister Mohammad Javad Zarif. Die Raketen sind der Stolz der
iranischen Revolutionswächter, die das Raketenprogramm maßgeblich betreiben. Ganz
besonders stolz ist Brigadegeneral Amir Hajizadeh, der Luftwaffenkommandeur der
Pasdarān.
Zuspiel 3
Brig. Gen. Amir Haji-Zadeh
Sprecher 1
Ich kann verkünden, dass wir das Joch der feindlichen Sanktionen gegen unsere
Luftverteidigungswaffen abgeschüttelt haben. Mit Gottes Hilfe sind wir auf diesem
Gebiet jetzt gänzlich unabhängig.
Autor
Die Spannungen zwischen den USA und der Islamischen Republik haben seit dem
Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump deutlich zugenommen. Die
Raketentests sind einer der Gründe dafür.
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Zuspiel 4
Pre: ballistic misiles
Sprecher 2
Der Test ballistischer Raketen war eine Verletzung von UN-Resolutionen zur Einschränkung (solcher Raketen).
Autor
…meint US-Vizepräsident Mike Pence. Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif
widerspricht:
Zuspiel 5
Zar: UN-Resolution
Autor
Es gelte die UN-Resolution 2231, die den Iran nicht verpflichte, sondern ihn lediglich
dazu aufrufe, keine Raketen zu bauen, die Nuklearwaffen tragen könnten.
Sprecher 1
Wir haben keine Atomsprengköpfe. Wir bauen nichts, was Atomsprengköpfe transportieren könnte, weil wir gar keine haben.
Autor
Auch der Administration von Präsident Barack Obama waren die iranischen Raketentests sauer aufgestoßen. Immer wieder hat Washington mit ernsten Konsequenzen gedroht. Der neue US-Präsident steht der Islamischen Republik deutlich ablehnender
gegenüber als sein Vorgänger. Nach den jüngsten Tests ließ Donald Trump via Kurznachrichtendienst Twitter wissen:
Sprecher 2
„Der Iran spielt mit dem Feuer. Sie haben es nicht zu schätzen gewusst, wie nett
Präsident Obama zu ihnen war. Ich bin’s nicht.“
Autor
Dankbar sollten die Iraner seinem Amtsvorgänger Obama sein, rät Trump. Die iranische Führung antwortete prompt.
Zuspiel 6
Kha: Da'esh gezeugt
Autor
Wofür, fragt der Oberste Führer, Ayatollah Khamenei, sollte der Iran Amerika danken?
Sprecher 1
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Für die Sanktionen, für die Schaffung der IS-Terrormiliz, dafür, dass sie die ganze
Region, dass sie Syrien und den Irak in Brand gesteckt haben? Wir wissen ziemlich
genau, was sie getan haben. Trump sagt jetzt, dankt Obama und fürchtet euch. Nein,
wir fürchten dich nicht.
Sprecher 2
Alle Optionen sind auf dem Tisch.
Autor
…heißt es nun wieder in Washington. Wie oft hat die Welt diesen Satz vor dem im Juli 2015 getroffenen Atomabkommen zu hören bekommen – auch aus dem Mund von
Barack Obama. Die Vereinbarung zwischen dem Iran und den so genannten 5+1 Staaten hatte die militärische Option vom Tisch genommen. Das iranische Atomprogramm
wurde deutlich zurückgefahren und unter strenge internationale Aufsicht gestellt. Die
Wiener Atomenergiebehörde IAEA hat erst dieser Tage dem Iran wieder bescheinigt,
die im Atomabkommen getroffenen Vereinbarungen einzuhalten. In die Beziehungen
zwischen Washington und Teheran sind dennoch die alten Muster zurückgekehrt:
Warnungen, Drohungen und gegenseitige Anfeindungen.
Zuspiel 7
Kha: Handschuh
Sprecher 1
Wir haben die in samtenem Handschuh versteckte eiserne Hand abgeschlagen. Wir
wissen und wussten es immer, was sie gegen uns treiben!
Autor
…erklärt Ali Khamenei mit Blick auf Washingtons Iran-Politik. Der 77-jährige Revolutionsführer ist Irans starker Mann.
Zuspiel 8
Kha: immer gegen uns
Sprecher 1
Wir können kein Vertrauen in jene Macht haben, die von Anfang an entschieden
gegen die Existenz der Islamischen Republik und eine Stärkung des Islams war.
Autor
Es gebe alte Wunden im Verhältnis zwischen Teheran und Washington, räumt Hassan
Rohani ein. Der 68-jährige Kleriker im Amt des Präsidenten hat sich um Ausgleich
und Annäherung bemüht, ist aber von inneriranischen Hardlinern nach dem Atomab-
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kommen zurückgepfiffen worden. Revolutionsführer Khamenei stellte kurz nach Vertragsschluss fest:
Zuspiel 9
Kha: Politik zu USA
Sprecher 1
Trotz der Verhandlungen und dem Vertrag, wird sich unsere Politik gegenüber der
US-Arroganz in keinem Punkt ändern.
