Referat für Gesundheit und Umwelt

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Referat
Gesundheit
und Umwelt
Umweltschutz
RGU-UW
Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes 2009;
UA 1160
Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes 2008;
Nachtrag
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
2 Anlagen
Bekanntgabe in der Sitzung des Umweltschutzausschusses
vom 12.10.2010
Öffentliche Sitzung
I.
Vortrag des Referenten
Mit dieser Bekanntgabe legt das Referat für Gesundheit und Umwelt für das Förderjahr
2009 eine Übersicht zu den bezuschussten Einrichtungen und Projekten im Bereich der
Umweltschutz-Initiativen vor. In der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2008
wurde beschlossen, für die Bezuschussung von sonstigen Projekten im Umweltschutz
(ehem. Umweltschutz-Initiativen-Topf) -wie im Vorjahr- einen Pauschalansatz im Haushalt
2009 in Höhe von 42.500,-- € einzustellen.
Der vorgenannte Haushaltsansatz ist der Produktteilleistung „Beratung und Förderung von
Einrichtungen und Projekten - Umwelt“ (535001301) zugeordnet, die unter der Produktleistung „Förderung im Bereich Wirtschaft und Umwelt“ (535001300) beim Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 010) geführt wird.
Für das Haushaltsjahr 2009 wurden beim Referat für Gesundheit und Umwelt insgesamt
sieben Anträge mit einer Antragssumme in Höhe von 42.958,-- € und einer Gesamtprojektsumme in Höhe von 51.014,-- € von Umweltschutz-Initiativen und -vereinen für eine Bezuschussung aus dem Fördertopf „Umweltschutz - sonstige Projekte“ eingereicht und abschließend bearbeitet. Im Zuge des Förderverfahrens wurden vom Referat für Gesundheit
und Umwelt alle Anträge fachlich befürwortet.
Für die vorgenannten sieben Anträge standen im Haushalt 2009 folgende Mittel zur Verfügung:
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1.
Mittelübersicht
Rückforderungen 2008
Haushaltsansatz 2009
Summe:
2.
485,-- €
42.500,-- €
42.985,-- €
Bewilligte Umweltschutz-Initiativen-Förderungen 2009
(Umweltschutz - sonstige Projekte)
Die Vergabe der Fördermittel erfolgte unter Berücksichtigung der bisherigen Erfahrungen bei der Förderung von Umweltschutz-Initiativen nach Maßgabe der Kriterien der
Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen der Landeshauptstadt München im
Gesundheits- und Umweltschutzbereich vom 01.06.2001.
Die nachfolgende Tabelle gibt eine Kurzübersicht über die im Jahr 2009 aus dem
Fördertopf „Umweltschutz - sonstige Projekte“ geförderten Projekte (Z 01/2009 bis
Z 07/2009 ) bei zur Verfügung stehenden Fördermitteln in Höhe von 42.985,-- €.
Antragsteller / Projekt
Z 01/2009
Bund Naturschutz in Bayern e. V.
„Bienen und Wespen in München“
Z 02/2009
Landesbund für Vogelschutz in Bayern e. V.
„Der Specht -ein Problemvogel ?“
Z 03/2009
Landesbund für Vogelschutz in Bayern e. V.
„Insekten als Erfolgsindikator für unterschiedliche Mahdregime“
Z 04/2009
Landesbund für Vogelschutz in Bayern e. V.
„Artenhilfsprogramm Wiesenraute (Teil 2)“
Z 05/2009
Initiative >Wohnen ohne Auto<
„Wohnen ohne Auto“
Z 06/2009
Bund Naturschutz in Bayern e. V.
„Biotoppflegemaßnahmen Paosostrasse“
Übertrag:
Fördersumme
€
7.700,--
5.385,--
7.618,--
9.800,--
6.135,--
2.920,-39.558,--
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Antragsteller / Projekt
Übertrag:
Z 07/2009
Landesbund für Vogelschutz in Bayern e. V.
„Erhalt der Wechselkrötenpopulation neben dem städtischen
Gut Großlappen“
Gesamt:
Fördersumme
€
39.558,--
3.400,-42.958,--
Bei den vorgenannten Förderungen entsprach die jeweilige Bewilligung der beantragten Zuschusssumme. In der Zuschussnehmerdatei (Anlage 1) werden zu den einzelnen Projekten die Inhalte und Ergebnisse der fachlich und rechnerisch geprüften Verwendungsnachweise in komprimierter Form ausgeführt.
3.
Bewilligte Umweltschutz-Initiativen-Förderungen 2008
(Umweltschutz - sonstige Projekte)
Nachtrag
Im Umweltschutzausschuss am 13.10.2009 wurde in der Bekanntgabe über die Förderung von sonstigen Projekten im Umweltschutz 2008 (ehem. Umweltschutz-Initiativen-Topf) ausgeführt, dass die Berichterstattung über das nachfolgend genannte Projekt erst im Rahmen dieser Bekanntgabe erfolgen kann, da sich im Verlauf der Planung und Durchführung die Fertigstellung des Projekts verzögerte und in Abstimmung
mit dem Fachbereich des Referats für Gesundheit und Umwelt die Abgabe des Verwendungsnachweises bis Sommer 2009 verlängert wurde.
Antragsteller / Projekt
Z 06/2008
Bund Naturschutz in Bayern e. V.
„Ökologische Patientenarbeit“
Fördersumme
€
5.000,--
In der Zuschussnehmerdatei (Anlage 2) werden nunmehr die Inhalte und Ergebnisse
des fachlich und rechnerisch geprüften Verwendungsnachweises zu diesem Projekt
in komprimierter Form ausgeführt.
Durch diese Förderung wurden Umweltschutz-Initiativen und -vereine in München unterstützt, die sich für den Schutz und die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen in
München einsetzen. Schwerpunktmäßig wurden Maßnahmen von Initiativen gefördert,
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die entsprechend Teil III, Ziffer 7 der geltenden o.g. Richtlinien in der Fassung vom
01.06.2001 die Arbeit des Referats für Gesundheit und Umwelt, insbesondere im Bereich
„Verbesserung des Umweltschutzes im Stadtgebiet“, ergänzten und hierzu konkrete
Maßnahmen und Aktionen in München planten und durchführten.
Der Korreferent des Referats für Gesundheit und Umwelt, Herr Stadtrat Klaus Peter Rupp,
der zuständige Verwaltungsbeirat, Herr Stadtrat Josef Schmid, die Gleichstellungsstelle
für Frauen, der Ausländerbeirat, die Stelle für interkulturelle Arbeit und Migration, die
Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen sowie die Stadtkämmerei
haben einen Abdruck der Vorlage erhalten.
II.
Bekannt gegeben
Der Stadtrat der Landeshauptstadt München
Der Vorsitzende
Der Referent
Ober-/Bürgermeister
Joachim Lorenz
Berufsmäßiger Stadtrat
III. Abdruck von I. mit II. (Beglaubigungen)
über den stenographischen Sitzungsdienst
an das Revisionsamt
an die Stadtkämmerei
an das Direktorium – Dokumentationsstelle
an das Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-S-SB
IV. Wv Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-S-SB
zur weiteren Veranlassung (Archivierung, Hinweis-Mail).