drucksache 6/5825_a - AfD Fraktion Sachsen

STAATSMlNlSTERlUM
FÜR SOZlALES UND
VERBRAUC~ERSC~UTZ
Freistaat
SACHSEN
Die Staatsministerin
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ
Albertstraße 10 1 01097 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1
01067 Dresden
Durchwahl
Telefon +49 351 564-5601
Telefax +49 351 564-5791
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23-0141 .51-16/554
Dresden,
?lAugust 2016
Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt, Fraktion AfD
Drs.-Nr.: 6/5825
Thema: HIV in Sachsen
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Die Zahl der HIV
Erstdiagnosen ist in Sachsen weiter auf 190 Fälle gestiegen. Seit 2003
ist ein stetiger Zuwachs zu verzeichnen.
Zudem wurde im Jahresbericht 2015 der LUA für Flüchtlinge eine deutlich höhere Prävalenz der HIV Infektion mit 0,2% im Vergleich zur sächsischen Allgemeinbevölkerung mit etwa 0,0005% festgestellt."
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Welche Gründe sieht die Staatsregierung für die seit Jahren
steigende lnzidenzrate der HIV Infektion?
Die gestiegenen HIV-Zahlen sind zum Teil ein Ausdruck dafür, dass nicht
mehr so konsequent wie in den Anfangsjahren der HIV-Epidemie SaferSex
praktiziert wird. Gründe dafür sind z.B., dass HIV mit Einführung der Therapie etwas von seinem Schrecken verloren hat, die neuen Medien, vor allem
für Bewohner ländlicher Gebiete, den Zugang zu zwanglosem Sex erleichtern, moderne Partydrogen das Risiko für ungeschützten Sex erhöhen.
Der Anstieg ist zum anderen Teil auch durch gestiegene Testungszahlen
bedingt, da die Kampagnen der letzten Jahre die Bereitschaft zum HIV-Test
vergrößert haben und auch mehr niedrigschwellige Möglichkeiten für Testungen angeboten werden.
Der Anstieg der HIV-Zahlen ist überall in Europa zu verzeichnen. Durch eine
intensive Präventionsarbeit konnte dieser Anstieg in Deutschland aber moderat gehalten werden.
Hausanschrlft:
Sächsisches Staatsministerium
für Soziales und Verbraucherschutz
Albertstraße 10
01097 Dresden
www.sms.sachsen.de
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VERBRAUCHERSCHUTZ
Frage 2: Welche Konsequenzen zieht/ zog die Staatsregierung aus den seit Jahren steigenden lnzidenzraten für ihre Präventionsstrategie?
Das SMS hat im Jahr 2013 gemeinsam mit seinen Partnern, den AIDS-Hilfen und
Gesundheitsämtern, das Sächsische Aktionsprogramm zur HIV/AIDS-Bekämpfung aktualisiert, besser an die Zielgruppen angepasst und auch die Bekämpfung von anderen
sexuell übertragbaren Infektionen (STI) mehr in den Mittelpunkt gerückt. Dieses Programm ist auch Grundlage für die Förderung der Partner durch das SMS über die Förder-Richtlinie. Dabei wird Altbewährtes fortgeführt, insbesondere Präventionsmaßnahmen für alle Jugendlichen, aber auch für schwierige Settings (Förderschulen, Behinderte, Wohngruppen der Jugendhilfe), Zusammenarbeit der Partner im Landesarbeitskreis
AIDS-Prävention, gemeinsame Fortbildung des SMS für Fachkräfte der Gesundheitsämter und für AIDS-Hilfen, Verleihung der AIDS-Ehrenmedaille für besondere Leistungen durch die Staatsministerin für Soziales. Darüber hinaus werden auch neue, zielgruppengenauere Maßnahmen gefördert wie neue Printmaterialien, niedrigschwellige
Test-Aktivitäten bei Risikogruppen u.ä. Da die AIDS-Hilfen durch die noch aktivere Ausrichtung auf die Risiko-Gruppen mehr Leistungen für den Freistaat erbringen, wurde im
vergangenen Jahr die Förderung für die 4 sächsischen AIDS-Hilfen um 34.000 € auf
375.000 € erhöht. (Dazu kommen noch 55.000 € für Präventionsprojekte der Gesundheitsämter und über 300.000 € für die HIV-Diagnostik in der LUA für Gesundheitsämter
und öffentliche Stellen.) ln Sachsen bleiben die HIV-Tests in den Gesundheitsämtern
und bei den gemeinsamen Testaktionen der AIDS-Hilfen mit den Gesundheitsämtern
kostenfrei.
Frage 3: ln welcher Weise wurden Flüchtlinge, bei denen eine HIV Infektion nachgewiesen wurde, über die Erkrankung/ Infektion sowie Vorsichtsmaßnahmen zur
Verhinderung einer Weitergabe informiert oder inwieweit wurden präventive
Maßnahmen angeboten?
Bei allen Personen, bei denen durch den öffentlichen Gesundheitsdienst eine positive
HIV-Diagnose festgestellt wird, erfolgt die Befundübermittlung zusammen mit einem
Beratungsgespräch, bei dem auch die notwendigen Informationen zu Übertragungswegen und Schutzmöglichkeiten thematisiert werden. Dies trifft auch auf Flüchtlinge zu.
Frage 4: Welche Konsequenzen zieht die Staatsregierung aus der nachgewiesenen höheren Prävalenzrate der HIV Infektion bei Flüchtlingen im Vergleich zur
sächsischen Allgemeinbevölkerung für die Auswahl von Risikogruppen für die
Ausrichtung der Präventionsstrategie?
Der Vergleich von Prävalenzraten ist schwierig, da die Allgemeinbevölkerung in Sachsen nicht flächendeckend getestet wird. Verglichen mit Personen aus Risikogruppen,
die in sächsischen Gesundheitsämtern getestet werden, weisen die Flüchtlinge eine
niedrigere Prävalenz auf (HIV-Positivrate seit 2007: 0,3 bei Flüchtlingen zu 1,2 bei Getesteten in den Gesundheitsämtern). Die Prävalenzraten, die bei den Flüchtlingen vorgefunden wurden, bestätigen die Kenntnisse über die Prävalenzraten in deren Herkunftsländern .
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Gemäß Sächsischem Aktionsprogramm zur HIV/AIDS- und STI-Bekämpfung sind Migrantinnen und Migranten eine Zielgruppe der Prävention.
Alle Asylbewerber erhalten zur Erstuntersuchung Informationen über HIV/AIDS und STI
und die Test- und Beratungsangebote des öffentlichen Gesundheitsdienstes.
Mit freundlichen Grüßen
~ara'c . ._ _ _
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