Autor
Der Iran lasse keine Gelegenheit aus, gute Gelegenheiten auszulassen, konstatiert der
Politikwissenschaftler Sadegh Zibakalam von der Uni Teheran nüchtern. Eine bessere
Zusammenarbeit mit den USA und dem Westen könne für das iranische Volk von
großem Nutzen sein.
Zuspiel 10
Zib: Honeymoon
Autor
Viele Iraner würden früher oder später begreifen, was für ein Gentleman Obama und
wie gut Außenminister Kerry für den Iran gewesen sei.
Sprecher 1
Beide werden uns an die guten alten Tage und die Flitterwochen erinnern, die wir
mit der US-Regierung, mit Obama und Kerry, hatten.
Autor
Diese Flitterwochen sind vorbei. Donald Trump versucht jetzt, in Washington zu regieren. Der neue US-Präsident hat aus seiner kritischen Haltung gegenüber der Islamischen Republik und der Ablehnung des Atomdeals nie einen Hehl gemacht.
Zuspiel 11
Tru: bad deal
Sprecher 2
Noch nie, nie, niemals in meinem ganzen Leben habe ich ein derart schlecht ausgehandeltes Abkommen gesehen wie diesen Deal mit dem Iran.
Autor
…verkündete Trump im US-Wahlkampf. Politische Beobachter rechneten damit, dass
er das multilaterale Abkommen aufkündigen werde. Doch Trump überraschte mit der
Aussage:
Zuspiel 12
Sprecher 2
Tru: honor deals
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Ich hasse es, ein schlechtes Abkommen zu erben. Manche meiner Leute sagen, wir
halten uns nicht dran. Das ist ein bisschen krass. Ich mag es, Abkommen einzuhalten.
Autor
Das Abkommen werde es dem Iran langfristig erlauben, eigene Atomwaffen zu entwickeln, behauptete Trump vor seiner Wahl zum neuen US-Präsidenten. Der Welt
werde lediglich ein Aufschub von wenigen Jahren gewährt, bevor Teheran über Nuklearwaffen verfüge. Trump verspricht:
Zuspiel 13
Trump: contract enforced
Sprecher 2
Ich werde diesen Vertrag auf eine Art umsetzen, dass sie dazu nicht in der Lage sein
werden. Ich werde Dinge tun, die du nicht für möglich hältst.
Autor
Dieses Versprechen hat der bald 71-Jährige in nur vier Wochen Amtszeit eindrucksvoll eingelöst. Donald Trump hat einen veritablen Fehlstart als 45. Präsident der Vereinigten Staaten hingelegt. Der gegen Besucher aus sieben vorwiegend muslimischen
Staaten verhängte Einreisestopp wurde per Gericht aufgehoben. Sein Sicherheitsberater Michael Flynn, wie viele in Trumps Regierungsmannschaft ein Falke in Sachen
Iran, ist nach nur drei Wochen im Amt zurückgetreten. Trumps erster Kandidat für den
Posten des Arbeitsministers schlug den Job aus, weil er als Unternehmer eine Frau ohne gültige Papiere beschäftigt haben soll. Trumps lockerer Umgang mit der Wahrheit,
seine als sexistisch wahrgenommenen Bemerkungen über Frauen und seine raubauzige
Art werden von den Hardlinern im Iran mit Häme kommentiert.
Zuspiel 14
Kha: Wahres Gesicht
Autor
Wir sind diesem neuen Herrn sehr dankbar, stichelt Irans starker Mann Ali Khamenei.
Sprecher 1
Wir sind ihm dankbar, weil er das wahre Gesicht Amerikas zeigt. Seit über 30
Jahren weisen wir auf die Verderbtheit der US-Politik, deren Wirtschaft sowie auf
den moralischen Verfall der amerikanischen Gesellschaft hin.
Zuspiel 15
Marg bar Amrika
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Autor
Tod für Amerika, rufen die Demonstranten. Seit bald 38 Jahren ist das so. Doch die
Rufe werden von Jahr zu Jahr kraftloser, die Demonstranten werden weniger und
jünger.
Zuspiel 16
Marg bar...2
Autor
Was, so fragt der Politikwissenschaftler Zibakalam von der Uni Teheran, haben die
„Tod für Amerika“-Rufe dem Land in den vergangenen Jahrzehnten gebracht?
