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Herr Leidl
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Referat für Gesundheit
und Umwelt
Koordinierung-InformationKommunikation
Zuschusswesen
RGU-KIK-Z
L:\rgu-kik\Zuschuss\Umwelt\Beschluß 2006\28.11.2006
UI 2005 Bekanntgabe.doc
Förderung von Umweltschutz-Initiativen 2005;
UA 1160
1 Anlage
Bekanntgabe in der Sitzung des Umweltschutzausschusses vom 28.11.2006
Öffentliche Sitzung
I.
Vortrag des Referenten
Mit dieser Bekanntgabe legt das Referat für Gesundheit und Umwelt für das Förderjahr
2005 eine Übersicht zu den bezuschussten Einrichtungen und Projekten im Bereich der
Umweltschutz-Initiativen vor. In der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.2004 wurde beschlossen, für die Bezuschussung von sonstigen Projekten im Umweltschutz
(ehem. Umweltschutz-Initiativen-Topf) einen Pauschalansatz im Haushalt 2005 in Höhe
von 42.500,-- € einzustellen
Für das Haushaltsjahr 2005 wurden beim Referat für Gesundheit und Umwelt insgesamt
sieben Anträge mit einer Antragssumme in Höhe von 47.959,-- € und einer Gesamtprojektsumme in Höhe von 66.395,-- € von Umweltschutz-Initiativen und -vereinen für eine
Förderung aus dem Fördertopf „Umweltschutz – sonstige Projekte“ (ehem. UmweltschutzInitiativen-Topf) eingereicht und abschließend bearbeitet. Im Zuge des Förderverfahrens
wurden vom Referat für Gesundheit und Umwelt alle Anträge fachlich befürwortet.
Für die vorgenannten sieben Anträge standen im Haushalt 2005 folgende Mittel zur Verfügung:
1.
Mittelübersicht
Haushaltsausgaberest 2004
Rückforderungen 2005
Haushaltsansatz 2005
26.337,-- €
25,-- €
42.500,-- €
Summe:
68.862,-- €
2.
Bewilligte Umweltschutz-Initiativen-Förderungen
(Umweltschutz – sonstige Projekte)
Die Vergabe der Fördermittel erfolgte unter Berücksichtigung der bisherigen Erfahrungen bei der Förderung von Umweltschutz-Initiativen nach Maßgabe der Kriterien der
Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen der Landeshauptstadt München im
Gesundheits- und Umweltschutzbereich vom 01.06.2001.
Die nachfolgende Tabelle gibt eine Kurzübersicht über die im Jahr 2005 aus dem Fördertopf „Umweltschutz – sonstige Projekte“ geförderten Projekte (Z 01/2005 bis
Z 07/2005) bei zur Verfügung stehenden Fördermitteln in Höhe von 68.862,-- €.
Antragsteller / Projekt
Z 01/2005
Landesbund für Vogelschutz in Bayern e. V.
„Quellschutz in München, Umsetzungsphase“
Z 02/2005
Green City e. V.
„Wanderbaumallee“
Z 03/2005
Green City e. V.
„Heizkesselkampagne“
Z 04/2005
Bund Naturschutz in Bayern e. V.
„Libellen in München”
Fördersumme
€
8.397,--
5.700,--
9.500,--
7.900,--
Z 05/2005
Initiative >Wohnen ohne Auto<
„Wohnen ohne Auto“
5.112,--
Z 06/2005
Umweltinstitut München e. V.
„Radioaktivität in Waldfrüchten“
7.000,--
Z 07/2005
Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie e. V.
„Veranstaltung >Wertschöpfung durch Nachhaltigkeit<“
Gesamt:
4.350,-47.959,--
Seite 3
Es verblieben somit im Förderjahr 2005 Restmittel in Höhe von 20.903,-- €, die auf das
Haushaltsjahr 2006 übertragen wurden.
Bei den vorgenannten Förderungen entsprach die jeweilige Bewilligung der beantragten
Zuschusssumme. In der Zuschussnehmerdatei (Anlage) werden zu den einzelnen Projekten die Inhalte und Ergebnisse der fachlich und rechnerisch geprüften Verwendungsnachweise in komprimierter Form ausgeführt.
Durch diese Förderung wurden Umweltschutz-Initiativen und -vereine in München unterstützt, die sich für den Schutz und die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen in
München einsetzen. Schwerpunktmäßig wurden Maßnahmen von Initiativen gefördert, die
entsprechend Teil III, Ziffer 7 der geltenden o.g. Richtlinien in der Fassung vom
01.06.2001 die Arbeit des Referates für Gesundheit und Umwelt, insbesondere im Bereich
„Verbesserung des Umweltschutzes im Stadtgebiet“, ergänzten und hierzu konkrete Maßnahmen und Aktionen in München planten und durchführten.
Der Korreferent des Referates für Gesundheit und Umwelt, Herr Stadtrat Klaus Peter
Rupp, sowie die Stadtkämmerei haben einen Abdruck der Vorlage erhalten.
II.
Bekannt gegeben
Der Stadtrat der Landeshauptstadt München
Der/Die Vorsitzende
Der Referent
Ober/Bürgermeister/in
Joachim Lorenz
Berufsmäßiger Stadtrat
Seite 4
III. Abdruck von I mit II.
über den stenographischen Sitzungsdienst
an das Revisionsamt
an die Stadtkämmerei
an das Direktorium - Dokumentationsstelle
an das Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-KIK-Z
an das Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-S-SB
an das Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-S-L
an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
an das Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-UW 11
an das Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-UW 14
an die Frauengleichstellungsstelle
an den Ausländerbeirat
IV. Wv Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-KIK-Z, Herr Leidl