391. La France!

391. La France!
… honni soit qui mal y pense
1.
Prolog
Ja, die etablierten Parteien hatten es den beiden Protagonisten vor der letzten
Ausmarchung leicht gemacht: über Jahre hatten die Gaulisten bzw. die gespaltene mal wieder vereinigte Linke den Wählern für einen Sieg nur Versprechungen serviert und denen dann aber nun gar nichts folgen lassen!
Wenn man wenigstens in einem Bereich hätte punkten können: aber in Sachen Arbeitslosigkeit, Verschuldung, Unruhen in den Banlieus bis hin zum
Zerbröseln der internationalen Bedeutung Frankreichs, um nur einige Punkte
zu nennen, konnte aber auch gar nichts bewegt werden. Im Gegenteil, trotz
aller Betroffenheit und sehr schnellen Aufklärung wurde die Grande Nation von
Terrorakten durchgeschüttelt. Ausgerechnet diese Nation, welche in solchen
Dingen dank Geheimdienst ja nicht zimperlich in den Methoden ist und so fast
das Gras wachsen hört.
Gelangweilt und natürlich auch weil sich die bürgerlichen und linken Kräfte mit
neun Kandidaten wegen der fast schon traditionellen Uneinigkeit präsentieren
mussten, wählten sie halt die beiden „Solisten“ für das Finale:


2.
Emmanuel Macron
Marine Le Pen
mit der Partei
mit der Partei
En marche
Front National
Keine Überraschung
Dass jetzt Macron mit 65 % das Rennen machte, Le Pen 35 % wundert nicht.
Der Front National konnte nur sein eigenes Potential und noch eine Hand voll
weitere Unzufriedene abschöpfen, zumal die anderen Verlierer fast geschlossen die Wähler baten, wenigstens nicht für Le Pen zu stimmen (also Enthaltung) oder gar direkt den Kandidaten Macron.
Also, der Umzug ins Elysee kann stattfinden. Aber nun kommt die nächste politische Hürde: man sollte auch regieren können!
3.
Aber wo ist da die politische Rückendeckung für Macron?
Hinter Macron steht eine Bewegung, „En Marche“ die nun zunächst statt Ferien eine Partei gründen muss mit allem Drum und Dran. Man stelle sich mal
vor, am 11. Juni ist der erste, am 18. Juni 2017 der zweite Wahlgang!
577 Abgeordnete sind zu bestimmen, Macron hat noch keinen, Le Pen bisher
nur zwei. Nur zwei, weil beim letzten Mal im zweiten Durchgang sich alle anderen Parteien auf den stärksten Nicht-Le Pen-Kandidaten besannen und so
den Le Pen-Durchmarsch verhindern konnten.
Ob dieses Manöver diesmal auch noch hinhaut, ist fraglich. Ebenso ist es absolut unvorstellbar, dass „En Marche“ da auf breiter Front alles aufräumt.
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Es ist schon ein grosser Unterschied, ob man „Mr President“ wählt oder seinen
lokalen Abgeordneten. Die Wahlbezirke sind so klein, dass man seinen Kandidaten meist sogar persönlich kennt oder irgendwie über Bekannte. Und falls
man die Arbeit seines Abgeordneten bisher geschätzt hat, wieso um alles in
der Welt sollte man nun einen „fremden“ Kandidaten die Stimme geben?
Man kann also durchaus davon ausgehen, dass weder der Front, noch En Marche noch die grossen Etablierten gross abräumen werden. Die Sozialisten
brachten es bisher auf etwas über 48 %, die UMP etwas mehr wie 33 %, so
waren also gerundet 82 % von den beiden Kräften besetzt!
Da darf ruhig eine Prognose gewagt werden, dass im zweiten Wahlgang im
Juni sich jede Partei um sich selber bemüht und man dann vier Blöcke (mit
den Kleinanhängern) zwischen 20 – 30 % hat, die sich aber nicht zu einer
brauchbaren Koalition zusammenfinden können, weil die politischen Abstände
zu gross sind. So lässt sich aber keine Nationalversammlung formen also
müssten Neuwahlen dann neue Mehrheiten schaffen?
Würde jedoch die Bildung der Nationalversammlung mit einer Mehrheit und
einem Premierminister möglich werden, was gar nicht so abwegig ist, die Linken und die UMP, dann regiert der neue Präsident in einer Cohabitation!
Das heisst nichts anderes, als das Parlament mit dem Premier hat eine andere
poltische Ausrichtung wie der Staatspräsident mit seiner Regierung – möglich,
aber nicht so zielführend, wie man sich vorstellen kann.
Besonders dann, wenn man wie Macron so hochtrabende Pläne hat und die
möglichst schnell umsetzen will und muss: da müsste er jedes Mal die Konkurrenz bitten, nun stimmt doch endlich für meine Lösungen, so wird das nix!
4.
Und wie stabil ist das Ganze am Schluss?
Es wäre fast ein Wunder, wenn Macron ohne weiteres seine Amtsperiode
überstehen würde. Viel eher ist anzunehmen, dass dann die Franzosen mit
Neuwahlen eine Lösung abliefern müssen und dazu sind sie „noch“ nicht bereit, wie man jetzt wieder gesehen hat.
Es ist ja allseits bekannt, dass nur grosse Sparpakete, mit länger und mehr
arbeiten, kleinere Renten und andere schmerzliche Kürzungen, zielführend
sein werden. Aber solche Pläne waren bisher immer der Todesstoss für jede
französische Regierung.
So besteht durchaus die Gefahr, dass mit einem weiteren Versuch da Marine
Le Pen auf die Piste geschickt wird und wenn auch sie den Karren vollends an
die Wand gefahren hat, könnte eine leise Revolution die Franzosen aufwecken!
Das ärgerliche an der ganzen Sache ist nur dies, es wird wieder mal unendlich
viel Zeit und Energie vertrödelt, ohne dass man einer Lösung näher käme!
2017.05.07/©Robert-Roger Martin
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