Zuspiel 17
Zib: Selbst geschadet
Sprecher 1
Durch das Beharren auf den Antiamerikanismus als bestimmenden Faktor unserer
Außenpolitik haben wir uns selbst großen Schaden zugefügt.
Autor
Noch immer gelten zahlreiche Wirtschafts- und Finanzsanktionen, die ein wichtiger
Grund dafür sind, dass sich die iranische Wirtschaft nur sehr langsam erholt.
Zuspiel 18
Zib: Anti-Amerika 2
Sprecher 1
Der Antiamerikanismus hat den islamischen Führern eine revolutionäre Uniform
geliefert, um die inneriranische Opposition leichter unterdrücken zu können, ohne
dass man sie dafür bestraft. Wenn Du ein Revolutionär, ein Radikaler oder eben im
Konflikt mit den USA bist, dann ist alles, was du machst, in Ordnung. Egal, ob du
diesen Mann oder jene Frau zum Schweigen bringst, diese Zeitung schließt, oder
jenen Uni-Professor ins Gefängnis wirfst.
Autor
Der Antiamerikanismus, die Feindschaft zu den USA und zu Israel, dienen den iranischen Hardlinern weiterhin als Kitt, um die iranische Gesellschaft 38 Jahre nach der
Revolution in ihrem Sinne zusammen zu halten. Revolutionsführer Khamenei gibt die
Richtung vor.
Zuspiel 19
Kha: nur Atomdeal
Wir verhandeln nicht mit den USA über internationale, regionale oder bilaterale
Fragen. Wir haben die Atomverhandlungen gemäß unserer Interessen geführt. Die
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US-Politik in der Region steht der Politik der Islamischen Republik Iran diametral
entgegen.
Autor
Irans Hardliner wirken in gewisser Weise erleichtert darüber, dass mit Donald Trump
nun ein Falke im Oval Office sitzt. Neben der Peitsche, um Druck auf Teheran auszuüben, offerierte Präsident Obama auch Zuckerbrot und eine ausgestreckte Hand. Die
iranische Gesellschaft ist nicht annähernd so amerikafeindlich wie vor allem in den
staatlichen Medien gerne dargestellt. Viele Iraner haben Verwandte oder Freunde in
den USA. Doch mit Konfrontation und dem altgedienten Feindbild USA verstehen
Irans Hardliner besser umzugehen. Trump ist mit der Verhängung neuer Sanktionen
gegen 25 Einzelpersonen und Einrichtungen im Iran den Erwartungen der Hardliner
gerecht geworden.
Zuspiel 20
Spicer
Autor
Die Sanktionen, so Trumps Sprecher, seien ein deutliches Signal an Teheran. Sean
Spicer versichert:
Sprecher 2
Präsident Trump wird alles tun, um den Iran in Schach zu halten.
Autor
Dazu werden auch neue Sanktionen gehören, die den Iran wirtschaftlich treffen und
politische Reaktionen provozieren sollen – bis hin zur Aufkündigung des
Atomabkommen durch den Iran selbst. Der Iran habe machtpolitisch enorm von dem
Atomabkommen profitiert, beschweren sich Israels Regierungschef Netanyahu, SaudiArabiens Machthaber und Republikaner in den USA gleichermaßen. Der neue USVerteidigungsminister James Mattis kommt zu dem Schluss:
Zuspiel 21
Mat: Benehmen
Sprecher 2
Wir haben ihr schlechtes Verhalten vom Libanon bis Syrien gesehen, von Bahrain
bis Jemen. An einem bestimmten Punkt muss man sich der Sache annehmen.
Zuspiel 22
Autor
Pre: houthi rebels
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Die Huthi-Rebellen im Jemen würden ganz und gar vom Iran versorgt, erklärt USVizepräsident Michael Pence, der damit der saudischen Argumentation folgt. SaudiArabien mischt seit gut zwei Jahren aktiv im innerjemenitischen Konflikt mit und hat
durch Luftangriffe gegen vermeintliche Huthi-Stellungen die Infrastruktur des Landes
schwer beschädigt.
Sprecher 2
Der Angriff von Huthis auf ein saudisches Kriegsschiff erfolgte mit iranischen
Waffen. Das alles sind feindliche und kriegerische Aktionen, die nicht toleriert
werden.
Autor
Irans Raketentests könnten der Auslöser einer neuen Eskalationsspirale zwischen den
USA und dem Iran sein. Aus Sicht Washingtons, Israels und der arabischen Golfstaaten stellen die iranischen Raketen Marke Eigenbau eine gigantische Bedrohung dar.
Außenminister Mohammad Javad Zarif beteuert:
Zuspiel 23
Zar: niemals einsetzen
Sprecher 1
Wir werden sie niemals, ich wiederhole niemals, gegen jemanden einsetzen außer
zur Selbstverteidigung. Wir wollen sicherstellen, dass sich niemand mehr traut, uns
anzugreifen.
