Referat für Gesundheit und Umwelt

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Referat
Gesundheit
und Umwelt
Umweltschutz
RGU-UW
Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes 2012;
UA 1160
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
1 Anlage
Bekanntgabe in der Sitzung des Umweltschutzausschusses
vom 03.12.2013
Öffentliche Sitzung
I.
Vortrag des Referenten
Mit dieser Bekanntgabe legt das Referat für Gesundheit und Umwelt für das Förderjahr
2012 eine Übersicht zu den bezuschussten Einrichtungen und Projekten im Bereich der
Umweltschutz-Initiativen vor. In der Vollversammlung des Stadtrats vom 14.12.2011 wurde beschlossen, für die Bezuschussung von sonstigen Projekten im Umweltschutz -wie im
Vorjahr- einen Pauschalansatz im Haushalt 2012 in Höhe von 42.500,00 € einzustellen.
Der vorgenannte Haushaltsansatz ist der Produktteilleistung „Förderung von Projekten und
Einrichtungen Umwelt, Agenda 21/Stiftung“ (53 50 15 300) zugeordnet, die unter der
Produktleistung „Fördermaßnahmen“ (53 50 15 000) beim Produkt „Umweltvorsorge“
(53 50 10 0) geführt wird.
Für das Haushaltsjahr 2012 wurden beim Referat für Gesundheit und Umwelt insgesamt elf
Anträge mit einer Antragssumme in Höhe von 58.910,00 € und einer Gesamtprojektsumme
in Höhe von 68.435,00 € von Umweltschutz-Initiativen und -vereinen für eine Bezuschussung aus dem Fördertopf „Umweltschutz - sonstige Projekte“ eingereicht und abschließend
bearbeitet. Im Zuge des Förderverfahrens wurde hiervon ein Antrag zurückgenommen und
ein Antrag abgelehnt. Im Einzelnen wird hierzu unter Punkt 3 bzw. Punkt 4 dieser Bekanntgabe eingegangen.
Für die verbleibenden neun Anträge standen im Haushalt 2012 folgende Mittel zur Verfügung:
1.
Mittelübersicht
Rückforderungen 2011
Haushaltsansatz 2012
Summe:
430,79 €
42.500,00 €
42.930,79 €
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2.
Bewilligte Förderungen 2012 (Umweltschutz - sonstige Projekte)
Die Vergabe der Fördermittel erfolgte unter Berücksichtigung der bisherigen Erfahrungen bei der Förderung von Umweltschutz-Initiativen nach Maßgabe der Kriterien der
Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen der Landeshauptstadt München im
Gesundheits- und Umweltschutzbereich vom 01.06.2001. Die nachfolgende Tabelle
gibt eine Kurzübersicht über die im Jahr 2012 aus dem Fördertopf „Umweltschutz sonstige Projekte“ geförderten Projekte (Z 01/2012 bis Z 09/2012 ) bei zur Verfügung
stehenden Fördermitteln in Höhe von 42.930,79 €.
Antragsteller / Projekt
Z 01/2012
Bund Naturschutz in Bayern e. V.
„Biotoppflege >Schwarzhölzl<“
Z 02/2012
Landesbund für Vogelschutz in Bayern e. V.
„Artenschutz an Gebäuden“ (Erfolgskontrolle)
Z 03/2012
Bund Naturschutz in Bayern e. V.
„Biotoppflege >Paosostrasse 2012<“
Z 04/2012
Green City e. V.
„Wanderbaumallee“
Z 05/2012
Green City e. V.
„GrünpatenKIDS“
Z 06/2012
Landesbund für Vogelschutz in Bayern e. V.
„Förderung der Biodiversität - seltene Pflanzen in München“
Z 07/2012
Landesbund für Vogelschutz in Bayern e. V.
„Bestandsaufnahme und Fördermöglichkeiten für die
Dorngrasmücke im Stadtgebiet München“
Z 08/2012
Wohnen ohne Auto
„Wohnen ohne Auto“
Z 09/2012
Landesbund für Vogelschutz in Bayern e. V.
„Biotopforscher werden Artenschützer – an Nistkästen“
Gesamt:
Fördersumme (€)
4.000,00
6.480,00
7.040,00
3.000,00
2.138,00
7.863,00
5.844,00
6.135,00
430,00
42.930,00
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Bei den vorgenannten Förderungen entsprach die jeweilige Bewilligung der beantragten Zuschusssumme. In der Zuschussnehmerdatei (Anlage) werden zu den einzelnen
Projekten die Inhalte und Ergebnisse der fachlich und rechnerisch geprüften Verwendungsnachweise in komprimierter Form ausgeführt.
3.
Fachlich abgelehnter Förderantrag
Der nachfolgend aufgezeigte Projektantrag Z 10/2012 wurde aus fachlichen Gründen
unter Berücksichtigung der angespannten finanziellen Haushaltssituation (freiwillige
Mittelvergabe nach den Förderrichtlinien) abgelehnt.
Antragsteller / Projekt
beantragte
Fördersumme (€)
Z 10/2012
Green City e. V.
„Carsharing für Führerscheinneulinge“
Aufgrund der angespannten finanziellen Haushaltssituation
mussten Prioritäten gesetzt werden. Im Hinblick auf den in
den Richtlinien festgelegten Förderzweck und um einen
möglichst wirkungsvollen Einsatz der städtischen Haushaltsmittel zu gewährleisten, wurden andere Projekte vom Fachbereich als vorrangig angesehen. Eine Finanzierung aus
anderen Mitteln des Referats für Gesundheit und Umwelt
war 2012 ebenfalls nicht möglich.
4.
8.380,00
Zurückgenommener Förderantrag
Der nachfolgend aufgezeigte Projektantrag Z 11/2012 wurde aus fachlichen Gründen
unter Berücksichtigung der angespannten finanziellen Haushaltssituation (freiwillige
Mittelvergabe nach den Förderrichtlinien) zurückgezogen.
Antragsteller / Projekt
beantragte
Fördersumme (€)
Z 10/2012
Bund Naturschutz in Bayern e. V.
„Broschüre >Wanzen in München<“
In Absprache mit dem Fachbereich wurde der Antrag zurückgenommen und eine erneute Antragstellung in 2013 in Betracht
gezogen.
7.600,00
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Durch diese Förderung wurden Umweltschutz-Initiativen und -vereine in München unterstützt, die sich für den Schutz und die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen in
München einsetzen. Schwerpunktmäßig wurden Maßnahmen gefördert, die entsprechend
Teil III, Ziffer 7 der geltenden o.g. Richtlinien in der Fassung vom 01.06.2001 die Arbeit
des Referats für Gesundheit und Umwelt, insbesondere im Bereich „Verbesserung des
Umweltschutzes im Stadtgebiet“, ergänzten und hierzu konkrete Maßnahmen und Aktionen in München planten und durchführten.
Der Korreferent des Referates für Gesundheit und Umwelt, Herr Stadtrat Ingo Mittermaier,
der zuständige Verwaltungsbeirat, Herr Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, sowie die Stadtkämmerei haben einen Abdruck der Vorlage erhalten.
II.
Bekannt gegeben
Der Stadtrat der Landeshauptstadt München
Der Vorsitzende
Der Referent
Ober-/Bürgermeister
Joachim Lorenz
Berufsmäßiger Stadtrat
III. Abdruck von I. mit II.
über den stenographischen Sitzungsdienst
an das Revisionsamt
an die Stadtkämmerei
an das Direktorium – Dokumentationsstelle
an das Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-S-SB
IV. Wv Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-S-SB
zur weiteren Veranlassung (Archivierung, Hinweis-Mail).