Autor
US-Medienberichten zufolge erwägt Donald Trump, die Sepah Pasdaran genannten
iranischen Revolutionswächter ganz oder zumindest teilweise zur Terrororganisation
zu erklären. Das hätte eine drastische Verschärfung der bilateralen Spannungen zwischen den USA und dem Iran zur Folge. Die Pasdaran sind die am besten gerüsteten
Truppen Irans, sie üben gewaltigen politischen Einfluss aus, unterstehen direkt Revolutionsführer Ali Khamenei, und sie kontrollieren große Teile der iranischen Wirtschaft. Würden Sanktionen gegen die Revolutionswächter und ihre zahlreichen Unternehmen verhängt, wäre das ein empfindlicher Schlag für die iranische Wirtschaft.
Der französische Konzern hat seinen Wiedereinstieg in die iranische Ölindustrie mit
vorgesehenen Investitionen in Milliardenhöhe aufgrund drohender neuer US-Sanktionen bis auf weiteres zurück gestellt. Für Regimekritiker sind die Pasdaran längst zu
einem Staat im Staate geworden. Sie waren und sind maßgeblich am Atomprogramm
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Irans beteiligt, entwickeln und testen ballistische Raketen, sie kämpfen im Irak und in
Syrien an der Seite der jeweiligen Regierungstruppen und fechten dort für die Interessen der iranischen Machthaber.
Keine Region der Welt ist derart hochgerüstet wie der Nahe Osten. Israel ist mit Abstand das militärisch am besten gerüstete Land der Region. Es verfügt nicht nur über
die modernsten Waffen Made in USA, aus französischer, britischer und deutscher
Produktion. Israel verfügt auch über Atomwaffen eigener Fertigung. Der iranische
Wehretat wird auf jährlich 15 Milliarden Dollar geschätzt. Gegen den Iran mit seinen
knapp 80 Millionen Einwohnern und seinen 6000 Kilometer langen Landgrenzen bestehen seit der Revolution von 1979 stetig erweiterte Sanktionen im Rüstungsbereich.
Deshalb verfügt das Land über einen relativ großen Anteil eigener Wehrtechnik –
unter anderem über ballistische Raketen unterschiedlicher Reichweite und Tragfähigkeit.
Zuspiel 25
Zar: 132 Mrd $
Autor
Raketen sind unser Mittel zur Verteidigung, erklärt Außenminister Zarif.
Sprecher 1
Wenn sie über Militärausgaben besorgt sind, dann reden sie mit ihren Regierungen,
nicht so viele Rüstungsgüter in unsrer Region zu verkaufen. Allein in die
Golfregion sind im vergangenen Jahr Rüstungsgüter im Wert von 132 Milliarden
Dollar verkauft worden. Die Zahl stammt nicht von mir. Sie stammt von
Außenminister John Kerry.
Autor
Rüstungstechnisch gesehen hätte der Iran bei einer militärischen Konfrontation mit
den USA und deren Verbündeten im Nahen Osten keine reelle Chance. Israel weiß
das, die US-Militärs und Geheimdienste wissen es. Dennoch ist das Risiko eines bewaffneten Konfliktes mit dem Iran auch für die USA und ihre Verbündeten ziemlich
hoch. Denn der Iran würde sehr wahrscheinlich eine so genannte asymmetrische
Kriegsführung wählen, bei der Guerillataktikten und Terroranschläge eine wichtige
Rolle spielen würden. Ziele eines militärischen Angriffs auf den Iran wäre neben den
Atomanlagen mit großer Sicherheit die iranische Infrastruktur. Saudi-Arabien im
Jemen, Israel im Gaza-Streifen, die USA im Irak – Irans potentielle Angreifer haben
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bei ihren jeweiligen Waffengängen eindrucksvoll bewiesen, wie gründlich sie die
Infrastruktur ihrer Gegner zerstören können. Trotz unberechenbarer Risiken liebäugeln
Hardliner auf beiden Seiten offenbar mit einer Eskalation der Spannungen zwischen
den USA und dem Iran. Im Iran dient die äußere Bedrohung reformunwilligen Machthabern zur stärkeren Gängelung des Volkes. In den USA könnte Präsident Trump nach
den anfänglichen Schlappen und Schwierigkeiten seiner Regierungsarbeit eine
Eskalation mit dem Iran dazu nutzen, Stärke, Entschlossenheit und Handlungsfähigkeit
beweisen zu wollen. Kommt es zu einer Eskalation, ist eine Schwächung des Regimes
in Teheran eher unwahrscheinlich. Verlierer wären die reformwilligen Kräfte in der
Islamischen Republik.
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